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   EuG, 25.06.2010 - T-407/08   

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EuG, 25.06.2010 - T-407/08 (https://dejure.org/2010,8288)
EuG, Entscheidung vom 25.06.2010 - T-407/08 (https://dejure.org/2010,8288)
EuG, Entscheidung vom 25. Juni 2010 - T-407/08 (https://dejure.org/2010,8288)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke Metromeet - Ältere nationale Wortmarke meeting metro - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 8 Abs. 1 ...

  • Europäischer Gerichtshof

    MIP Metro / OHMI - CBT Comunicación Multimedia (Metromeet)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke Metromeet - Ältere nationale Wortmarke meeting metro - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 8 Abs. 1 ...

  • EU-Kommission PDF

    MIP Metro / OHMI - CBT Comunicación Multimedia (Metromeet)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke Metromeet - Ältere nationale Wortmarke meeting metro - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 8 Abs. 1 ...

  • EU-Kommission

    MIP Metro / OHMI - CBT Comunicación Multimedia (Metromeet)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke Metromeet - Ältere nationale Wortmarke meeting metro - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 8 Abs. 1 ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gemeinschaftsbildmarke Metromeet : Ältere nationale Wortmarke meeting metro; Verwechslungsgefahr als relatives Eintragungshindernis; Wahrnehmung der maßgeblichen Verkehrskreise von den in Rede stehenden Zeichen und Waren oder Dienstleistungen als Voraussetzungen für eine ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gemeinschaftsbildmarke Metromeet : Ältere nationale Wortmarke meeting metro; Verwechslungsgefahr als relatives Eintragungshindernis; Wahrnehmung der maßgeblichen Verkehrskreise von den in Rede stehenden Zeichen und Waren oder Dienstleistungen als Voraussetzungen für eine ...

  • rechtsportal.de

    Gemeinschaftsbildmarke Metromeet : Ältere nationale Wortmarke meeting metro; Verwechslungsgefahr als relatives Eintragungshindernis; Wahrnehmung der maßgeblichen Verkehrskreise von den in Rede stehenden Zeichen und Waren oder Dienstleistungen als Voraussetzungen für eine ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    MIP Metro / OHMI - CBT Comunicación Multimedia (Metromeet)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke Metromeet - Ältere nationale Wortmarke meeting metro - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 8 Abs. 1 ...

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage der Inhaberin der nationalen Bildmarke "METRO" und der nationalen Wortmarke "meeting metro" für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 15, 16, 35 und 41 auf Aufhebung der Entscheidung R 387/2007-1 der Ersten Beschwerdekammer des ...

  • EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

    Klage

Papierfundstellen

  • GRUR Int. 2010, 1061
  • GRUR-RR 2010, 436 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (24)Neu Zitiert selbst (19)

  • EuGH, 22.06.1999 - C-342/97

    Lloyd Schuhfabrik Meyer

    Auszug aus EuG, 25.06.2010 - T-407/08
    Nach ständiger Rechtsprechung liegt eine Verwechslungsgefahr dann vor, wenn das Publikum glauben könnte, dass die betreffenden Waren oder Dienstleistungen aus demselben Unternehmen oder gegebenenfalls aus wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen stammen (vgl. Urteil des Gerichts vom 10. September 2008, Boston Scientific/HABM - Terumo [CAPIO], T-325/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 70 und die dort angeführte Rechtsprechung; vgl. auch entsprechend Urteile des Gerichtshofs vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, Slg. 1998, I-5507, Randnr. 29, und vom 22. Juni 1999, Lloyd Schuhfabrik Meyer, C-342/97, Slg. 1999, I-3819, Randnr. 17).

    Ferner ist das Vorliegen von Verwechslungsgefahr für das Publikum unter Berücksichtigung aller relevanten Faktoren des Einzelfalls umfassend zu beurteilen (vgl. Urteil CAPIO, oben in Randnr. 24 angeführt, Randnr. 71 und die dort angeführte Rechtsprechung; vgl. auch entsprechend Urteile des Gerichtshofs vom 11. November 1997, Sabèl, C-251/95, Slg. 1997, I-6191, Randnr. 22, Canon, oben in Randnr. 24 angeführt, Randnr. 16, und Lloyd Schuhfabrik Meyer, oben in Randnr. 24 angeführt, Randnr. 18).

    Zu bedenken ist ferner, dass die Aufmerksamkeit des Durchschnittsverbrauchers je nach Art der betreffenden Waren oder Dienstleistungen unterschiedlich hoch sein kann (Urteile des Gerichts vom 23. Oktober 2002, 0berhauser/HABM - Petit Liberto [Fifties], T-104/01, Slg. 2002, II-4359, Randnr. 28, und vom 30. Juni 2004, BMI Bertollo/HABM - Diesel [DIESELIT], T-186/02, Slg. 2004, II-1887, Randnr. 38; vgl. auch entsprechend Urteil Lloyd Schuhfabrik Meyer, oben in Randnr. 24 angeführt, Randnr. 26).

    Es ist jedoch daran zu erinnern, dass auch im Fall eines Publikums von Fachleuten zu berücksichtigen ist, dass sich dem Durchschnittsverbraucher nur selten die Möglichkeit bietet, verschiedene Marken unmittelbar miteinander zu vergleichen, sondern dass er sich auf das unvollkommene Bild verlassen muss, das er von ihnen im Gedächtnis behalten hat (Urteil Lloyd Schuhfabrik Meyer, oben in Randnr. 24 angeführt, Randnr. 26, und Urteil des Gerichts vom 12. November 2008, Shaker/HABM - Limiñana y Botella [Limoncello della Costiera Amalfitana shaker], T-7/04, Slg. 2008, II-3085, Randnr. 30).

  • EuGH, 11.11.1997 - C-251/95

    SABEL

    Auszug aus EuG, 25.06.2010 - T-407/08
    Ferner ist das Vorliegen von Verwechslungsgefahr für das Publikum unter Berücksichtigung aller relevanten Faktoren des Einzelfalls umfassend zu beurteilen (vgl. Urteil CAPIO, oben in Randnr. 24 angeführt, Randnr. 71 und die dort angeführte Rechtsprechung; vgl. auch entsprechend Urteile des Gerichtshofs vom 11. November 1997, Sabèl, C-251/95, Slg. 1997, I-6191, Randnr. 22, Canon, oben in Randnr. 24 angeführt, Randnr. 16, und Lloyd Schuhfabrik Meyer, oben in Randnr. 24 angeführt, Randnr. 18).

    Der Durchschnittsverbraucher nimmt eine Marke indessen normalerweise als Ganzes wahr und achtet nicht auf die verschiedenen Einzelheiten (vgl. Urteil CAPIO, oben in Randnr. 24 angeführt, Randnr. 73 und die dort angeführte Rechtsprechung; vgl. auch entsprechend Urteil Sabèl, oben in Randnr. 25 angeführt, Randnr. 23).

    Wie bereits oben in Randnr. 27 ausgeführt, ist bei der umfassenden Beurteilung der Verwechslungsgefahr hinsichtlich der Ähnlichkeit der betreffenden Marken im Bild, im Klang oder in der Bedeutung auf den Gesamteindruck abzustellen, den diese Marken hervorrufen, wobei insbesondere ihre unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind (vgl. Urteile des Gerichts vom 14. Oktober 2003, Phillips-Van Heusen/HABM - Pash Textilvertrieb und Einzelhandel [BASS], T-292/01, Slg. 2003, II-4335, Randnr. 47, und CAPIO, oben in Randnr. 24 angeführt, Randnr. 88 und die dort angeführte Rechtsprechung; vgl. entsprechend Urteil Sabèl, oben in Randnr. 25 angeführt, Randnr. 23).

    Der Rechtsprechung ist weiter zu entnehmen, dass zwei Marken einander ähnlich sind, wenn sie aus der Sicht der angesprochenen Verkehrskreise hinsichtlich eines oder mehrerer relevanter Aspekte mindestens teilweise übereinstimmen (Urteile MATRATZEN, oben in Randnr. 26 angeführt, Randnr. 30, und CAPIO, oben in Randnr. 24 angeführt, Randnr. 89; vgl. auch entsprechend Urteil Sabèl, oben in Randnr. 25 angeführt, Randnr. 23).

  • EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

    Canon

    Auszug aus EuG, 25.06.2010 - T-407/08
    Nach ständiger Rechtsprechung liegt eine Verwechslungsgefahr dann vor, wenn das Publikum glauben könnte, dass die betreffenden Waren oder Dienstleistungen aus demselben Unternehmen oder gegebenenfalls aus wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen stammen (vgl. Urteil des Gerichts vom 10. September 2008, Boston Scientific/HABM - Terumo [CAPIO], T-325/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 70 und die dort angeführte Rechtsprechung; vgl. auch entsprechend Urteile des Gerichtshofs vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, Slg. 1998, I-5507, Randnr. 29, und vom 22. Juni 1999, Lloyd Schuhfabrik Meyer, C-342/97, Slg. 1999, I-3819, Randnr. 17).

    Ferner ist das Vorliegen von Verwechslungsgefahr für das Publikum unter Berücksichtigung aller relevanten Faktoren des Einzelfalls umfassend zu beurteilen (vgl. Urteil CAPIO, oben in Randnr. 24 angeführt, Randnr. 71 und die dort angeführte Rechtsprechung; vgl. auch entsprechend Urteile des Gerichtshofs vom 11. November 1997, Sabèl, C-251/95, Slg. 1997, I-6191, Randnr. 22, Canon, oben in Randnr. 24 angeführt, Randnr. 16, und Lloyd Schuhfabrik Meyer, oben in Randnr. 24 angeführt, Randnr. 18).

    So kann ein geringer Grad der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (Urteil des Gerichtshofs vom 13. September 2007, 11 Ponte Finanziaria/HABM, C-234/06 P, Slg. 2007, I-7333, Randnr. 48, Urteil des Gerichts vom 23. Oktober 2002, Matratzen Concord/HABM - Hukla Germany [MATRATZEN], T-6/01, Slg. 2002, II-4335, Randnr. 25; vgl. auch entsprechend Urteil Canon, oben in Randnr. 24 angeführt, Randnr. 17).

  • EuG, 11.06.2009 - T-67/08

    Hedgefund Intelligence / OHMI - Hedge Invest (InvestHedge)

    Auszug aus EuG, 25.06.2010 - T-407/08
    Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass die bloße Umkehrung der Bestandteile einer Marke nicht den Schluss zulässt, dass keine visuelle Ähnlichkeit bestünde (Urteil des Gerichts vom 11. Juni 2009, Hedgefund Intelligence/HABM - Hedge Invest [InvestHedge], T-67/08, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 35).
  • EuG, 27.02.2002 - T-106/00

    Streamserve / HABM (STREAMSERVE)

    Auszug aus EuG, 25.06.2010 - T-407/08
    Ein solcher Antrag betrifft nur eine Konsequenz aus der Aufhebung der angefochtenen Entscheidung, so dass er in den Rahmen der Maßnahmen fällt, die sich im Einklang mit Art. 63 Abs. 6 der Verordnung Nr. 40/94 (jetzt Art. 65 Abs. 6 der Verordnung Nr. 207/2009) aus dem Urteil des Unionsrichters ergeben (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 27. Februar 2002, Streamserve/HABM [STREAMSERVE], T-106/00, Slg. 2002, II-723, Randnr. 17, und vom 12. Januar 2006, Devinlec/HABM - TIME ART [QUANTUM], T-147/03, Slg. 2006, II-11, Randnr. 113).
  • EuG, 13.12.2007 - T-134/06

    Xentral / OHMI - Pages jaunes (PAGESJAUNES.COM) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 25.06.2010 - T-407/08
    Selbst wenn es also um eine ältere Marke mit schwacher Kennzeichnungskraft geht, kann eine Gefahr von Verwechslungen, insbesondere wegen einer Ähnlichkeit der Zeichen sowie der betroffenen Waren oder Dienstleistungen, gegeben sein (vgl. Urteil des Gerichts vom 13. Dezember 2007, Xentral/HABM - Pages jaunes [PAGESJAUNES.COM], T-134/06, Slg. 2007, II-5213, Randnr. 70 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 10.12.2008 - T-290/07

    MIP Metro / OHMI - Metronia (METRONIA)

    Auszug aus EuG, 25.06.2010 - T-407/08
    Daher ist der Antrag der Klägerin, das HABM zur Tragung der Kosten des Verwaltungsverfahrens vor der Widerspruchsabteilung zu verurteilen, für unzulässig zu erklären (Urteil des Gerichts vom 10. Dezember 2008, MIP Metro/HABM - Metronia [METRONIA], T-290/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 60).
  • EuG, 12.11.2008 - T-7/04

    Shaker / OHMI - Limiñana y Botella (Limoncello della Costiera Amalfitana shaker)

    Auszug aus EuG, 25.06.2010 - T-407/08
    Es ist jedoch daran zu erinnern, dass auch im Fall eines Publikums von Fachleuten zu berücksichtigen ist, dass sich dem Durchschnittsverbraucher nur selten die Möglichkeit bietet, verschiedene Marken unmittelbar miteinander zu vergleichen, sondern dass er sich auf das unvollkommene Bild verlassen muss, das er von ihnen im Gedächtnis behalten hat (Urteil Lloyd Schuhfabrik Meyer, oben in Randnr. 24 angeführt, Randnr. 26, und Urteil des Gerichts vom 12. November 2008, Shaker/HABM - Limiñana y Botella [Limoncello della Costiera Amalfitana shaker], T-7/04, Slg. 2008, II-3085, Randnr. 30).
  • EuG, 23.10.2002 - T-388/00

    Institut für Lernsysteme / OHMI - Educational Services (ELS)

    Auszug aus EuG, 25.06.2010 - T-407/08
    Dass die betreffenden Waren und Dienstleistungen nicht auf täglicher oder wöchentlicher Basis erworben oder erbracht werden, erhöht zudem die Gefahr, dass die angesprochenen Verkehrskreise durch ungenaue Erinnerung an die Gestaltung der Marken in die Irre geführt werden (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 23. Oktober 2002, 1nstitut für Lernsysteme/HABM - Educational Services [ELS], T-388/00, Slg. 2002, II-4301, Randnr. 76).
  • EuG, 12.01.2006 - T-147/03

    Devinlec / OHMI - TIME ART (QUANTUM) - Gemeinschaftsmarke - Bildmarke mit dem

    Auszug aus EuG, 25.06.2010 - T-407/08
    Ein solcher Antrag betrifft nur eine Konsequenz aus der Aufhebung der angefochtenen Entscheidung, so dass er in den Rahmen der Maßnahmen fällt, die sich im Einklang mit Art. 63 Abs. 6 der Verordnung Nr. 40/94 (jetzt Art. 65 Abs. 6 der Verordnung Nr. 207/2009) aus dem Urteil des Unionsrichters ergeben (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 27. Februar 2002, Streamserve/HABM [STREAMSERVE], T-106/00, Slg. 2002, II-723, Randnr. 17, und vom 12. Januar 2006, Devinlec/HABM - TIME ART [QUANTUM], T-147/03, Slg. 2006, II-11, Randnr. 113).
  • EuG, 06.03.2003 - T-128/01

    DaimlerChrysler / HABM (Calandre)

  • EuG, 10.09.2008 - T-325/06

    Boston Scientific / OHMI - Terumo (CAPIO)

  • EuG, 19.11.2008 - T-269/06

    Rautaruukki / HABM (RAUTARUUKKI)

  • EuG, 23.10.2002 - T-6/01

    Matratzen Concord / OHMI - Hukla Germany (MATRATZEN)

  • EuG, 23.10.2002 - T-104/01

    Oberhauser / OHMI - Petit Liberto (Fifties)

  • EuG, 14.10.2003 - T-292/01

    Phillips-Van Heusen / OHMI - Pash Textilvertrieb und Einzelhandel (BASS)

  • EuG, 14.02.2005 - T-406/03

    Ravailhe / Ausschuss der Regionen

  • EuGH, 13.09.2007 - C-234/06

    Il Ponte Finanziaria / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Eintragung der

  • EuG, 30.06.2004 - T-186/02

    BMI Bertollo / OHMI - Diesel (DIESELIT)

  • EuG, 12.11.2014 - T-524/11

    Volvo Trademark / OHMI - Hebei Aulion Heavy Industries (LOVOL) -

    Die Klägerin kann insoweit auch nicht auf die Urteile vom 11. Juni 2009, Hedgefund Intelligence/HABM - Hedge Invest (InvestHedge) (T-67/08, EU:T:2009:198), und vom 25. Juni 2010, MIP Metro/HABM - CBT Comunicación Multimedia (Metromeet) (T-407/08, Slg, EU:T:2010:256), berufen.

    Es hat daran erinnert, dass die bloße Umkehrung der Bestandteile einer Marke nicht den Schluss zulasse, dass keine visuelle Ähnlichkeit bestehe (Urteil Metromeet, oben in Rn. 28 angeführt, EU:T:2010:256, Rn. 37 und 38).

    Anders als in den Rechtssachen, in denen die Urteile InvestHedge (oben in Rn. 28 angeführt, EU:T:2009:198) und Metromeet (oben in Rn. 28 angeführt, EU:T:2010:256) ergangen sind, setzen sich im vorliegenden Fall die Zeichen VOLVO und LOVOL jedoch nicht aus Wörtern zusammen, die eine bestimmte und für die maßgeblichen Verkehrskreise verständliche Bedeutung haben.

    Daraus folgt, dass das auf die Urteile InvestHedge (oben in Rn. 28 angeführt, EU:T:2009:198) und Metromeet (oben in Rn. 28 angeführt, EU:T:2010:256) gestützte Vorbringen der Klägerin zurückzuweisen ist, weil sich die Sachverhalte der Rechtssachen, in denen diese Urteile ergangen sind, deutlich vom Sachverhalt der vorliegenden Rechtssache unterscheiden.

  • EuG, 12.11.2014 - T-525/11

    Volvo Trademark / OHMI - Hebei Aulion Heavy Industries (LOVOL)

    Au demeurant, la requérante ne saurait valablement invoquer à cet égard les arrêts du 11 juin 2009, Hedgefund Intelligence/OHMI - Hedge Invest (InvestHedge) (T-67/08, EU:T:2009:198) et du 25 juin 2010, MIP Metro/OHMI - CBT Comunicación Multimedia (Metromeet) (T-407/08, Rec, EU:T:2010:256).

    Il a rappelé que la simple inversion d'éléments d'une marque ne saurait permettre de conclure à l'absence de similitude visuelle (arrêt Metromeet, point 28 supra, EU:T:2010:256, points 37 et 38).

    Cependant, en l'espèce, contrairement aux affaires donnant lieu aux arrêts InvestHedge, point 28 supra (EU:T:2009:198), et Metromeet, point 28 supra (EU:T:2010:256), les signes VOLVO et LOVOL ne sont pas composés de termes ayant une signification distincte et compréhensibles pour le public pertinent.

    Il s'ensuit que les arguments de la requérante tirés des arrêts InvestHedge, point 28 supra (EU:T:2009:198), et Metromeet, point 28 supra (EU:T:2010:256), doivent être rejetés en raison des différences marquées entre le contexte factuel des affaires ayant donné lieu auxdits arrêts, d'une part, et celui de la présente affaire, d'autre part.

  • EuG, 13.03.2024 - T-117/23

    Kantstraße Paris Bar/ EUIPO - Superstudio21 (Bar Paris) - Unionsmarke -

    Wie sich aus der Rechtsprechung ergibt, lässt eine bloße Umkehrung der Bestandteile in den verglichenen Marken, die für die maßgeblichen Verkehrskreise erkennbar ist, nicht den Schluss zu, dass zwischen diesen Marken keine bildliche Ähnlichkeit bestünde (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 25. Juni 2010, MIP Metro/HABM - CBT Comunicación Multimedia [Metromeet], T-407/08, EU:T:2010:256, Rn. 38 und 40 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 07.02.2020 - T-214/19

    Fleximed/ EUIPO - docPrice (Fleximed) - Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren -

    Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass die bloße Umkehrung der Bestandteile einer Marke nicht den Schluss zulässt, dass keine visuelle Ähnlichkeit bestünde (Urteil vom 25. Juni 2010, MIP Metro/HABM - CBT Comunicación Multimedia [Metromeet], T-407/08, EU:T:2010:256, Rn. 38).

    In entsprechender Anwendung der oben in den Rn. 40 bis 42 erläuterten Gründe folgt nämlich aus dem Umstand, dass Wortbestandteile in umgekehrter Reihenfolge ausgesprochen werden, nicht, dass die Zeichen als klanglich unähnlich anzusehen sind (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 25. Juni 2010, MIP Metro/HABM - CBT Comunicación Multimedia [Metromeet], T-407/08, EU:T:2010:256, Rn. 40).

  • EuG, 19.11.2015 - T-526/14

    Matratzen Concord / OHMI - Barranco Rodriguez (Matratzen Concord) -

    Ein solcher Antrag betrifft nur eine Folge der Aufhebung der angefochtenen Entscheidung, so dass er in den Rahmen der Maßnahmen fällt, die sich im Einklang mit Art. 65 Abs. 6 der Verordnung Nr. 207/2009 aus dem Urteil des Unionsrichters ergeben (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 25. Juni 2010, MIP Metro/HABM - CBT Comunicación Multimedia [Metromeet], T-407/08, Slg, EU:T:2010:256, Rn. 49 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 16.09.2013 - T-250/10

    Das Gericht entscheidet den Rechtsstreit über die Marke KNUT - DER EISBÄR

    Wie nämlich das HABM zutreffend ausgeführt hat, ist die vom Dänischen beeinflusste Schreibweise des Namens, die auf den Buchstaben "D" endet, vor allem für die Verbraucher, die nahe der dänischen Grenze wohnen, ebenso üblich wie die gängige deutsche Schreibweise auf den Buchstaben "T", so dass ein offensichtlicher Zusammenhang zwischen den fraglichen Zeichen besteht, da die Inhalte, auf die sie anspielen, die gleichen sind, nämlich den Vornamen Knut oder den Vornamen Knud (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 25. Juni 2010, MIP Metro/HABM - CBT Comunicación Multimedia [Metromeet], T-407/08, Slg. 2010, II-2781, Randnr. 41).
  • EuG, 01.02.2012 - T-291/09

    Carrols / OHMI - Gambettola (Pollo Tropical CHICKEN ON THE GRILL) -

    Es ist daher nicht Aufgabe des Gerichts, im Licht erstmals bei ihm eingereichter Beweismittel den Sachverhalt zu überprüfen (Urteile des Gerichts vom 6. März 2003, DaimlerChrysler/HABM [Kühlergrill], T-128/01, Slg. 2003, II-701, Randnr. 18, und vom 25. Juni 2010, MIP Metro/HABM - CBT Comunicación Multimedia [Metromeet], T-407/08, Slg. 2010, II-2781, Randnr. 16; vgl. auch in diesem Sinne Urteil des Gerichtshofs vom 18. Dezember 2008, Les Éditions Albert René/HABM, C-16/06 P, Slg. 2008, I-10053, Randnr. 144).
  • EuG, 10.02.2015 - T-368/13

    Boehringer Ingelheim International / OHMI - Lehning entreprise (ANGIPAX)

    Dès lors, la fonction du Tribunal n'est pas celle de réexaminer les circonstances de fait à la lumière des preuves présentées pour la première fois devant lui [arrêts du 6 mars 2003, DaimlerChrysler/OHMI (Calandre), T-128/01, Rec, EU:T:2003:62, point 18 ; du 19 novembre 2008, Rautaruukki/OHMI (RAUTARUUKKI), T-269/06, EU:T:2008:512, point 20, et du 25 juin 2010, MIP Metro/OHMI - CBT Comunicación Multimedia (Metromeet), T-407/08, Rec, EU:T:2010:256, point 16].
  • EuG, 11.12.2014 - T-10/09

    Formula One Licensing / OHMI - ESPN Sports Media (F1-LIVE) - Gemeinschaftsmarke -

    Dies gilt jedoch nicht in gleicher Weise für die Aufwendungen für das Verfahren vor der Widerspruchsabteilung des HABM (Urteil vom 25. Juni 2010, MIP Metro/HABM - CBT Comunicación Multimedia (Metromeet), T-407/08, Slg, EU:T:2010:256, Rn. 51).
  • EuG, 25.05.2016 - T-5/15

    Ice Mountain Ibiza / EUIPO - Marbella Atlantic Ocean Club (ocean beach club

    Deuxièmement, il convient de rappeler qu'il est en principe accordé plus d'importance aux éléments verbaux dans les marques composées à la fois d'éléments verbaux et d'éléments figuratifs, car le consommateur moyen fera plus facilement référence au service en cause en citant le nom de la marque qu'en décrivant l'élément figuratif de celle-ci [arrêts du 23 octobre 2002, 0berhauser/OHMI - Petit Liberto (Fifties), T-104/01, EU:T:2002:262, point 47 ; du 25 juin 2010, MIP Metro/OHMI - CBT Comunicación Multimedia (Metromeet), T-407/08, EU:T:2010:256, point 47, et du 18 septembre 2012, Scandic Distilleries/OHMI - Bürgerbräu, Röhm & Söhne (BÜRGER), T-460/11, non publié, EU:T:2012:432, point 35].
  • EuG, 14.05.2014 - T-160/12

    Adler Modemärkte / OHMI - Blufin (MARINE BLEU) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 21.01.2015 - T-587/13

    Schwerdt / OHMI - Iberamigo (cat&clean) - Gemeinschaftsmarke -

  • BPatG, 28.08.2013 - 26 W (pat) 77/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "MUSIC MONSTER FM(Wort-Bild-Marke)/MONSTER MUSIC

  • EuG, 19.02.2016 - T-30/15

    Infinite Cycle Works / OHMI - Chance Good Ent. (INFINITY)

  • EuG, 09.12.2015 - T-354/14

    Comercializadora Eloro / OHMI - Zumex Group (zumex)

  • EuG, 15.10.2018 - T-164/17

    Apple and Pear Australia und Star Fruits Diffusion / EUIPO - Pink Lady America

  • EuG, 07.11.2014 - T-567/12

    Kaatsu Japan / HABM (KAATSU)

  • EuG, 16.01.2014 - T-304/12

    Message Management / OHMI - Absacker (ABSACKER of Germany) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 21.09.2017 - T-620/16

    The Logistical Approach / EUIPO - Idea Groupe (Idealogistic) - Unionsmarke -

  • EuG, 02.02.2016 - T-541/14

    Antica Azienda Agricola Vitivinicola Dei Conti Leone De Castris / OHMI - Vicente

  • BPatG, 23.04.2015 - 25 W (pat) 518/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "ColorDERM (Wort-Bild-Marke)/DERMACOLOR

  • EuG, 27.02.2015 - T-41/12

    'LS Fashion / OHMI - Gestión de Activos Isorana (L''Wren Scott)'

  • EuG, 02.02.2016 - T-169/13

    Benelli Q. J. / OHMI - Demharter (MOTO B)

  • EuG, 02.02.2016 - T-170/13

    Benelli Q. J. / OHMI - Demharter (MOTOBI)

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