Weitere Entscheidung unten: EuG, 24.03.2011

Rechtsprechung
   EuG, 24.03.2011 - T-375/06, T-376/06, T-377/06, T-378/06, T-379/06, T-381/06, T-382/06, T-384/06, T-385/06, T-386/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,7349
EuG, 24.03.2011 - T-375/06, T-376/06, T-377/06, T-378/06, T-379/06, T-381/06, T-382/06, T-384/06, T-385/06, T-386/06 (https://dejure.org/2011,7349)
EuG, Entscheidung vom 24.03.2011 - T-375/06, T-376/06, T-377/06, T-378/06, T-379/06, T-381/06, T-382/06, T-384/06, T-385/06, T-386/06 (https://dejure.org/2011,7349)
EuG, Entscheidung vom 24. März 2011 - T-375/06, T-376/06, T-377/06, T-378/06, T-379/06, T-381/06, T-382/06, T-384/06, T-385/06, T-386/06 (https://dejure.org/2011,7349)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    Wettbewerb - Kartelle - Sektor der Rohrverbindungen aus Kupfer und Kupferlegierungen - Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG festgestellt wird - Beteiligung an der Zuwiderhandlung - Begründungspflicht - Geldbußen - Maßgeblicher Umsatz - Mildernde Umstände

  • Europäischer Gerichtshof

    Viega / Kommission

    Wettbewerb - Kartelle - Sektor der Rohrverbindungen aus Kupfer und Kupferlegierungen - Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG festgestellt wird - Beteiligung an der Zuwiderhandlung - Begründungspflicht - Geldbußen - Maßgeblicher Umsatz - Mildernde Umstände

  • EU-Kommission

    Viega GmbH & Co. KG gegen Europäische Kommission.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EG Art. 81 Abs. 1; EWR-Abkommen Art. 53
    Wettbewerb - Kartelle; Sektor der Rohrverbindungen aus Kupfer und Kupferlegierungen [Kupferrohre und -fittings]; Feststellung einer Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG und Beteiligung an der Zuwiderhandlung; Teilnahme an Treffen mit anderen Unternehmen ohne Distanzierung, Festsetzung der Geldbuße [Maßgeblicher Umsatz; Mildernde Umstände]; Viega GmbH & Co. KG gegen Europäische Kommission

  • rechtsportal.de

    EG Art. 81 Abs. 1; EWR-Abkommen Art. 53
    Wettbewerb - Kartelle; Sektor der Rohrverbindungen aus Kupfer und Kupferlegierungen [Kupferrohre und -fittings]; Feststellung einer Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG und Beteiligung an der Zuwiderhandlung; Teilnahme an Treffen mit anderen Unternehmen ohne Distanzierung, Festsetzung der Geldbuße [Maßgeblicher Umsatz; Mildernde Umstände]; Viega GmbH & Co. KG gegen Europäische Kommission

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erklärungen von Kronzeugen haben in Verfahren wegen Zuwiderhandlungen gegen Art. 81 EG eine besondere Bedeutung; Wettbewerb; Kartelle; Sektor der Rohrverbindungen aus Kupfer und Kupferlegierungen [Kupferrohre und -fittings]; Feststellung einer Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG und Beteiligung an der Zuwiderhandlung; Teilnahme an Treffen mit anderen Unternehmen ohne Distanzierung, Festsetzung der Geldbuße [Maßgeblicher Umsatz; Mildernde Umstände]; Viega GmbH & Co. KG gegen Europäische Kommission

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Wettbewerb - Das Gericht erklärt die Geldbußen einiger Unternehmen wegen ihrer Beteiligung an einem Kartell im Sektor der Rohrverbindungen aus Kupfer für nichtig

  • Europäischer Gerichtshof (Tenor)

    Viega / Kommission

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage, eingereicht am 14. Dezember 2006 - Viega/Kommission

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Teilnichtigerklärung der Entscheidung K(2006) 4180 endg. der Kommission vom 20. September 2006 in einem Verfahren nach Artikel 81 EG und Artikel 53 EWR-Abkommen (Sache COMP/F 1/38.121 - Rohrverbindungen) über ein Kartell in Form von Preisfestsetzung, Verabredung von Preislisten und Rabatten, Verabredung von Mechanismen zur Durchführung von Preiserhöhungen, Aufteilung von Märkten und Kunden und Austausch von Wirtschaftsinformationen auf dem Markt für Rohrverbindungen aus Kupfer und Kupferlegierungen sowie hilfsweise Herabsetzung der gegen die Klägerinnen verhängten Geldbuße

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage

Verfahrensgang

  • EuG, 24.03.2011 - T-375/06, T-376/06, T-377/06, T-378/06, T-379/06, T-381/06, T-382/06, T-384/06, T-385/06, T-386/06
  • EuGH, 14.03.2013 - C-276/11
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • EuG, 28.03.2019 - T-433/16

    Pometon / Kommission

    Il convient, avant tout, de vérifier si la Commission a prouvé, à suffisance de droit, la durée de la participation de la requérante à l'entente dont il s'agit (voir, en ce sens, arrêt du 24 mars 2011, Viega/Commission, T-375/06, non publié, EU:T:2011:106, point 36).
  • EuGH, 14.03.2013 - C-276/11

    Viega / Kommission - Rechtsmittel - Wettbewerb - Kartell - Sektor der

    Mit ihrem Rechtsmittel beantragt die Viega GmbH & Co. KG (im Folgenden: Viega), das Urteil des Gerichts der Europäischen Union vom 24. März 2011, Viega/Kommission (T-375/06, im Folgenden: angefochtenes Urteil), aufzuheben, mit dem ihre Klage auf teilweise Nichtigerklärung der Entscheidung K(2006) 4180 endg.
  • EuG, 03.11.2014 - T-381/06

    FRA.BO / Kommission

    Cette requête s'inscrit dans une série de 10 recours en annulation de la décision Raccords (affaires Viega/Commission, T-375/06 ; Legris Industries/Commission, T-376/06 ; Comap/Commission, T-377/06 ; IMI e.a./Commission, T-378/06 ; Kaimer e.a./Commission, T-379/06 ; FRA.BO/Commission, T-381/06 ; Tomkins/Commission, T-382/06 ; IBP et International Building Products France/Commission, T-384/06 ; Aalberts Industries e.a./Commission, T-385/06, et Pegler/Commission, T-386/06).

    Par ailleurs, une demande en référé a été introduite dans l'affaire IBP et International Building Products France/Commission (T-384/06 R) qui concernait également ladite décision Raccords.

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Rechtsprechung
   EuG, 24.03.2011 - T-379/06   

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https://dejure.org/2011,12684
EuG, 24.03.2011 - T-379/06 (https://dejure.org/2011,12684)
EuG, Entscheidung vom 24.03.2011 - T-379/06 (https://dejure.org/2011,12684)
EuG, Entscheidung vom 24. März 2011 - T-379/06 (https://dejure.org/2011,12684)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com

    Wettbewerb - Kartelle - Sektor der Rohrverbindungen aus Kupfer und Kupferlegierungen - Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG festgestellt wird - Verteidigungsrechte - Beteiligung an der Zuwiderhandlung - Dauer der Zuwiderhandlung - Geldbußen - Mildernde Umstände - Verhältnismäßigkeit - Gleichbehandlung

  • Europäischer Gerichtshof

    Kaimer u.a. / Kommission

    Wettbewerb - Kartelle - Sektor der Rohrverbindungen aus Kupfer und Kupferlegierungen - Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG festgestellt wird - Verteidigungsrechte - Beteiligung an der Zuwiderhandlung - Dauer der Zuwiderhandlung - Geldbußen - Mildernde Umstände - Verhältnismäßigkeit - Gleichbehandlung

  • EU-Kommission

    Kaimer GmbH & Co. Holding KG und andere gegen Europäische Kommission.

  • rechtsportal.de

    EG Art. 81 Abs. 1; EWR-Abkommen Art. 53
    Wettbewerb - Kartelle - Sektor der Rohrverbindungen aus Kupfer und Kupferlegierungen - Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG festgestellt wird - Verteidigungsrechte - Beteiligung an der Zuwiderhandlung - Dauer der Zuwiderhandlung - Geldbußen - Mildernde Umstände - Verhältnismäßigkeit - Gleichbehandlung

  • Wolters Kluwer

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage, eingereicht am 14. Dezember 2006 - Kaimer e.a./Kommission

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Teilnichtigerklärung der Entscheidung K(2006) 4180 endg. der Kommission vom 20. September 2006 in einem Verfahren nach Artikel 81 EG und Artikel 53 EWR-Abkommen (Sache COMP/F 1/38.121 - Rohrverbindungen) über ein Kartell in Form von Preisfestsetzung, Verabredung von Preislisten und Rabatten, Verabredung von Mechanismen zur Durchführung von Preiserhöhungen, Aufteilung von Märkten und Kunden und Austausch von Wirtschaftsinformationen auf dem Markt für Rohrverbindungen aus Kupfer und Kupferlegierungen sowie hilfsweise Herabsetzung der gegen die Klägerinnen verhängten Geldbuße

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • EuG, 09.09.2015 - T-104/13

    Toshiba / Kommission

    Daraus ergibt sich zum einen, dass die Kommission die Beweismittel beizubringen hat, die das Vorliegen der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 101 AEUV darstellenden Tatsachen rechtlich hinreichend beweisen (Urteile des Gerichtshofs vom 17. Dezember 1998, Baustahlgewebe/Kommission, C-185/95 P, Slg. 1998, I-8417, Rn. 58, sowie vom 8. Juli 1999, Kommission/Anic Partecipazioni, C-49/92 P, Slg. 1999, I-4125, Rn. 86), und zum anderen, dass ein Zweifel des Gerichts dem Unternehmen zugutekommen muss, an das sich die Entscheidung richtet, mit der eine Zuwiderhandlung festgestellt wird (vgl. Urteil des Gerichts vom 24. März 2011, Kaimer u. a./Kommission, T-379/06, Rn. 47 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 14.03.2013 - C-276/11

    Viega / Kommission - Rechtsmittel - Wettbewerb - Kartell - Sektor der

    Viega habe nach den Feststellungen des Gerichts nur an sehr wenigen Treffen im Zusammenhang mit dem streitigen Kartell teilgenommen, und das Gericht habe in Randnr. 73 seines Urteils vom 24. März 2011, Kaimer u. a./Kommission (T-379/06, Randnr. 73), als "Hauptbeteiligte" nur die Unternehmen IMI, Delta/IBP und Comap SA genannt.
  • EuG, 10.10.2014 - T-68/09

    Soliver / Kommission - Wettbewerb - Kartelle - Europäischer Markt für

    Zum einen ergibt sich hieraus, dass die Kommission die Beweismittel beizubringen hat, die das Vorliegen der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG darstellenden Tatsachen rechtlich hinreichend beweisen (Urteile des Gerichtshofs vom 17. Dezember 1998, Baustahlgewebe/Kommission, C-185/95 P, Slg. 1998, I-8417, Rn. 58, und vom 8. Juli 1999, Kommission/Anic Partecipazioni, C-49/92 P, Slg. 1999, I-4125, Rn. 86), und zum anderen, dass ein Zweifel des Gerichts dem Unternehmen zugutekommen muss, an das sich die Entscheidung richtet, mit der eine Zuwiderhandlung festgestellt wird (vgl. Urteil des Gerichts vom 24. März 2011, Kaimer u. a./Kommission, T-379/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 47 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Hieraus folgt, dass die Mitwirkung eines Unternehmens an einem Kartell nicht aus einer auf der Grundlage von ungenauen Tatsachen herbeigeführten Spekulation abgeleitet werden darf (vgl. in diesem Sinne Urteil Kaimer u. a./Kommission, Rn. 69 bis 71).

  • EuGH, 19.07.2012 - C-264/11

    Kaimer u.a. / Kommission - Rechtsmittel - Wettbewerb - Kartell - Strafe - Sektor

    Mit ihrem Rechtsmittel beantragen die Kaimer GmbH & Co. Holding KG (im Folgenden: Kaimer), die Sanha Kaimer GmbH & Co. KG (im Folgenden: Sanha Kaimer) und die Sanha Italia Srl (im Folgenden: Sanha Italia), das Urteil des Gerichts der Europäischen Union vom 24. März 2011, Kaimer u. a./Kommission (T-379/06, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, im Folgenden: angefochtenes Urteil), aufzuheben, mit dem ihre Klage auf teilweise Nichtigerklärung der Entscheidung K(2006) 4180 endg.
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