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   EuG, 24.02.2016 - T-411/14   

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https://dejure.org/2016,2232
EuG, 24.02.2016 - T-411/14 (https://dejure.org/2016,2232)
EuG, Entscheidung vom 24.02.2016 - T-411/14 (https://dejure.org/2016,2232)
EuG, Entscheidung vom 24. Februar 2016 - T-411/14 (https://dejure.org/2016,2232)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • damm-legal.de

    Coca-Cola-Flasche ohne Riffelung kann nicht als dreidimensionale Marke eingetragen werden

  • Europäischer Gerichtshof

    Coca-Cola / HABM (Forme d'une bouteille à contours sans cannelures)

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer dreidimensionalen Gemeinschaftsmarke - Form einer Konturflasche ohne Riffelung - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Keine durch Benutzung ...

  • Europäischer Gerichtshof

    Coca-Cola / HABM (Forme d'une bouteille à contours sans cannelures)

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer dreidimensionalen Gemeinschaftsmarke - Form einer Konturflasche ohne Riffelung - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Keine durch Benutzung ...

  • Betriebs-Berater

    Kein Markenschutz für nicht geriffelte Coca-Cola Flasche

  • kanzlei.biz

    Eintragung der Coca-Cola Flasche als dreidimensionale Marke gescheitert

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Geistiges und gewerbliches Eigentum - Das Gericht weist die Klage von Coca-Cola ab, die eine Konturflasche ohne Riffelung als Gemeinschaftsmarke hatte eintragen lassen wollen

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Coca-Cola-Flasche ohne Riffelung kann nicht als dreidimensionale Marke eingetragen werden

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Coca-Cola-Flasche ohne Riffelung kann nicht als dreidimensionale Gemeinschaftsmarke eingetragen werden - keine Unterscheidungskraft

  • lto.de (Kurzinformation)

    Coca-Cola-Flasche: Ohne Riffelung keine Marke

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Ungeriffelte Cola-Cola-Flasche kann nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Ungeriffelte Cola-Cola-Flasche kann nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Eintrag einer Coca-Cola-Konturflasche ohne Riffelung

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Gemeinschaftsmarke: Pleite für Coca-Cola

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Gemeinschaftsmarke: Erfolg für Adidas, kein Erfolg für Coca-Cola

  • noerr.com (Kurzinformation)

    Kein Markenschutz für Coca-Cola-Flasche ohne Riffelung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Coca-Cola-Konturflasche ohne Riffelung nicht als Gemeinschaftsmarke eintragungsfähig

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Gemeinschaftsmarke: Erfolg für Adidas, Pleite für Coca-Cola

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Markenanmeldung einer Konturflasche ohne Riffelung von Coca-Cola erfolglos - Angemeldeter Marke fehlt es an Unterscheidungskraft

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Coca-Cola / HABM (Forme d'une bouteille à contours sans cannelures)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 540/2013"2 der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) vom 27. März 2014, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung der Prüferin, die Anmeldung der dreidimensionalen Marke in Form ...

Papierfundstellen

  • BB 2016, 656
 
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Wird zitiert von ... (25)

  • EuG, 15.12.2016 - T-112/13

    Das EUIPO muss erneut prüfen, ob die dreidimensionale Form des Produkts "Kit Kat

    In addition, in the case of non-word marks, such as the mark under consideration in the present case, it is appropriate to assume that the assessment of the inherent distinctive character will be the same throughout the European Union, unless there is concrete evidence to the contrary (judgment of 24 February 2016, Coca-Cola v OHIM (Shape of a contour bottle without fluting), T?411/14, EU:T:2016:94, paragraph 68).

    Furthermore, the Court has repeatedly held that there was insufficient proof of distinctive character acquired through use of a mark throughout the European Union where evidence was missing for certain Member States (judgments of 8 July 2009, Mars v OHIM - Ludwig Schokolade (Shape of a chocolate bar), T?28/08, not published, EU:T:2009:253; of 30 September 2009, JOOP! v OHIM (!), T?75/08, not published, EU:T:2009:374; and of 24 February 2016, Shape of a contour bottle without fluting, T?411/14, EU:T:2016:94, paragraph 80).

  • EuG, 14.12.2017 - T-304/16

    bet365 Group/ EUIPO - Hansen (BET 365) - Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren -

    Dieser Umstand erlaubt es, die Erwägungen des Allgemeininteresses hintanzustellen, die Art. 7 Abs. 1 Buchst. b bis d der Verordnung Nr. 207/2009 zugrunde liegen und die - wenn es an solchen Anstrengungen fehlt - verlangen, dass die von diesen Bestimmungen erfassten Marken von allen frei verwendet werden können, um einen unzulässigen Wettbewerbsvorteil für einen einzelnen Wirtschaftsteilnehmer zu vermeiden (vgl. Urteil vom 24. Februar 2016, Coca-Cola/HABM [Form einer Konturflasche ohne Riffelung], T-411/14, EU:T:2016:94, Rn. 66 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Insoweit kann nicht ausgeschlossen werden, einen Erwerb der Unterscheidungskraft durch Benutzung in bestimmten Mitgliedstaaten im Wege der Extrapolation auf andere Mitgliedstaaten auszuweiten, sofern objektive und glaubhafte Anhaltspunkte den Schluss zulassen, dass diese Märkte vergleichbar sind, was die Wahrnehmung der angegriffenen Marke durch die maßgeblichen Verkehrskreise betrifft (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 24. Februar 2016, Form einer Konturflasche ohne Riffelung, T-411/14, EU:T:2016:94, Rn. 80).

    Gesichtspunkte wie der von der Marke gehaltene Marktanteil, die Intensität, die geografische Verbreitung und die Dauer ihrer Benutzung, der Werbeaufwand des Unternehmens für die Marke, der Anteil der beteiligten Verkehrskreise, die die Ware aufgrund der Marke als von einem bestimmten Unternehmen stammend erkennen, sowie Erklärungen von Industrie- und Handelskammern oder anderen Berufsverbänden sind zu berücksichtigen (vgl. Urteile vom 21. April 2010, Schunk/HABM [Abbildung eines Teils eines Spannfutters], T-7/09, nicht veröffentlicht, EU:T:2010:153, Rn. 39 und 41 sowie die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 24. Februar 2016, Form einer Konturflasche ohne Riffelung, T-411/14, EU:T:2016:94, Rn. 69 und 70 sowie die dort angeführte Rechtsprechung).

    Ferner ist darauf hinzuweisen, dass nach der Rechtsprechung die Unterscheidungskraft einer Marke einschließlich der durch Benutzung erworbenen Unterscheidungskraft in Bezug auf die Waren oder Dienstleistungen, für die die Marke angemeldet worden ist, auch unter Berücksichtigung der mutmaßlichen Wahrnehmung eines normal informierten sowie angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der betreffenden Kategorie von Waren oder Dienstleistungen zu beurteilen ist (vgl. Urteile vom 21. April 2010, Abbildung eines Teils eines Spannfutters, T-7/09, nicht veröffentlicht, EU:T:2010:153, Rn. 42 und die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 24. Februar 2016, Form einer Konturflasche ohne Riffelung, T-411/14, EU:T:2016:94, Rn. 71 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Ebenso wenig genügt allein die Tatsache, dass das Zeichen seit einiger Zeit in der Union benutzt wurde, für den Nachweis, dass das von den fraglichen Waren oder Dienstleistungen angesprochene Publikum das Zeichen als Hinweis auf die betriebliche Herkunft auffasst (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 12. September 2007, Glaverbel/HABM [Maserung einer Glasoberfläche], T-141/06, nicht veröffentlicht, EU:T:2007:273, Rn. 41 und 42, und vom 24. Februar 2016, Form einer Konturflasche ohne Riffelung, T-411/14, EU:T:2016:94, Rn. 72).

  • EuG, 24.09.2019 - T-68/18

    Fränkischer Weinbauverband/ EUIPO (Forme d'une bouteille ellipsoïdale) -

    Eine dreidimensionale Marke, die aus einer solchen Aufmachung besteht, hat nur dann Unterscheidungskraft, wenn sie es dem normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher der betroffenen Ware ermöglicht, diese von der Ware anderer Unternehmen zu unterscheiden, ohne eine Untersuchung oder einen Vergleich vorzunehmen und ohne eine besondere Aufmerksamkeit an den Tag zu legen (vgl. Urteil vom 24. Februar 2016, Coca-Cola/HABM [Form einer Konturflasche ohne Riffelung], T-411/14, EU:T:2016:94, Rn. 38 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Unter solchen Umständen besitzt nur eine Marke, die erheblich von der Norm oder Branchenüblichkeit abweicht und deshalb ihre wesentliche herkunftskennzeichnende Funktion erfüllen kann, Unterscheidungskraft im Sinne von Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung 2017/1001 (vgl. Urteil vom 24. Februar 2016, Form einer Konturflasche ohne Riffelung, T-411/14, EU:T:2016:94, Rn. 39 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Dies schließt jedoch nicht aus, dass die einzelnen verwendeten Gestaltungselemente, aus denen sich die Marke zusammensetzt, nacheinander geprüft werden (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 24. Februar 2016, Form einer Konturflasche ohne Riffelung, T-411/14, EU:T:2016:94, Rn. 44 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Dieser Schluss kann nur dann widerlegt werden, wenn konkrete Anhaltspunkte, wie etwa die Art, in der die verschiedenen Bestandteile zusammengesetzt sind, darauf hindeuten, dass die zusammengesetzte Marke, insgesamt betrachtet, mehr ist als die Summe der Bestandteile, aus denen sie zusammengesetzt ist (vgl. Urteil vom 24. Februar 2016, Form einer Konturflasche ohne Riffelung, T-411/14, EU:T:2016:94, Rn. 49 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuG, 12.05.2021 - T-637/19

    Sun Stars & Sons/ EUIPO - Carpathian Springs (AQUA CARPATICA)

    Une marque tridimensionnelle constituée d'un tel conditionnement n'est distinctive que si elle permet au consommateur moyen du produit concerné, normalement informé et raisonnablement attentif et avisé, sans procéder à une analyse ou à une comparaison et sans faire preuve d'une attention particulière, de distinguer ce produit de ceux des autres entreprises [voir, en ce sens et par analogie, arrêt du 24 février 2016, Coca-Cola/OHMI (Forme d'une bouteille à contours sans cannelures), T-411/14, EU:T:2016:94, point 38 et jurisprudence citée].

    Dans ces conditions, seule une marque qui, de manière significative, diverge de la norme ou des habitudes du secteur et, de ce fait, est susceptible de remplir sa fonction essentielle d'origine n'est pas dépourvue de caractère distinctif (voir, par analogie, arrêt du 24 février 2016, Forme d'une bouteille à contours sans cannelures, T-411/14, EU:T:2016:94, point 39 et jurisprudence citée).

  • EuG, 12.05.2021 - T-638/19

    Sun Stars & Sons/ EUIPO - Valvis Holding (AC AQUA AC)

    Une marque tridimensionnelle constituée d'un tel conditionnement n'est distinctive que si elle permet au consommateur moyen du produit concerné, normalement informé et raisonnablement attentif et avisé, sans procéder à une analyse ou à une comparaison et sans faire preuve d'une attention particulière, de distinguer ce produit de ceux des autres entreprises [voir, en ce sens et par analogie, arrêt du 24 février 2016, Coca-Cola/OHMI (Forme d'une bouteille à contours sans cannelures), T-411/14, EU:T:2016:94, point 38 et jurisprudence citée].

    Dans ces conditions, seule une marque qui, de manière significative, diverge de la norme ou des habitudes du secteur et, de ce fait, est susceptible de remplir sa fonction essentielle d'origine n'est pas dépourvue de caractère distinctif (voir, par analogie, arrêt du 24 février 2016, Forme d'une bouteille à contours sans cannelures, T-411/14, EU:T:2016:94, point 39 et jurisprudence citée).

  • EuG, 28.11.2017 - T-239/16

    Polskie Zdroje / EUIPO (perlage) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke

    Cette circonstance justifie que soient écartées les considérations d'intérêt général sous-jacentes à l'article 7, paragraphe 1, sous b) à d), du même règlement, lesquelles exigent que les marques visées par ces dispositions puissent être librement utilisées afin d'éviter de créer un avantage concurrentiel illégitime en faveur d'un seul opérateur économique [voir arrêts du 21 avril 2010, Schunk/OHMI (Représentation d'une partie d'un mandrin), T-7/09, non publié, EU:T:2010:153, point 38 et jurisprudence citée, et du 24 février 2016, Coca-Cola/OHMI (Forme d'une bouteille à contours sans cannelures), T-411/14, EU:T:2016:94, point 66].

    En outre, il y a lieu de relever qu'il ressort de la jurisprudence que le caractère distinctif d'une marque, y compris celui acquis par l'usage, doit être apprécié par rapport aux produits ou aux services pour lesquels l'enregistrement de la marque est demandé et en tenant compte de la perception présumée d'un consommateur moyen de la catégorie des produits ou des services en cause normalement informé et raisonnablement attentif et avisé (voir arrêts du 21 avril 2010, Représentation d'une partie d'un mandrin, T-7/09, non publié, EU:T:2010:153, point 42 et jurisprudence citée, et du 24 février 2016, Forme d'une bouteille à contours sans cannelures, T-411/14, EU:T:2016:94, point 71 et jurisprudence citée).

    En l'absence d'autres indications dans le dossier qui auraient permis d'évaluer la réalité et l'intensité de l'usage de la marque demandée dans les États membres francophones (voir point 40 ci-dessus), ces factures ne sauraient non plus être considérées comme des preuves secondaires pouvant corroborer, le cas échéant, des preuves directes du caractère distinctif acquis par l'usage (voir, en ce sens, arrêt du 24 février 2016, Forme d'une bouteille à contours sans cannelures, T-411/14, EU:T:2016:94, point 83).

  • EuG, 30.11.2017 - T-798/16

    Hanso Holding / EUIPO (REAL) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionsbildmarke REAL -

    En effet, il convient de rappeler que les chiffres de vente ne peuvent être considérés que comme des preuves secondaires qui peuvent corroborer, le cas échéant, les preuves directes du caractère distinctif acquis par l'usage, telles que rapportées par des déclarations d'associations professionnelles ou des études de marché [arrêts du 29 janvier 2013, Germans Boada/OHMI (Carrelette manuelle), T-25/11, non publié, EU:T:2013:40, point 74, et du 24 février 2016, Coca-Cola/OHMI (Forme d'une bouteille à contours sans cannelures), T-411/14, EU:T:2016:94, point 83].

    À l'égard des États membres pour lesquels aucune déclaration d'associations professionnelles, ni aucune étude de marché, n'ont été produites, la preuve du caractère distinctif acquis par l'usage ne saurait donc être rapportée, en principe, par la seule production de chiffres de ventes (voir, en ce sens, arrêts du 29 janvier 2013, Carrelette manuelle, T-25/11, non publié, EU:T:2013:40, point 75, et du 24 février 2016, Forme d'une bouteille à contours sans cannelures, T-411/14, EU:T:2016:94, point 84).

  • EuG, 19.12.2019 - T-54/19

    Nosio/ EUIPO (BIANCOFINO)

    Il résulte d'une jurisprudence constante que le caractère distinctif d'une marque, au sens de cette disposition, signifie que cette marque permet d'identifier les produits et les services pour lesquels l'enregistrement est demandé comme provenant d'une entreprise déterminée et donc de distinguer ces produits et ces services de ceux d'autres entreprises [voir arrêt du 24 février 2016, Coca-Cola/OHMI (Forme d'une bouteille à contours sans cannelures), T-411/14, EU:T:2016:94, point 34 et jurisprudence citée].

    Le caractère distinctif d'une marque doit être apprécié, d'une part, par rapport aux produits ou aux services pour lesquels l'enregistrement est demandé et, d'autre part, par rapport à la perception qu'en a le public pertinent qui est constitué par le consommateur de ces produits ou services (voir arrêt du 24 février 2016, Forme d'une bouteille à contours sans cannelures, T-411/14, EU:T:2016:94, point 35 et jurisprudence citée).

  • EuG, 13.12.2018 - T-94/18

    Multifit/ EUIPO (fit+fun) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke fit+fun -

    Nach ständiger Rechtsprechung bedeutet Unterscheidungskraft einer Marke im Sinne dieser Bestimmung, dass die Marke geeignet ist, die Ware oder Dienstleistung, für die die Eintragung beantragt wird, als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und sie somit von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (vgl. Urteil vom 24. Februar 2016, Coca-Cola/HABM [Form einer Konturflasche ohne Riffelung], T-411/14, EU:T:2016:94" Rn. 34 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Diese Unterscheidungskraft einer Marke ist zum einen im Hinblick auf die Waren oder Dienstleistungen, für die sie angemeldet worden ist, und zum anderen im Hinblick auf ihre Wahrnehmung durch die maßgeblichen Verkehrskreise, die aus den Verbrauchern dieser Waren oder Dienstleistungen bestehen, zu beurteilen (vgl. Urteil vom 24. Februar 2016, Form einer Konturflasche ohne Riffelung, T-411/14, EU:T:2016:94" Rn. 35 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuG, 13.12.2018 - T-98/18

    Multifit/ EUIPO (MULTIFIT) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke MULTIFIT

    Nach ständiger Rechtsprechung bedeutet Unterscheidungskraft einer Marke im Sinne dieser Bestimmung, dass die Marke geeignet ist, die Ware oder Dienstleistung, für die die Eintragung beantragt wird, als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und sie somit von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (vgl. Urteil vom 24. Februar 2016, Coca Cola/HABM [Form einer Konturflasche ohne Riffelung], T-411/14, EU:T:2016:94" Rn. 34 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Diese Unterscheidungskraft einer Marke ist zum einen im Hinblick auf die Waren oder Dienstleistungen, für die sie angemeldet worden ist, und zum anderen im Hinblick auf ihre Wahrnehmung durch die maßgeblichen Verkehrskreise, die aus den Verbrauchern dieser Waren oder Dienstleistungen bestehen, zu beurteilen (vgl. Urteil vom 24. Februar 2016, Form einer Konturflasche ohne Riffelung, T-411/14, EU:T:2016:94" Rn. 35 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuG, 17.01.2019 - T-91/18

    Equity Cheque Capital Corporation/ EUIPO (DIAMOND CARD) - Unionsmarke - Anmeldung

  • EuG, 28.06.2019 - T-340/18

    Gibson Brands/ EUIPO - Wilfer (Forme d'un corps de guitare)

  • EuG, 07.12.2017 - T-332/16

    Colgate-Palmolive / EUIPO (360°)

  • EuG, 20.07.2017 - T-612/15

    Basic Net / EUIPO (Représentation de trois bandes verticales) - Unionsmarke -

  • EuG, 11.04.2019 - T-223/17

    Adapta Color/ EUIPO - Coatings Foreign IP (ADAPTA POWDER COATINGS) - Unionsmarke

  • EuG, 07.12.2017 - T-333/16

    Colgate-Palmolive / EUIPO (360°) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionsbildmarke

  • EuG, 11.04.2019 - T-224/17

    Adapta Color/ EUIPO - Coatings Foreign IP (Bio proof ADAPTA)

  • EuG, 07.11.2019 - T-240/19

    A9.com/ EUIPO (Représentation d'une cloche)

  • EuG, 11.04.2019 - T-225/17

    Adapta Color/ EUIPO - Coatings Foreign IP (Bio proof ADAPTA)

  • EuG, 11.04.2019 - T-226/17

    Adapta Color/ EUIPO - Coatings Foreign IP (Rustproof System ADAPTA)

  • EuG, 24.09.2019 - T-404/18

    Zhadanov/ EUIPO (PDF Expert)

  • EuG, 24.09.2019 - T-492/18

    Zhadanov/ EUIPO (Scanner Pro)

  • EuG, 26.06.2018 - T-556/17

    Staropilsen/ EUIPO - Pivovary Staropramen (STAROPILSEN; STAROPLZEN) - Unionsmarke

  • EuG, 06.06.2019 - T-449/18

    Ortlieb Sportartikel/ EUIPO (Représentation d'un polygone octogonal) -

  • EuG, 16.12.2020 - T-118/20

    Voco/ EUIPO (Forme d'un emballage) - Unionsmarke - Anmeldung einer

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