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   EuG, 05.10.2005 - T-423/04   

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EuG, 05.10.2005 - T-423/04 (https://dejure.org/2005,12006)
EuG, Entscheidung vom 05.10.2005 - T-423/04 (https://dejure.org/2005,12006)
EuG, Entscheidung vom 05. Oktober 2005 - T-423/04 (https://dejure.org/2005,12006)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruch - Anmeldung eines Bildzeichens mit dem Wortelement 'BKR' als Gemeinschaftsmarke - Ältere nationale Wortmarke BK RODS - Verwechslungsgefahr - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94

  • Europäischer Gerichtshof

    Bunker & BKR / OHMI - Marine Stock (B.K.R.)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruch - Anmeldung eines Bildzeichens mit dem Wortelement "BKR" als Gemeinschaftsmarke - Ältere nationale Wortmarke BK RODS - Verwechslungsgefahr - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94

  • EU-Kommission PDF

    Bunker & BKR / OHMI - Marine Stock (B.K.R.)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruch - Anmeldung eines Bildzeichens mit dem Wortelement "BKR" als Gemeinschaftsmarke - Ältere nationale Wortmarke BK RODS - Verwechslungsgefahr - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94

  • EU-Kommission

    Bunker & BKR / OHMI - Marine Stock (B.K.R.)

    Gemeinschaftsmarke , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Klage gegen die Entscheidung des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt; Einrede der Unzulässigkeit gegen den Antrag auf Eintragung einer Gemeinschaftsmarke; Grundsätze zur Beurteilung der Verwechslungsgefahr; Beurteilung der Ähnlichkeit zwischen dem dominierenden ...

  • Judicialis

    Verordnung Nr. 40/94 Art. 8 Abs. 1 Buchst. b

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Bunker & BKR / OHMI - Marine Stock (B.K.R.)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruch - Anmeldung eines Bildzeichens mit dem Wortelement "B.K.R." als Gemeinschaftsmarke - Ältere nationale Wortmarke BK RODS - Verwechslungsgefahr - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage der Bunker & BKR S.L. gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM), eingereicht am 8. Oktober 2004

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage der Anmelderin der Bildmarke "B.K.R." für Waren der Klassen 18 und 25 und Dienstleistungen der Klasse 39 auf Aufhebung der Entscheidung R 458/2002-4 der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 30. Juni ...

Papierfundstellen

  • GRUR Int. 2005, 1026
 
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Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (23)

  • EuGH, 22.06.1999 - C-342/97

    Lloyd Schuhfabrik Meyer

    Auszug aus EuG, 05.10.2005 - T-423/04
    25 Zu dem Durchschnittsverbraucher, dessen Aufmerksamkeit je nach Art der in Frage stehenden Waren und Dienstleistungen unterschiedlich hoch sein kann (Urteil des Gerichtshofes vom 22. Juni 1999 in der Rechtssache C-342/97, Lloyd Schuhfabrik Meyer, Slg. 1999, I-3819, Randnr. 26), führt die Klägerin aus, das für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr maßgebliche Gebiet sei, da es sich bei der älteren Marke um eine österreichische Marke handele, Österreich, dessen Bürger und insbesondere jüngeren Einwohner mit dem Englischen wohlvertraut seien.

    26 Für die umfassende Beurteilung der Verwechslungsgefahr hinsichtlich der Ähnlichkeit der betreffenden Marken im Bild, im Klang oder in der Bedeutung sei auf den Gesamteindruck abzustellen, den die Marken hervorriefen, wobei insbesondere ihre unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen seien (Urteile Sabèl, Randnr. 23, und Lloyd Schuhfabrik Meyer, Randnr. 25).

    16, 17 und 29, und Lloyd Schuhfabrik Meyer, Randnrn.

  • EuGH, 11.11.1997 - C-251/95

    SABEL

    Auszug aus EuG, 05.10.2005 - T-423/04
    24 Zur Begründung bezieht sie sich auf die vom Gerichtshof und Gericht entwickelten Grundsätze zur Beurteilung der Verwechslungsgefahr (Urteil des Gerichtshofes vom 11. November 1997 in der Rechtssache C-251/95, Sabèl, Slg. 1997, I-6191, Randnr. 22, und Urteil des Gerichts vom 23. Oktober 2002 in der Rechtssache T-104/01, Oberhauser/HABM - Petit Liberto [Fifties], Slg. 2002, II-4359, Randnr. 26).

    26 Für die umfassende Beurteilung der Verwechslungsgefahr hinsichtlich der Ähnlichkeit der betreffenden Marken im Bild, im Klang oder in der Bedeutung sei auf den Gesamteindruck abzustellen, den die Marken hervorriefen, wobei insbesondere ihre unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen seien (Urteile Sabèl, Randnr. 23, und Lloyd Schuhfabrik Meyer, Randnr. 25).

    32 Das HABM und die Streithelferin verweisen ihrerseits auf die vom Gerichtshof und Gericht entwickelten Grundsätze zur Beurteilung der Verwechslungsgefahr (Urteile des Gerichtshofes in der Rechtssache Sabèl, Randnrn.

  • EuGH, 29.03.1979 - 113/77

    NTN Toyo Bearing / Rat

    Auszug aus EuG, 05.10.2005 - T-423/04
    84 Was die vom HABM gegen diesen Antrag erhobene Unzulässigkeitseinrede anbelangt, so kann nach ständiger Rechtsprechung einem solchen Antrag auch dann stattgegeben werden, wenn die obsiegende Partei ihn erst in der mündlichen Verhandlung stellt (Urteil des Gerichtshofes vom 29. März 1979 in der Rechtssache 113/77, NTN Toyo Bearing u. a./Rat, Slg. 1979, 1185, und Schlussanträge von Generalanwalt Warner vom 14. Februar 1979 in dieser Rechtssache, Slg. 1979, 1212, 1274; Urteile des Gerichts vom 10. Juli 1990 in der Rechtssache T-64/89, Automex/Kommission, Slg. 1990, II-367, Randnr. 79, und vom 17. März 1993 in der Rechtssache T-13/92, Moat/Kommission, Slg. 1993, II-287, Randnr. 50).
  • EuG, 17.03.1993 - T-13/92

    Andrew Macrae Moat gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - Beamte -

    Auszug aus EuG, 05.10.2005 - T-423/04
    84 Was die vom HABM gegen diesen Antrag erhobene Unzulässigkeitseinrede anbelangt, so kann nach ständiger Rechtsprechung einem solchen Antrag auch dann stattgegeben werden, wenn die obsiegende Partei ihn erst in der mündlichen Verhandlung stellt (Urteil des Gerichtshofes vom 29. März 1979 in der Rechtssache 113/77, NTN Toyo Bearing u. a./Rat, Slg. 1979, 1185, und Schlussanträge von Generalanwalt Warner vom 14. Februar 1979 in dieser Rechtssache, Slg. 1979, 1212, 1274; Urteile des Gerichts vom 10. Juli 1990 in der Rechtssache T-64/89, Automex/Kommission, Slg. 1990, II-367, Randnr. 79, und vom 17. März 1993 in der Rechtssache T-13/92, Moat/Kommission, Slg. 1993, II-287, Randnr. 50).
  • EuG, 10.07.1990 - T-64/89

    Automec Srl gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - Verfahren -

    Auszug aus EuG, 05.10.2005 - T-423/04
    84 Was die vom HABM gegen diesen Antrag erhobene Unzulässigkeitseinrede anbelangt, so kann nach ständiger Rechtsprechung einem solchen Antrag auch dann stattgegeben werden, wenn die obsiegende Partei ihn erst in der mündlichen Verhandlung stellt (Urteil des Gerichtshofes vom 29. März 1979 in der Rechtssache 113/77, NTN Toyo Bearing u. a./Rat, Slg. 1979, 1185, und Schlussanträge von Generalanwalt Warner vom 14. Februar 1979 in dieser Rechtssache, Slg. 1979, 1212, 1274; Urteile des Gerichts vom 10. Juli 1990 in der Rechtssache T-64/89, Automex/Kommission, Slg. 1990, II-367, Randnr. 79, und vom 17. März 1993 in der Rechtssache T-13/92, Moat/Kommission, Slg. 1993, II-287, Randnr. 50).
  • EuG, 12.10.2004 - T-35/03

    Aventis CropScience / OHMI - BASF (CARPO)

    Auszug aus EuG, 05.10.2005 - T-423/04
    76 Im Rahmen einer Gesamtwürdigung der in Frage stehenden Marken sind die bildlichen, klanglichen und begrifflichen Unterschiede zwischen den einander gegenüberstehenden Zeichen hinreichend, um es trotz der Identität der betreffenden Produkte auszuschließen, dass die Ähnlichkeiten zwischen den einander gegenüberstehenden Zeichen beim Durchschnittsverbraucher die Gefahr von Verwechslungen hervorrufen (Urteil des Gerichts vom 12. Oktober 2004 in der Rechtssache T-35/03, Aventis CropScience/HABM - BASF [CARPO] Slg. 2004, II-0000, veröffentlicht, Randnr. 29).
  • EuG, 01.02.2005 - T-57/03

    SPAG / OHMI - Dann und Backer (HOOLIGAN) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 05.10.2005 - T-423/04
    Jedoch lässt sich schwerlich mit Gewissheit feststellen, wie der Durchschnittsverbraucher ein seiner Muttersprache fremdes Wort ausspricht (Urteil des Gerichts vom 1. Februar 2005 in der Rechtssache T-57/03, SPAG/HABM - Dann und Backer [HOOLIGAN], Slg. 2005, II-0000, Randnr. 58).
  • EuG, 14.10.2003 - T-292/01

    Phillips-Van Heusen / OHMI - Pash Textilvertrieb und Einzelhandel (BASS)

    Auszug aus EuG, 05.10.2005 - T-423/04
    54 In Übereinstimmung mit der Beschwerdekammer ist davon auszugehen, dass die fraglichen Waren der Klasse 25 gängige Konsumartikel sind und dass es sich bei den maßgeblichen Verkehrskreisen um normal informierte und angemessen aufmerksame und verständige Durchschnittsverbraucher handelt (in diesem Sinne Urteile des Gerichts in der Rechtssache Fifties, Randnr. 29, vom 14. Oktober 2003 in der Rechtssache T-292/01, Phillips-Van Heusen/HABM - Pash Textilvertrieb und Einzelhandel [BASS], Slg. 2003, II-4335, Randnr. 43, und in der Rechtssache NLSPORT, NLJEANS, NLACTIVE und NLCollection, Randnr. 25).
  • EuG, 08.07.2004 - T-334/01

    MFE Marienfelde v OHMI - Vétoquinol (HIPOVITON)

    Auszug aus EuG, 05.10.2005 - T-423/04
    Diese Möglichkeit ist aber grundsätzlich nur dann gegeben, wenn die Sache entscheidungsreif ist (Urteil des Gerichts vom 8. Juli 2004 in der Rechtssache T-334/01, MFE Marienfelde/HABM [HIPOVITON], Slg. 2004, II-0000, Randnr. 63).
  • EuG, 17.03.2004 - T-183/02

    El Corte Inglés / OHMI - González Cabello (MUNDICOR) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 05.10.2005 - T-423/04
    75 Da entgegen dem Vorbringen der Streithelferin das dominierende Wortelement "B.K.R." des angemeldeten Zeichens und BK RODS für die maßgeblichen Verkehrskreise in der Bekleidungsbranche keine bestimmte Bedeutung haben, ist der begriffliche Vergleich der einander gegenüberstehenden Zeichen nicht erheblich (in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 9. April 2003 in der Rechtssache T-224/01, Durferrit/HABM - Kolene [NU-TRIDE], Slg. 2003, II-1589, Randnr. 48, und vom 17. März 2004 in den Rechtssachen T-183/02 und T-184/02, El Corte Inglés/HABM - González Cabello und Iberia Líneas Aéreas de España [MUNDICOR], Slg. 2005, II-0000, Randnr. 93).
  • EuG, 01.03.2005 - T-185/03

    Fusco / OHMI - Fusco International (ENZO FUSCO) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 09.03.2005 - T-33/03

    DAS GERICHT ERSTER INSTANZ WEIST DIE KLAGE DER FIRMA OSOTSPA GEGEN DIE

  • EuG, 09.04.2003 - T-224/01

    Durferrit / OHMI - Kolene (NU-TRIDE)

  • EuG, 08.07.1999 - T-163/98

    Procter & Gamble / OHMI (BABY-DRY)

  • EuG, 09.07.2003 - T-162/01

    Laboratorios RTB / OHMI - Giorgio Beverly Hills (GIORGIO BEVERLY HILLS)

  • EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

    Canon

  • EuG, 27.02.2002 - T-34/00

    Eurocool Logistik / HABM (EUROCOOL)

  • EuG, 16.03.2005 - T-112/03

    'L''Oréal / OHMI - Revlon (FLEXI AIR)'

  • EuG, 31.01.2001 - T-331/99

    Mitsubishi HiTec Paper Bielefeld / OHMI (Giroform)

  • EuG, 23.10.2002 - T-104/01

    Oberhauser / OHMI - Petit Liberto (Fifties)

  • EuG, 23.10.2002 - T-388/00

    Institut für Lernsysteme / OHMI - Educational Services (ELS)

  • EuG, 31.01.2001 - T-24/00

    Sunrider / HABM (VITALITE)

  • EuG, 06.10.2004 - T-117/03

    New Look / OHMI - Naulover (NLSPORT)

  • EuG, 07.09.2006 - T-133/05

    'Meric / OHMI - Arbora & Ausonia (PAM-PIM''S BABY-PROP)' - Gemeinschaftsmarke -

    48 Nach der Rechtsprechung ist bei der umfassenden Beurteilung der Verwechslungsgefahr hinsichtlich der Ähnlichkeit der betroffenen Marken nach Bild, Klang oder Bedeutung auf den Gesamteindruck abzustellen, den die Marken hervorrufen, wobei insbesondere deren unterscheidungskräftige und dominierende Elemente zu berücksichtigen sind (Urteile des Gerichtshofes vom 11. November 1997 in der Rechtssache C-251/95, SABEL, Slg. 1997, I-6191, Randnr. 23, und vom 22. Juni 1999 in der Rechtssache C-342/97, Lloyd Schuhfabrik Meyer, Slg. 1999, I-3819, Randnr. 25; Urteil des Gerichts vom 5. Oktober 2005 in der Rechtssache T-423/04, Bunker & BKR/HABM - Marine Stock [B. K. R.], Slg. 2005, II-0000, Randnr. 57).
  • EuG, 07.05.2015 - T-599/13

    Cosmowell / OHMI - Haw Par (GELENKGOLD) - Gemeinschaftsmarke -

    Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass nach ständiger Rechtsprechung einem solchen Antrag auch dann stattgegeben werden kann, wenn die obsiegende Partei ihn erst in der mündlichen Verhandlung näher bestimmt hat (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 5. Oktober 2005, Bunker & BKR/HABM - Marine Stock [B.K.R.], T-423/04, Slg, EU:T:2005:348, Rn. 84, und VENADO mit Rahmen u. a., oben in Rn. 55 angeführt, EU:T:2006:397, Rn. 116).
  • EuG, 06.11.2014 - T-463/12

    Popp und Zech / OHMI - Müller-Boré & Partner (MB) - Gemeinschaftsmarke -

    Diese Erwägungen können durch das auf das Urteil des Gerichts vom 5. Oktober 2005, Bunker & BKR/HABM - Marine Stock (B.K.R.) (T-423/04, Slg. 2005, II-4035), gestützte Vorbringen der Kläger, wonach die unterschiedliche Länge der in Rede stehenden Zeichen ihre Verschiedenheit unterstreiche, nicht in Frage gestellt werden.
  • EuG, 27.06.2017 - T-13/15

    Deutsche Post / EUIPO - Media Logistik (PostModern) - Unionsmarke -

    Denn trotz bestimmter ähnlicher Merkmale der einander gegenüberstehenden Zeichen kann die fehlende begriffliche Ähnlichkeit im Rahmen der umfassenden Beurteilung der Verwechslungsgefahr nicht durch die Identität bzw. hochgradige Ähnlichkeit der in Rede stehenden Dienstleistungen kompensiert werden, da die Identität der Dienstleistungen nicht genügt, um das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr zu bejahen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 5. Oktober 2005, Bunker & BKR/HABM - Marine Stock [B.K.R.], T-423/04, EU:T:2005:348, Rn. 76).
  • EuG, 21.04.2010 - T-361/08

    Peek & Cloppenburg und van Graaf / OHMI - Queen Sirikit Institute of Sericulture

    Im Hinblick auf Waren wie die hier fraglichen, die gängige Verbrauchsartikel sind, ist jedoch festzustellen, dass die Beschwerdekammer als maßgebliches Publikum zu Recht normal informierte und angemessen aufmerksame und verständige Durchschnittsverbraucher ansah (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 5. Oktober 2005, Bunker & BKR/HABM - Marine Stock [B.K.R.], T-423/04, Slg. 2005, II-4035, Randnr. 54 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 20.02.2018 - T-118/16

    Deutsche Post / EUIPO - bpost (BEPOST) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren -

    En effet, il importe de rappeler, à cet égard, que, en dépit de certaines ressemblances entre les signes en conflit, l'impression d'ensemble différente produite par les marques en conflit en raison de l'élément verbal supplémentaire de la marque demandée, qui n'a pas d'équivalent dans la marque antérieure et qui est plus distinctif que l'élément verbal « post " lequel, dans la marque demandée, n'est pas susceptible de générer une association avec la requérante, ne saurait être compensée, dans le cadre de l'appréciation globale du risque de confusion, par le fait que les services en cause sont largement identiques ou similaires, l'identité des services ne suffisant pas pour reconnaître l'existence d'un risque de confusion [voir, en ce sens, arrêt du 5 octobre 2005, Bunker & BKR/OHMI - Marine Stock (B.K.R.), T-423/04, EU:T:2005:348, point 76].
  • EuG, 26.06.2018 - T-537/15

    Deutsche Post/ EUIPO - Verbis Alfa und EasyPack (InPost) - Unionsmarke -

    À cet égard, en dépit de certaines ressemblances entre les signes en conflit, l'impression d'ensemble différente produite par les marques en raison des éléments verbaux et figuratifs supplémentaires qui n'ont pas d'équivalents dans la marque nationale verbale antérieure POST et qui sont plus distinctifs que l'élément verbal « post ", lequel, dans la marque demandée, n'est pas susceptible de générer une association avec la requérante, ne saurait être compensée, dans le cadre de l'appréciation globale du risque de confusion, par le fait que les services en cause sont identiques, l'identité des services ne suffisant pas pour reconnaître l'existence d'un risque de confusion [voir, en ce sens, arrêt du 5 octobre 2005, Bunker & BKR/OHMI - Marine Stock (B.K.R.), T-423/04, EU:T:2005:348, point 76].
  • EuG, 06.12.2006 - T-92/05

    Movingpeople.net / OHMI - Schäfer (moving people.net)

    18 Il convient de rappeler que constitue un risque de confusion le risque que le public puisse croire que les produits ou les services en cause proviennent de la même entreprise ou, le cas échéant, d'entreprises liées économiquement [arrêt du Tribunal du 5 octobre 2005, Bunker & BKR/OHMI - Marine Stock (B.K.R.), T-423/04, non encore publié au Recueil, point 51].
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