Volltextveröffentlichungen (6)

• lexetius.com

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke LIFE BLOG - Ältere nationale Wortmarke LIFE - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der ...

• Europäischer Gerichtshof

  Nokia / OHMI - Medion (LIFE BLOG)

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke LIFE BLOG - Ältere nationale Wortmarke LIFE - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der ...

• EU-Kommission

  Nokia / OHMI - Medion (LIFE BLOG)

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke LIFE BLOG - Ältere nationale Wortmarke LIFE - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der ...

 
• EU-Kommission

  Nokia / OHMI - Medion (LIFE BLOG)

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke LIFE BLOG - Ältere nationale Wortmarke LIFE - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der ...

• kanzlei.biz

  LIFE und LIFE BLOG sind sich zu ähnlich

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

  Nokia / OHMI - Medion (LIFE BLOG)

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke LIFE BLOG - Ältere nationale Wortmarke LIFE - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der ...

Besprechungen u.ä.

• gewrs.de , S. 13 (Entscheidungsbesprechung)

  LIFE BLOG

Sonstiges (3)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Klage, eingereicht am 18. Dezember 2007 - Nokia / HABM - Medion (LIFE BLOG)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Gemeinschaftsmarke - Klage der Anmelderin der Wortmarke "LIFE BLOG" für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 38 und 41 auf Aufhebung der Entscheidung R 141/2007-2 der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 2. Oktober 2007, ...

• EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

  Klage

Verfahrensgang

• EuG, 20.01.2010 - T-460/07
• EuGH, 09.02.2011 - C-154/10
• Generalanwalt beim EuGH - C-154/10 (anhängig)

Wird zitiert von ... (19)Neu Zitiert selbst (24)

• EuGH, 06.10.2005 - C-120/04

  Medion - Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b - …

  Auszug aus EuG, 20.01.2010 - T-460/07

  Ferner verwies die Beschwerdekammer in Randnr. 29 der angefochtenen Entscheidung darauf, dass der Gerichtshof im Urteil vom 6. Oktober 2005, Medion (C-120/04, Slg. 2005, I-8551), die normale Kennzeichnungskraft des Begriffs "life" anerkannt habe.

  Sie macht geltend, dass sich die Beschwerdekammer fehlerhaft auf das Urteil Medion (oben in Randnr. 11 angeführt) gestützt habe, weil es im vorliegenden Fall an den vom Gerichtshof aufgeführten kumulativen Voraussetzungen fehle: In der vorliegenden Sache gehe es nicht um eine Marke, in der eine ältere Marke mit der Bezeichnung eines Unternehmens verbunden werde, die ältere Marke sei nicht normal kennzeichnungskräftig, und die ältere Marke spiele keine "selbständige Rolle" in der neueren Marke.

  Im Übrigen sei die ältere Marke entgegen der Ansicht der Beschwerdekammer, die von einer normalen Kennzeichnungskraft dieser Marke ausgegangen sei, nur eine "schwache Marke", und auch der Gerichtshof habe im Urteil Medion (oben in Randnr. 11 angeführt) keine solche Einstufung vornehmen können, weil es sich um ein Vorabentscheidungsverfahren gehandelt habe.

  Daher ist in Anbetracht der Schlussfolgerung der Beschwerdekammer in Randnr. 33 der angefochtenen Entscheidung (Randnr. 34 der englischen Fassung dieser Entscheidung), ohne dass die Relevanz der Tatsache zu prüfen wäre, dass sich die Beschwerdekammer insbesondere auf das Urteil Medion (oben in Randnr. 11 angeführt) stützte - da der Bestandteil "blog" weder eine Marke noch den Namen eines bekannten Unternehmens darstellte -, im Ergebnis die von der Beschwerdekammer vorgenommene Beurteilung der Verwechslungsgefahr im Hinblick auf die Ähnlichkeit der in Rede stehenden Waren und Dienstleistungen sowie Zeichen nicht zu beanstanden.

  In einem solchen Fall können die zusammengesetzte Marke und die andere Marke als einander ähnlich angesehen werden (Urteil des Gerichts vom 2. Dezember 2008, Harman International Industries/HABM - Becker [Barbara Becker], T-212/07, Slg. 2008, I-0000, Randnr. 37; vgl. auch Urteil Medion, oben in Randnr. 11 angeführt, Randnrn.

• EuGH, 11.11.1997 - C-251/95

  SABEL

  Auszug aus EuG, 20.01.2010 - T-460/07

  Ferner ist das Vorliegen von Verwechslungsgefahr für das Publikum unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen (vgl. Urteil CAPIO, oben in Randnr. 41 angeführt, Randnr. 71 und die dort angeführte Rechtsprechung; vgl. auch entsprechend Urteile des Gerichtshofs vom 11. November 1997, SABEL, C-251/95, Slg. 1997, I-6191, Randnr. 22, Canon, oben in Randnr. 41 angeführt, Randnr. 16, und Lloyd Schuhfabrik Meyer, oben in Randnr. 41 angeführt, Randnr. 18).

  Der Durchschnittsverbraucher nimmt eine Marke indessen normalerweise als Ganzes wahr und achtet nicht auf die verschiedenen Einzelheiten (vgl. Urteil CAPIO, oben in Randnr. 41 angeführt, Randnr. 73 und die dort angeführte Rechtsprechung; vgl. auch entsprechend Urteil SABEL, oben in Randnr. 42 angeführt, Randnr. 23).

  Wie bereits oben in Randnr. 44 ausgeführt, ist bei der umfassenden Beurteilung der Verwechslungsgefahr hinsichtlich der Ähnlichkeit der betreffenden Marken im Bild, im Klang oder in der Bedeutung auf den Gesamteindruck abzustellen, den diese Marken hervorrufen, wobei insbesondere ihre unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind (vgl. Urteile des Gerichts vom 14. Oktober 2003, Phillips-Van Heusen/HABM - Pash Textilvertrieb und Einzelhandel [BASS], T-292/01, Slg. 2003, II-4335, Randnr. 47, und CAPIO, oben in Randnr. 41 angeführt, Randnr. 88 und die dort angeführte Rechtsprechung; vgl. entsprechend Urteil SABEL, oben in Randnr. 42 angeführt, Randnr. 23).

  Aus der Rechtsprechung ergibt sich ferner, dass zwei Marken ähnlich sind, wenn sie aus Sicht der angesprochenen Verkehrskreise hinsichtlich eines oder mehrerer relevanter Aspekte mindestens teilweise übereinstimmen (Urteile MATRATZEN, oben in Randnr. 43 angeführt, Randnr. 30, und CAPIO, oben in Randnr. 41 angeführt, Randnr. 89; vgl. auch entsprechend Urteil SABEL, oben in Randnr. 42 angeführt, Randnr. 23).

• EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

  Canon

  Auszug aus EuG, 20.01.2010 - T-460/07

  Nach ständiger Rechtsprechung liegt eine Verwechslungsgefahr dann vor, wenn das Publikum glauben könnte, dass die betreffenden Waren oder Dienstleistungen aus demselben Unternehmen oder gegebenenfalls aus wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen stammen (vgl. Urteil des Gerichts vom 10. September 2008, Boston Scientific/HABM - Terumo [CAPIO], T-325/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 70 und die dort angeführte Rechtsprechung; vgl. auch entsprechend Urteile des Gerichtshofs vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, Slg. 1998, I-5507, Randnr. 29, und vom 22. Juni 1999, Lloyd Schuhfabrik Meyer, C-342/97, Slg. 1999, I-3819, Randnr. 17).

  Ferner ist das Vorliegen von Verwechslungsgefahr für das Publikum unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen (vgl. Urteil CAPIO, oben in Randnr. 41 angeführt, Randnr. 71 und die dort angeführte Rechtsprechung; vgl. auch entsprechend Urteile des Gerichtshofs vom 11. November 1997, SABEL, C-251/95, Slg. 1997, I-6191, Randnr. 22, Canon, oben in Randnr. 41 angeführt, Randnr. 16, und Lloyd Schuhfabrik Meyer, oben in Randnr. 41 angeführt, Randnr. 18).

  So kann ein geringer Grad der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (Urteil des Gerichtshofs vom 13. September 2007, 11 Ponte Finanziaria/HABM, C-234/06 P, Slg. 2007, I-7333, Randnr. 48; Urteil des Gerichts vom 23. Oktober 2002, Matratzen Concord/HABM - Hukla Germany [MATRATZEN], T-6/01, Slg. 2002, II-4335, Randnr. 25; vgl. auch entsprechend Urteil Canon, oben in Randnr. 41 angeführt, Randnr. 17).

 
• EuGH, 22.06.1999 - C-342/97

  Lloyd Schuhfabrik Meyer

  Auszug aus EuG, 20.01.2010 - T-460/07

  Nach ständiger Rechtsprechung liegt eine Verwechslungsgefahr dann vor, wenn das Publikum glauben könnte, dass die betreffenden Waren oder Dienstleistungen aus demselben Unternehmen oder gegebenenfalls aus wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen stammen (vgl. Urteil des Gerichts vom 10. September 2008, Boston Scientific/HABM - Terumo [CAPIO], T-325/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 70 und die dort angeführte Rechtsprechung; vgl. auch entsprechend Urteile des Gerichtshofs vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, Slg. 1998, I-5507, Randnr. 29, und vom 22. Juni 1999, Lloyd Schuhfabrik Meyer, C-342/97, Slg. 1999, I-3819, Randnr. 17).

  Ferner ist das Vorliegen von Verwechslungsgefahr für das Publikum unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen (vgl. Urteil CAPIO, oben in Randnr. 41 angeführt, Randnr. 71 und die dort angeführte Rechtsprechung; vgl. auch entsprechend Urteile des Gerichtshofs vom 11. November 1997, SABEL, C-251/95, Slg. 1997, I-6191, Randnr. 22, Canon, oben in Randnr. 41 angeführt, Randnr. 16, und Lloyd Schuhfabrik Meyer, oben in Randnr. 41 angeführt, Randnr. 18).

  Zu bedenken ist ferner, dass die Aufmerksamkeit des Durchschnittsverbrauchers je nach Art der betreffenden Waren oder Dienstleistungen unterschiedlich hoch sein kann (Urteile des Gerichts vom 23. Oktober 2002, 0berhauser/HABM - Petit Liberto [Fifties], T-104/01, Slg. 2002, II-4359, Randnr. 28, und vom 30. Juni 2004, BMI Bertollo/HABM - Diesel [DIESELIT], T-186/02, Slg. 2004, II-1887, Randnr. 38; vgl. auch entsprechend Urteil Lloyd Schuhfabrik Meyer, oben in Randnr. 41 angeführt, Randnr. 26).

• EuG, 04.05.2005 - T-22/04

  Reemark / OHMI - Bluenet (Westlife) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren …

  Auszug aus EuG, 20.01.2010 - T-460/07

  Daher könnte der Durchschnittsverbraucher, der sich normalerweise auf das unvollkommene Bild von den Marken, das er im Gedächtnis behalten hat, verlassen muss, die fraglichen Marken bildlich miteinander verwechseln (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 4. Mai 2005, Reemark/HABM - Bluenet (Westlife), T-22/04, Slg. 2005, II-1559, Randnr. 34).
• EuGH, 27.04.2006 - C-235/05

  'L''Oréal / HABM'

  Auszug aus EuG, 20.01.2010 - T-460/07

  Außerdem ist daran zu erinnern, dass eine Verwechslungsgefahr auch dann bestehen kann, wenn es um eine ältere Marke mit geringer Kennzeichnungskraft und eine angemeldete Marke geht, die nicht in deren vollständiger Wiedergabe besteht, und zwar insbesondere wegen bestehender Ähnlichkeit zwischen den in Rede stehenden Zeichen und den beanspruchten Waren oder Dienstleistungen (Beschluss des Gerichtshofs vom 27. April 2006, L'Oréal/HABM, C-235/05 P, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 53).
• EuG, 30.06.2004 - T-186/02

  BMI Bertollo / OHMI - Diesel (DIESELIT)

  Auszug aus EuG, 20.01.2010 - T-460/07

  Zu bedenken ist ferner, dass die Aufmerksamkeit des Durchschnittsverbrauchers je nach Art der betreffenden Waren oder Dienstleistungen unterschiedlich hoch sein kann (Urteile des Gerichts vom 23. Oktober 2002, 0berhauser/HABM - Petit Liberto [Fifties], T-104/01, Slg. 2002, II-4359, Randnr. 28, und vom 30. Juni 2004, BMI Bertollo/HABM - Diesel [DIESELIT], T-186/02, Slg. 2004, II-1887, Randnr. 38; vgl. auch entsprechend Urteil Lloyd Schuhfabrik Meyer, oben in Randnr. 41 angeführt, Randnr. 26).
• EuGH, 13.09.2007 - C-234/06

  Il Ponte Finanziaria / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Eintragung der …

  Auszug aus EuG, 20.01.2010 - T-460/07

  So kann ein geringer Grad der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (Urteil des Gerichtshofs vom 13. September 2007, 11 Ponte Finanziaria/HABM, C-234/06 P, Slg. 2007, I-7333, Randnr. 48; Urteil des Gerichts vom 23. Oktober 2002, Matratzen Concord/HABM - Hukla Germany [MATRATZEN], T-6/01, Slg. 2002, II-4335, Randnr. 25; vgl. auch entsprechend Urteil Canon, oben in Randnr. 41 angeführt, Randnr. 17).
• EuG, 23.10.2002 - T-6/01

  Matratzen Concord / OHMI - Hukla Germany (MATRATZEN)

  Auszug aus EuG, 20.01.2010 - T-460/07

  So kann ein geringer Grad der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (Urteil des Gerichtshofs vom 13. September 2007, 11 Ponte Finanziaria/HABM, C-234/06 P, Slg. 2007, I-7333, Randnr. 48; Urteil des Gerichts vom 23. Oktober 2002, Matratzen Concord/HABM - Hukla Germany [MATRATZEN], T-6/01, Slg. 2002, II-4335, Randnr. 25; vgl. auch entsprechend Urteil Canon, oben in Randnr. 41 angeführt, Randnr. 17).
• EuG, 07.11.2007 - T-57/06

  Marly / OHMI - Erdal (Top iX)

  Auszug aus EuG, 20.01.2010 - T-460/07

  Eine solche Eventualität kann aber nur berücksichtigt werden, wenn der Anmelder der Gemeinschaftsmarke im Verfahren wegen relativer Eintragungshindernisse vor dem HABM zumindest hinreichend nachgewiesen hat, dass die betreffende Koexistenz darauf beruhte, dass für die angesprochenen Verkehrskreise keine Verwechslungsgefahr zwischen den älteren Marken, auf die er sich beruft, und der älteren Marke der Streithelferin, auf die sich der Widerspruch stützt, bestand, unter dem Vorbehalt, dass die in Rede stehenden älteren Marken und die einander gegenüberstehenden Marken identisch sind (vgl. Urteil des Gerichts vom 7. November 2007, NV Marly/HABM - Erdal [Top iX], T-57/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 97 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 11.05.2005 - T-31/03

  Grupo Sada / OHMI - Sadia (GRUPO SADA) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 22.05.2008 - T-205/06

  NewSoft Technology / OHMI - Soft (Presto! Bizcard Reader) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 23.10.2002 - T-104/01

  Oberhauser / OHMI - Petit Liberto (Fifties)
• EuG, 14.10.2003 - T-292/01

  Phillips-Van Heusen / OHMI - Pash Textilvertrieb und Einzelhandel (BASS)
• EuG, 27.02.2008 - T-325/04

  Citigroup / OHMI - Link Interchange Network (WORLDLINK)
• EuG, 27.09.2007 - T-418/03

  La Mer Technology / OHMI - Laboratoires Goëmar (LA MER)
• EuG, 02.12.2008 - T-212/07

  Harman International Industries / OHMI - Becker (Barbara Becker) - …
• EuGH, 18.12.2008 - C-16/06

  Éditions Albert René / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) …
• EuG, 31.01.2001 - T-331/99

  Mitsubishi HiTec Paper Bielefeld / OHMI (Giroform)
• EuG, 27.10.2005 - T-336/03

  DAS GERICHT WEIST DIE KLAGE GEGEN DIE ENTSCHEIDUNG DES HABM AB, DIE MARKE …
• EuG, 14.02.2008 - T-39/04

  Orsay / OHMI - Jiménez Arellano (O orsay) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 10.09.2008 - T-325/06

  Boston Scientific / OHMI - Terumo (CAPIO)
• EuG, 21.04.2004 - T-127/02

  Concept / OHMI (ECA)
• EuG, 18.02.2004 - T-10/03

  Koubi / OHMI - Flabesa (CONFORFLEX) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung des …

• EuG, 21.02.2024 - T-175/23

  Hong Kong NetEase Interactive Entertainment/ EUIPO - Medion (LifeAfter)

  Il en ressort que les signes en conflit présentent une certaine similitude sur le plan visuel du fait que l'élément constituant la marque antérieure est le premier composant de la marque demandée [voir, en ce sens, arrêt du 20 janvier 2010, Nokia/OHMI - Medion (LIFE BLOG), T-460/07, EU:T:2010:18, point 55].

  Néanmoins, une telle éventualité ne saurait être prise en considération que si, à tout le moins, au cours de la procédure concernant des motifs relatifs de refus devant l'EUIPO, le demandeur de la marque de l'Union européenne a dûment démontré que ladite coexistence reposait sur l'absence d'un risque de confusion, dans l'esprit du public pertinent, entre les marques antérieures dont il se prévaut et la marque antérieure de l'intervenante qui fonde l'opposition et sous réserve que les marques antérieures en cause et les marques en conflit soient identiques [voir arrêts du 20 janvier 2010, LIFE BLOG, T-460/07, EU:T:2010:18, point 68 et jurisprudence citée, et du 26 juillet 2023, Rada Perfumery/EUIPO - Prada (RADA PERFUMES), T-439/22, non publié, EU:T:2023:441, points 74 et 75 et jurisprudence citée].

  En tout état de cause, la requérante n'a produit aucun élément de preuve visant à démontrer que ladite coexistence reposait sur l'absence d'un risque de confusion dans l'esprit du public pertinent (voir, en ce sens, arrêt du 20 janvier 2010, LIFE BLOG, T-460/07, EU:T:2010:18, point 69 et jurisprudence citée).

• OLG Hamburg, 29.09.2022 - 5 U 91/21

  Telekom-T - Marken- und wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche der Telekom …

  Erforderlich ist eine Nähe der Drittzeichen sowohl in produktmäßiger als auch in zeichenmäßiger Hinsicht (EuG BeckRS 2010, 90083 Rn. 68 - LIFE BLOG/LIFE).
• EuG, 15.07.2015 - T-333/13

  Westermann Lernspielverlag / OHMI - Diset (bambinoLÜK)

  Aux fins de l'application de l'article 8, paragraphe 1, sous b), du règlement n° 207/2009, il existe un risque de confusion lorsque, cumulativement, le degré de similitude des marques en cause et le degré de similitude des produits ou des services désignés par ces marques sont suffisamment élevés [voir arrêt du 20 janvier 2010, Nokia/OHMI - Medion (LIFE BLOG), T-460/07, Rec, EU:T:2010:18, point 59 et jurisprudence citée].

  En ce qui concerne le risque de confusion, il convient de rappeler qu'aux fins de l'application de l'article 8, paragraphe 1, sous b), du règlement n° 207/2009, il existe un risque de confusion lorsque, cumulativement, le degré de similitude des marques en cause et le degré de similitude des produits ou des services désignés par ces marques sont suffisamment élevés (arrêt LIFE BLOG, point 17 supra, EU:T:2010:18, point 59).

 
• EuG, 26.01.2016 - T-202/14

  LR Health & Beauty Systems / OHMI - Robert McBride (LR nova pure.)

  Cette convergence sémantique ne saurait être considérée comme étant peu importante, voire négligeable, de sorte qu'il existe une certaine similitude conceptuelle entre les marques en conflit [voir, en ce sens, arrêt du 20 janvier 2010, Nokia/OHMI - Medion (LIFE BLOG), T-460/07, Rec, EU:T:2010:18, point 58].
• Generalanwalt beim EuGH, 23.01.2014 - C-591/12

  Bimbo / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - …

  16 - Vgl. in diesem Sinne Urteile vom 25. März 2009, L'Oréal/HABM - Spa Monopole (SPA THERAPY) (…T-109/07, Slg. 2009, II-675, Rn. 19), vom 7. März 2013, FairWild Foundation/HABM - Wild (FAIRWILD) (…T-247/11, Rn. 49), vom 8. Mai 2012, Panzeri/HABM - Royal Trophy (Royal Veste e premia lo sport) (…T-348/10, Rn. 33), vom 25. März 2010, Nestlé/HABM - Master Beverage Industries (Golden Eagle) (…T-5/08 bis T-7/08, Slg. 2010, II-1177, Rn. 60), vom 18. Mai 2011, Glenton España/HABM - Polo/Lauren (POLO SANTA MARIA) (…T-376/09, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 34), vom 24. Mai 2012, Grupo Osborne/HABM - Industria Licorera Quezalteca (TORO XL) (…T-169/10, Rn. 27), vom 17. Mai 2013, Rocket Dog Brands/HABM - Julius-K9 (JULIUS K9) (…T-231/12, Rn. 30), vom 2. Dezember 2008, Harman International Industries/HABM - Becker (Barbara Becker) (…T-212/07, Slg. 2008, II-3431, Rn. 37 und 41), und vom 20. Januar 2010, Nokia/HABM - Medion (LIFE BLOG) (T-460/07, Slg. 2010, II-89, Rn. 73).
• EuG, 09.02.2017 - T-16/16

  Mast-Jägermeister / EUIPO (Gobelets) - Gemeinschaftsgeschmacksmuster - Anmeldung …

  Das Gericht kann somit dem EUIPO keine Anordnungen erteilen (vgl. entsprechend Urteil vom 20. Januar 2010, Nokia/HABM - Medion [LIFE BLOG], T-460/07, EU:T:2010:18, Rn. 18 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 01.02.2018 - T-457/16

  Aldi Einkauf / EUIPO - Schwamm & Cie. (Le Coq de France) - Unionsmarke - …

  Zunächst hat die Beschwerdekammer nämlich zu Recht festgestellt, dass, da der Bildbestandteil nicht ausgesprochen wird, die klangliche Identität des kennzeichnungskräftigsten Wortbestandteils der angemeldeten Marke und des einzigen Wortbestandteils der älteren Marke, die in gleicher Weise ausgesprochen werden, zu einer klanglichen Ähnlichkeit zwischen den beiden Zeichen, in ihrer Gesamtheit betrachtet, führt (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 20. Januar 2010, Nokia/HABM - Medion [LIFE BLOG], T-460/07, EU:T:2010:18, Rn. 56).
• EuG, 03.07.2013 - T-243/12

  Warsteiner Brauerei Haus Cramer / OHMI - Stuffer (ALOHA 100% NATURAL) - …

  Aus all diesen Gründen ist der einzige von der Klägerin geltend gemachte Klagegrund zurückzuweisen und mithin die Klage insgesamt abzuweisen, ohne dass es einer Prüfung der Zulässigkeit des Antrags der Klägerin bedarf, der auf die Zurückweisung des Widerspruchs der Streithelferin gerichtet ist (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 20. Januar 2010, Nokia/HABM - Medion [LIFE BLOG], T-460/07, Slg. 2010, II-89, Randnr. 74).
• EuG, 12.12.2014 - T-405/13

  'Comptoir d''Épicure / OHMI - A-Rosa Akademie (da rosa)'

  La chambre de recours a donc rappelé à juste titre la jurisprudence constante, tirée notamment de l'arrêt du 20 janvier 2010, Nokia/OHMI - Medion (LIFE BLOG) (T-460/07, Rec, EU:T:2010:18), selon laquelle l'éventualité qu'une coexistence de marques antérieures sur le marché puisse amoindrir le risque de confusion constaté ne saurait être prise en considération que si, à tout le moins, au cours de la procédure concernant des motifs relatifs de refus devant l'OHMI le demandeur de la marque communautaire a indiqué à suffisance que ladite coexistence reposait sur l'absence d'un risque de confusion, dans l'esprit du public pertinent, entre les marques antérieures dont il se prévaut et la marque antérieure de l'intervenante qui fonde l'opposition et sous réserve que les marques antérieures en cause et les marques en conflit soient identiques.
• EuG, 01.10.2014 - T-263/13

  Lausitzer Früchteverarbeitung / OHMI - Rivella International (holzmichel) - …

  Eine solche Eventualität kann aber nur berücksichtigt werden, wenn der Anmelder der Gemeinschaftsmarke im Verfahren wegen relativer Eintragungshindernisse vor dem HABM zumindest hinreichend nachgewiesen hat, dass die betreffende Koexistenz darauf beruhte, dass für die angesprochenen Verkehrskreise keine Verwechslungsgefahr zwischen den älteren Marken, auf die er sich beruft, und der älteren Marke der Streithelferin, auf die sich der Widerspruch stützt, bestand (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 20. Januar 2010, Nokia/HABM - Medion [LIFE BLOG], T-460/07, Slg. 2010, II-89, Rn. 68 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 20.04.2018 - T-439/16

  holyGhost / EUIPO - CBM (holyGhost) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - …
• EuG, 26.09.2014 - T-445/12

  Koscher + Würtz / OHMI - Kirchner & Wilhelm (KW SURGICAL INSTRUMENTS) - …
• EuG, 30.09.2015 - T-720/13

  Gat Microencapsulation / OHMI - BASF (KARIS)
• EuG, 17.02.2017 - T-351/14

  Construlink / EUIPO - Wit-Software (GATEWIT) - Unionsmarke - …
• EuG, 10.09.2014 - T-199/13

  DTM Ricambi / OHMI - STAR (STAR)
• EuG, 18.09.2014 - T-90/13

  Herdade de S. Tiago II / OHMI - Polo/Lauren (V)
• EuG, 13.07.2017 - T-389/16

  AIA / EUIPO - Casa Montorsi (MONTORSI F. & F.) - Unionsmarke - …
• EuG, 12.04.2016 - T-8/15

  Auyantepui Corp. / EUIPO - Magda Rose (Mr Jones)
• EuG, 11.09.2014 - T-536/12

  Aroa Bodegas / OHMI - Bodegas Muga (aroa)