Volltextveröffentlichungen (3)

• Europäischer Gerichtshof

  Focus Magazin Verlag / OHMI - Editorial Planeta (FOCUS Radio)

• EU-Kommission

  Focus Magazin Verlag GmbH gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

  Gemeinschaftsmarke

• EU-Kommission

  Focus Magazin Verlag GmbH gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke FOCUS Radio - Ältere nationale Wortmarken FOCUS MILENIUM - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94.

Sonstiges (3)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Klage, eingereicht am 19. September 2007 - Focus Magazin Verlag / HABM - Editorial Planeta (FOCUS Radio)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Gemeinschaftsmarke - Klage der Anmelderin der Wortmarke "FOCUS Radio" für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 16, 35, 38, 41 und 42 auf teilweise Aufhebung der Entscheidung R 269/2005-4 der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) ...

• EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

  Klage

Wird zitiert von ... (7)

• BPatG, 15.03.2021 - 26 W (pat) 523/19

  Markenbeschwerdeverfahren - radio ROTKÄPPCHEN (Wort-Bildmarke)/Rotkäppchen …

  In zahlreichen vergleichbaren Fällen hätten das Bundespatentgericht und das Gericht der Europäischen Union eine Verwechslungsgefahr angenommen, wie z. B. in "ART KOSMOS/KOSMOS" (BPatG 29 W (pat) 73/13); "ALFREDO´S GALLERY alla Scrofa Roma/L´ORIGINALE ALFREDO (EuG T-97/15); "ABSACKER of Germany/ABSACKER" (EuG T-304/12); "APLI-AGIPA/AGIPA" (EuG T-522/11); "ACNO FOCUS/FOCUS" (T-466/08); "ARTESA NAPA VALLEY/ARTESO" (EuG T-35/08); "Acumed/AQUAMED ACTIVE" (EuG T-575/08); "FOCUS RADIO/FOCUS MILENIUM" (EuG T-357/07).
• EuG, 15.12.2010 - T-331/09

  Novartis / OHMI - Sanochemia Pharmazeutika (TOLPOSAN) - Gemeinschaftsmarke - …

  Nach der Rechtsprechung ist das Vorliegen von Verwechslungsgefahr umfassend, gemäß der Wahrnehmung der betreffenden Zeichen sowie Waren oder Dienstleistungen durch die maßgeblichen Verkehrskreise und unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des Einzelfalls, insbesondere der Wechselbeziehung zwischen der Ähnlichkeit der Zeichen und der der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen, zu beurteilen (vgl. Urteile des Gerichts vom 9. Juli 2003, Laboratorios RTB/HABM - Giorgio Beverly Hills [GIORGIO BEVERLY HILLS], T-162/01, Slg. 2003, II-2821, Randnrn. 30 bis 33, und vom 16. Dezember 2008, Focus Magazin Verlag/HABM - Editorial Planeta [FOCUS Radio], T-357/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnrn.
• EuG, 14.04.2011 - T-466/08

  Lancôme / OHMI - Focus Magazin Verlag (ACNO FOCUS)

  64 und 65, und vom 16. Dezember 2008, Focus Magazin Verlag/HABM - Editorial Planeta [FOCUS Radio], T-357/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 36), zu bemerken, dass dieser Gesichtspunkt nicht in allen Fällen gelten und jedenfalls nicht den Grundsatz entkräften kann, dass die Prüfung der Ähnlichkeit der Marken den von ihnen hervorgerufenen Gesamteindruck berücksichtigen muss, da der Verbraucher eine Marke normalerweise als Ganzes wahrnimmt und nicht auf ihre verschiedenen Einzelheiten achtet (vgl. Urteile des Gerichts vom 16. Mai 2007, Trek Bicycle/HABM - Audi [ALLTREK], T-158/05, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 70, und PORTO ALEGRE, Randnr. 29).

 
• EuG, 11.05.2010 - T-492/08

  Wessang / OHMI - Greinwald (star foods) - Gemeinschaftsmarke - …

  Nach dieser Rechtsprechung ist das Vorliegen von Verwechslungsgefahr umfassend, gemäß der Wahrnehmung der Zeichen und der betroffenen Waren oder Dienstleistungen durch die maßgeblichen Verkehrskreise und unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des Einzelfalls, insbesondere der Wechselbeziehung zwischen der Ähnlichkeit der Zeichen und der der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen, zu beurteilen (vgl. Urteile des Gerichts vom 9. Juli 2003, Laboratorios RTB/HABM - Giorgio Beverly Hills [GIORGIO BEVERLY HILLS], T-162/01, Slg. 2003, II-2821, Randnrn. 30 bis 33 und die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 16. Dezember 2008, Focus Magazin Verlag/HABM - Editorial Planeta [FOCUS Radio], T-357/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnrn.
• EuG, 27.02.2014 - T-509/12

  Advance Magazine Publishers / OHMI - Nanso Group (TEEN VOGUE) - …

  Zweitens ist im Hinblick auf die Berufung der Klägerin auf die Rechtsprechung, nach der dem Anfang eines Zeichens in dem von diesem hervorgerufenen Gesamteindruck besonderes Gewicht zukommt (…Urteile des Gerichts vom 16. März 2005, L'Oréal/HABM - Revlon [FLEXI AIR], T-112/03, Slg. 2005, II-949, Rn. 64 und 65, und vom 16. Dezember 2008, Focus Magazin Verlag/HABM - Editorial Planeta [FOCUS Radio], T-357/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 36), zu bemerken, dass dieser Gesichtspunkt nicht in allen Fällen gelten und jedenfalls nicht den Grundsatz entkräften kann, dass die Prüfung der Ähnlichkeit der Marken den von ihnen hervorgerufenen Gesamteindruck berücksichtigen muss, da der Verbraucher eine Marke normalerweise als Ganzes wahrnimmt und nicht auf ihre verschiedenen Einzelheiten achtet (…vgl. Urteil des Gerichts vom 16. Mai 2007, Trek Bicycle/HABM - Audi [ALLTREK], T-158/05, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 70 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 10.10.2012 - T-333/11

  Wessang / OHMI - Greinwald (star foods) - Gemeinschaftsmarke - …

  Nach dieser Rechtsprechung ist das Vorliegen von Verwechslungsgefahr umfassend, gemäß der Wahrnehmung der betreffenden Zeichen sowie Waren oder Dienstleistungen durch die maßgeblichen Verkehrskreise und unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des Einzelfalls, insbesondere der Wechselbeziehung zwischen der Ähnlichkeit der Zeichen und der der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen, zu beurteilen (Urteile des Gerichts vom 9. Juli 2003, Laboratorios RTB/HABM - Giorgio Beverly Hills [GIORGIO BEVERLY HILLS], T-162/01, Slg. 2003, II-2821, Randnrn. 30 bis 33, und vom 16. Dezember 2008, Focus Magazin Verlag/HABM - Editorial Planeta [FOCUS Radio], T-357/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnrn.
• EuG, 15.12.2010 - T-132/09

  Epcos / OHMI - Epco Sistemas (EPCOS) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren …

  Nach dieser Rechtsprechung ist das Vorliegen von Verwechslungsgefahr umfassend, nach der Wahrnehmung der fraglichen Zeichen und Waren oder Dienstleistungen durch das maßgebliche Publikum und unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des Einzelfalls, insbesondere der Wechselbeziehung zwischen Zeichenähnlichkeit und Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen, zu beurteilen (Urteil des Gerichts vom 9. Juli 2003, Laboratorios RTB/HABM - Giorgio Beverly Hills [GIORGIO BEVERLY HILLS], T-162/01, Slg. 2003, II-2821, Randnrn. 30 bis 33, und vom 16. Dezember 2008, Focus Magazin Verlag/HABM - Editorial Plantea [FOCUS RADIO], T-357/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnrn.