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   EuG, 16.09.2013 - T-437/11   

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https://dejure.org/2013,24373
EuG, 16.09.2013 - T-437/11 (https://dejure.org/2013,24373)
EuG, Entscheidung vom 16.09.2013 - T-437/11 (https://dejure.org/2013,24373)
EuG, Entscheidung vom 16. September 2013 - T-437/11 (https://dejure.org/2013,24373)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke GOLDEN BALLS - Ältere Gemeinschaftswortmarke BALLON D'OR - Ähnlichkeit der Zeichen - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Aufhebungsantrag der ...

  • Europäischer Gerichtshof

    Golden Balls / OHMI - Intra-Presse (GOLDEN BALLS)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke GOLDEN BALLS - Ältere Gemeinschaftswortmarke BALLON D"OR - Ähnlichkeit der Zeichen - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Aufhebungsantrag der ...

  • EU-Kommission

    Golden Balls / OHMI - Intra-Presse (GOLDEN BALLS)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke GOLDEN BALLS - Ältere Gemeinschaftswortmarke BALLON D’OR - Ähnlichkeit der Zeichen - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Aufhebungsantrag ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage, eingereicht am 5. August 2011 - Golden Balls/HABM - Intra-Presse (GOLDEN BALLS)

  • EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

    Klage

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage der Anmelderin der Wortmarke "GOLDEN BALLS" für Waren der Klassen 9, 21 und 24 auf Aufhebung der Entscheidung R 1310/2010"1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 26. Mai 2011, mit der die ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (24)

  • EuGH, 11.11.1997 - C-251/95

    SABEL

    Auszug aus EuG, 16.09.2013 - T-437/11
    Relevant sind nach der Rechtsprechung der bildliche, der klangliche und der begriffliche Aspekt (Urteile des Gerichtshofs vom 11. November 1997, SABEL, C-251/95, Slg. 1997, I-6191, Randnr. 23, und vom 22. Juni 1999, Lloyd Schuhfabrik Meyer, C-342/97, Slg. 1999, I-3819, Randnr. 25).

    Daher kann bei einer Ähnlichkeit in der Bedeutung, die sich daraus ergibt, dass bei zwei Marken Zeichen benutzt werden, die in ihrem Sinngehalt übereinstimmen, eine Verwechslungsgefahr dann nicht ausgeschlossen werden, wenn der älteren Marke entweder von Haus aus oder aufgrund ihrer Bekanntheit auf dem Markt eine besondere Kennzeichnungskraft zukommt (Urteil SABEL, oben in Randnr. 32 angeführt, Randnr. 24; Urteil des Gerichts vom 18. Februar 2004, Koubi/HABM - Flabesa [CONFORFLEX], T-10/03, Slg. 2004, II-719, Randnr. 50, und Urteil Hai, oben in Randnr. 52 angeführt, Randnr. 56 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Zum anderen reicht nach dieser Rechtsprechung unter Umständen, unter denen die ältere Marke keine besondere Verkehrsgeltung hat und aus einem Zeichen besteht, das wenig verfremdende Phantasie aufweist, die bloße Ähnlichkeit in der Bedeutung nicht aus, um eine Verwechslungsgefahr zu begründen (Urteile SABEL, oben in Randnr. 32 angeführt, Randnr. 25, und Hai, oben in Randnr. 52 angeführt, Randnr. 55).

  • EuGH, 12.06.2007 - C-334/05

    HABM / Shaker - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 -

    Auszug aus EuG, 16.09.2013 - T-437/11
    Bei dieser Beurteilung der Verwechslungsgefahr ist hinsichtlich der Ähnlichkeit der betreffenden Marken in Bild, Klang oder Bedeutung auf den Gesamteindruck abzustellen, den die Marken hervorrufen, wobei insbesondere ihre unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind (vgl. Urteile des Gerichtshofs vom 12. Juni 2007, HABM/Shaker, C-334/05 P, Slg. 2007, I-4529, Randnrn.

    Der Durchschnittsverbraucher nimmt eine Marke insoweit regelmäßig als Ganzes wahr und achtet nicht auf die verschiedenen Einzelheiten (vgl. Urteil HABM/Shaker, oben in Randnr. 22 angeführt, Randnr. 35 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuGH, 27.11.2008 - C-252/07

    Intel Corporation - Richtlinie 89/104/EWG - Marken - Art. 4 Abs. 4 Buchst. a -

    Auszug aus EuG, 16.09.2013 - T-437/11
    Ferner ist darauf hinzuweisen, dass nach der Rechtsprechung die in Art. 8 Abs. 5 der Verordnung Nr. 207/2009 genannten Beeinträchtigungen, wenn sie auftreten, die Folge eines bestimmten Grades der Ähnlichkeit zwischen den einander gegenüberstehenden Marken sind, aufgrund dessen die beteiligten Verkehrskreise einen Zusammenhang zwischen diesen Marken sehen, der sie sie gedanklich miteinander verknüpfen lässt (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichtshofs vom 27. November 2008, 1ntel Corporation, C-252/07, Slg. 2008, I-8823, Randnr. 30 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 18.02.2004 - T-10/03

    Koubi / OHMI - Flabesa (CONFORFLEX) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung des

    Auszug aus EuG, 16.09.2013 - T-437/11
    Daher kann bei einer Ähnlichkeit in der Bedeutung, die sich daraus ergibt, dass bei zwei Marken Zeichen benutzt werden, die in ihrem Sinngehalt übereinstimmen, eine Verwechslungsgefahr dann nicht ausgeschlossen werden, wenn der älteren Marke entweder von Haus aus oder aufgrund ihrer Bekanntheit auf dem Markt eine besondere Kennzeichnungskraft zukommt (Urteil SABEL, oben in Randnr. 32 angeführt, Randnr. 24; Urteil des Gerichts vom 18. Februar 2004, Koubi/HABM - Flabesa [CONFORFLEX], T-10/03, Slg. 2004, II-719, Randnr. 50, und Urteil Hai, oben in Randnr. 52 angeführt, Randnr. 56 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 09.03.2005 - T-33/03

    DAS GERICHT ERSTER INSTANZ WEIST DIE KLAGE DER FIRMA OSOTSPA GEGEN DIE

    Auszug aus EuG, 16.09.2013 - T-437/11
    Daher ist umfassend zu beurteilen, ob diese begriffliche Ähnlichkeit im vorliegenden Fall genügt, um entsprechend der Feststellung der Beschwerdekammer eine Verwechslungsgefahr hervorzurufen (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 9. März 2005, 0sotspa/HABM - Distribution & Marketing [Hai], T-33/03, Slg. 2005, II-763, Randnr. 62, und vom 13. Juni 2012, 0rganismos Kypriakis Galaktokomikis Viomichanias/HABM - Garmo [HELLIM], T-534/10, Randnr. 43).
  • EuG, 25.05.2005 - T-67/04

    Spa Monopole / OHMI - Spa-Finders Travel Arrangements (SPA-FINDERS) -

    Auszug aus EuG, 16.09.2013 - T-437/11
    Allerdings ist im vorliegenden Fall darauf hinzuweisen, dass nach dem Wortlaut von Art. 8 Abs. 5 der Verordnung Nr. 207/2009 auch die Identität oder Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Zeichen eine der drei Voraussetzungen für die Anwendung dieses Artikels darstellt, die zusammen erfüllt sein müssen (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 25. Mai 2005, Spa Monopole/HABM - Spa-Finders Travel Arrangements [SPA-FINDERS], T-67/04, Slg. 2005, II-1825, Randnr. 30).
  • EuG, 21.02.2006 - T-214/04

    Royal County of Berkshire Polo Club / OHMI - Polo/Lauren (ROYAL COUNTY OF

    Auszug aus EuG, 16.09.2013 - T-437/11
    Das Gericht stellt fest, dass die Streithelferin mit ihrem Antrag, die Klage abzuweisen und die angefochtene Entscheidung aufzuheben, soweit damit ihr Widerspruch gegen die Eintragung der Anmeldemarke für die Waren in den Klassen 21 und 24 zurückgewiesen wurde, von der ihr durch Art. 134 § 3 gebotenen Möglichkeit Gebrauch gemacht hat, in ihrer Klagebeantwortung Anträge zu stellen, die auf Aufhebung oder Abänderung der Entscheidung der Beschwerdekammer in einem in der Klageschrift nicht geltend gemachten Punkt gerichtet sind (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 21. Februar 2006, Royal County of Berkshire Polo Club/HABM - Polo/Lauren [ROYAL COUNTY OF BERKSHIRE POLO CLUB], T-214/04, Slg. 2006, II-239, Randnr. 50).
  • EuG, 22.03.2007 - T-215/03

    Sigla / OHMI - Elleni Holding (VIPS) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren

    Auszug aus EuG, 16.09.2013 - T-437/11
    Die Beschwerdekammer ist damit betraut, eine vollständige neue Prüfung der Begründetheit des Widerspruchs sowohl in rechtlicher als auch in tatsächlicher Hinsicht vorzunehmen (Urteil des Gerichtshofs vom 13. März 2007, HABM/Kaul, C-29/05 P, Slg. 2007, I-2213, Randnr. 57, und Urteil des Gerichts vom 22. März 2007, Sigla/HABM - Elleni Holding [VIPS], T-215/03, Slg. 2007, II-711, Randnr. 96).
  • EuG, 09.07.2008 - T-301/01

    DAS GERICHT BESTÄTIGT DIE ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION ÜBER DIE

    Auszug aus EuG, 16.09.2013 - T-437/11
    Daher ist, selbst wenn man davon ausgeht, dass die Beschwerdekammer es fehlerhaft unterlassen hat, über die Rüge eines Verstoßes gegen Art. 8 Abs. 5 der Verordnung Nr. 207/2009 in Bezug auf die mit der Anmeldemarke beanspruchten Waren in den Klassen 21 und 24 zu entscheiden, Nr. 2 des verfügenden Teils der angefochtenen Entscheidung nicht aufzuheben, da dieser Fehler unter den besonderen Umständen des vorliegenden Falles keinen Einfluss auf diesen Teil des verfügenden Teils der angefochtenen Entscheidung haben konnte (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 9. Juli 2008, Alitalia/Kommission, T-301/01, Slg. 2008, II-1753, Randnr. 307 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 28.06.2011 - T-471/09

    Oetker Nahrungsmittel / OHMI - Bonfait (Buonfatti)

    Auszug aus EuG, 16.09.2013 - T-437/11
    Nichtsdestoweniger kann ein solcher Unterschied - da er eine Übersetzung durch den Verbraucher erforderlich macht - je nach insbesondere den Sprachkenntnissen der maßgeblichen Verkehrskreise, dem Grad der Verwandtschaft zwischen den betreffenden Sprachen und dem in den in Rede stehenden Zeichen verwendeten Wortlaut einen unmittelbaren begrifflichen Zusammenhang in der Wahrnehmung durch die maßgeblichen Verkehrskreise mehr oder weniger behindern (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 28. Juni 2011, 0etker Nahrungsmittel/HABM - Bonfait [Buonfatti], T-471/09, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 82, und vom 26. September 2012, Serrano Aranda/HABM - Burg Groep [LE LANCIER], T-265/09, Randnr. 66).
  • EuG, 09.09.2011 - T-382/09

    Ergo Versicherungsgruppe / OHMI - DeguDent (ERGO) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 13.06.2012 - T-534/10

    Organismos Kypriakis Galaktokomikis Viomichanias / OHMI - Garmo (HELLIM) -

  • EuG, 26.09.2012 - T-265/09

    Serrano Aranda / OHMI - Burg Groep (LE LANCIER)

  • EuGH, 13.03.2007 - C-29/05

    HABM / Kaul - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren -

  • EuG, 23.10.2002 - T-6/01

    Matratzen Concord / OHMI - Hukla Germany (MATRATZEN)

  • EuG, 09.07.2003 - T-162/01

    Laboratorios RTB / OHMI - Giorgio Beverly Hills (GIORGIO BEVERLY HILLS)

  • EuG, 13.02.2007 - T-256/04

    Mundipharma / OHMI - Altana Pharma (RESPICUR) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 11.07.2007 - T-443/05

    El Corte Inglés / OHMI - Bolaños Sabri (PiraÑAM diseño original Juan Bolaños) -

  • EuG, 22.01.2009 - T-316/07

    Commercy / OHMI - easyGroup IP Licensing (easyHotel) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 15.02.2011 - T-213/09

    'Yorma''s / OHMI - Norma Lebensmittelfilialbetrieb (YORMA''S)' -

  • EuGH, 22.06.1999 - C-342/97

    Lloyd Schuhfabrik Meyer

  • EuGH, 28.04.2004 - C-3/03

    Matratzen Concord / HABM

  • EuGH, 17.04.2008 - C-108/07

    Ferrero Deutschland / HABM

  • EuGH, 03.09.2009 - C-498/07

    Aceites del Sur-Coosur / Koipe - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung

  • EuGH, 20.11.2014 - C-581/13

    Der Gerichtshof hebt die Urteile des Gerichts über die Eintragung des Zeichens

    Par ses pourvois, Intra-Presse SAS (ci-après «Intra-Presse") demande l'annulation des arrêts du Tribunal de l'Union européenne Golden Balls/OHMI - Intra-Presse (GOLDEN BALLS) (T-448/11, EU:T:2013:456, ci-après l'«arrêt T-448/11") et Golden Balls/OHMI - Intra-Presse (GOLDEN BALLS) (T-437/11, EU:T:2013:441) (ci-après, ensemble, les «arrêts attaqués"), par lesquels celui-ci a annulé les décisions de la première chambre de recours de l'OHMI, du 22 juin 2011 (affaire R 1432/2010-1), et du 26 mai 2011 (affaire R 1310/2010-1), relatives à des procédures d'opposition entre Intra-Presse et Golden Balls Ltd (ci-après, ensemble, les «décisions litigieuses").

    La seconde desdites demandes d'enregistrement, à l'origine de l'arrêt Golden Balls/OHMI - Intra-Presse (GOLDEN BALLS) (EU:T:2013:441), concernait des produits relevant des classes 16, 21 et 24 au sens de l'arrangement de Nice, qui correspondaient, pour chacune de ces classes, à la description suivante:.

    1) Les arrêts du Tribunal de l'Union européenne Golden Balls/OHMI - Intra-Presse (GOLDEN BALLS) (T-448/11, EU:T:2013:456) et Golden Balls/OHMI - Intra-Presse (GOLDEN BALLS) (T-437/11, EU:T:2013:441) sont annulés en tant qu'ils ont rejeté les deux demandes d'annulation présentées par Intra-Presse SAS.

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