Rechtsprechung
   EuG, 17.05.2013 - T-502/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,10143
EuG, 17.05.2013 - T-502/11 (https://dejure.org/2013,10143)
EuG, Entscheidung vom 17.05.2013 - T-502/11 (https://dejure.org/2013,10143)
EuG, Entscheidung vom 17. Mai 2013 - T-502/11 (https://dejure.org/2013,10143)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Eine abstrakte Bildmarke aus einfachen geometrischen Grundformen hat nur geringe Kennzeichnungskraft

  • Europäischer Gerichtshof

    Sanofi Pasteur MSD / OHMI - Mundipharma (Représentation de deux faucilles entrelacées)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke, die zwei ineinander geflochtene Sicheln darstellt - Ältere nationale Bildmarke und ältere internationale Bildmarken, die zwei ineinander verflochtene Bänder darstellen - Relatives ...

  • EU-Kommission

    Sanofi Pasteur MSD SNC gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HA

    [fremdsprachig] Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke, die zwei ineinander geflochtene Sicheln darstellt - Ältere nationale Bildmarke und ältere internationale Bildmarken, die zwei ineinander verflochtene Bänder darstellen ...

  • Wolters Kluwer

    Schutzfähigkeit eines Bildzeichens für pharmazeutische Erzeugnisse mit geringer Kennzeichnungskraft aufgrund einfacher geometrischer Formen; Begründetheit einer Aufhebungsklage des Rechteinhabers gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei unsubstantiierten ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bildzeichen für pharmazeutische Erzeugnisse mit geringer Kennzeichnungskraft aufgrund einfacher geometrischer Formen; unbegründete Aufhebungsklage der Rechteinhaberin gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei unsubstantiierten Darlegungen zu einer durch ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Sanofi Pasteur MSD / OHMI - Mundipharma (Représentation de deux faucilles entrelacées)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage der Inhaberin von nationalen und internationalen Bildmarken mit einer Darstellung von zwei miteinander verschlungenen Bändern für Waren der Klasse 5 auf Aufhebung der Entscheidung R 1904/2010-4 der Vierten Beschwerdekammer des ...

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • EuG, 07.05.2015 - T-599/13

    Cosmowell / OHMI - Haw Par (GELENKGOLD) - Gemeinschaftsmarke -

    Als Drittes ist darauf hinzuweisen, dass das Gericht im Urteil vom 17. Mai 2013, Sanofi Pasteur MSD/HABM - Mundipharma (Darstellung zweier ineinander verflochtener Sicheln) (T-502/11, EU:T:2013:263, Rn. 49), zwar die Feststellung der Beschwerdekammer, dass der Vergleich der einander gegenüberstehenden Zeichen in klanglicher Hinsicht nicht durchgeführt werden könne, bestätigt hat, aber hinzugefügt hat, dass es um Zeichen ging, die nicht nur reine Bildzeichen, sondern auch abstrakte Zeichen waren.
  • EuG, 01.10.2014 - T-263/13

    Lausitzer Früchteverarbeitung / OHMI - Rivella International (holzmichel) -

    Ferner ist darauf hinzuweisen, dass einer Marke entweder von Haus aus oder kraft Verkehrsgeltung eine besondere Kennzeichnungskraft zukommen kann (Urteil SABEL, oben in Rn. 62 aufgeführt, Rn. 24, Urteile des Gerichts vom 7. September 2006, L& D/HABM - Sämann [Aire Limpio], T-168/04, Slg. 2006, II-2699, Rn. 72, und vom 13. Mai 2013, Sanofi Pasteur MSD/HABM - Mundipharma [Darstellung von zwei ineinander geflochtenen Sicheln], T-502/11, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 53).
  • EuG, 24.10.2017 - T-202/16

    Keturi kambariai / EUIPO - Coffee In (coffee inn)

    À cet égard, il convient de rappeler que, selon la jurisprudence, les figures géométriques élémentaires comprennent, outre des formes de base comme des triangles ou des cercles, des structures comme les ellipses ou les faucilles [arrêt du 17 mai 2013, Sanofi Pasteur MSD/OHMI - Mundipharma (Représentation de deux faucilles entrelacées), T-502/11, non publié, EU:T:2013:263, point 58].
  • EuG, 08.11.2017 - T-754/16

    Oakley/ EUIPO - Xuebo Ye (Représentation de deux demi ellipses)

    En effet, les figures géométriques élémentaires, qui comprennent, outre des formes de base comme des triangles ou des cercles, des structures comme les ellipses ou les faucilles, présentent un caractère distinctif faible [voir, en ce sens, arrêt du 17 mai 2013, Sanofi Pasteur MSD/OHMI - Mundipharma (Représentation de deux faucilles entrelacées), T-502/11, non publié, EU:T:2013:263, points 57 et 58].
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