Rechtsprechung
   EuG, 14.07.2015 - T-55/14   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zum Eintragungshindernis bei einer geografischen Bezeichnung

  • Europäischer Gerichtshof

    Genossenschaftskellerei Rosswag-Mühlhausen / HABM (Lembergerland)

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke Lembergerland - Absolutes Eintragungshindernis - Weinmarke, die geografische Angaben enthält - Art. 7 Abs. 1 Buchst. j der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

  • kanzlei.biz

    Eintragungshindernis von Marken mit geographischen Bezeichnungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eintragungshindernis für Weinmarken mit geografischen Angaben; Wortzeichen "Lembergerland" für Alkoholische Getränke mit Ausnahme von Bieren; unbegründete Aufhebungsklage der Anmelderin gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Eintragungshindernis einer geografischen Bezeichnung

  • Jurion (Kurzinformation)

    Wortzeichen "Lembergerland" für alkoholische Getränke mit Ausnahme von Bieren nicht als Gemeinschaftsmarke eintragungsfähig

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Genossenschaftskellerei Rosswag-Mühlhausen / HABM (Lembergerland)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 566/20131 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 14. November 2013, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers über die Ablehnung der Eintragung der Wortmarke "Lembergerland" für Waren der Klasse 33 zurückgewiesen wurde




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Wird zitiert von ...  

  • EuG, 09.02.2017 - T-696/15

    Bodegas Vega Sicilia / EUIPO (TEMPOS VEGA SICILIA)

    Pour que s'applique le motif de refus visé audit article, il suffit que la marque demandée comporte ou soit composée d'une indication géographique ou d'éléments permettant d'identifier avec certitude l'indication géographique en cause [arrêt du 14 juillet 2015, Genossenschaftskellerei Rosswag-Mühlhausen/OHMI (Lembergerland), T-55/14, EU:T:2015:486, point 22].
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