Volltextveröffentlichungen (7)

• lexetius.com

  Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke mit der Darstellung eines Pferds - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung [EG] Nr. ...

• openjur.de

  Art. 7 Abs. 1 GMV
  Gemeinschaftsmarke; Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke mit der Darstellung eines Pferds; Absolutes Eintragungshindernis; Beschreibender Charakter

• Europäischer Gerichtshof

  'Trautwein / HABM (Représentation d''un cheval)'

  Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke mit der Darstellung eines Pferds - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung [EG] Nr. ...

 
• EU-Kommission

  Nadine Trautwein Rolf Trautwein GbR, Research and Development gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

  Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke mit der Darstellung eines Pferds - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung [EG] Nr. ...

• EU-Kommission

  Nadine Trautwein Rolf Trautwein GbR, Research and Development gegen Harmonisierungsamt für den Binne

  Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke mit der Darstellung eines Pferds - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung [EG] Nr. 40/94 [jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst c der Verordnung (EG) Nr. ...

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Gemeinschaftsmarke; Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke mit der Darstellung eines Pferds; Absolutes Eintragungshindernis; Beschreibender Charakter; Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung [EG] Nr. 207/2009)

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 1730/2007-1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 7. Juli 2008, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers, die Eintragung einer Bildmarke mit der Darstellung ...

• EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

  Klage

Papierfundstellen

• GRUR Int. 2010, 1060

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (15)

• EuG, 05.12.2000 - T-32/00

  Messe München / HABM (electronica)

  Auszug aus EuG, 08.07.2010 - T-386/08

  Folglich ist die Eintragungsfähigkeit eines Zeichens als Gemeinschaftsmarke ausschließlich auf der Grundlage der einschlägigen Gemeinschaftsregelung zu prüfen (vgl. Urteile des Gerichts [vom 5. Dezember 2000, Messe München/HABM [electronica], T-32/00, Slg. 2000, II-3829, Randnr. 47, und RadioCom, oben in Randnr. 28 angeführt, Randnr. 55 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 21.10.2008 - T-73/06

  'Cassegrain / HABM (Forme d''un sac)'

  Auszug aus EuG, 08.07.2010 - T-386/08

  Was drittens das Vorbringen der Klägerin angeht, dass weder die Beschwerdekammer noch der Prüfer Nachweise vorgelegt hätten, dass die Verwendung der Darstellung eines Pferds für Waren der Klasse 18 wie Halfter, Zügel und Longierleinen üblich sei (vgl. oben, Randnr. 20), so darf die Beschwerdekammer ihre Untersuchung für die Beurteilung des beschreibenden Charakters der angemeldeten Marke auf Tatsachen stützen, die auf der allgemeinen praktischen Erfahrung mit der Vermarktung von Massenkonsumgütern beruhen und die jedermann und insbesondere den Verbrauchern dieser Waren bekannt sein können; sie ist nicht verpflichtet, eine derartige praktische Erfahrung mit Beispielen zu belegen (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 27. Februar 2008, Citigroup/HABM - Link Interchange Network [WORLDLINK], T-325/04, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 52, und vom 21. Oktober 2008, Cassegrain/HABM [Form einer Tasche], T-73/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 25 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 27.02.2008 - T-325/04

  Citigroup / OHMI - Link Interchange Network (WORLDLINK)

  Auszug aus EuG, 08.07.2010 - T-386/08

  Was drittens das Vorbringen der Klägerin angeht, dass weder die Beschwerdekammer noch der Prüfer Nachweise vorgelegt hätten, dass die Verwendung der Darstellung eines Pferds für Waren der Klasse 18 wie Halfter, Zügel und Longierleinen üblich sei (vgl. oben, Randnr. 20), so darf die Beschwerdekammer ihre Untersuchung für die Beurteilung des beschreibenden Charakters der angemeldeten Marke auf Tatsachen stützen, die auf der allgemeinen praktischen Erfahrung mit der Vermarktung von Massenkonsumgütern beruhen und die jedermann und insbesondere den Verbrauchern dieser Waren bekannt sein können; sie ist nicht verpflichtet, eine derartige praktische Erfahrung mit Beispielen zu belegen (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 27. Februar 2008, Citigroup/HABM - Link Interchange Network [WORLDLINK], T-325/04, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 52, und vom 21. Oktober 2008, Cassegrain/HABM [Form einer Tasche], T-73/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 25 und die dort angeführte Rechtsprechung).

 
• EuGH, 04.05.1999 - C-108/97

  Windsurfing Chiemsee

  Auszug aus EuG, 08.07.2010 - T-386/08

  Zweitens ist das Vorbringen der Klägerin unerheblich, es bestehe kein allgemeines Freihaltebedürfnis für die Darstellung eines Pferds für die beanspruchten Waren der Klasse 18. Hierzu genügt nämlich die Feststellung, dass die Anwendung von Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 40/94 nach ständiger Rechtsprechung nicht voraussetzt, dass ein konkretes, aktuelles und ernsthaftes Freihaltebedürfnis besteht (Urteile des Gerichts vom 27. Februar 2002, Streamserve/HABM [STREAMSERVE], T-106/00, Slg. 2002, II-723, Randnr. 39, und vom 9. Februar 2010, PromoCell bioscience alive/HABM [SupplementPack], T-113/09, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 27; vgl. auch entsprechend Urteil des Gerichtshofs vom 4. Mai 1999, Windsurfing Chiemsee, C-108/97 und C-109/97, Slg. 1999, I-2779, Randnr. 35).
• EuG, 22.06.2005 - T-19/04

  Metso Paper Automation / HABM (PAPERLAB) - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke …

  Auszug aus EuG, 08.07.2010 - T-386/08

  Folglich fällt ein Zeichen unter das in dieser Bestimmung aufgestellte Verbot, wenn es zu den fraglichen Waren oder Dienstleistungen einen hinreichend direkten und konkreten Bezug aufweist, der es dem betreffenden Publikum ermöglicht, unmittelbar und ohne weitere Überlegung eine Beschreibung der in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen oder eines ihrer Merkmale zu erkennen (vgl. Urteil des Gerichts vom 22. Juni 2005, Metso Paper Automation/HABM [PAPERLAB], T-19/04, Slg. 2005, II-2383, Randnr. 25 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 22.05.2008 - T-254/06

  Radio Regenbogen Hörfunk in Baden / HABM (RadioCom) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 08.07.2010 - T-386/08

  Unter Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 40/94 fallen daher nur solche Zeichen und Angaben, die im normalen Sprachgebrauch nach dem Verständnis der angesprochenen Verkehrskreise dazu dienen können, die Waren oder Dienstleistungen, für die die Eintragung beantragt wird, entweder unmittelbar oder durch Hinweis auf eines ihrer wesentlichen Merkmale zu beschreiben (vgl. Urteile des Gerichts vom 22. Mai 2008, Radio Regenbogen Hörfunk in Baden/HABM [RadioCom], T-254/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 28, und vom 9. Juli 2008, Coffee Store/HABM [THE COFFEE STORE], T-323/05, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 31 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 16.09.2009 - T-80/07

  JanSport Apparel / HABM (BUILT TO RESIST)

  Auszug aus EuG, 08.07.2010 - T-386/08

  Die Bestimmung erlaubt es daher nicht, dass solche Zeichen oder Angaben durch ihre Eintragung als Marke einem einzigen Unternehmen vorbehalten werden (Urteil des Gerichtshofs vom 23. Oktober 2003, HABM/Wrigley, C-191/01 P, Slg. 2003, I-12447, Randnr. 31, und Urteil des Gerichts vom 16. September 2009, JanSport Apparel/HABM [BUILT TO RESIST], T-80/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 19).
• EuGH, 23.10.2003 - C-191/01

  EIN WORTZEICHEN KANN VON DER EINTRAGUNG ALS GEMEINSCHAFTSMARKE AUSGESCHLOSSEN …

  Auszug aus EuG, 08.07.2010 - T-386/08

  Die Bestimmung erlaubt es daher nicht, dass solche Zeichen oder Angaben durch ihre Eintragung als Marke einem einzigen Unternehmen vorbehalten werden (Urteil des Gerichtshofs vom 23. Oktober 2003, HABM/Wrigley, C-191/01 P, Slg. 2003, I-12447, Randnr. 31, und Urteil des Gerichts vom 16. September 2009, JanSport Apparel/HABM [BUILT TO RESIST], T-80/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 19).
• EuG, 27.02.2002 - T-106/00

  Streamserve / HABM (STREAMSERVE)

  Auszug aus EuG, 08.07.2010 - T-386/08

  Zweitens ist das Vorbringen der Klägerin unerheblich, es bestehe kein allgemeines Freihaltebedürfnis für die Darstellung eines Pferds für die beanspruchten Waren der Klasse 18. Hierzu genügt nämlich die Feststellung, dass die Anwendung von Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 40/94 nach ständiger Rechtsprechung nicht voraussetzt, dass ein konkretes, aktuelles und ernsthaftes Freihaltebedürfnis besteht (Urteile des Gerichts vom 27. Februar 2002, Streamserve/HABM [STREAMSERVE], T-106/00, Slg. 2002, II-723, Randnr. 39, und vom 9. Februar 2010, PromoCell bioscience alive/HABM [SupplementPack], T-113/09, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 27; vgl. auch entsprechend Urteil des Gerichtshofs vom 4. Mai 1999, Windsurfing Chiemsee, C-108/97 und C-109/97, Slg. 1999, I-2779, Randnr. 35).
• EuG, 11.02.2010 - T-289/08

  Deutsche BKK / HABM (Deutsche BKK) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …

  Auszug aus EuG, 08.07.2010 - T-386/08

  Zudem sind die von Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 40/94 erfassten Zeichen ungeeignet, die wesentliche Funktion der Marke zu erfüllen, die darin besteht, die betriebliche Herkunft der Ware oder Dienstleistung zu identifizieren, um es dem Verbraucher, der die mit der Marke gekennzeichnete Ware oder Dienstleistung erwirbt, zu ermöglichen, bei einem weiteren Erwerb seine Entscheidung davon abhängig zu machen, ob er gute oder schlechte Erfahrungen gemacht hat (vgl. Urteil des Gerichts vom 11. Februar 2010, Deutsche BKK/HABM [Deutsche BKK], T-289/08, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 32 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 09.07.2008 - T-304/06

  Reber / OHMI - Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli (Mozart) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 20.03.2002 - T-355/00

  DaimlerChrysler / OHMI (TELE AID)
• EuG, 07.06.2001 - T-359/99

  DKV / OHMI (EuroHealth)
• EuG, 09.02.2010 - T-113/09

  PromoCell bioscience alive / HABM (SupplementPack) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 09.07.2008 - T-323/05

  Coffee Store / OHMI (THE COFFEE STORE) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …

• EuG, 26.09.2017 - T-717/16

  Waldhausen / EUIPO (Représentation de la silhouette d'une tête de cheval) - …

  Nach dessen Eintragung als Unionsmarke wäre der Inhaber nämlich nicht daran gehindert, es auch für den Teil der von der Eintragung erfassten Waren zu verwenden, für den es keine Unterscheidungskraft besitzt (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 15. September 2009, Wella/HABM [TAME IT], T-471/07, EU:T:2009:328, Rn. 18 und die dort angeführte Rechtsprechung, vom 8. Juli 2010, Trautwein/HABM [Darstellung eines Pferdes], T-386/08, nicht veröffentlicht, EU:T:2010:296, Rn. 44, …und vom 9. September 2010, Nadine Trautwein Rolf Trautwein/HABM [Hunter], T-505/08, nicht veröffentlicht, EU:T:2010:378, Rn. 44).

  Die künstlerischen und kreativen Entscheidungen, die Form, die Dynamik, die Haltung und die besonderen Proportionen der angemeldeten Marke sind, ihren Nachweis unterstellt, nur Details bei der Darstellung des Pferdekopfs, die nicht im Gedächtnis des Verbrauchers haften bleiben (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 8. Juli 2010, Darstellung eines Pferds, T-386/08, nicht veröffentlicht, EU:T:2010:296, Rn. 49, …und vom 29. September 2016, Darstellung eines Bodybuilders, T-335/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:579, Rn. 36).

  Ferner ist darauf hinzuweisen, dass naturgetreue oder stilisierte Abbildungen von Tieren nach herrschender Übung durchgängig dazu dienen, bei Accessoires für Tiere wie Lederwaren oder Taschen die jeweilige Tiergattung anzugeben, so dass die maßgeblichen Verkehrskreise die Abbildung eines Tieres auf einem Produkt für Tiere als Hinweis auf seine Bestimmung auffassen könnten (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 8. Juli 2010, Darstellung eines Hundes, T-385/08, nicht veröffentlicht, EU:T:2010:295, Rn. 27, und vom 8. Juli 2010, Darstellung eines Pferdes, T-386/08, nicht veröffentlicht, EU:T:2010:296, Rn. 33).

• EuG, 29.09.2016 - T-335/15

  Universal Protein Supplements / EUIPO (Représentation d'un culturiste)

  D'ailleurs, d'une part, cette constatation n'a pas été remise en question par la requérante dans le cadre du présent recours et, d'autre part, il ressort d'une jurisprudence bien établie que la reconnaissance du caractère descriptif d'une marque s'applique non seulement aux produits et aux services pour lesquels elle est directement descriptive, mais également à la catégorie plus large à laquelle appartiennent ces produits et ces services en l'absence de limitation adéquate opérée par le demandeur de marque [arrêts du 7 juin 2001, DKV/OHMI (EuroHealth), T-359/99, EU:T:2001:151, point 33 ; du 15 septembre 2009, Wella/OHMI (TAME IT), T-471/07, EU:T:2009:328, point 18, et du 8 juillet 2010, Trautwein/OHMI (Représentation d'un cheval), T-386/08, non publié, EU:T:2010:296, point 32].

  Les choix artistiques et créatifs, la pose et les proportions spécifiques de la marque demandée, à les supposer établis, ne sont que des détails dans la représentation du culturiste et ne sont pas susceptibles d'être gardés en mémoire par le consommateur [voir, en ce sens, arrêts du 8 juillet 2010, Trautwein/OHMI (Représentation d'un chien), T-385/08, non publié, EU:T:2010:295, point 37, et du 8 juillet 2010, Représentation d'un cheval, T-386/08, non publié, EU:T:2010:296, point 49].

• EuG, 18.10.2016 - T-776/15

  Meissen Keramik / EUIPO (MEISSEN KERAMIK) - Unionsmarke - Anmeldung der …

  Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass die Anwendung des Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 207/2009 keineswegs ausschließt, dass auch grafische Elemente rein beschreibend sein können (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 8. Juli 2010, Trautwein/HABM [Darstellung eines Hundes], T-385/08, nicht veröffentlicht, EU:T:2010:295, Rn. 37, und vom 8. Juli 2010, Trautwein/HABM [Darstellung eines Pferds], T-386/08, nicht veröffentlicht, EU:T:2010:296, Rn. 49).

 
• EuG, 06.04.2017 - T-594/15

  Metabolic Balance Holding / EUIPO (Metabolic Balance) - Unionsmarke - Anmeldung …

  Hierzu ist festzustellen, dass eine Marke für eine Kategorie von Dienstleistungen beschreibend ist, soweit sie auch nur für einen Teil der von dieser Kategorie erfassten Dienstleistungen beschreibenden Charakter hat (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 8. Juli 2010, Trautwein/HABM [Darstellung eines Pferdes], T-386/08, nicht veröffentlicht, EU:T:2010:296, Rn. 44).
• EuG, 08.05.2014 - T-575/12

  Pyrox / OHMI - Köb Holzheizsysteme (PYROX) - Gemeinschaftsmarke - …

  Dieser Umstand schließt grundsätzlich die Berücksichtigung von Gesichtspunkten aus, die nach dem Erlass der Entscheidung der Beschwerdekammer aufgetreten sind, wie im vorliegenden Fall die Einschränkung des Warenverzeichnisses der angemeldeten Marke (…Urteil des Gerichts vom 27. Februar 2008, Citigroup/HABM - Link Interchange Network [WORLDLINK], T-325/04, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 24; vgl. in diesem Sinne auch Urteil des Gerichts vom 8. Juli 2010, Trautwein/HABM [Darstellung eines Pferdes], T-386/08, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 12).
• EuG, 23.10.2015 - T-822/14

  Geilenkothen Fabrik für Schutzkleidung / HABM (Cottonfeel) - Gemeinschaftsmarke - …

  Hierzu ist darauf hinzuweisen, dass die Anwendung von Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 207/2009 nicht voraussetzt, dass ein konkretes, aktuelles und ernsthaftes Freihaltebedürfnis besteht (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 27. Februar 2002, Streamserve/HABM [STREAMSERVE], T-106/00, Slg, EU:T:2002:43, Rn. 39…, vom 9. Februar 2010, PromoCell bioscience alive/HABM [SupplementPack], T-113/09, EU:T:2010:34, Rn. 27, und vom 8. Juli 2010, Trautwein/HABM [Darstellung eines Pferds], T-386/08, EU:T:2010:296, Rn. 45).
• EuG, 04.02.2015 - T-374/13

  KSR / OHMI - Lampenwelt (Moon) - Gemeinschaftsmarke - Nichtigkeitsverfahren - …

  Im Übrigen genügt der Umstand, dass das fragliche Zeichen nach Ansicht der Klägerin auch als Marke hat dienen können, für sich genommen nicht, um das Zeichen vom Verbot des Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 207/2009 auszunehmen (vgl. entsprechend Urteil vom 8. Juli 2010, Trautwein/HABM [Darstellung eines Pferds], T-386/08, EU:T:2010:296, Rn. 47).