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   EuG, 16.09.2009 - T-391/07   

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https://dejure.org/2009,26454
EuG, 16.09.2009 - T-391/07 (https://dejure.org/2009,26454)
EuG, Entscheidung vom 16.09.2009 - T-391/07 (https://dejure.org/2009,26454)
EuG, Entscheidung vom 16. September 2009 - T-391/07 (https://dejure.org/2009,26454)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer dreidimensionalen Gemeinschaftsmarke - Griff - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009) - ...

  • Europäischer Gerichtshof

    Alber / OHMI (Poignée)

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer dreidimensionalen Gemeinschaftsmarke - Griff - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009) - ...

  • EU-Kommission PDF

    Alfons Alber gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

    Gemeinschaftsmarke

  • EU-Kommission

    Alfons Alber gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer dreidimensionalen Gemeinschaftsmarke - Griff - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009) - ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage, eingereicht am 15. Oktober 2007 -

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 361/2007-4 der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 16. August 2007, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers, die Eintragung der dreidimensionalen Marke in Form ...

  • EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

    Klage

 
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Wird zitiert von ... (13)Neu Zitiert selbst (9)

  • EuG, 15.03.2006 - T-129/04

    'Develey / HABM (Forme d''une bouteille en plastique)' - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 16.09.2009 - T-391/07
    Schließlich nahm der Prüfer in seinem Schreiben vom 7. April 2006 auf das Urteil des Gerichts vom 15. März 2006, Develey/HABM (Form einer Kunststoffflasche) (T-129/04, Slg. 2006, II-811), Bezug, aus dem hervorgeht, dass das HABM, wenn es Tatsachen feststellt, die ein absolutes Eintragungshindernis begründen, den Antragsteller hierüber unterrichten muss, damit er Gelegenheit hat, eine Stellungnahme einzureichen und geltend zu machen, dass die Anmeldemarke entgegen der anders lautenden Beurteilung durch das HABM Unterscheidungskraft besitze (Randnrn. 16 bis 21 des angeführten Urteils).
  • EuG, 25.03.2009 - T-191/07

    DAS GERICHT BESTÄTIGT DIE ENTSCHEIDUNG DES HABM, DEN BEGRIFF "BUDWEISER" NICHT

    Auszug aus EuG, 16.09.2009 - T-391/07
    Diese Verpflichtung hat den gleichen Umfang wie die aus Art. 253 EG (vgl. Urteil des Gerichts vom 25. März 2009, Anheuser-Busch/HABM - Budejovický Budvar [BUDWEISER], T-191/07, Slg. 2009, II-0000, Randnr. 125 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 24.11.2005 - T-346/04

    Sadas / OHMI - LTJ Diffusion (ARTHUR ET FELICIE) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 16.09.2009 - T-391/07
    Somit sind die genannten Dokumente zurückzuweisen, ohne dass ihre Beweiskraft geprüft zu werden braucht (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 24. November 2005, Sadas/HABM - LTJ Diffusion [ARTHUR ET FELICIE], T-346/04, Slg. 2005, II-4891, Randnr. 19 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 20.01.2009 - T-424/07

    Pioneer Hi-Bred International / HABM (OPTIMUM)

    Auszug aus EuG, 16.09.2009 - T-391/07
    Eine solche pauschale Bezugnahme genügt nicht den Anforderungen des Art. 44 Abs. 1 Buchst. c der Verfahrensordnung des Gerichts und kann daher nicht berücksichtigt werden (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 20. Januar 2009, Pioneer Hi-Bred International/HABM [OPTIMUM], T-424/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 11 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 28.02.2008 - T-215/06

    'American Clothing Associates / HABM (Représentation d''une feuille d''érable)' -

    Auszug aus EuG, 16.09.2009 - T-391/07
    Bereits erfolgte internationale Eintragungen können für die Eintragung einer Gemeinschaftsmarke lediglich berücksichtigt werden, ohne aber entscheidend zu sein (vgl. entsprechend Urteil des Gerichts vom 28. Februar 2008, American Clothing Associates/HABM [Darstellung eines Ahornblatts], T-215/06, Slg. 2008, II-303, Randnr. 84).
  • EuGH, 25.10.2007 - C-238/06

    Develey / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Dreidimensionale Marke -

    Auszug aus EuG, 16.09.2009 - T-391/07
    Diese Vorgehensweise ist im Übrigen mit dem Grundsatz vereinbar, dass es dann, wenn ein Kläger geltend macht, eine Anmeldemarke habe entgegen der vom HABM vorgenommenen Beurteilung Unterscheidungskraft, Sache des Klägers ist, durch konkrete und fundierte Angaben darzulegen, dass die Anmeldemarke Unterscheidungskraft entweder von Haus aus besitzt oder durch Benutzung erworben hat (Urteil des Gerichtshofs vom 25. Oktober 2007, Develey/HABM, C-238/06 P, Slg. 2007, I-9375, Randnr. 50).
  • EuG, 17.12.2008 - T-351/07

    Somm / HABM (Abri ombrageant)

    Auszug aus EuG, 16.09.2009 - T-391/07
    Schließlich ist, um beurteilen zu können, ob eine aus mehreren Teilen zusammengesetzte Form von den maßgeblichen Verkehrskreisen als Herkunftshinweis wahrgenommen werden kann, der von dieser Kombination hervorgerufene Gesamteindruck zu untersuchen, was nicht unvereinbar damit ist, die einzelnen verwendeten Gestaltungselemente nacheinander zu prüfen (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 17. Dezember 2008, Somm/HABM [Schatten spendende Abdeckung], T-351/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 24 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 10.03.2009 - T-8/08

    'Piccoli / HABM (Forme d''une coquille)'

    Auszug aus EuG, 16.09.2009 - T-391/07
    Die Unterscheidungskraft einer Marke im Sinne von Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 40/94 bedeutet, dass diese Marke geeignet ist, die Ware, für die die Eintragung beantragt wird, als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und diese Ware somit von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (Urteil des Gerichts 10. März 2009, Piccoli/HABM [Form einer Muschel], T-8/08, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 14 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 28.01.2009 - T-174/07

    Volkswagen / HABM (TDI) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

    Auszug aus EuG, 16.09.2009 - T-391/07
    Infolgedessen können sich die zuständigen Stellen des HABM veranlasst sehen, ihre Entscheidungen auf Tatsachen zu stützen, die vom Anmelder nicht angeführt worden sind (vgl. Urteil des Gerichts vom 28. Januar 2009, Volkswagen/HABM [TDI], T-174/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 98 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 25.11.2014 - T-450/09

    Die Eintragung der Form des Rubik"s Cube als Gemeinschaftsmarke ist gültig

    Schließlich ist, um beurteilen zu können, ob eine aus mehreren Teilen zusammengesetzte Form von den maßgeblichen Verkehrskreisen als Herkunftshinweis wahrgenommen werden kann, der von dieser Kombination hervorgerufene Gesamteindruck zu untersuchen, was nicht unvereinbar damit ist, die einzelnen verwendeten Gestaltungselemente nacheinander zu prüfen (vgl. Urteil vom 16. September 2009, Alber/HABM [Griff], T-391/07, EU:T:2009:336, Rn. 49 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 24.02.2016 - T-411/14

    Das Gericht weist die Klage von Coca-Cola ab, die eine Konturflasche ohne

    51 Die Anmeldemarke stellt somit nur eine Abwandlung der Form und der Aufmachung der betroffenen Waren dar, die es dem durchschnittlichen Verbraucher nicht ermöglicht, die fraglichen Waren von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 17. Dezember 2008, Somm/HABM [Schatten spendende Abdeckung], T - 351/07, EU:T:2008:591, Rn. 27, und vom 16. September 2009, Alber/HABM [Handgriff], T - 391/07, EU:T:2009:336, Rn. 60).
  • EuG, 24.11.2015 - T-278/10

    riha WeserGold Getränke (früher Wesergold Getränkeindustrie) / OHMI - Lidl

    Die Begründung kann auch implizit erfolgen, sofern sie es den Betroffenen ermöglicht, die Gründe für die Entscheidung der Beschwerdekammer zu erfahren, und dem zuständigen Gericht ausreichende Angaben an die Hand gibt, damit es seine Kontrolle wahrnehmen kann (Urteile vom 21. Oktober 2004, KWS Saat/HABM, C-447/02 P, Slg, EU:C:2004:649, Rn. 65; vom 16. September 2009, Alber/HABM [Griff], T-391/07, EU:T:2009:336, Rn. 74, und PROTEKT, oben in Rn. 68 angeführt, EU:T:2014:666, Rn. 72).
  • EuG, 09.11.2016 - T-290/15

    Smarter Travel Media / EUIPO (SMARTER TRAVEL)

    La motivation peut donc être implicite à condition qu'elle permette aux intéressés de connaître les raisons pour lesquelles la décision de la chambre de recours a été adoptée et à la juridiction compétente de disposer des éléments suffisants pour exercer son contrôle [arrêt du 16 septembre 2009, Alber/OHMI (Poignée), T-391/07, non publié, EU:T:2009:336, point 74 ; voir également, en ce sens, arrêt du 21 octobre 2004, KWS Saat/OHMI, C-447/02 P, EU:C:2004:649, point 65].
  • EuG, 19.04.2016 - T-261/15

    Spirig Pharma / EUIPO (Daylong)

    La motivation peut donc être implicite à condition qu'elle permette aux intéressés de connaître les raisons pour lesquelles la décision de la chambre de recours a été adoptée et à la juridiction compétente de disposer des éléments suffisants pour exercer son contrôle [arrêts du 16 septembre 2009, Alber/OHMI (Poignée), T-391/07, non publié, EU:T:2009:336, point 74, et du 15 juillet 2014, PROTEKT, T-576/12, non publié, EU:T:2014:667, point 77 ; voir également, en ce sens, arrêt du 21 octobre 2004, KWS Saat/OHMI, C-447/02 P, EU:C:2004:649, point 65].
  • EuG, 24.11.2015 - T-190/15

    Intervog / HABM (meet me)

    La motivation peut donc être implicite à condition qu'elle permette aux intéressés de connaître les raisons pour lesquelles la décision de la chambre de recours a été adoptée et à la juridiction compétente de disposer des éléments suffisants pour exercer son contrôle [arrêt du 16 septembre 2009, Alber/OHMI (Poignée), T-391/07, EU:T:2009:336, point 74 ; voir également, en ce sens, arrêt du 21 octobre 2004, KWS Saat/OHMI, C-447/02 P, Rec, EU:C:2004:649, point 65].
  • EuG, 18.01.2013 - T-137/12

    FunFactory / HABM (Vibrateur) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer

    Schließlich ist für die Beurteilung der Frage, ob die Kombination der Bestandteile, aus denen eine Form gebildet wird, von den maßgeblichen Verkehrskreisen als Hinweis auf die betriebliche Herkunft wahrgenommen werden kann, auf den von dieser Kombination hervorgerufenen Gesamteindruck abzustellen, was nicht unvereinbar damit ist, die einzelnen Gestaltungselemente dieser Marke nacheinander zu prüfen (vgl. Urteil des Gerichts vom 16. September 2009, Alber/HABM [Handgriff], T-391/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 49 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 19.04.2013 - T-347/10

    'Adelholzener Alpenquellen / HABM (Forme d''une bouteille avec motif en relief)'

    Im Übrigen genügt die bloße Tatsache, dass andere Unternehmen des Getränkesektors häufig Flaschen mit geriffelter Oberfläche verwenden, als Beleg dafür, dass dieser Bestandteil im geschäftlichen Verkehr allgemein verwendet wird, und zwar unabhängig davon, ob die den Flaschenbauch umgebenden Rillen eine technische Funktion erfüllen oder nicht (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 17. Dezember 2008, Somm/HABM [Schatten spendende Abdeckung], T-351/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 27, und vom 16. September 2009, Alber/HABM [Griff], T-391/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 60).
  • EuG, 07.10.2015 - T-656/13

    The Smiley Company / HABM (Forme d'un smiley avec des yeux en coeur)

    En effet, il suffit qu'il soit possible que le signe demandé coïncide avec la forme des produits en cause [voir, en ce sens, arrêt du 16 septembre 2009, Alber/OHMI (Poignée), T-391/07, EU:T:2009:336, point 55].
  • EuG, 07.10.2015 - T-244/14

    The Smiley Company / HABM (Forme d'un visage en étoile)

    En effet, il suffit qu'il soit possible que le signe demandé coïncide avec la forme des produits en cause [voir, en ce sens, arrêt du 16 septembre 2009, Alber/OHMI (Poignée), T-391/07, EU:T:2009:336, point 55].
  • EuG, 07.10.2015 - T-243/14

    The Smiley Company / HABM (Forme d'un visage)

  • EuG, 07.10.2015 - T-242/14

    The Smiley Company / HABM (Forme d'un visage avec des cornes)

  • EuG, 16.03.2016 - T-363/15

    Työhönvalmennus Valma / HABM (Forme d'une boîte de jeu contenant des blocs en

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