Rechtsprechung
   EuG, 16.06.2015 - T-395/14 T-396/14   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Best-Lock (Europe) / OHMI - Lego Juris (Forme d'une figurine de jouet)

    (fremdsprachig)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eintragungsfähigkeit der LEGO-Figuren als dreidimensionale Zeichen in Form einer menschlichen Figur für Spiele und Spielzeuge; unbegründete Aufhebungsklage gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt im Nichtigkeitsverfahren einer Herstellerin ähnlicher Figuren bei fehlender Erforderlichkeit der Formmerkmale zur Erreichung einer technischen Wirkung

Kurzfassungen/Presse (16)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Geistiges und gewerbliches Eigentum - Das Gericht bestätigt die Eintragung der Form der Legofiguren als Gemeinschaftsmarke

  • lexea.de (Kurzinformation)

    Markenschutz fürs LEGO-Männchen

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Legofiguren können als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Legofiguren sind als dreidimensionale Gemeinschaftsmarke geschützt - Markeneintragung des HABM bestätigt

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Lego-Figuren sind als Marke geschützt

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Form der Lego-Figuren bleibt Gemeinschaftsmarke

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Form der Lego-Figuren bleibt Gemeinschaftsmarke

  • jurion.de (Kurzinformation)

    Eintragung der Form der Legofiguren als Gemeinschaftsmarke

  • spiegel.de (Pressemeldung, 16.06.2015)

    Menschelnde Wirkung: Markenschutz für Lego-Männchen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Markenrecht - Lego hat menschliche Züge

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Markenschutz für Lego Figuren

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Markenschutz für das LEGO-Männchen bestätigt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Markenrecht: Lego-Figuren genießen Markenschutz

  • taylorwessing.com (Kurzinformation)

    Markenschutz für das Legomännchen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Markenrecht: Lego-Figuren genießen Markenschutz

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Gericht der Europäischen Union bestätigt Markenschutz für Lego-Spielzeugfiguren - Anforderungen für den Markenschutz erfüllt

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Best-Lock (Europe) / OHMI - Lego Juris (Forme d'une figurine de jouet)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage auf Aufhebung der Entscheidung R 1695/20134 der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 26. März 2014, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung der Nichtigkeitsabteilung, den von der Klägerin gegen die dreidimensionale Marke in Form einer Spielzeugfigur für Waren der Klassen 9, 25 und 28 gestellten Antrag auf Nichtigerklärung zurückzuweisen, ihrerseits zurückgewiesen wurde

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • EuGH, 14.04.2016 - C-451/15  

    Best-Lock (Europe) / EUIPO

    Par son pourvoi, Best-Lock (Europe) Ltd demande l"annulation de l"arrêt du Tribunal de l"Union européenne du 16 juin 2015, Best-Lock (Europe)/OHMI - Lego Juris (Forme d"une figurine de jouet) (T-395/14, non publié, EU:T:2015:380, ci-après l"« arrêt attaqué »), par lequel celui-ci a rejeté son recours visant à l"annulation de la décision de la quatrième chambre de recours de l"Office de l"Union européenne pour la propriété intellectuelle (EUIPO), du 26 mars 2014 (affaire R 1695/2013-4), relative à une procédure de nullité entre Best-Lock et Lego Juris A/S (ci-après la « décision litigieuse »).
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