Volltextveröffentlichungen (3)

• Europäischer Gerichtshof

  Aloe Vera of America / OHMI - Detimos (FOREVER)

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke FOREVER - Ältere nationale Bildmarke 4 EVER - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Ähnlichkeit der Zeichen - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - ...

• EU-Kommission

  Aloe Vera of America / OHMI - Detimos (FOREVER)

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Aloe Vera of America / OHMI - Detimos (FOREVER)

• EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

  Klage

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Gemeinschaftsmarke - Klage der Anmelderin einer Bildmarke mit dem Wortelement "FOREVER" für Waren der Klassen 3, 5, 30, 31 und 32 auf Aufhebung der Entscheidung R 742/2010"4 der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 8. August ...

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (23)

• EuGH, 11.03.2003 - C-40/01

  Ansul

  Auszug aus EuG, 16.01.2014 - T-528/11

  Eine Marke wird ernsthaft benutzt, wenn sie entsprechend ihrer Hauptfunktion - die Ursprungsidentität der Waren oder Dienstleistungen, für die sie eingetragen wurde, zu garantieren - benutzt wird, um für diese Waren und Dienstleistungen einen Absatzmarkt zu erschließen oder zu sichern, unter Ausschluss symbolischer Verwendungen, die allein der Wahrung der durch die Marke verliehenen Rechte dienen (vgl. entsprechend Urteil des Gerichtshofs vom 11. März 2003, Ansul, C-40/01, Slg. 2003, I-2439, Rn. 43).

  Darüber hinaus wird mit der Bedingung einer ernsthaften Benutzung der Marke verlangt, dass die Marke so, wie sie in dem fraglichen Gebiet geschützt ist, öffentlich und nach außen benutzt wird (…Urteil VITAFRUIT, oben in Rn. 23 angeführt, Rn. 39; vgl. auch in diesem Sinne und entsprechend Urteil Ansul, Rn. 37).

  Die Ernsthaftigkeit der Benutzung der Marke ist anhand sämtlicher Tatsachen und Umstände zu prüfen, die die tatsächliche geschäftliche Verwertung der Marke belegen können; dazu gehören insbesondere Verwendungen, die im betreffenden Wirtschaftszweig als gerechtfertigt angesehen werden, um Marktanteile für die durch die Marke geschützten Waren oder Dienstleistungen zu halten oder hinzuzugewinnen, die Art dieser Waren oder Dienstleistungen, die Merkmale des Marktes sowie der Umfang und die Häufigkeit der Benutzung der Marke (…Urteil VITAFRUIT, oben in Rn. 23 angeführt, Rn. 40; vgl. auch in diesem Sinne und entsprechend Urteil Ansul, oben in Rn. 24 angeführt, Rn. 43).

• EuGH, 20.09.2007 - C-193/06

  Nestlé / HABM

  Auszug aus EuG, 16.01.2014 - T-528/11

  Für die Beurteilung der Ähnlichkeit kann es nur dann allein auf den dominierenden Bestandteil ankommen, wenn alle anderen Markenbestandteile zu vernachlässigen sind (…Urteile des Gerichtshofs HABM/Shaker, oben in Rn. 53 angeführt, Rn. 42, und vom 20. September 2007, Nestlé/HABM, C-193/06 P, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 42).

  Das könnte insbesondere dann der Fall sein, wenn dieser Bestandteil allein schon geeignet ist, das Bild dieser Marke, welches das maßgebliche Publikum im Gedächtnis behält, so zu prägen, dass alle übrigen Bestandteile der Marke in dem durch diese hervorgerufenen Gesamteindruck zu vernachlässigen sind (Urteil Nestlé/HABM, Rn. 43).

• EuGH, 11.05.2006 - C-416/04

  Sunrider / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 …

  Auszug aus EuG, 16.01.2014 - T-528/11

  Folglich ist es nicht möglich, von vornherein und abstrakt zu bestimmen, ab welcher mengenmäßigen Grenze eine Benutzung als ernsthaft anzusehen ist, so dass ein Mindestmaß der Benutzung, das das HABM oder auf eine entsprechende Klage hin das Gericht daran hindern würde, sämtliche Umstände des ihnen unterbreiteten Streitfalls zu würdigen, nicht festgesetzt werden kann (Urteil des Gerichtshofs vom 11. Mai 2006, Sunrider/HABM, C-416/04 P, Slg. 2006, I-4237, Rn. 72).

  Denn die Widerspruchsabteilung und die Beschwerdekammer stützten sich in dieser Hinsicht auf die zwölf Rechnungen und auf Erwägungen, die im Einklang mit der Rechtsprechung stehen, insbesondere mit dem Urteil VITAFRUIT, oben in Rn. 23 angeführt, das durch das Urteil Sunrider/HABM, oben in Rn. 28 angeführt, bestätigt wurde.

 
• EuG, 12.01.2006 - T-147/03

  Devinlec / OHMI - TIME ART (QUANTUM) - Gemeinschaftsmarke - Bildmarke mit dem …

  Auszug aus EuG, 16.01.2014 - T-528/11

  Folglich sind die Kosten des Widerspruchsverfahrens nicht als erstattungsfähige Kosten anzusehen (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 12. Januar 2006, Devinlec/HABM - TIME ART [QUANTUM], T-147/03, Slg. 2006, II-11, Rn. 115, …und vom 16. Januar 2008, 1nter-Ikea/HABM - Waibel (idea), T-112/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 88).
• EuG, 14.12.2006 - T-81/03

  Mast-Jägermeister / OHMI - Licorera Zacapaneca (VENADO avec cadre) - …

  Auszug aus EuG, 16.01.2014 - T-528/11

  So kann ein geringer Grad der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (…Urteil des Gerichtshofs vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, Slg. 1998, I-5507, Rn. 17, und Urteil des Gerichts vom 14. Dezember 2006, Mast-Jägermeister/HABM - Licorera Zacapaneca [VENADO mit Rahmen u. a.], T-81/03, T-82/03 und T-103/03, Slg. 2006, II-5409, Rn. 74).
• EuG, 16.01.2008 - T-112/06

  Inter-Ikea / OHMI - Waibel (idea)

  Auszug aus EuG, 16.01.2014 - T-528/11

  Folglich sind die Kosten des Widerspruchsverfahrens nicht als erstattungsfähige Kosten anzusehen (…vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 12. Januar 2006, Devinlec/HABM - TIME ART [QUANTUM], T-147/03, Slg. 2006, II-11, Rn. 115, und vom 16. Januar 2008, 1nter-Ikea/HABM - Waibel (idea), T-112/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 88).
• EuG, 22.01.2009 - T-316/07

  Commercy / OHMI - easyGroup IP Licensing (easyHotel) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 16.01.2014 - T-528/11

  Es handelt sich dabei um kumulative Voraussetzungen (vgl. Urteil des Gerichts vom 22. Januar 2009, Commercy/HABM - easyGroup IP Licensing [easyHotel], T-316/07, Slg. 2009, II-43, Rn. 42 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 07.05.2009 - T-414/05

  NHL Enterprises / OHMI - Glory & Pompea (LA KINGS)

  Auszug aus EuG, 16.01.2014 - T-528/11

  Im Übrigen kann angesichts insbesondere des Gebrauchs der weit verbreiteten, als "SMS-Sprache" bezeichneten Sprache bei der Kommunikation über das Internet mittels Sofortnachrichten oder E-Mail, über Internet-Foren und Blogs oder auch in Netzwerkspielen ebenfalls zu Recht angenommen werden, dass die Ziffer 4, wenn sie mit einem englischen Wort kombiniert wird, im Allgemeinen selbst auf Englisch gelesen wird und als Verweis auf die englische Präposition "for" (für) verstanden wird (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 7. Mai 2009, NHL Enterprises/HABM - Glory & Pompea [LA KINGS], T-414/05, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 31).
• EuG, 28.10.2009 - T-273/08

  X-Technology R & D Swiss / OHMI - Ipko-Amcor (First-On-Skin) - Gemeinschaftsmarke …

  Auszug aus EuG, 16.01.2014 - T-528/11

  Auch wenn nicht davon auszugehen ist, dass die Mehrheit der portugiesischen Verkehrskreise fließend Englisch spricht, so kann doch mit einigem Recht angenommen werden, dass ein beträchtlicher Teil dieser Verkehrskreise zumindest eine Grundkenntnis in dieser Sprache hat, die es ihm ermöglicht, grundlegende und allgemein geläufige englische Worte wie "forever" zu verstehen und auszusprechen oder kleinere Zahlen als zehn auf Englisch auszusprechen (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 28. Oktober 2009, X-Technology R & D Swiss/HABM - Ipko-Amcor [First-On-Skin], T-273/08, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 37…, vom 5. Oktober 2011, La Sonrisa de Carmen und Bloom Clothes/HABM - Heldmann [BLOOMCLOTHES], T-118/09, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 38, …und vom 6. Juni 2013, Celtipharm/HABM - Alliance Healthcare France [PHARMASTREET], T-411/12, Rn. 34).
• EuG, 05.10.2011 - T-118/09

  La Sonrisa de Carmen und Bloom Clothes / OHMI - Heldmann (BLOOMCLOTHES)

  Auszug aus EuG, 16.01.2014 - T-528/11

  Auch wenn nicht davon auszugehen ist, dass die Mehrheit der portugiesischen Verkehrskreise fließend Englisch spricht, so kann doch mit einigem Recht angenommen werden, dass ein beträchtlicher Teil dieser Verkehrskreise zumindest eine Grundkenntnis in dieser Sprache hat, die es ihm ermöglicht, grundlegende und allgemein geläufige englische Worte wie "forever" zu verstehen und auszusprechen oder kleinere Zahlen als zehn auf Englisch auszusprechen (…vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 28. Oktober 2009, X-Technology R & D Swiss/HABM - Ipko-Amcor [First-On-Skin], T-273/08, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 37, vom 5. Oktober 2011, La Sonrisa de Carmen und Bloom Clothes/HABM - Heldmann [BLOOMCLOTHES], T-118/09, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 38, …und vom 6. Juni 2013, Celtipharm/HABM - Alliance Healthcare France [PHARMASTREET], T-411/12, Rn. 34).
• EuG, 15.11.2011 - T-434/10

  Hrbek / OHMI - Outdoor Group (ALPINE PRO SPORTSWEAR & EQUIPMENT)
• EuG, 31.01.2012 - T-205/10

  Cervecería Modelo / OHMI - Plataforma Continental (LA VICTORIA DE MEXICO)
• EuG, 02.02.2012 - T-596/10

  Almunia Textil / OHMI - FIBA-Europe (EuroBasket) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 06.06.2013 - T-411/12

  Celtipharm / OHMI - Alliance Healthcare France (PHARMASTREET)
• EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

  Canon
• EuGH, 22.06.1999 - C-342/97

  Lloyd Schuhfabrik Meyer
• EuGH, 12.06.2007 - C-334/05

  HABM / Shaker - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …
• EuG, 12.12.2002 - T-39/01

  Kabushiki Kaisha Fernandes / OHMI - Harrison (HIWATT)
• EuG, 09.07.2003 - T-162/01

  Laboratorios RTB / OHMI - Giorgio Beverly Hills (GIORGIO BEVERLY HILLS)
• EuG, 08.07.2004 - T-203/02

  Sunrider / OHMI - Espadafor Caba (VITAFRUIT) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 08.07.2004 - T-334/01

  MFE Marienfelde v OHMI - Vétoquinol (HIPOVITON)
• EuG, 06.10.2004 - T-356/02

  Vitakraft-Werke Wührmann / OHMI - Krafft (VITAKRAFT)
• EuG, 08.12.2005 - T-29/04

  DAS GERICHT ERSTER INSTANZ WEIST DIE KLAGE GEGEN DIE ENTSCHEIDUNG DES HABM AB, …

• EuG, 16.01.2018 - T-204/16

  Sun Media / EUIPO - Meta4 Spain (METABOX)

  À cet égard, l'arrêt du 16 janvier 2014, Aloe Vera of America/OHMI - Detimos (FOREVER) (T-528/11, EU:T:2014:10), sur lequel s'appuie la requérante ne soutient pas sa thèse.

  Il s'agit là d'une autre différence par rapport aux affaires ayant donné lieu aux arrêts du 16 janvier 2014, FOREVER (T-528/11, EU:T:2014:10) et du 25 septembre 2015, 2good ( T-366/14, non publié, EU:T:2015:697).

• EuG, 28.04.2021 - T-191/20

  FCA Italy/ EUIPO - Bettag (Pandem)

  Elle avance que la chambre de recours n'a pas tenu compte de la jurisprudence constante de la Cour ou du Tribunal en matière de comparaison phonétique et cite, à cet égard, les arrêts du 16 janvier 2014, Aloe Vera of America/OHMI - Detimos (FOREVER) (T-528/11, EU:T:2014:10), du 14 janvier 2015, dm-drogerie markt/OHMI - V-Contact Kereskedelmi és Szolgáltató (CAMEA) (T-195/13, non publié, EU:T:2015:6), du 5 mai 2015, Skype/OHMI - Sky et Sky IP International (SKYPE) (T-183/13, non publié, EU:T:2015:259), et du 9 février 2017, zero/EUIPO - Hemming (ZIRO), T-106/16, non publié, EU:T:2017:67), et la décision de l'EUIPO dans les affaires R-1071/2009 1 et C-14311.
• EuG, 25.09.2015 - T-366/14

  August Storck / HABM (2good)

  Il a d'ailleurs déjà été jugé qu'il pouvait être raisonnablement présumé, eu égard notamment à l'usage très répandu du langage dit « langage SMS " lors d'échanges sur Internet par messagerie instantanée ou courrier électronique, sur les forums Internet et les blogs, ou encore dans les jeux en réseau, que le chiffre 2, 1orsqu'il est associé à un mot anglais, sera généralement lu et compris comme renvoyant aux mots anglais suivants : « two ", « too " ou « to ", selon le mot anglais qui le suit ou le précède [voir, en ce sens, arrêt du 16 janvier 2014, Aloe Vera of America/OHMI - Detimos (FOREVER), T-528/11, Rec, EU:T:2014:10, point 69].
• EuG, 22.05.2014 - T-95/13

  Walcher Meßtechnik / HABM (HIPERDRIVE) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …

  Im vorliegenden Fall kann vernünftigerweise angenommen werden, dass der Bestandteil "hiper", wenn er mit einem englischen Wort, hier dem Begriff "drive", verbunden ist, im Allgemeinen selbst Englisch gelesen und als Verweis auf den englischen Begriff "hyper" verstanden wird (…vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 7. Mai 2009, NHL Enterprises/HABM - Glory & Pompea [LA KINGS], T-414/05, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 31, und vom 16. Januar 2014, Aloe Vera Of America/HABM - Detimos [FOREVER], T-528/11, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 69).
• EuG, 08.10.2014 - T-300/12

  Lidl Stiftung / OHMI - A Colmeia do Minho (FAIRGLOBE)

  S'il ne saurait être exigé du titulaire d'une marque antérieure qu'il apporte la preuve de chacune des transactions effectuées sous cette marque au cours de la période pertinente de cinq ans visée à l'article 42, paragraphe 2, du règlement n° 207/2009, il est néanmoins nécessaire pour ledit titulaire invoquant des factures à titre d'élément de preuve, qu'il en présente des exemplaires dans une quantité qui permette d'exclure toute possibilité d'usage purement symbolique de ladite marque et, par conséquent, qui soit suffisante pour prouver son usage sérieux (voir, en ce sens, arrêt du 16 janvier 2014, Aloe Vera of America/OHMI - Detimos (FOREVER), T-528/11, Rec, EU:T:2014:10, point 43).