Rechtsprechung
   EuG, 12.12.1996 - T-380/94   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,597
EuG, 12.12.1996 - T-380/94 (https://dejure.org/1996,597)
EuG, Entscheidung vom 12.12.1996 - T-380/94 (https://dejure.org/1996,597)
EuG, Entscheidung vom 12. Dezember 1996 - T-380/94 (https://dejure.org/1996,597)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • EU-Kommission

    Association internationale des utilisateurs de fils de filaments artificiels et synthétiques et de s

    Nichtigkeitsklage - Staatliche Beihilfe - Textilsektor - Berufsverband - Zulässigkeit - Offensichtlicher Beurteilungsfehler - Überkapazitäten.

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Genehmigung einer Beihilfe auf dem Textilmarkt; Nachweis der Kenntnis von der betreffenden Handlung für den Beginn des Fristlaufs bei der Nichtigkeitsklage; Unmittelbare und individuelle Betroffenheit als Zulässigkeitsvoraussetzung einer Klage gegen Entscheidungen; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Nichtigkeitsklage - Staatliche Beihilfe - Textilsektor - Berufsverband - Zulässigkeit - Offensichtlicher Beurteilungsfehler - Überkapazitäten.

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (91)

  • EuG, 29.04.2004 - T-236/01

    Das Gericht erster Instanz setzt die Geldbussen herab, die die Kommission mit …

    Mit ihnen sollen, unter Beachtung des höherrangigen Rechts, die Kriterien präzisiert werden, die sie bei der Ausübung ihres Ermessens anzuwenden gedenkt; daraus ergibt sich eine Selbstbeschränkung dieses Ermessens (Urteil des Gerichts vom 30. April 1998 in der Rechtssache T-214/95, Vlaams Gewest/Kommission, Slg. 1998, II-717, Randnr. 89), da sich die Kommission an die selbst auferlegten Leitlinien halten muss (Urteil des Gerichts vom 12. Dezember 1996 in der Rechtssache T-380/94, AIUFFASS und AKT/Kommission, Slg. 1996, II-2169, Randnr. 57).
  • EuG, 12.02.2008 - T-289/03

    DAS GERICHT BESTÄTIGT DIE ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION, MIT DER DAS …

    Außerdem gehört zu dieser Kontrolle die Feststellung des Gemeinschaftsrichters, ob die Beweismittel, die die Klägerinnen vorgelegt haben, ausreichen, um die Plausibilität der in der angefochtenen Entscheidung vorgenommenen Beurteilung komplexer wirtschaftlicher Tatsachen in Frage zu stellen (vgl. entsprechend Urteil des Gerichts vom 12. Dezember 1996, AIUFFASS und AKT/Kommission, T-380/94, Slg. 1996, II-2169, Randnr. 59).
  • EuG, 13.07.2011 - T-138/07

    Das Gericht setzt die Geldbußen herab, die gegen mehrere Gesellschaften der …

    Daraus ergibt sich eine Selbstbeschränkung dieses Ermessens (vgl. entsprechend Urteil des Gerichts vom 30. April 1998, Vlaams Gewest/Kommission, T-214/95, Slg. 1998, II-717, Randnr. 89), da die Kommission ihre sich selbst auferlegten Leitlinien einhalten muss (vgl. entsprechend Urteil des Gerichts vom 12. Dezember 1996, AIUFFASS und AKT/Kommission, T-380/94, Slg. 1996, II-2169, Randnr. 57).
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