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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 25.11.2009 - 25 W (pat) 38/09

    "WM 2010″ Fehlende Unterscheidungskraft einer Buchstaben- und

    Desweiteren beantragt sie, das Beschwerdeverfahren bis zum rechtskräftigen Abschluss des Löschungsverfahrens betreffend die Gemeinschaftsmarke "WM 2006" der FIFA (EuG Case T-446/08) auszusetzen.

    Das Löschungsverfahren betreffend die Gemeinschaftsmarke "WM 2006" der FIFA (EuG Case T-446/08) ist nicht vorgreiflich.

  • BPatG, 25.11.2009 - 25 W (pat) 35/09

    "EM 2010" ist nicht eintragungsfähig

    Desweiteren beantragt sie, das Beschwerdeverfahren bis zum rechtskräftigen Abschluss des Löschungsverfahrens betreffend die Gemeinschaftsmarke "WM 2006" der FIFA (EuG Case T-446/08) auszusetzen.

    Das Löschungsverfahren betreffend die Gemeinschaftsnmarke "WM 2006" der FIFA (EuG Case T-446/08) ist nicht vorgreiflich.

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EuG, Entscheidung vom 16.12.2010 - T-446/08 (https://dejure.org/2010,123251)
EuG, Entscheidung vom 16. Dezember 2010 - T-446/08 (https://dejure.org/2010,123251)
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