Volltextveröffentlichungen (4)

• Europäischer Gerichtshof

  Radecki / OHMI - Vamed (AKTIVAMED)

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke AKTIVAMED - Ältere nationale Bildmarke VAMED - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b und Abs. 5 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verwechslungsgefahr zwischen der Wortmarke "AKTIVAMED" und der Bildmarke "VAMED" für "Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse"; unbegründete Aufhebungsklage des Anmelders gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei unzureichenden Darlegungen zur ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Verwechslungsgefahr zwischen der Wortmarke "AKTIVAMED" und der Bildmarke "VAMED" für "Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse"; unbegründete Aufhebungsklage des Anmelders gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei unzureichenden Darlegungen zur ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Hoher Aufmerksamkeitsgrad der maßgeblichen Verkehrskreise reicht nicht für Ausschluss von Verwechslungsgefahr

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Hoher Aufmerksamkeitsgrad der maßgeblichen Verkehrskreise reicht nicht für Ausschluss von Verwechslungsgefahr

• rechtsportal.de (Leitsatz)

Sonstiges (3)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Radecki / OHMI - Vamed (AKTIVAMED)

• EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

  Klage

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Gemeinschaftsmarke - Klage des Anmelders der Wortmarke "AKTIVAMED" für Waren und Dienstleistungen der Klassen 5, 11 und 44 auf Aufhebung der Entscheidung R 365/2012-1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 18. Juli 2013, mit ...

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (20)

• EuGH, 12.06.2007 - C-334/05

  HABM / Shaker - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …

  Auszug aus EuG, 26.03.2015 - T-551/13

  Im Übrigen ist zu beachten, dass sich dem Durchschnittsverbraucher nur selten die Möglichkeit bietet, verschiedene Marken unmittelbar miteinander zu vergleichen, sondern dass er sich auf das unvollkommene Bild verlassen muss, das er von ihnen im Gedächtnis behalten hat (vgl. Urteil vom 12. Juni 2007, HABM/Shaker, C-334/05 P, Slg, EU:C:2007:333, Rn. 35 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Vielmehr sind die fraglichen Marken jeweils als Ganzes miteinander zu vergleichen, was nicht ausschließt, dass unter Umständen ein oder mehrere Bestandteile einer zusammengesetzten Marke für den durch die Marke im Gedächtnis der maßgeblichen Verkehrskreise hervorgerufenen Gesamteindruck prägend sein können (vgl. Urteil HABM/Shaker, oben in Rn. 38 angeführt, EU:C:2007:333, Rn. 41 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Für die Beurteilung der Ähnlichkeit kann es nur dann allein auf den dominierenden Bestandteil ankommen, wenn alle anderen Markenbestandteile zu vernachlässigen sind (Urteile HABM/Shaker, oben in Rn. 38 angeführt, EU:C:2007:333, Rn. 42, …und vom 20. September 2007, Nestlé/HABM, C-193/06 P, EU:C:2007:539, Rn. 42).

• EuGH, 20.09.2007 - C-193/06

  Nestlé / HABM

  Auszug aus EuG, 26.03.2015 - T-551/13

  Für die Beurteilung der Ähnlichkeit kann es nur dann allein auf den dominierenden Bestandteil ankommen, wenn alle anderen Markenbestandteile zu vernachlässigen sind (…Urteile HABM/Shaker, oben in Rn. 38 angeführt, EU:C:2007:333, Rn. 42, und vom 20. September 2007, Nestlé/HABM, C-193/06 P, EU:C:2007:539, Rn. 42).

  Das kann insbesondere dann der Fall sein, wenn schon dieser Bestandteil allein geeignet ist, das Bild dieser Marke, das die maßgeblichen Verkehrskreise im Gedächtnis behalten, so zu prägen, dass alle übrigen Bestandteile der Marke in dem durch sie hervorgerufenen Gesamteindruck zu vernachlässigen sind (Urteil Nestlé/HABM, EU:C:2007:539, Rn. 43).

• EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

  Canon

  Auszug aus EuG, 26.03.2015 - T-551/13

  Auch andere Faktoren wie beispielsweise die Vertriebswege der betreffenden Waren können berücksichtigt werden (Urteil vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, Slg, EU:C:1998:442, Rn. 23;… vgl. Urteil vom 11. Juli 2007, El Corte Inglés/HABM - Bolaños Sabri [PiraÑAM diseño original Juan Bolaños], T-443/05, Slg, EU:T:2007:219, Rn. 37 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Diese umfassende Beurteilung berücksichtigt den Grad der Ähnlichkeit der Marken und der Ähnlichkeit der damit gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen und impliziert eine gewisse Wechselbeziehung zwischen den in Betracht kommenden Faktoren, so dass ein geringer Grad der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden kann und umgekehrt (vgl. in diesem Sinne Urteile Canon, oben in Rn. 30 angeführt, EU:C:1998:442, Rn. 17, …und vom 14. Dezember 2006, Mast-Jägermeister/HABM - Licorera Zacapaneca [VENADO mit Rahmen u. a.], T-81/03, T-82/03 und T-103/03, Slg, EU:T:2006:397, Rn. 74).

 
• EuG, 22.01.2009 - T-316/07

  Commercy / OHMI - easyGroup IP Licensing (easyHotel) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 26.03.2015 - T-551/13

  Hierbei handelt es sich um kumulative Voraussetzungen (vgl. Urteil vom 22. Januar 2009, Commercy/HABM - easyGroup IP Licensing [easyHotel], T-316/07, Slg, EU:T:2009:14, Rn. 42 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Waren oder Dienstleistungen, die sich an verschiedene Verkehrskreise richten, können per definitionem nicht in einem Ergänzungsverhältnis zueinander stehen (vgl. Urteil easyHotel, oben in Rn. 22 angeführt, EU:T:2009:14, Rn. 57 und 58 und die dort angeführte Rechtsprechung).

• EuG, 14.07.2005 - T-126/03

  Reckitt Benckiser (España) / OHMI - Aladin (ALADIN) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 26.03.2015 - T-551/13

  Deshalb kann nicht schon aufgrund des Umstands, dass die Verkehrskreise aus Fachleuten oder aus dem allgemeinen Publikum bestehen, deren Aufmerksamkeitsgrad hoch ist, ausgeschlossen werden, dass diese Kreise die Waren als von ein und demselben Unternehmen oder gegebenenfalls von miteinander verbundenen Unternehmen stammend ansehen (Urteile vom 14. Juli 2005, Reckitt Benckiser [España]/HABM - Aladin [ALADIN], T-126/03, Slg, EU:T:2005:288, Rn. 100, …und vom 9. September 2008, Honda Motor Europe/HABM - Seat [MAGIC SEAT], T-363/06, Slg, EU:T:2008:319, Rn. 62).
• EuG, 14.12.2006 - T-81/03

  Mast-Jägermeister / OHMI - Licorera Zacapaneca (VENADO avec cadre) - …

  Auszug aus EuG, 26.03.2015 - T-551/13

  Diese umfassende Beurteilung berücksichtigt den Grad der Ähnlichkeit der Marken und der Ähnlichkeit der damit gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen und impliziert eine gewisse Wechselbeziehung zwischen den in Betracht kommenden Faktoren, so dass ein geringer Grad der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden kann und umgekehrt (…vgl. in diesem Sinne Urteile Canon, oben in Rn. 30 angeführt, EU:C:1998:442, Rn. 17, und vom 14. Dezember 2006, Mast-Jägermeister/HABM - Licorera Zacapaneca [VENADO mit Rahmen u. a.], T-81/03, T-82/03 und T-103/03, Slg, EU:T:2006:397, Rn. 74).
• EuG, 25.05.2005 - T-352/02

  Creative Technology / OHMI - Vila Ortiz (PC WORKS) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 26.03.2015 - T-551/13

  Vorab ist darauf hinzuweisen, dass in klanglicher Hinsicht die Aussprache eines komplexen Zeichens der Aussprache aller ihrer Wortbestandteile entspricht, unabhängig von ihren grafischen Besonderheiten, die zur Untersuchung des Zeichens auf der bildlichen Ebene gehören (Urteil vom 25. Mai 2005, Creative Technology/HABM - Vila Ortiz [PC WORKS], T-352/02, Slg, EU:T:2005:176, Rn. 42).
• EuG, 09.09.2008 - T-363/06

  Honda Motor Europe / OHMI - Seat (MAGIC SEAT) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 26.03.2015 - T-551/13

  Deshalb kann nicht schon aufgrund des Umstands, dass die Verkehrskreise aus Fachleuten oder aus dem allgemeinen Publikum bestehen, deren Aufmerksamkeitsgrad hoch ist, ausgeschlossen werden, dass diese Kreise die Waren als von ein und demselben Unternehmen oder gegebenenfalls von miteinander verbundenen Unternehmen stammend ansehen (…Urteile vom 14. Juli 2005, Reckitt Benckiser [España]/HABM - Aladin [ALADIN], T-126/03, Slg, EU:T:2005:288, Rn. 100, und vom 9. September 2008, Honda Motor Europe/HABM - Seat [MAGIC SEAT], T-363/06, Slg, EU:T:2008:319, Rn. 62).
• EuG, 07.03.2013 - T-247/11

  FairWild Foundation / OHMI - Wild (FAIRWILD) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 26.03.2015 - T-551/13

  Diese Feststellung wird im Übrigen durch die ständige Rechtsprechung bestätigt, wonach der Umstand, dass eine Marke ausschließlich aus der älteren Marke besteht, der ein anderes Wort hinzugefügt ist, auf die Ähnlichkeit dieser beiden Marken hindeutet (vgl. Urteil vom 7. März 2013, FairWild Foundation/HABM - Wild [FAIRWILD], T-247/11, EU:T:2013:112, Rn. 31 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 12.11.2009 - T-438/07

  Spa Monopole / OHMI - De Francesco Import (SpagO) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 26.03.2015 - T-551/13

  Der von den einander gegenüberstehenden Marken hervorgerufene Gesamteindruck muss nämlich berücksichtigt werden (Urteil vom 12. November 2009, Spa Monopole/HABM - De Francesco Import [SpagO], T-438/07, Slg, EU:T:2009:434, Rn. 23).
• EuG, 03.09.2010 - T-472/08

  Companhia Muller de Bebidas / OHMI - Missiato Industria e Comercio (61 A NOSSA …
• EuG, 01.07.2008 - T-328/05

  Apple Computer / OHMI - TKS-Teknosoft (QUARTZ)
• EuG, 13.02.2007 - T-256/04

  Mundipharma / OHMI - Altana Pharma (RESPICUR) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 11.07.2007 - T-443/05

  El Corte Inglés / OHMI - Bolaños Sabri (PiraÑAM diseño original Juan Bolaños) - …
• EuG, 30.09.2010 - T-270/09

  PVS / OHMI - MeDiTA Medizinische Kurierdienst (medidata) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 18.10.2007 - T-425/03

  AMS / OHMI - American Medical Systems (AMS Advanced Medical Services) - …
• EuG, 23.10.2002 - T-6/01

  Matratzen Concord / OHMI - Hukla Germany (MATRATZEN)
• EuG, 09.07.2003 - T-162/01

  Laboratorios RTB / OHMI - Giorgio Beverly Hills (GIORGIO BEVERLY HILLS)
• EuGH, 13.09.2007 - C-234/06

  Il Ponte Finanziaria / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Eintragung der …
• EuG, 16.05.2007 - T-491/04

  Merant / OHMI - Focus Magazin Verlag (FOCUS) - Gemeinschaftsmarke - …

• EuG, 14.06.2018 - T-165/17

  Emcur / EUIPO - Emcure Pharmaceuticals (EMCURE) - Unionsmarke - …

  Une telle conclusion est conforme à la jurisprudence ayant admis que les « produits pharmaceutiques et vétérinaires ; produits hygiéniques à usage médical ; substances diététiques à usage médical, matières pour plomber les dents et pour empreintes dentaires " relevant de la classe 5 et les « services médicaux et vétérinaires ", relevant de la classe 44, étaient similaires [arrêt du 26 mars 2015, Radecki/OHMI - Vamed (AKTIVAMED), T-551/13, non publié, EU:T:2015:191, point 35].
• EuG, 26.05.2016 - T-254/15

  Aldi Einkauf / EUIPO - Dyado Liben (Casale Fresco) - Unionsmarke - …

  Auch wenn die Zeichen hinsichtlich der Bestandteile "fresco" und "frezco" für den Teil der maßgeblichen Verkehrskreise, der über Spanisch-, Italienisch- oder Portugiesischkenntnisse verfügt oder diese Wörter dahin auffasst, dass sie eine Form der Malerei beschreiben, begrifflich ähnlich sind, ist somit für den Rest der angesprochenen Verkehrskreise, der nicht über solche Sprachkenntnisse verfügt, ein begrifflicher Vergleich dieser Zeichen nicht möglich (Urteile vom 26. März 2015, Radecki/HABM - Vamed [AKTIVAMED], T-551/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:191, Rn. 60, …und vom 3. Juni 2015, Lithomex/HABM - Glaubrecht Stingel [LITHOFIX], T-273/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:352, Rn. 45, vgl. auch Urteil vom 21. Januar 2016, Spokey/HABM - Leder Jaeger [SPOKeY], T-846/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:24, Rn. 63 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• BPatG, 09.08.2018 - 27 W (pat) 57/16

  Markenbeschwerdeverfahren - "441 Broadway/BROADWAY(Unionsmarke)" - Warenidentität …

  Entsprechend der Entscheidung des EuG zu "VAMED / AKTIVAMED" (Az.: T-551/13) handle es sich um eine "Marke in einer Marke" und das Publikum werde die Waren als von ein und demselben Unternehmen stammend ansehen.
• EuG, 14.12.2017 - T-912/16

  RRTec / EUIPO - Mobotec (RROFA)

  En effet, les produits de la classe 11, à l'exception des « dispositifs d'arrivée d'air pour travaux d'incinération ", sont des produits de consommation courante qui peuvent être acquis pour un prix modéré dans des magasins de bricolage [voir, en ce sens, arrêt du 26 mars 2015, Radecki/OHMI - Vamed (AKTIVAMED), T-551/13, non publié, EU:T:2015:191, point 28] et peuvent s'adresser, dès lors, au grand public.