Rechtsprechung
| EuG, 22.05.2012 - T-570/10 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- lexetius.com
Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke mit der Darstellung eines Wolfskopfs - Nationale und internationale ältere Bildmarken WOLF Jardin und Outils WOLF - Relative Eintragungshindernisse - Beeinträchtigung der ...
- Europäischer Gerichtshof
'Environmental Manufacturing / OHMI - Wolf (Représentation d''une tête de loup)'
Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke mit der Darstellung eines Wolfskopfs - Nationale und internationale ältere Bildmarken WOLF Jardin und Outils WOLF - Relative Eintragungshindernisse - Beeinträchtigung der ...
- EU-Kommission
Environmental Manufacturing / OHMI - Wolf (Représentation d'une tête de loup)
Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke mit der Darstellung eines Wolfskopfs - Nationale und internationale ältere Bildmarken WOLF Jardin und Outils WOLF - Relative Eintragungshindernisse - Beeinträchtigung der ...
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an das Vorliegen einer Verwässerungsgefahr durch eine Bildmarke mit der Abbildung eines Wolfskopfs für Geräte zur Holzverarbeitung; Begründetheit einer Aufhebungsklage des Markenanmelders gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei ausreichendem ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verwässerungsgefahr durch Bildmarke mit Wolfskopf für Geräte zur Holzverarbeitung; unbegründete Aufhebungsklage der Anmelderin gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei ausreichendem Nachweis der Benutzung einer älteren Bildmarke sowie deren Beeinträchtigung durch ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Sonstiges (3)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Klage, eingereicht am 17. Dezember 2010 - Environmental Manufacturing/HABM - Wolf (Darstellung eines Wolfskopfs)
- EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)
Klage
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Gemeinschaftsmarke - Klage der Anmelderin einer Bildmarke in der Darstellung eines Wolfskopfs für Waren der Klasse 7 auf Aufhebung der Entscheidung R 425/2010"2 der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 6. Oktober 2010, mit der ...
Verfahrensgang
- EuG, 22.05.2012 - T-570/10
- EuGH, 14.11.2013 - C-383/12
- EuG, 05.02.2015 - T-570/10
Papierfundstellen
- GRUR Int. 2012, 1132
Wird zitiert von ... (5) Neu Zitiert selbst (8)
- EuGH, 23.10.2003 - C-408/01
DER INHABER EINER BEKANNTEN MARKE KANN DIE BENUTZUNG EINES ÄHNLICHEN ZEICHENS, …
Auszug aus EuG, 22.05.2012 - T-570/10
Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass die gedankliche Verknüpfung zwischen den einander gegenüberstehenden Marken unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des konkreten Falles umfassend zu beurteilen ist (Urteil des Gerichtshofs vom 23. Oktober 2003, Adidas-Salomon und Adidas Benelux, C-408/01, Slg. 2003, I-12537, Randnr. 30).24 bis 26, und Adidas-Salomon und Adidas Benelux, oben in Randnr. 41 angeführt, Randnrn.
- EuGH, 09.01.2003 - C-292/00
Davidoff
Auszug aus EuG, 22.05.2012 - T-570/10
Insoweit ist zunächst darauf hinzuweisen, dass ein Widerspruch sowohl dann auf Art. 8 Abs. 5 der Verordnung Nr. 207/2009 gestützt werden kann, wenn er sich gegen eine Gemeinschaftsmarkenanmeldung für Waren und Dienstleistungen richtet, die nicht mit denen der älteren Marke identisch und ihnen nicht ähnlich sind, als auch dann, wenn er sich gegen eine Gemeinschaftsmarkenanmeldung für Waren und Dienstleistungen richtet, die mit denen der älteren Marke identisch oder ihnen ähnlich sind (vgl. entsprechend Urteile des Gerichtshofs vom 9. Januar 2003, Davidoff, C-292/00, Slg. 2003, I-389, Randnrn. - EuG, 16.04.2008 - T-181/05
Citigroup und Citibank / OHMI - Citi (CITI) - Gemeinschaftsmarke - …
Auszug aus EuG, 22.05.2012 - T-570/10
Ein solcher Schluss kann insbesondere auf der Grundlage logischer Ableitungen erreicht werden, die auf einer Wahrscheinlichkeitsprognose beruhen und für die die Gepflogenheiten der fraglichen Branche sowie alle anderen Umstände des Einzelfalls berücksichtigt wurden (Urteil des Gerichts vom 16. April 2008, Citigroup und Citibank/HABM - Citi [CITI], T-181/05, Slg. 2008, II-669, Randnr. 78).
- EuG, 16.05.2007 - T-137/05
La Perla / OHMI - Worldgem Brands (NIMEI LA PERLA MODERN CLASSIC)
Auszug aus EuG, 22.05.2012 - T-570/10
Es genügt, dass der Grad der Ähnlichkeit zwischen diesen Marken bewirkt, dass die beteiligten Verkehrskreise die Marken gedanklich miteinander verknüpfen (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 16. Mai 2007, La Perla/HABM - Worldgem Brands [NIMEI LA PERLA MODERN CLASSIC], T-137/05, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 34 und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuG, 22.03.2007 - T-215/03
Sigla / OHMI - Elleni Holding (VIPS) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren …
Auszug aus EuG, 22.05.2012 - T-570/10
Die dritte Art von Gefahr besteht darin, dass das Bild der bekannten Marke oder die durch sie vermittelten Merkmale auf die mit der angemeldeten Marke gekennzeichneten Waren übertragen werden, so dass deren Vermarktung durch diese gedankliche Verbindung mit der bekannten älteren Marke möglicherweise erleichtert wird (vgl. Urteil des Gerichts vom 22. März 2007, Sigla/HABM - Elleni Holding [VIPS], T-215/03, Slg. 2007, II-711, Randnrn. - EuG, 14.07.2005 - T-126/03
Reckitt Benckiser (España) / OHMI - Aladin (ALADIN) - Gemeinschaftsmarke - …
Auszug aus EuG, 22.05.2012 - T-570/10
Unter Bezugnahme auf das Urteil des Gerichts vom 14. Juli 2005, Reckitt Benckiser (España)/HABM - Aladin (ALADIN) (T-126/03, Slg. 2005, II-2861), macht die Klägerin geltend, dass die Beschwerdekammer diese Unterscheidung bei ihrer Beurteilung der ernsthaften Benutzung der älteren Marken hätte berücksichtigen müssen. - EuG, 25.05.2005 - T-67/04
Spa Monopole / OHMI - Spa-Finders Travel Arrangements (SPA-FINDERS) - …
Auszug aus EuG, 22.05.2012 - T-570/10
Diese Voraussetzungen müssen zusammen erfüllt sein, und eine Anwendung der Bestimmung scheidet aus, wenn nur eine von ihnen nicht vorliegt (Urteil des Gerichts vom 25. Mai 2005, Spa Monopole/HABM - Spa-Finders Travel Arrangements [SPA-FINDERS], T-67/04, Slg. 2005, II-1825, Randnr. 30). - EuGH, 27.11.2008 - C-252/07
Intel Corporation - Richtlinie 89/104/EWG - Marken - Art. 4 Abs. 4 Buchst. a - …
Auszug aus EuG, 22.05.2012 - T-570/10
Wenn die ersten beiden in der vorstehenden Randnummer genannten Voraussetzungen erfüllt sind, genügt es für die Anwendbarkeit von Art. 8 Abs. 5 der Verordnung Nr. 207/2009, dass eine dieser drei Arten von Schädigungen vorliegt (vgl. Urteil des Gerichtshofs vom 27. November 2008, 1ntel Corporation, C-252/07, Slg. 2008, I-8823, Randnr. 28).
- EuG, 07.12.2017 - T-61/16
Coca-Cola kann der Eintragung des Zeichens "Master" widersprechen, das für die …
Der Inhaber der älteren Marke muss allerdings das Vorliegen von Gesichtspunkten dartun, aus denen auf die ernsthafte Gefahr einer künftigen Beeinträchtigung geschlossen werden kann (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 22. Mai 2012, Environmental Manufacturing/HABM - Wolf [Darstellung eines Wolfskopfs], T-570/10, EU:T:2012:250, Rn. 51 und die dort angeführte Rechtsprechung), oder, anders ausgedrückt, Gesichtspunkte anführen, aus denen dem ersten Anschein nach auf die nicht nur hypothetische Gefahr einer künftigen unlauteren Ausnutzung oder Beeinträchtigung geschlossen werden kann (…vgl. Urteil vom 7. Oktober 2015, Panrico/HABM - HDN Development [Krispy Kreme DOUGHNUTS], T-534/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:751, Rn. 76 und die dort angeführte Rechtsprechung).Nach ständiger Rechtsprechung kann auf eine Gefahr des Trittbrettfahrens ebenso wie auf eine Verwässerungsgefahr oder eine Gefahr der Verunglimpfung insbesondere auf der Grundlage logischer Ableitungen geschlossen werden, die auf einer Wahrscheinlichkeitsprognose beruhen, ohne sich auf bloße Vermutungen zu beschränken, und bei denen die Gepflogenheiten der fraglichen Branche sowie alle anderen Umstände des Einzelfalls berücksichtigt werden (Urteil vom 22. Mai 2012, Darstellung eines Wolfskopfs, T-570/10, EU:T:2012:250, Rn. 52, vgl. auch Urteil vom 11. Dezember 2014, Master, T-480/12, EU:T:2014:1062, Rn. 84 und die dort angeführte Rechtsprechung).
- EuG, 11.12.2014 - T-480/12
Coca-Cola / OHMI - Mitico (Master)
Mit anderen Worten handelt es sich um die Gefahr, dass das Bild der bekannten Marke oder die durch sie vermittelten Merkmale auf die mit der angemeldeten Marke gekennzeichneten Waren übertragen werden, so dass deren Vermarktung durch diese Verbindung mit der bekannten älteren Marke erleichtert wird (…Urteile VIPS, oben in Rn. 25 angeführt, EU:T:2007:93, Rn. 40, und vom 22. Mai 2012, Environmental Manufacturing/HABM - Wolf [Darstellung eines Wolfskopfs], T-570/10, Slg, EU:T:2012:250, Rn. 27).Nach ständiger Rechtsprechung kann auf eine Gefahr des Trittbrettfahrens ebenso wie auf eine Verwässerungsgefahr oder eine Gefahr der Verunglimpfung insbesondere auf der Grundlage logischer Ableitungen geschlossen werden, die auf einer Wahrscheinlichkeitsprognose beruhen, ohne sich auf bloße Vermutungen zu beschränken, und bei denen die Gepflogenheiten der fraglichen Branche sowie alle anderen Umstände des Einzelfalls berücksichtigt werden (vgl. in diesem Sinne Urteile nasdaq, oben in Rn. 26 angeführt, EU:T:2007:131, Rn. 54, BEATLE, oben in Rn. 25 angeführt, EU:T:2012:177, Rn. 62, und Darstellung eines Wolfskopfs, oben in Rn. 82 angeführt, EU:T:2012:250, Rn. 52, in diesem Punkt bestätigt durch Urteil vom 14. November 2013, Environmental Manufacturing/HABM, C-383/12 P, Slg, EU:C:2013:741, Rn. 43).
- EuGH, 14.11.2013 - C-383/12
Environmental Manufacturing / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - …
Mit ihrem Rechtsmittel beantragt die Environmental Manufacturing LLP (im Folgenden: Environmental Manufacturing) die Aufhebung des Urteils des Gerichts der Europäischen Union vom 22. Mai 2012, Environmental Manufacturing/HABM - Wolf (Darstellung eines Wolfskopfs) (T-570/10, im Folgenden: angefochtenes Urteil), mit dem das Gericht ihre Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 6. Oktober 2010 (Sache R 425/2010-2) zu einem Widerspruchsverfahren (im Folgenden: streitige Entscheidung) abgewiesen hat.Das Urteil des Gerichts der Europäischen Union vom 22. Mai 2012, Environmental Manufacturing/HABM - Wolf (Darstellung eines Wolfskopfs) (T-570/10), wird aufgehoben.
- EuG, 08.11.2017 - T-754/16
Oakley/ EUIPO - Xuebo Ye (Représentation d'une ellipse discontinue) - Unionsmarke …
Toutefois, la renommée de la marque doit s'apprécier au regard du public pertinent pour les produits désignés par celle-ci [voir, en ce sens, arrêt du 22 mai 2012, Environmental Manufacturing/OHMI - Wolf (Représentation d'une tête de loup), T-570/10, EU:T:2012:250, point 32 et jurisprudence citée], soit, en l'occurrence, le grand public, normalement informé et raisonnablement attentif et avisé. - EuG, 05.02.2015 - T-570/10
'Environmental Manufacturing / OHMI - Wolf (Représentation d''une tête de loup)'
Par arrêt du 22 mai 2012, Environmental Manufacturing/OHMI - Wolf (Représentation d'une tête de loup) (T-570/10, Rec, ci-après l'« arrêt attaqué ", EU:T:2012:250'), le Tribunal (quatrième chambre) a rejeté le recours dans son ensemble et condamné la requérante aux dépens.
Rechtsprechung
| EuG, 05.02.2015 - T-570/10 RENV |
Volltextveröffentlichung
- Europäischer Gerichtshof
'Environmental Manufacturing / OHMI - Wolf (Représentation d''une tête de loup)'
Verfahrensgang
- EuG, 22.05.2012 - T-570/10
- EuGH, 14.11.2013 - C-383/12
- EuG, 05.02.2015 - T-570/10 RENV
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (7)
- EuGH, 14.11.2013 - C-383/12
Environmental Manufacturing / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - …
Auszug aus EuG, 05.02.2015 - T-570/10
Par arrêt du 14 novembre 2013, Environmental Manufacturing/OHMI (C-383/12 P, Rec, ci-après l'« arrêt de la Cour ", EU:C:2013:741'), la Cour a annulé l'arrêt attaqué, a renvoyé l'affaire devant le Tribunal et a réservé les dépens.La requérante fait valoir que, à la lumière de l'arrêt de la Cour, point 25 supra (EU:C:2013:741), son grief tiré d'une violation de l'article 8, paragraphe 5, du règlement n° 207/2009, concernant le risque de dilution, est pleinement fondé.
L'intervenante note que l'arrêt de la Cour, point 25 supra (EU:C:2013:741), permet l'utilisation des déductions logiques.
Ainsi qu'il ressort du point 34 de l'arrêt de la Cour, point 25 supra (EU:C:2013:741), la preuve que l'usage de la marque postérieure porte ou porterait préjudice au caractère distinctif de la marque antérieure suppose que soient démontrés une modification du comportement économique du consommateur moyen des produits ou des services pour lesquels la marque antérieure est enregistrée consécutive à l'usage de la marque postérieure ou un risque sérieux qu'une telle modification se produise dans le futur (arrêt du 27 novembre 2008, 1ntel Corporation, C-252/07, Rec, EU:C:2008:655, points 77 et 81, ainsi que point 6 du dispositif).
- EuG, 22.03.2007 - T-215/03
Sigla / OHMI - Elleni Holding (VIPS) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren …
Auszug aus EuG, 05.02.2015 - T-570/10
En d'autres termes, il s'agit du risque que l'image de la marque renommée ou les caractéristiques projetées par cette dernière soient transférées aux produits désignés par la marque demandée, de sorte que leur commercialisation serait facilitée par cette association avec la marque antérieure renommée [arrêt du 22 mars 2007, Sigla/OHMI - Elleni Holding (VIPS), T-215/03, Rec, EU:T:2007:93, point 40].Dans ce cas, l'opposition doit être rejetée comme non fondée, à moins qu'un tel risque futur non hypothétique de préjudice ou de profit indûment tiré puisse être démontré à l'aide d'autres éléments, qu'il appartient à l'opposant d'invoquer et de prouver (arrêt VIPS, point 47 supra, EU:T:2007:93, point 48).
Troisièmement, il ne découle aucunement du raisonnement suivi au point 36 de la décision attaquée que la chambre de recours aurait estimé que les marques antérieures jouissaient d'une renommée exceptionnellement élevée permettant de présumer, conformément à la jurisprudence VIPS (arrêt VIPS, point 47 supra, EU:T:2007:93, point 48), citée au point 52 ci-dessus, que la probabilité d'un risque de parasitisme était tellement évidente qu'il n'était plus nécessaire de vérifier si l'image des marques antérieures ou les caractéristiques projetées par celles-ci pouvaient être transférées aux produits visés par la marque demandée.
- EuGH, 18.06.2009 - C-487/07
DER INHABER EINER MARKE KANN DIE VERWENDUNG EINER VERGLEICHSLISTE VERBIETEN, IN …
Auszug aus EuG, 05.02.2015 - T-570/10
En effet, le profit résultant de l'usage par un tiers d'un signe semblable à une marque renommée est tiré indûment par ce tiers du caractère distinctif ou de la renommée de cette marque lorsque celui-ci tente par cet usage de se placer dans le sillage de la marque renommée afin de bénéficier du pouvoir d'attraction, de la réputation et du prestige de cette dernière, et d'exploiter, sans compensation financière, l'effort commercial déployé par le titulaire de la marque pour créer et entretenir l'image de celle-ci (voir, par analogie, arrêt du 18 juin 2009, L'Oréal e.a., C-487/07, Rec, EU:C:2009:378, point 50).S'agissant de l'intervenante, elle se réfère notamment au point 44 de l'arrêt L'Oréal e.a., point 50 supra (EU:C:2009:378), selon lequel il convient, pour déterminer l'existence d'un risque de parasitisme, de procéder à une appréciation globale qui tienne compte de tous les facteurs pertinents du cas d'espèce, au nombre desquels figurent notamment l'intensité de la renommée et le degré de caractère distinctif de la marque, le degré de similitude entre les marques en conflit ainsi que la nature et le degré de proximité des produits concernés.
En outre, il y a lieu de constater que les faits qui ont donné lieu à l'arrêt L'Oréal, point 50 supra, (EU:C:2009:378), ne concernaient pas, comme le cas d'espèce, une analyse prospective concernant le profit que le titulaire de la marque demandée pourrait tirer, dans le futur, de l'image véhiculée par les marques antérieures, mais d'une analyse de faits concrets qui s'étaient réellement produits sur le marché.
- EuGH, 27.11.2008 - C-252/07
Intel Corporation - Richtlinie 89/104/EWG - Marken - Art. 4 Abs. 4 Buchst. a - …
Auszug aus EuG, 05.02.2015 - T-570/10
Ainsi qu'il ressort du point 34 de l'arrêt de la Cour, point 25 supra (EU:C:2013:741), la preuve que l'usage de la marque postérieure porte ou porterait préjudice au caractère distinctif de la marque antérieure suppose que soient démontrés une modification du comportement économique du consommateur moyen des produits ou des services pour lesquels la marque antérieure est enregistrée consécutive à l'usage de la marque postérieure ou un risque sérieux qu'une telle modification se produise dans le futur (arrêt du 27 novembre 2008, 1ntel Corporation, C-252/07, Rec, EU:C:2008:655, points 77 et 81, ainsi que point 6 du dispositif).Pour apprécier l'existence de ce lien, il y a lieu de procéder à une appréciation globale qui tienne compte de tous les facteurs pertinents du cas d'espèce, au nombre desquels figurent, notamment, l'intensité de la renommée et le degré de caractère distinctif de la marque antérieure, le degré de similitude entre les marques en conflit ainsi que la nature et le degré de proximité des produits ou des services (voir, par analogie, arrêt Intel Corporation, point 38 supra, EU:C:2008:655, points 41 et 42).
L'existence de ce lien ne saurait toutefois suffire, à elle seule, à conclure à l'existence d'un risque que l'usage du signe tire indûment profit de la renommée de la marque antérieure (voir, en ce sens, ordonnance du 30 avril 2009, Japan Tobacco/OHMI, C-136/08 P, EU:C:2009:282, point 37, et arrêt Intel Corporation, point 38 supra, EU:C:2008:655, point 32).
- EuGH, 30.04.2009 - C-136/08
Japan Tobacco / HABM
Auszug aus EuG, 05.02.2015 - T-570/10
L'existence de ce lien ne saurait toutefois suffire, à elle seule, à conclure à l'existence d'un risque que l'usage du signe tire indûment profit de la renommée de la marque antérieure (voir, en ce sens, ordonnance du 30 avril 2009, Japan Tobacco/OHMI, C-136/08 P, EU:C:2009:282, point 37, et arrêt Intel Corporation, point 38 supra, EU:C:2008:655, point 32).Admettre que l'usage de la marque demandée tire indument profit du caractère distinctif ou de la renommée de la marque antérieure nécessite la preuve d'une association de la marque demandée avec des qualités positives de la marque antérieure identique ou similaire, lesquelles pourraient donner lieu à une exploitation ou à un parasitisme manifestes par la marque demandée [ordonnance Japan Tobacco/OHMI, point 49 supra, EU:C:2009:282, point 39].
- EuG, 25.05.2005 - T-67/04
Spa Monopole / OHMI - Spa-Finders Travel Arrangements (SPA-FINDERS) - …
Auszug aus EuG, 05.02.2015 - T-570/10
Il y a lieu de rappeler que la notion de profit que l'usage sans juste motif de la marque demandée tirerait indûment du caractère distinctif ou de la renommée de la marque antérieure, visée par l'article 8, paragraphe 5, du règlement n° 207/2009, englobe les cas où il y a exploitation et parasitisme manifestes d'une marque célèbre ou une tentative de tirer profit de sa réputation [arrêt du 25 mai 2005, Spa Monopole/OHMI - Spa-Finders Travel Arrangements (SPA-FINDERS), T-67/04, Rec, EU:T:2005:179, point 51]. - EuG, 22.05.2012 - T-570/10
'Environmental Manufacturing / OHMI - Wolf (Représentation d''une tête de loup)' …
Auszug aus EuG, 05.02.2015 - T-570/10
Par arrêt du 22 mai 2012, Environmental Manufacturing/OHMI - Wolf (Représentation d'une tête de loup) (T-570/10, Rec, ci-après l'« arrêt attaqué ", EU:T:2012:250'), le Tribunal (quatrième chambre) a rejeté le recours dans son ensemble et condamné la requérante aux dépens.