Rechtsprechung
| EuG, 06.07.2022 - T-478/21 |
Volltextveröffentlichung
- Europäischer Gerichtshof
Les Éditions P. Amaury/ EUIPO - Golden Balls (BALLON D'OR)
Unionsmarke - Verfallsverfahren - Unionswortmarke BALLON D'OR - Ernsthafte Benutzung der Marke - Teilweiser Verfall - Art. 51 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 58 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung [EU] 2017/1001) - Nachweis der ernsthaften ...
Kurzfassungen/Presse (6)
- Europäischer Gerichtshof
(Pressemitteilung)
Geistiges und gewerbliches Eigentum - Das Gericht hebt die Entscheidung des EUIPO auf, mit der die Unionsmarke BALLON D'OR für Unterhaltungsdienstleistungen für verfallen erklärt wurde
- lhr-law.de (Kurzinformation)
Fußballpreis Ballon d’Or bleibt Unionsmarke
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Unionsmarke "BALLON D'OR" für Unterhaltungsdienstleistungen nicht wegen fehlender Nutzung verfallen und damit nicht zu löschen
- ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)
Unionsmarke BALLON D'OR laut EuG verfallen - jedoch nicht für die Preisverleihungszeremonie für den besten Fußballer des Jahres
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Marke "BALLON D'OR" für Unterhaltungsdienstleistungen nicht verfallen
- wbs.legal (Kurzinformation)
Teilweise Verfall wegen Nichtbenutzung - Marke Ballon d'Or bleibt für Fußballshow bestehen
Sonstiges (3)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Les Éditions P. Amaury/ EUIPO - Golden Balls (BALLON D'OR)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Les Éditions P. Amaury/ EUIPO - Golden Balls (BALLON D'OR)
- EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)
Klage
Wird zitiert von ...
- OLG Nürnberg, 25.10.2022 - 3 U 2576/22
Verwendung der Wortmarke "Torjägerkanone" für den Verkauf eines Fußballpokals in …
Es fehle aber an der rechtserhaltenden Benutzung für weitere Dienstleistungen in der Klasse 38, wie beispielsweise die "Ausstrahlung von Fernsehprogrammen", weil die dortige Markeninhaberin diese - auch mangels eines eigenen Telekommunikationsnetzwerkes - nicht selbst erbringe (EuG, Urteil vom 06.07.2022 - T-478/21, GRUR-RS 2022, 15535 - BALLON D"OR).