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   EuG, 11.07.2007 - T-443/05   

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https://dejure.org/2007,4265
EuG, 11.07.2007 - T-443/05 (https://dejure.org/2007,4265)
EuG, Entscheidung vom 11.07.2007 - T-443/05 (https://dejure.org/2007,4265)
EuG, Entscheidung vom 11. Juli 2007 - T-443/05 (https://dejure.org/2007,4265)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Angemeldete Gemeinschaftsbildmarke PiraÑAM diseño original Juan Bolaños - Ältere nationale Wortmarken PIRANHA - Relative Eintragungshindernisse - Verwechslungsgefahr - Produktähnlichkeit - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der ...

  • Europäischer Gerichtshof

    El Corte Inglés / OHMI - Bolaños Sabri (PiraÑAM diseño original Juan Bolaños)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Angemeldete Gemeinschaftsbildmarke PiraÑAM diseño original Juan Bolaños - Ältere nationale Wortmarken PIRANHA - Relative Eintragungshindernisse - Verwechslungsgefahr - Produktähnlichkeit - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der ...

  • EU-Kommission

    El Corte Inglés / OHMI - Bolaños Sabri (PiraÑAM diseño original Juan Bolaños)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Angemeldete Gemeinschaftsbildmarke PiraÑAM diseño original Juan Bolaños - Ältere nationale Wortmarken PIRANHA - Relative Eintragungshindernisse - Verwechslungsgefahr - Produktähnlichkeit - Art. 8 Abs. 1 ...

  • EU-Kommission

    El Corte Inglés / OHMI - Bolaños Sabri (PiraÑAM diseño original Ju

    Gemeinschaftsmarke , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für den Ausschluss einer angemeldeten Marke "PiraÑAM diseño original Juan Bolaños"; Widerspruch des Inhabers einer älteren Marke "PIRANHA"; Gefahr einer Verwechslung der streitbefangenen Marken beim Publikum; Begriff der älteren Marke im ...

  • Judicialis

    Verordnung (EG) Nr. 40/94 Art. 8 Abs. 1 Buchst. b

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    El Corte Inglés / OHMI - Bolaños Sabri (PiraÑAM diseño original Juan Bolaños)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Angemeldete Gemeinschaftsbildmarke PiraÑAM diseño original Juan Bolaños - Ältere nationale Wortmarken PIRANHA - Relative Eintragungshindernisse - Verwechslungsgefahr - Ähnlichkeit der Waren - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der ...

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage, eingereicht am 16. Dezember 2005 - El Corte Inglés SA / HABM

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage der Inhaberin der nationalen Wortmarken "PIRANHA" für Waren der Klassen 18 und 25 gegen die Entscheidung R 1191/2004-1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 21. September 2005 über die Aufhebung der ...

Papierfundstellen

  • GRUR Int. 2007, 845
  • GRUR-RR 2008, 4 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (457)

  • EuG, 03.12.2015 - T-105/14

    TrekStor / OHMI - Scanlab (iDrive) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren -

    Auch andere Faktoren, wie die Vertriebswege der betreffenden Waren, können berücksichtigt werden (vgl. Urteil vom 11. Juli 2007, El Corte Inglés/HABM - Bolaños Sabri [PiraÑAM diseño original Juan Bolaños], T-443/05, Slg, EU:T:2007:219, Rn. 37 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 28.04.2021 - T-284/20

    Klaus Berthold/ EUIPO - Thomann (HB Harley Benton) - Unionsmarke -

    Es können auch andere Faktoren wie beispielsweise die Vertriebswege der betreffenden Waren berücksichtigt werden (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 11. Juli 2007, El Corte Inglés/HABM - Bolaños Sabri [PiraÑAM diseño original Juan Bolaños], T-443/05, EU:T:2007:219, Rn. 37 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Was insbesondere das Ergänzungsverhältnis der Waren und Dienstleistungen anbelangt, ist darauf hinzuweisen, dass einander ergänzende Waren oder Dienstleistungen solche sind, zwischen denen ein enger Zusammenhang in dem Sinne besteht, dass die eine für die Verwendung der anderen unentbehrlich oder wichtig ist, so dass die Verbraucher denken können, dass die Herstellung dieser Waren oder die Erbringung dieser Dienstleistungen in der Verantwortung desselben Unternehmens liegt (vgl. Urteile vom 11. Juli 2007, PiraÑAM diseño original Juan Bolaños, T-443/05, EU:T:2007:219, Rn. 48 und die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 22. Januar 2009, Commercy/HABM - easyGroup IP Licensing [easyHotel], T-316/07, EU:T:2009:14, Rn. 57 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuG, 02.06.2021 - T-177/20

    Himmel/ EUIPO - Ramirez Monfort (Hispano Suiza) - Unionsmarke -

    Jedoch hätte sie im Fall einer - auch nur schwachen - Ähnlichkeit der Waren prüfen müssen, ob nicht ein etwaiger höherer Ähnlichkeitsgrad oder sogar die Identität der Zeichen geeignet war, beim Verbraucher eine Gefahr von Verwechslungen hinsichtlich der Herkunft der Waren entstehen zu lassen (Urteil vom 11. Juli 2007, El Corte Inglés/HABM - Bolaños Sabri [PiraÑAM diseño original Juan Bolaños], T-443/05, EU:T:2007:219, Rn. 40).
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