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   EuG, 20.09.2019 - T-367/18   

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https://dejure.org/2019,30251
EuG, 20.09.2019 - T-367/18 (https://dejure.org/2019,30251)
EuG, Entscheidung vom 20.09.2019 - T-367/18 (https://dejure.org/2019,30251)
EuG, Entscheidung vom 20. September 2019 - T-367/18 (https://dejure.org/2019,30251)
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Volltextveröffentlichung

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Tenor)

    Sixsigma Networks Mexico/ EUIPO - Marijn van Oosten Holding (UKIO)

    (fremdsprachig)

  • Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

    Sixsigma Networks Mexico/ EUIPO - Marijn van Oosten Holding (UKIO)

    Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung für Unionswortmarke UKIO - Ältere Unionsbildmarke mit der Darstellung zweier diagonaler Linien gefolgt von einer vertikalen Linie und einem Kreis - Relatives Eintragungshindernis - Keine Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 ...

Sonstiges (2)

 
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Wird zitiert von ...

  • EuG, 24.02.2021 - T-61/20

    Sonova/ EUIPO - Digitmarket (B-Direct) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren -

    Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Aufmerksamkeit des Durchschnittsverbrauchers je nach Art der Waren oder Dienstleistungen unterschiedlich hoch sein kann (vgl. Urteile vom 13. Februar 2007, Mundipharma/HABM - Altana Pharma [RESPICUR], T-256/04, EU:T:2007:46, Rn. 42 und die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 20. September 2019, Sixsigma Networks Mexico/EUIPO - Marijn van Oosten Holding [UKIO], T-367/18, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:645, Rn. 21 und die dort angeführte Rechtsprechung), so dass die Aufmerksamkeit des Durchschnittsverbrauchers bei Artikeln des laufenden Verbrauchs geringer ist als bei beständigen Gütern oder schlicht bei wertvolleren Gütern oder solchen mit ungewöhnlicherem Verwendungszweck (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 10. Oktober 2007, Bang & Olufsen/HABM [Form eines Lautsprechers], T-460/05, EU:T:2007:304, Rn. 33).
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