Volltextveröffentlichungen (5)

• lexetius.com

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke S-HE - Ältere nationale Wortmarke SHE, ältere nationale Bildmarke She und ältere internationale Bildmarke She - Relatives Eintragungshindernis - Keine Verwechslungsgefahr - Keine ...

• Europäischer Gerichtshof

  Arcandor / OHMI - dm drogerie markt (S-HE)

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke S-HE - Ältere nationale Wortmarke SHE, ältere nationale Bildmarke She und ältere internationale Bildmarke She - Relatives Eintragungshindernis - Keine Verwechslungsgefahr - Keine ...

• EU-Kommission

  Arcandor AG gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

  Gemeinschaftsmarke

• EU-Kommission

  Arcandor AG gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke S-HE - Ältere nationale Wortmarke SHE, ältere nationale Bildmarke She und ältere internationale Bildmarke She - Relatives Eintragungshindernis - Keine Verwechslungsgefahr - Keine ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Klage, eingereicht am 19. Dezember 2006 - Karstadt Quelle / HABM - dm drogerie markt (S-HE)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Gemeinschaftsmarke - Klage der Inhaberin der nationalen Wortmarke "SHE" für Waren der Klassen 3 und 25, der nationalen Bildmarke "She" für Waren der Klassen 3, 9, 16, 18 und 25 und der internationalen Bildmarke "She" für Waren der Klassen 3, 9, 16, 18 und 25 auf ...

• EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

  Klage

Wird zitiert von ... (17)Neu Zitiert selbst (18)

• EuGH, 22.06.1999 - C-342/97

  Lloyd Schuhfabrik Meyer

  Auszug aus EuG, 23.09.2009 - T-391/06

  Für die umfassende Beurteilung der Verwechslungsgefahr kommt es entscheidend darauf an, wie die Marken auf den Durchschnittsverbraucher der in Frage stehenden Art von Waren oder Dienstleistungen wirken (Urteile des Gerichtshofs vom 22. Juni 1999, Lloyd Schuhfabrik Meyer, C-342/97, Slg. 1999, I-3819, Randnr. 25, und vom 12. Januar 2006, Ruiz-Picasso u. a./HABM, C-361/04 P, Slg. 2006, I-643, Randnr. 36).

  Nach ständiger Rechtsprechung bietet sich dem Durchschnittsverbraucher zudem nur selten die Möglichkeit, verschiedene Zeichen unmittelbar miteinander zu vergleichen, so dass er sich auf das unvollkommene Bild verlassen muss, das er von ihnen im Gedächtnis behalten hat (Urteil Lloyd Schuhfabrik Meyer, Randnr. 26, und Urteil des Gerichtshofs vom 23. September 2004, Procter & Gamble/HABM, C-107/03 P, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 44).

  Ferner ist zu berücksichtigen, dass die Verbraucher, die das relevante Publikum darstellen, zwar als normal informiert und angemessen aufmerksam und verständig anzusehen sind, dass aber ihre Aufmerksamkeit je nach Art der betreffenden Waren oder Dienstleistungen unterschiedlich hoch sein kann (vgl. entsprechend Urteil Lloyd Schuhfabrik Meyer, Randnr. 26).

• EuG, 13.04.2005 - T-353/02

  Duarte y Beltrán / OHMI - Mirato (INTEA)

  Auszug aus EuG, 23.09.2009 - T-391/06

  Soweit die Klägerin im Übrigen das Urteil des Gerichts vom 13. April 2005, Duarte y Beltrán/HABM- Mirato [INTEA] (T-353/02, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 34), zur Stützung ihrer Behauptung anführt, dass selbst ein etwaig bestehender begrifflicher Unterschied zwischen den Marken von den betroffenen Verbrauchern nicht wahrgenommen würde, weil die Marken bildlich und klanglich ähnlich oder identisch seien, geht ihr Vorbringen fehl.
• EuG, 09.07.2008 - T-304/06

  Reber / OHMI - Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli (Mozart) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 23.09.2009 - T-391/06

  Folglich reicht diese Begründung entgegen dem Vorbringen der Klägerin aus, um den in der Rechtsprechung näher umschriebenen zweifachen Zweck der Begründungspflicht zu erfüllen, es zum einen den Beteiligten zu ermöglichen, sich über die Gründe für die erlassene Maßnahme zu unterrichten, damit sie ihre Rechte verteidigen können, und es zum anderen dem Gemeinschaftsrichter zu ermöglichen, die Rechtmäßigkeit der Entscheidung zu überprüfen (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 9. Juli 2008, Reber/HABM - Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli [Mozart], T-304/06, Slg. 2008, I-0000, Randnr. 43 und die dort angeführte Rechtsprechung).

 
• EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

  Canon

  Auszug aus EuG, 23.09.2009 - T-391/06

  Insoweit ist zunächst daran zu erinnern, dass die Kennzeichnungskraft der älteren Marke zwar bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr zu berücksichtigen ist (vgl. entsprechend Urteil des Gerichtshofs vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, Slg. 1998, I-5507, Randnr. 24), aber nur einen der dabei zu berücksichtigenden Faktoren darstellt (vgl. in diesem Sinne Urteil FLEXI AIR, oben in Randnr.30 angeführt, Randnr. 61).
• EuG, 27.02.2002 - T-219/00

  Ellos / HABM (ELLOS)

  Auszug aus EuG, 23.09.2009 - T-391/06

  Angesichts der üblicherweise in diesem Bereich bestehenden Unterschiede zwischen Waren für Männer und Waren für Frauen wird nämlich mit der Information, dass bestimmte Waren für eine weibliche Kundschaft bestimmt sind, während andere sowohl für Frauen als auch für Männer bestimmt sind, ein wesentliches Merkmal der fraglichen Waren bezeichnet, das die maßgebenden Verkehrskreise beachten (vgl. entsprechend Urteil des Gerichts vom 27. Februar 2002, Ellos/HABM [ELLOS], T-219/00, Slg. 2002, II-753, Randnr. 34).
• EuG, 10.10.2007 - T-460/05

  'Bang & Olufsen / HABM (Forme d''un haut-parleur)' - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 23.09.2009 - T-391/06

  Auch wenn es zutrifft, dass es sich bei den fraglichen Waren, wie die Klägerin ausgeführt hat, grundsätzlich um Waren des laufenden Verbrauchs handelt und die Aufmerksamkeit des Durchschnittsverbrauchers bei solchen Waren geringer ist als bei beständigen Gütern oder schlicht bei wertvolleren Gütern oder solchen mit ungewöhnlicherem Verwendungszweck (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 10. Oktober 2007, Bang & Olufsen/HABM [Form eines Lautsprechers], T-460/05, Slg. 2007, II-4207, Randnr. 33), bleibt doch festzustellen, dass die Klägerin ihre Behauptung, wonach die Aufmerksamkeit des Verbrauchers in Bezug auf diese Waren "gering" sei, nicht durch Tatsachen und Beweismittel untermauert hat.
• EuG, 16.03.2005 - T-112/03

  'L''Oréal / OHMI - Revlon (FLEXI AIR)'

  Auszug aus EuG, 23.09.2009 - T-391/06

  Insoweit ist erstens darauf hinzuweisen, dass das Gericht entgegen dem Vorbringen der Klägerin in den Urteilen vom 16. März 2005, L'Oréal/HABM - Revlon (FLEXI AIR) (T-112/03, Slg. 2005, II-949), und vom 13. April 2005, Gilette/HABM - Wilkinson Sword (RIGHT GUARD XTREME sport) (T-286/03, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht), im Hinblick auf den Kauf bestimmter Kosmetikartikel nicht einen "geringen" Aufmerksamkeitsgrad der Verbraucher angenommen, sondern festgestellt hat, dass ihr Aufmerksamkeitsgrad nicht besonders hoch sei (Urteile FLEXI AIR, Randnr. 58, und RIGHT GUARD XTREME sport, Randnrn. 19 bis 22).
• EuG, 14.07.2005 - T-312/03

  Wassen International / OHMI - Stroschein Gesundkost (SELENIUM-ACE) - …

  Auszug aus EuG, 23.09.2009 - T-391/06

  Darüber hinaus ist festzustellen, dass die Bezugnahme der Klägerin auf das Urteil des Gerichtshofs vom 15. September 2005, BioID/HABM (C-37/03 P, Slg. 2005, I-7975, Randnr. 72), und die Urteile des Gerichts vom 14. Juli 2005, Wassen International/HABM - Stroschein Gesundkost (SELENIUM-ACE) (T-312/03, Slg. 2005, II-2897, Randnr. 36), und vom 24. November 2005, Sadas/HABM - LTJ Diffusion (ARTHUR ET FELICIE) (T-346/04, Slg. 2005, II-4891, Randnr. 47), mit der sie einen Beurteilungsfehler der Beschwerdekammer hinsichtlich der visuellen Wahrnehmung der Marken dartun möchte, diese Erwägungen zu dem Bindestrich in der Anmeldemarke nicht entkräften können.
• EuG, 14.10.2003 - T-292/01

  Phillips-Van Heusen / OHMI - Pash Textilvertrieb und Einzelhandel (BASS)

  Auszug aus EuG, 23.09.2009 - T-391/06

  Insoweit erinnert das Gericht daran, dass bei der umfassenden Beurteilung der Verwechslungsgefahr, was die visuelle, klangliche oder begriffliche Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Zeichen angeht, auf den Gesamteindruck abzustellen ist, den die Marken hervorrufen, wobei insbesondere ihre unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind (vgl. Urteil des Gerichts vom 14. Oktober 2003, Phillips-Van Heusen/HABM - Pash Textilvertrieb und Einzelhandel [BASS], T-292/01, Slg. 2003, II-4335, Randnr. 47 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 24.11.2005 - T-346/04

  Sadas / OHMI - LTJ Diffusion (ARTHUR ET FELICIE) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 23.09.2009 - T-391/06

  Darüber hinaus ist festzustellen, dass die Bezugnahme der Klägerin auf das Urteil des Gerichtshofs vom 15. September 2005, BioID/HABM (C-37/03 P, Slg. 2005, I-7975, Randnr. 72), und die Urteile des Gerichts vom 14. Juli 2005, Wassen International/HABM - Stroschein Gesundkost (SELENIUM-ACE) (T-312/03, Slg. 2005, II-2897, Randnr. 36), und vom 24. November 2005, Sadas/HABM - LTJ Diffusion (ARTHUR ET FELICIE) (T-346/04, Slg. 2005, II-4891, Randnr. 47), mit der sie einen Beurteilungsfehler der Beschwerdekammer hinsichtlich der visuellen Wahrnehmung der Marken dartun möchte, diese Erwägungen zu dem Bindestrich in der Anmeldemarke nicht entkräften können.
• EuG, 06.10.2004 - T-117/03

  New Look / OHMI - Naulover (NLSPORT)
• EuG, 13.04.2005 - T-286/03

  Gillette / OHMI - Wilkinson Sword (RIGHT GUARD XTREME sport)
• EuGH, 23.09.2004 - C-107/03

  Procter & Gamble / HABM
• EuGH, 12.01.2006 - C-361/04

  Ruiz-Picasso u.a. / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 …
• EuGH, 15.09.2005 - C-37/03

  BioID / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b …
• EuG, 15.01.2008 - T-9/05

  Hoya / OHMI - Indo (AMPLITUDE)
• EuG, 22.06.2004 - T-185/02

  Ruiz-Picasso u.a. / OHMI - DaimlerChrysler (PICARO)
• EuG, 09.07.2003 - T-162/01

  Laboratorios RTB / OHMI - Giorgio Beverly Hills (GIORGIO BEVERLY HILLS)

• EuG, 20.03.2024 - T-245/23

  Braunschweiger Versorgungs/ EUIPO - B.F. Energy (BF energy)

  En deuxième lieu, il convient de relever que les éléments verbaux distinctifs des signes en conflit sont très courts, étant constitués de deux lettres, de sorte que le public pertinent est plus à même de percevoir aisément les différences existantes entre eux [voir, en ce sens, arrêts du 23 septembre 2009, Arcandor/OHMI - dm drogerie markt (S-HE), T-391/06, non publié, EU:T:2009:348, point 41, et du 23 février 2022, Ancor Group/EUIPO - Cody's Drinks International (CODE-X), T-198/21, EU:T:2022:83, point 31].
• EuG, 06.11.2014 - T-463/12

  Popp und Zech / OHMI - Müller-Boré & Partner (MB) - Gemeinschaftsmarke - …

  Zweitens ist hinsichtlich des auf das Urteil des Gerichts vom 23. September 2009, Arcandor/HABM - dm drogerie markt (S-HE) (T-391/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 41), gestützten Vorbringens der Kläger, mit dem nachgewiesen werden soll, dass das Vorhandensein des &-Zeichens in der älteren Marke einen bedeutenden Unterschied zwischen den einander gegenüberstehenden Marken einführe, festzustellen, dass mit dieser Rechtsprechung die Schlussfolgerungen zur Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Marken in Wirklichkeit eher gestärkt werden.
• Generalanwalt beim EuGH, 14.11.2019 - C-328/18

  EUIPO/ Equivalenza Manufactory

  30 Vgl. u. a. Urteile vom 15. Januar 2008, Hoya/HABM - Indo (AMPLITUDE) (…T-9/05, nicht veröffentlicht, EU:T:2008:8, Rn. 59), vom 23. September 2009, Arcandor/HABM - dm drogerie markt (S-HE) (T-391/06, nicht veröffentlicht, EU:T:2009:348, Rn. 54), vom 15. Dezember 2010, TOLPOSAN (…T-331/09, EU:T:2010:520, Rn. 54 bis 56), vom 10. Mai 2011, Emram/HABM - Guccio Gucci (G) (…T-187/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2011:202, Rn. 68), vom 15. März 2012, Cadila Healthcare/HABM - Novartis (ZYDUS) (…T-288/08, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:124, Rn. 57), vom 15. Oktober 2014, El Corte Inglés/HABM - English Cut (The English Cut) (…T-515/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:882, Rn. 33), und vom 26. April 2018, Messi Cuccittini/HABM - J-M.-E.V. e hijos (MESSI) (…T-554/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:230, Rn. 64).

 
• EuG, 11.12.2014 - T-480/12

  Coca-Cola / OHMI - Mitico (Master)

  Überdies steht diese Gesamtbeurteilung im Einklang mit der Rechtsprechung, nach der Marken mit Unterschieden sowohl in bildlicher als auch in klanglicher und begrifflicher Hinsicht gleichwohl in der Gesamtbeurteilung einen geringen oder ganz geringen Grad der Ähnlichkeit aufwiesen (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 23. September 2009, Arcandor/HABM - dm drogerie markt [S-HE], T-391/06, EU:T:2009:348, Rn. 54, und SPA GROUP, oben in Rn. 40 angeführt, EU:T:2012:34, Rn. 54).
• EuG, 28.04.2016 - T-803/14

  Gervais Danone / EUIPO - Mahou (B'lue)

  En particulier, il y a lieu de relever, en ce qui concerne la marque contestée, que l'apostrophe utilisée de manière fantaisiste dans l'élément verbal « b'lue " n'a pas pour effet de scinder cet élément en deux parties, de sorte que l'une ou l'autre de ces parties évoquerait un contenu conceptuel différent de celui auquel renvoie cet élément pris dans sa totalité [voir, en ce sens, arrêt du 23 septembre 2009, Arcandor/OHMI - dm drogerie markt (S-HE),T-391/06, EU:T:2009:348, point 47].
• EuG, 12.06.2019 - T-583/17

  EOS Deutscher Inkasso-Dienst/ EUIPO - IOS Finance EFC (IOS FINANCE)

  En deuxième lieu, il ressort de la jurisprudence que, dans les signes courts, les différences sont perçues plus nettement [voir, en ce sens, arrêt du 23 septembre 2009, Arcandor/OHMI - dm drogerie markt (S-HE), T-391/06, non publié, EU:T:2009:348, point 41].
• BPatG, 21.09.2011 - 29 W (pat) 513/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "Hice/ICE (IR-Marke)" - unterstellte rechtserhaltende …

  Längere Marken-wörter werden nicht nur klanglich, sondern auch schriftbildlich leichter verwechselt als Kurzmarken und umgekehrt (EuG, Urt. v. 23.9.2009, T-391/06 (Nr. 41) - S-HE/She).
• EuG, 09.03.2011 - T-190/09

  Longevity Health Products / OHMI - Performing Science (5 HTP) - …

  Drittens kann nach der Rechtsprechung für die maßgeblichen Verkehrskreise ein Bindestrich keinen Unterschied machen, wenn die begriffliche Bedeutung der Ausdrücke, die durch ihn voneinander getrennt sein mögen, nicht davon abhängt, ob er vorhanden ist (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 23. September 2009, Arcandor/HABM - dm drogerie markt [S-HE], T-391/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 43).
• EuG, 10.02.2021 - T-821/19

  Herlyn und Beck/ EUIPO - Brillux (B.home) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - …

  Diese beiden Interpunktionszeichen unterbrechen somit den Lesefluss und führen beide zu einer Unterbrechung bei der Aussprache, was entgegen dem Vorbringen der Kläger denselben klanglichen Eindruck hervorrufen wird (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 23. September 2009, Arcandor/HABM - dm drogerie markt [S-HE], T-391/06, nicht veröffentlicht, EU:T:2009:348, Rn. 46).
• EuGH, 01.12.2011 - C-222/11

  Longevity Health Products / HABM und Performing Science - Rechtsmittel - …

  Drittens könne nach der Rechtsprechung für die maßgeblichen Verkehrskreise ein Bindestrich keinen Unterschied machen, wenn die begriffliche Bedeutung der Ausdrücke, die durch ihn voneinander getrennt sein könnten, nicht davon abhänge, ob er vorhanden sei (vgl. Urteil des Gerichts vom 23. September 2009, Arcandor/HABM - dm drogerie markt [S-HE], T-391/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 43).
• EuG, 09.12.2020 - T-190/20

  Almea/ EUIPO - Sanacorp Pharmahandel (Almea)
• EuG, 13.03.2019 - T-297/18

  Wirecard Technologies/ EUIPO - Striatum Ventures (supr)
• BPatG, 25.06.2014 - 26 W (pat) 543/13

  Markenbeschwerdeverfahren - "EBTI/ETI (Gemeinschaftsmarke)" - Waren- und …
• EuG, 25.10.2023 - T-458/21

  Quantic Dream/ EUIPO - Quentia (Q)
• LG Köln, 24.05.2016 - 33 O 51/16

  Anspruch auf Bestätigung einer einstweiligen Verfügung auf Unterlassung der …
• EuG, 30.11.2016 - T-458/15

  Automobile Club di Brescia / EUIPO - Rebel Media (e-miglia)
• EuG, 04.02.2015 - T-372/12

  El Corte Inglés / OHMI - Apro Tech (APRO)