Rechtsprechung
   EuG, 30.09.2015 - T-385/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,26439
EuG, 30.09.2015 - T-385/14 (https://dejure.org/2015,26439)
EuG, Entscheidung vom 30.09.2015 - T-385/14 (https://dejure.org/2015,26439)
EuG, Entscheidung vom 30. September 2015 - T-385/14 (https://dejure.org/2015,26439)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • damm-legal.de

    Der Begriff "Ultimate" kann nicht als Marke für einen Automobilhersteller eingetragen werden

  • Europäischer Gerichtshof

    Volkswagen / HABM (ULTIMATE)

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke ULTIMATE - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Fehlende Unterscheidungskraft des Wortzeichens "ULTIMATE" als werbende Anpreisung für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeugdienstleistungen; Aufhebungsklage des Anmelders gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei fehlendem Hinweis auf die betriebliche Herkunft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Der Begriff "Ultimate" kann nicht als Marke für einen Automobilhersteller eingetragen werden

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Fehlende Unterscheidungskraft des Wortzeichens "ULTIMATE"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Fehlende Unterscheidungskraft des Wortzeichens "ULTIMATE" als werbende Anpreisung für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeugdienstleistungen; unbegründete Aufhebungsklage der Anmelderin gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei fehlendem Hinweis auf die betriebliche Herkunft

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Volkswagen / HABM (ULTIMATE)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 1787/2013-1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 24. März 2014, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers, die Eintragung der Wortmarke "ULTIMATE" für Waren und Dienstleistungen der Klassen 12, 28, 35 und 37 abzulehnen, zurückgewiesen wurde

 
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Wird zitiert von ...

  • EuG, 09.11.2016 - T-290/15

    Smarter Travel Media / EUIPO (SMARTER TRAVEL)

    Conformément à la jurisprudence, le caractère distinctif d'une marque doit être apprécié, d'une part, par rapport aux produits ou aux services pour lesquels l'enregistrement ou la protection de la marque est demandé et, d'autre part, par rapport à la perception qu'en a le public pertinent, qui est constitué par le consommateur moyen de ces produits ou de ces services [arrêts du 30 septembre 2015, Volkswagen/OHMI (ULTIMATE), T-385/14, non publié, EU:T:2015:736, point 12, et du 8 octobre 2015, Société des produits Nestlé/OHMI (NOURISHING PERSONAL HEALTH), T-336/14, non publié, EU:T:2015:770, point 30].
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