Rechtsprechung
| EuG, 13.05.2020 - T-5/19 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,10243) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Europäischer Gerichtshof
Clatronic International/ EUIPO (PROFI CARE)
(fremdsprachig)
- Wolters Kluwer
Kurzfassungen/Presse (2)
- Europäischer Gerichtshof (Tenor)
Clatronic International/ EUIPO (PROFI CARE)
(fremdsprachig)
- Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)
Clatronic International/ EUIPO (PROFI CARE)
Unionsmarke - Internationale Registrierung mit Benennung der Europäischen Union - Bildmarke PROFI CARE - Absolute Eintragungshindernisse - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001 - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 ...
Sonstiges (3)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Clatronic International/ EUIPO (PROFI CARE)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Clatronic International/ EUIPO (PROFI CARE)
- EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)
Klage
Wird zitiert von ... (3)
- EuG, 08.11.2023 - T-665/22
SkinIdent/ EUIPO - Beiersdorf (NIVEA SKIN-IDENTICAL Q10) - Unionsmarke - …
Der Anspruch auf rechtliches Gehör erstreckt sich auf alle tatsächlichen oder rechtlichen Gesichtspunkte, die die Grundlage für die Entscheidungsfindung bilden, nicht aber auf den endgültigen Standpunkt, den die Verwaltung einnehmen will (vgl. Urteil vom 13. Mai 2020, Clatronic International/EUIPO [PROFI CARE], T-5/19, nicht veröffentlicht, EU:T:2020:191, Rn. 102 und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuG, 07.09.2022 - T-627/21
Segimerus/ EUIPO - Karsten Manufacturing (MONSOON)
Der Anspruch auf rechtliches Gehör erstreckt sich auf alle tatsächlichen oder rechtlichen Gesichtspunkte, die die Grundlage für die Entscheidung bilden, nicht aber auf den endgültigen Standpunkt, den die Verwaltung einnehmen will (vgl. Urteil vom 13. Mai 2020, Clatronic International/EUIPO [PROFI CARE], T-5/19, nicht veröffentlicht, EU:T:2020:191, Rn. 102 und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuG, 19.05.2021 - T-256/20
Steinel/ EUIPO (GluePro) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke GluePro - …
Unter diesen Umständen wirkt es sich nicht aus, dass die Waren dieser Gruppe neben diesem gemeinsamen Merkmal Unterschiede - auch wesentliche - aufweisen, wenn diese für die Beurteilung des beschreibenden Charakters der angemeldeten Marke ohne Belang sind (Urteil vom 13. Mai 2020, Clatronic International/EUIPO [PROFI CARE], T-5/19, nicht veröffentlicht, EU:T:2020:191, Rn. 52).