Weitere Entscheidung unten: EuG, 11.11.2015

Rechtsprechung
   EuG, 08.11.2018 - T-544/13 RENV   

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https://dejure.org/2018,36388
EuG, 08.11.2018 - T-544/13 RENV (https://dejure.org/2018,36388)
EuG, Entscheidung vom 08.11.2018 - T-544/13 RENV (https://dejure.org/2018,36388)
EuG, Entscheidung vom 08. November 2018 - T-544/13 RENV (https://dejure.org/2018,36388)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Europäischer Gerichtshof

    Dyson/ Kommission

    Richtlinie 2010/30/EU - Angabe des Verbrauchs an Energie und anderen Ressourcen durch energieverbrauchsrelevante Produkte mittels einheitlicher Etiketten und Produktinformationen - Delegierte Verordnung der Kommission zur Ergänzung der Richtlinie - ...

  • Europäischer Gerichtshof

    Dyson/ Kommission

    Richtlinie 2010/30/EU - Angabe des Verbrauchs an Energie und anderen Ressourcen durch energieverbrauchsrelevante Produkte mittels einheitlicher Etiketten und Produktinformationen - Delegierte Verordnung der Kommission zur Ergänzung der Richtlinie - ...

  • kanzlei.biz

    Verordnung über die Energieverbrauchskennzeichnung von Staubsaugern nichtig

  • Wolters Kluwer

    Urteil des Gerichts (Fünfte Kammer) vom 8. November 2018. Dyson Ltd gegen Europäische Kommission. Richtlinie 2010/30/EU - Angabe des Verbrauchs an Energie und anderen Ressourcen durch energieverbrauchsrelevante Produkte mittels einheitlicher Etiketten und ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    EU-Verordnung über die Energieverbrauchskennzeichnung von Staubsaugern nichtig - Berechnung der Energieeffizienz mit leerem Behälter realitätsfern

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Behälter eines Staubsaugers muss für Berechnung der Energieeffizienz gefüllt sein

  • tagesschau.de (Pressemeldung, 08.11.2018)

    Staubsauger-Energielabel gekippt

  • lto.de (Kurzinformation)

    Energieverbrauchskennzeichnung: Staubsauger dürfen nicht mit leerem Beutel getestet werden

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Verordnung über die Energieverbrauchskennzeichnung von Staubsaugern nichtig

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Verordnung über die Energieverbrauchskennzeichnung von Staubsaugern nichtig

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Punktsieg für Staubsauger-Hersteller Dyson - Energieeffizienz von Staubsaugern darf nicht mit leeren Behältern gemessen werden

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Verordnung zur Energieverbrauchskennzeichnung von Staubsaugern nichtig

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Verordnung über die Energieverbrauchskennzeichnung von Staubsaugern ist nichtig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Verordnung über die Energieverbrauchskennzeichnung von Staubsaugern ist unwirksam

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Verordnung über Energieverbrauchskennzeichnung von Staubsaugern nichtig - Energieeffizienz von Staubsaugern wird bei Test mit leeren Behältern nicht unter tatsächlichen Gebrauchsbedingungen gemessen

Sonstiges (2)

  • lto.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 22.01.2019)

    Nach EuG-Urteil zur Berechnung der Energieeffizienz von Staubsaugern: Label kann erst mal weg

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   EuG, 11.11.2015 - T-544/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,32778
EuG, 11.11.2015 - T-544/13 (https://dejure.org/2015,32778)
EuG, Entscheidung vom 11.11.2015 - T-544/13 (https://dejure.org/2015,32778)
EuG, Entscheidung vom 11. November 2015 - T-544/13 (https://dejure.org/2015,32778)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Dyson / Kommission

    Richtlinie 2010/30/EU - Angabe des Verbrauchs an Energie und anderen Ressourcen durch energieverbrauchsrelevante Produkte mittels einheitlicher Etiketten und Produktinformationen - Delegierte Verordnung (EU) Nr. 665/2013 - Zuständigkeit der Kommission - Gleichbehandlung ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Energiepolitik - Die Klage von Dyson auf Nichtigerklärung der Verordnung über die Energieverbrauchskennzeichnung von Staubsaugern hat keinen Erfolg

  • lexea.de (Kurzinformation)

    Klage gegen die Energieverbrauchskennzeichnung von Staubsaugern hat keinen Erfolg

  • faz.net (Pressemeldung, 11.11.2015)

    Staubsaugerhersteller scheitert mit Klage gegen Bosch - Keine Schummelei wie bei VW

  • lto.de (Kurzinformation)

    Energieverbrauchstests - Gebeutelte beutellose Staubsauger

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Verordnung über die Energieverbrauchskennzeichnung von Staubsaugern nicht nichtig

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Verordnung über die Energieverbrauchskennzeichnung von Staubsaugern nicht nichtig

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Energieverbrauchskennzeichnung von Staubsaugern

  • blogspot.de (Kurzinformation)

    Recht contra Technik: Dyson unterliegt in der Frage der Energieverbrauchskennzeichnung von Staubsaugern

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Testverfahren für Staubsauger führt Verbraucher nicht in die Irre


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • faz.net (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 21.10.2015)

    Staubsauger: Hat Bosch betrogen wie VW?

  • welt.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 01.12.2015)

    Tricksen Hersteller beim Staubsauger-Stromverbrauch?

Sonstiges (2)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • EuG, 08.11.2018 - T-544/13

    Dyson/ Kommission - Richtlinie 2010/30/EU - Angabe des Verbrauchs an Energie und

    Mit Urteil vom 11. November 2015, Dyson/Kommission (T-544/13, im Folgenden: ursprüngliches Urteil, EU:T:2015:836), wies das Gericht die Klage ab und erlegte der Klägerin die Kosten auf.
  • EuGH, 11.05.2017 - C-44/16

    Dyson / Kommission - Rechtsmittel - Richtlinie 2010/30/EU - Angabe des Verbrauchs

    Mit ihrem Rechtsmittel begehrt die Dyson Ltd die Aufhebung des Urteils des Gerichts der Europäischen Union vom 11. November 2015, Dyson/Kommission (T-544/13, im Folgenden: angefochtenes Urteil, EU:T:2015:836), mit dem ihre Klage auf Nichtigerklärung der delegierten Verordnung (EU) Nr. 665/2013 der Kommission vom 3. Mai 2013 zur Ergänzung der Richtlinie 2010/30/EU des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Energieverbrauchskennzeichnung von Staubsaugern (ABl. 2013, L 192, S. 1, im Folgenden: streitige Verordnung) abgewiesen wurde.

    Das Urteil des Gerichts der Europäischen Union vom 11. November 2015, Dyson/Kommission (T - 544/13, EU:T:2015:836), wird insoweit aufgehoben, als mit ihm der erste Teil des ersten Klagegrundes und der dritte Klagegrund zurückgewiesen worden sind.

  • Generalanwalt beim EuGH, 22.02.2018 - C-632/16

    Generalanwalt Saugmandsgaard Øe schlägt dem Gerichtshof vor, zu urteilen, dass

    6 Urteile vom 12. Februar 1998, Kommission/Italien (C-139/97, EU:C:1998:58), vom 12. Dezember 2002, Kommission/Rat (C-281/01, EU:C:2002:761), vom 18. November 2004, Kommission/Luxemburg (C-79/04, nicht veröffentlicht, EU:C:2004:736), vom 3. April 2014, Rätzke (C-319/13, EU:C:2014:210), vom 11. November 2015, Dyson/Kommission (T-544/13, EU:T:2015:836), und vom 11. Mai 2017, Dyson/Kommission (C-44/16 P, EU:C:2017:357).

    9 Nach der Aufhebung des Urteils des Gerichts vom 11. November 2015, Dyson/Kommission (T-544/13, EU:T:2015:836), hat der Gerichtshof die Rechtssache an dieses Gericht zurückverwiesen.

    22 Vgl. Urteil vom 11. Mai 2017, Dyson/Kommission (C-44/16 P, EU:C:2017:357), mit dem das Urteil vom 11. November 2015, Dyson/Kommission (T-544/13, EU:T:2015:836), aufgehoben wurde.

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