Volltextveröffentlichungen (6)

• damm-legal.de (Pressemitteilung und Volltext)

  Kein Markenschutz für Steiffs Knopf im Ohr als Positionsmarke

• Europäischer Gerichtshof

  'Steiff / HABM (Fixation d''un bouton au milieu de l''oreille d''une peluche)'

  Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke, die in der Anbringung eines Knopfes im mittleren Bereich des Ohrs eines Stofftiers besteht - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

• EU-Kommission

  Margarete Steiff GmbH gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HAB

  [fremdsprachig] Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke, die in der Anbringung eines Knopfes im mittleren Bereich des Ohrs eines Stofftiers besteht - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung ...

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Prüfung des Bestehens einer Unterscheidungskraft im Rahmen der Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke; Anbringung eines Fähnchens durch einen Knopf im mittleren Bereich des Ohrs eines Stofftiers

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Fehlende Unterscheidungskraft eines Stofffähnchens mit Knopf im mittleren Bereich des Ohrs von Stofftieren; unbegründete Aufhebungsklage der Anmelderin gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei fehlendem Nachweis einer erheblichen Abweichung des ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (21)

• Europäischer Gerichtshof (Pressemitteilung)

  Gemeinschaftsmarke - Das Gericht bestätigt, dass der deutsche Stofftierhersteller Steiff die Anbringung eines Knopfes oder eines Fähnchens mittels eines Knopfes am Ohr eines Stofftiers nicht als Gemeinschaftsmarke schützen lassen kann

• lhr-law.de (Kurzinformation)

  Der Alptraum aller Kleinkinder: Gericht verweigert Steiff Markenschutz

• anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

  Markenrecht: Knopf im Ohr - Zur Schutzfähigkeit von Zeichen, die mit der Ware verschmelzen

 
• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Der "Knopf im Ohr" als übliches Gestaltungselement

• lto.de (Kurzinformation)

  Anerkennung von Gemeinschaftsmarken - Steiff unterliegt im Streit um "Knopf im Ohr"

• ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

  Kein europäischer Markenschutz für Steiff-Knopf

• otto-schmidt.de (Kurzinformation)

  Kein europäischer Markenschutz für Steiff-Knopf

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Steiff kann die Anbringung eines Knopfes oder eines Fähnchens mittels eines Knopfes am Ohr eines Stofftiers nicht als Gemeinschaftsmarke schützen lassen

• Jurion (Kurzinformation)

  Kein Markenschutz für Knopf im Ohr eines "Steiff-Tiers"

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Kein Schutz für "Knopf im Ohr" als Gemeinschaftsmarke

• tagesspiegel.de (Pressemeldung, 16.01.2014)

  Steiffs Knopf mitten im Ohr ist keine Marke

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Steiff-Knopf im Ohr nicht als Gemeinschaftsmarke schutzfähig

• blog-it-recht.de (Kurzinformation)

  Steiff- Knopf im Ohr kann nicht als Marke eingetragen werden

• haufe.de (Kurzinformation)

  Steiffs Knopf im Ohr ist keine Marke

• anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

  Kein Markenschutz für eine Positionsmarke bestehend aus einem Knopf und einem Fähnchen im Ohr

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Markenanmeldung - "Knopf im Ohr" von Steiff kann nicht als Marke geschützt werden

• onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

  Stofftierhersteller Steiff: Kein Schutz des Knopfs im Ohr

• juve.de (Kurzinformation)

  Kein Exklusivrecht auf Knopf im Ohr: Steiff verliert Markenrechtsstreit

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Markenanmeldung - Knopf im Ohr

• juraforum.de (Kurzinformation)

  "Knopf im Ohr" ist kein Herkunftmerkmal

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Steiffs Knopf im Ohr stellt keine Gemeinschaftsmarke dar - Für Eintragung als Gemeinschaftsmarken erforderliches Mindestmaß an Unterscheidungskraft nicht erfüllt

Besprechungen u.ä.

• deutscheranwaltspiegel.de (Entscheidungsbesprechung)

  Originäre Unterscheidungskraft fehlt - Schutz des "Knopf im Ohr" von Steiff als Positionsmarke abgelehnt

Sonstiges (3)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Steiff / HABM (Fixation d'un bouton au milieu de l'oreille d'une peluche)

• EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

  Klage

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Gemeinschaftsmarke " Aufhebung der Entscheidung R 1693/2011-1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 23. Juli 2012, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers zurückgewiesen wurde, der die Anmeldung der ...

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (17)

• EuGH, 29.04.2004 - C-456/01

  Henkel / HABM

  Auszug aus EuG, 16.01.2014 - T-433/12

  Die Unterscheidungskraft einer Marke im Sinne von Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 besagt, dass die Marke geeignet ist, die Ware, für die sie angemeldet worden ist, als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und diese Ware somit von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (Urteil des Gerichtshofs vom 29. April 2004, Henkel/HABM, C-456/01 P und C-457/01 P, Slg. 2004, I-5089, Rn. 34, …und Urteil des Gerichts vom 15. Juni 2010, X Technology Swiss/HABM [Orange Einfärbung des Zehenbereichs einer Socke], T-547/08, Slg. 2010, II-2409, Rn. 23).

  Die Unterscheidungskraft einer Marke ist zum einen im Hinblick auf die Waren oder Dienstleistungen, für die sie angemeldet worden ist, und zum anderen im Hinblick auf ihre Wahrnehmung durch die maßgeblichen Verkehrskreise zu beurteilen (Urteile des Gerichtshofs Henkel/HABM, oben in Rn. 17 angeführt, Rn. 35, …und vom 22. Juni 2006, Storck/HABM, C-25/05 P, Slg. 2006, I-5719, Rn. 25;… Urteil Orange Einfärbung des Zehenbereichs einer Socke, oben in Rn. 17 angeführt, Rn. 24).

• EuG, 08.07.2009 - T-226/08

  Mineralbrunnen Rhön-Sprudel Egon Schindel / OHMI - Schwarzbräu (Alaska) - …

  Auszug aus EuG, 16.01.2014 - T-433/12

  Nach alledem ist der Antrag auf Aufhebung der angefochtenen Entscheidung als unbegründet zurückzuweisen, und die Klage ist insgesamt abzuweisen, ohne dass über die Zulässigkeit des zweiten Antrags der Klägerin, die Zurückweisung der Markenanmeldung aufzuheben, entschieden zu werden braucht (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 8. Juli 2009, Mineralbrunnen Rhön-Sprudel Egon Schindel/HABM - Schwarzbräu [Alaska], T-226/08, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 41).
• EuG, 28.09.2010 - T-388/09

  Rosenruist / HABM (Représentation de deux courbes sur une poche)

  Auszug aus EuG, 16.01.2014 - T-433/12

  Sie werden daher von den maßgeblichen Verkehrskreisen nicht als Hinweis auf die betriebliche Herkunft der Waren wahrgenommen (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 28. September 2010, Rosenruist/HABM [Darstellung zweier Kurven auf einer Hosentasche], T-388/09, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 26).

 
• EuG, 10.11.2011 - T-313/10

  Three-N-Products Private / OHMI - Shah (AYUURI NATURAL)

  Auszug aus EuG, 16.01.2014 - T-433/12

  Die Voraussetzungen für die Zulässigkeit einer Klage sowie der Klagegründe und Beweise, auf die sie gestützt wird, sind unverzichtbare Prozessvoraussetzungen, deren Vorliegen der Richter der Europäischen Union gegebenenfalls von Amts wegen prüfen muss (…vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 8. Februar 2011, Paroc/HABM [INSULATE FOR LIFE], T-157/08, Slg. 2011, II-137, Rn. 28 und die dort angeführte Rechtsprechung, vom 10. November 2011, Three-N-Products Private/HABM - Shah [AYUURI NATURAL], T-313/10, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 18 und 19…, vom 14. Dezember 2011, Häfele/HABM [Infront], T-166/11, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 10, …und vom 20. Juni 2012, Kraft Foods Schweiz/HABM - Compañía Nacional de Chocolates [CORONA], T-357/10, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 14).
• EuG, 19.09.2001 - T-337/99

  Henkel / OHMI (Tablette ronde rouge und blanc)

  Auszug aus EuG, 16.01.2014 - T-433/12

  Schon bei einem Mindestmaß an Unterscheidungskraft greift jedoch das absolute Eintragungshindernis in Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 nicht ein (Urteile des Gerichts vom 19. September 2001, Henkel/HABM [Runde, rot-weiße Tablette], T-337/99, Slg. 2001, II-2597, Rn. 44, …und vom 20. Mai 2009, CFCMCEE/HABM [P@YWEB CARD und PAYWEB CARD], T-405/07 und T-406/07, Slg. 2009, II-1441, Rn. 57).
• EuG, 20.06.2012 - T-357/10

  Kraft Foods Schweiz / OHMI - Compañía Nacional de Chocolates (CORONA)

  Auszug aus EuG, 16.01.2014 - T-433/12

  Die Voraussetzungen für die Zulässigkeit einer Klage sowie der Klagegründe und Beweise, auf die sie gestützt wird, sind unverzichtbare Prozessvoraussetzungen, deren Vorliegen der Richter der Europäischen Union gegebenenfalls von Amts wegen prüfen muss (…vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 8. Februar 2011, Paroc/HABM [INSULATE FOR LIFE], T-157/08, Slg. 2011, II-137, Rn. 28 und die dort angeführte Rechtsprechung…, vom 10. November 2011, Three-N-Products Private/HABM - Shah [AYUURI NATURAL], T-313/10, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 18 und 19…, vom 14. Dezember 2011, Häfele/HABM [Infront], T-166/11, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 10, und vom 20. Juni 2012, Kraft Foods Schweiz/HABM - Compañía Nacional de Chocolates [CORONA], T-357/10, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 14).
• EuG, 20.05.2009 - T-405/07

  YWEB CARD und PAYWEB CARD - Absolutes Eintragungshindernis - Teilweises Fehlen …

  Auszug aus EuG, 16.01.2014 - T-433/12

  Schon bei einem Mindestmaß an Unterscheidungskraft greift jedoch das absolute Eintragungshindernis in Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 nicht ein (…Urteile des Gerichts vom 19. September 2001, Henkel/HABM [Runde, rot-weiße Tablette], T-337/99, Slg. 2001, II-2597, Rn. 44, und vom 20. Mai 2009, CFCMCEE/HABM [P@YWEB CARD und PAYWEB CARD], T-405/07 und T-406/07, Slg. 2009, II-1441, Rn. 57).
• EuG, 14.12.2011 - T-166/11

  Häfele / HABM (Infront) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …

  Auszug aus EuG, 16.01.2014 - T-433/12

  Die Voraussetzungen für die Zulässigkeit einer Klage sowie der Klagegründe und Beweise, auf die sie gestützt wird, sind unverzichtbare Prozessvoraussetzungen, deren Vorliegen der Richter der Europäischen Union gegebenenfalls von Amts wegen prüfen muss (…vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 8. Februar 2011, Paroc/HABM [INSULATE FOR LIFE], T-157/08, Slg. 2011, II-137, Rn. 28 und die dort angeführte Rechtsprechung…, vom 10. November 2011, Three-N-Products Private/HABM - Shah [AYUURI NATURAL], T-313/10, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 18 und 19, vom 14. Dezember 2011, Häfele/HABM [Infront], T-166/11, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 10, …und vom 20. Juni 2012, Kraft Foods Schweiz/HABM - Compañía Nacional de Chocolates [CORONA], T-357/10, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 14).
• EuG, 15.06.2010 - T-547/08

  'X Technology Swiss / HABM (Coloration orange de la pointe d''une chaussette)' - …

  Auszug aus EuG, 16.01.2014 - T-433/12

  Die Unterscheidungskraft einer Marke im Sinne von Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 besagt, dass die Marke geeignet ist, die Ware, für die sie angemeldet worden ist, als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und diese Ware somit von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (…Urteil des Gerichtshofs vom 29. April 2004, Henkel/HABM, C-456/01 P und C-457/01 P, Slg. 2004, I-5089, Rn. 34, und Urteil des Gerichts vom 15. Juni 2010, X Technology Swiss/HABM [Orange Einfärbung des Zehenbereichs einer Socke], T-547/08, Slg. 2010, II-2409, Rn. 23).
• EuG, 29.09.2009 - T-139/08

  'The Smiley Company / HABM (Représentation de la moitié d''un sourire de smiley)' …

  Auszug aus EuG, 16.01.2014 - T-433/12

  Daher wird die Anmeldemarke keine Unterscheidung der fraglichen Waren von konkurrierenden Waren ermöglichen (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 29. September 2009, The Smiley Company/HABM [Darstellung eines halben Smileys], T-139/08, Slg. 2009, II-3535, Rn. 31).
• EuG, 01.02.2005 - T-57/03

  SPAG / OHMI - Dann und Backer (HOOLIGAN) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 17.12.2010 - T-336/08

  Die Formen eines Hasen oder Rentiers aus Schokolade mit einem rotem Band können …
• EuG, 08.02.2011 - T-157/08

  Paroc / HABM (INSULATE FOR LIFE) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …
• EuG, 14.09.2009 - T-152/07

  'Lange Uhren / HABM (Champs géométriques sur le cadran d''une montre)' - …
• EuGH, 22.06.2006 - C-25/05

  Storck / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absätze 1 Buchstabe …
• EuG, 13.07.2011 - T-499/09

  Evonik Industries / HABM (Rectangle pourpre avec un côté convexe) - …
• EuGH, 10.11.2011 - C-88/11

  LG Electronics / HABM

• EuG, 07.10.2015 - T-244/14

  The Smiley Company / HABM (Forme d'un visage en étoile)

  Par ailleurs, dans la mesure où une requérante se prévaut du caractère distinctif de la marque demandée, en dépit de l'analyse de la chambre de recours fondée sur l'expérience pratique généralement acquise de la commercialisation de produits de large consommation, c'est à elle qu'il appartient de fournir des indications concrètes et étayées établissant que la marque demandée est dotée d'un caractère distinctif, étant donné qu'elle est beaucoup plus à même de le faire, au regard de sa connaissance approfondie du marché [voir arrêt du 16 janvier 2014, Steiff/OHMI (Bouton en métal au milieu de l'oreille d'une peluche), T-433/12, EU:T:2014:8, point 22 et jurisprudence citée].

  Finalement, il n'est pas nécessaire d'apporter la preuve du caractère usuel de la forme dans le commerce pour établir le manque de caractère distinctif de la marque demandée (voir arrêt Bouton en métal au milieu de l'oreille d'une peluche, point 37 supra, EU:T:2014:8, point 33 et jurisprudence citée).

• EuG, 07.10.2015 - T-243/14

  The Smiley Company / HABM (Forme d'un visage)

  Par ailleurs, dans la mesure où une requérante se prévaut du caractère distinctif de la marque demandée, en dépit de l'analyse de la chambre de recours fondée sur l'expérience pratique généralement acquise de la commercialisation de produits de grande consommation, c'est à elle qu'il appartient de fournir des indications concrètes et étayées établissant que la marque demandée est dotée d'un caractère distinctif, étant donné qu'elle est beaucoup plus à même de le faire, au regard de sa connaissance approfondie du marché [voir arrêt du 16 janvier 2014, Steiff/OHMI (Bouton en métal au milieu de l'oreille d'une peluche), T-433/12, EU:T:2014:8, point 22 et jurisprudence citée].

  Finalement, il n'est pas nécessaire d'apporter la preuve du caractère usuel de la forme dans le commerce pour établir le manque de caractère distinctif de la marque demandée (voir arrêt Bouton en métal au milieu de l'oreille d'une peluche, point 29 supra, EU:T:2014:8, point 33 et jurisprudence citée).

• EuG, 07.10.2015 - T-242/14

  The Smiley Company / HABM (Forme d'un visage avec des cornes)

  Par ailleurs, dans la mesure où une requérante se prévaut du caractère distinctif de la marque demandée, en dépit de l'analyse de la chambre de recours fondée sur l'expérience pratique généralement acquise de la commercialisation de produits de grande consommation, c'est à elle qu'il appartient de fournir des indications concrètes et étayées établissant que la marque demandée est dotée d'un caractère distinctif, étant donné qu'elle est beaucoup mieux à même de le faire, au regard de sa connaissance approfondie du marché [voir arrêt du 16 janvier 2014, Steiff/OHMI (Bouton en métal au milieu de l'oreille d'une peluche), T-433/12, EU:T:2014:8, point 22 et jurisprudence citée].

  Finalement, il n'est pas nécessaire d'apporter la preuve du caractère usuel de la forme dans le commerce pour établir le manque de caractère distinctif de la marque demandée (voir arrêt Bouton en métal au milieu de l'oreille d'une peluche, point 36 supra, EU:T:2014:8, point 33 et jurisprudence citée).

 
• EuG, 07.10.2015 - T-656/13

  The Smiley Company / HABM (Forme d'un smiley avec des yeux en coeur)

  Par ailleurs, dans la mesure où une requérante se prévaut du caractère distinctif de la marque demandée, en dépit de l'analyse de la chambre de recours fondée sur l'expérience pratique généralement acquise de la commercialisation de produits de grande consommation, c'est à elle qu'il appartient de fournir des indications concrètes et étayées établissant que la marque demandée est dotée d'un caractère distinctif, étant donné qu'elle est beaucoup plus à même de le faire, au regard de sa connaissance approfondie du marché [voir arrêt du 16 janvier 2014, Steiff/OHMI (Bouton en métal au milieu de l'oreille d'une peluche), T-433/12, EU:T:2014:8, point 22 et jurisprudence citée].

  Finalement, il n'est pas nécessaire d'apporter la preuve du caractère usuel de la forme dans le commerce pour établir le manque de caractère distinctif de la marque demandée (voir arrêt Bouton en métal au milieu de l'oreille d'une peluche, point 28 supra, EU:T:2014:8, point 33 et jurisprudence citée).

• EuG, 13.09.2018 - T-184/17

  Leifheit/ EUIPO (Position de quatre carrés verts sur une balance) - Unionsmarke - …

  Die Unterscheidungskraft einer Marke ist zum einen im Hinblick auf die Waren oder Dienstleistungen, für die sie angemeldet worden ist, und zum anderen im Hinblick auf ihre Wahrnehmung durch die maßgeblichen Verkehrskreise zu beurteilen (Urteil vom 16. Januar 2014, Steiff/HABM [Anbringung eines Knopfes im mittleren Bereich des Ohrs eines Stofftiers], T-433/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:8, Rn. 19).

  Es kann sich nämlich als zweckmäßig erweisen, im Zuge der Gesamtbeurteilung jeden einzelnen Bestandteil der betreffenden Marke zu untersuchen (Urteil vom 16. Januar 2014, Anbringung eines Knopfes im mittleren Bereich des Ohrs eines Stofftiers, T-433/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:8, Rn. 18).

• EuG, 14.11.2019 - T-669/18

  Neoperl/ EUIPO (Représentation de quatre trous comblés dans un motif à trous …

  Die Unterscheidungskraft einer Marke ist zum einen anhand der Waren oder Dienstleistungen, für die sie angemeldet worden ist, und zum anderen anhand ihrer Wahrnehmung durch die maßgeblichen Verkehrskreise zu beurteilen (…Urteile vom 13. September 2018, Birkenstock Sales/EUIPO, C-26/17 P, EU:C:2018:714, Rn. 31, vom 16. Januar 2014, Steiff/HABM [Anbringung eines Knopfes im mittleren Bereich des Ohrs eines Stofftiers], T-433/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:8, Rn. 19, …und vom 13. September 2018, Leifheit/EUIPO [Darstellung von vier grünen Quadraten auf einer Waage], T-184/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:537, Rn. 20).
• EuG, 24.06.2015 - T-625/14

  Wm. Wrigley Jr. / HABM (Représentation d'une sphère)

  Ainsi, dans la mesure où les consommateurs moyens n'ont pas l'habitude de présumer l'origine commerciale des produits en se fondant sur des signes qui se confondent avec l'aspect de ces mêmes produits, de tels signes sont distinctifs au sens de l'article 7, paragraphe 1, sous b), du règlement n° 207/2009, seulement s'ils divergent, de manière significative, de la norme ou des habitudes du secteur [voir arrêt du 16 janvier 2014, Steiff/OHMI (Bouton en métal au milieu de l'oreille d'une peluche), T-433/12, EU:T:2014:8, point 20 et jurisprudence citée].