Rechtsprechung
   EuG, 03.10.2012 - T-584/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,28651
EuG, 03.10.2012 - T-584/10 (https://dejure.org/2012,28651)
EuG, Entscheidung vom 03.10.2012 - T-584/10 (https://dejure.org/2012,28651)
EuG, Entscheidung vom 03. Oktober 2012 - T-584/10 (https://dejure.org/2012,28651)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,28651) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke TEQUILA MATADOR HECHO EN MEXICO - Ältere nationale und internationale Wortmarke MATADOR - Relatives Eintragungshindernis - Keine Verwechslungsgefahr - Keine Ähnlichkeit der Waren - Art. 8 ...

  • Europäischer Gerichtshof

    Yilmaz / OHMI - Tequila Cuervo (TEQUILA MATADOR HECHO EN MEXICO)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke TEQUILA MATADOR HECHO EN MEXICO - Ältere nationale und internationale Wortmarke MATADOR - Relatives Eintragungshindernis - Keine Verwechslungsgefahr - Keine Ähnlichkeit der Waren - Art. 8 ...

  • EU-Kommission

    Yilmaz / OHMI - Tequila Cuervo (TEQUILA MATADOR HECHO EN MEXICO)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke TEQUILA MATADOR HECHO EN MEXICO - Ältere nationale und internationale Wortmarke MATADOR - Relatives Eintragungshindernis - Keine Verwechslungsgefahr - Keine Ähnlichkeit der Waren - Art. 8 ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke TEQUILA MATADOR HECHO EN MEXICO - Ältere nationale und internationale Wortmarke MATADOR - Relatives Eintragungshindernis - Keine Verwechslungsgefahr - Keine Ähnlichkeit der Waren - Art. 8 ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Europäisches Markenrecht: keine Verwechslungsgefahr zwischen Bier und Wein oder zwischen Bier und Tequila

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage, eingereicht am 27. Dezember 2010 - Yilmaz/HABM - Tequila Cuervo (TEQUILA MATADOR HECHO EN MEXICO)

  • EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

    Klage

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage des Inhabers der internationalen und nationalen Wortmarken "MATADOR" für Waren der Klasse 32 auf Aufhebung der Entscheidung R 1162/2009-2 der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 13. Oktober 2010, mit ...

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (15)

  • EuGH, 10.03.2011 - C-51/10

    Ein ausschließlich aus Ziffern bestehendes Zeichen kann als Gemeinschaftsmarke

    Auszug aus EuG, 03.10.2012 - T-584/10
    Nach diesen beiden letztgenannten Grundsätzen muss das HABM im Rahmen der Prüfung der Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke die zu ähnlichen Anmeldungen ergangenen Entscheidungen berücksichtigen und besonderes Augenmerk auf die Frage richten, ob im gleichen Sinne zu entscheiden ist oder nicht (vgl. Urteil des Gerichtshofs vom 10. März 2011, Agencja Wydawnicza Technopol/HABM, C-51/10 P, Slg. 2011, I-1541, Randnr. 74 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Folglich kann sich kein an einem Verfahren vor dem HABM Beteiligter auf eine fehlerhafte Rechtsanwendung zugunsten eines anderen berufen, um eine identische Entscheidung zu erlangen (vgl. in diesem Sinne Urteil Agencja Wydawnicza Technopol/HABM, Randnr. 76 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuG, 09.07.2003 - T-162/01

    Laboratorios RTB / OHMI - Giorgio Beverly Hills (GIORGIO BEVERLY HILLS)

    Auszug aus EuG, 03.10.2012 - T-584/10
    Das Vorliegen von Verwechslungsgefahr ist nach der Rechtsprechung umfassend, gemäß der Wahrnehmung der Zeichen und der betroffenen Waren oder Dienstleistungen durch die maßgeblichen Verkehrskreise und unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des Einzelfalls, insbesondere der Wechselbeziehung zwischen der Ähnlichkeit der Zeichen und der der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen, zu beurteilen (vgl. Urteil des Gerichts vom 9. Juli 2003, Laboratorios RTB/HABM - Giorgio Beverly Hills [GIORGIO BEVERLY HILLS], T-162/01, Slg. 2003, II-2821, Randnrn. 30 bis 33 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 15.02.2005 - T-296/02

    Lidl Stiftung / OHMI - REWE-Zentral (LINDENHOF) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 03.10.2012 - T-584/10
    Dass es alkoholische Cocktails gibt, in denen Bier mit anderen Alkoholsorten, insbesondere Tequila, gemischt wird, räumt die Unterschiede zwischen den genannten Waren nicht aus, da dieser Umstand für viele Getränke zutrifft, die einander gleichwohl nicht ähnlich sind (vgl. in diesem Sinne in Bezug auf Rum und Cola Urteil des Gerichts vom 15. Februar 2005, Lidl Stiftung/HABM - REWE-Zentral [LINDENHOF], T-296/02, Slg. 2005, II-563, Randnr. 57).
  • EuG, 01.03.2005 - T-169/03

    Sergio Rossi / OHMI - Sissi Rossi (SISSI ROSSI)

    Auszug aus EuG, 03.10.2012 - T-584/10
    Einander ergänzende Waren sind nämlich solche, zwischen denen ein enger Zusammenhang in dem Sinne besteht, dass die eine Ware für die Verwendung der anderen unentbehrlich oder wichtig ist (Urteil des Gerichts vom 1. März 2005, Sergio Rossi/HABM - Sissi Rossi [SISSI ROSSI], T-169/03, Slg. 2005, II-685, Randnr. 60).
  • EuG, 11.07.2007 - T-443/05

    El Corte Inglés / OHMI - Bolaños Sabri (PiraÑAM diseño original Juan Bolaños) -

    Auszug aus EuG, 03.10.2012 - T-584/10
    Es können auch andere Faktoren wie die Vertriebswege der betreffenden Waren berücksichtigt werden (vgl. Urteil des Gerichts vom 11. Juli 2007, El Corte Inglés/HABM - Bolaños Sabri [PiraÑAM diseño original Juan Bolaños], T-443/05, Slg. 2007, II-2579, Randnr. 37 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 18.06.2008 - T-175/06

    Coca-Cola / OHMI - San Polo (MEZZOPANE) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 03.10.2012 - T-584/10
    - nach der Rechtsprechung des Gerichts (Urteile vom 18. Juni 2008, Coca-Cola/HABM - San Polo [MEZZOPANE], T-175/06, Slg. 2008, II-1055, und vom 29. April 2009, Bodegas Montebello/HABM - Montebello [MONTEBELLO RHUM AGRICOLE], T-430/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht) unterschieden sich die mit der Anmeldemarke beanspruchten alkoholhaltigen Getränke sowohl von den Waren "Biere" (Randnrn. 21 bis 30) als auch von den Waren "Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wasser und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken" (Randnrn. 32 bis 40), wie sie von der älteren deutschen Marke erfasst seien, und zwar im Hinblick auf ihre Art, ihre Herkunft, ihre Zutaten, ihre Herstellungsweise, ihre Bestimmung, ihre Verwendung, ihre fehlende Substituierbarkeit und ihre fehlende Komplementarität, auch wenn einige dieser Waren in gewissem Umfang in einem Wettbewerbsverhältnis zueinander stünden;.
  • EuG, 22.01.2009 - T-316/07

    Commercy / OHMI - easyGroup IP Licensing (easyHotel) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 03.10.2012 - T-584/10
    Es handelt sich hierbei um kumulative Voraussetzungen (vgl. Urteil des Gerichts vom 22. Januar 2009, Commercy/HABM - easyGroup IP Licensing [easyHotel], T-316/07, Slg. 2009, II-43, Randnr. 42 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 29.04.2009 - T-430/07

    Bodegas Montebello / OHMI - Montebello (MONTEBELLO RHUM AGRICOLE)

    Auszug aus EuG, 03.10.2012 - T-584/10
    - nach der Rechtsprechung des Gerichts (Urteile vom 18. Juni 2008, Coca-Cola/HABM - San Polo [MEZZOPANE], T-175/06, Slg. 2008, II-1055, und vom 29. April 2009, Bodegas Montebello/HABM - Montebello [MONTEBELLO RHUM AGRICOLE], T-430/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht) unterschieden sich die mit der Anmeldemarke beanspruchten alkoholhaltigen Getränke sowohl von den Waren "Biere" (Randnrn. 21 bis 30) als auch von den Waren "Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wasser und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken" (Randnrn. 32 bis 40), wie sie von der älteren deutschen Marke erfasst seien, und zwar im Hinblick auf ihre Art, ihre Herkunft, ihre Zutaten, ihre Herstellungsweise, ihre Bestimmung, ihre Verwendung, ihre fehlende Substituierbarkeit und ihre fehlende Komplementarität, auch wenn einige dieser Waren in gewissem Umfang in einem Wettbewerbsverhältnis zueinander stünden;.
  • EuG, 17.06.2009 - T-464/07

    Korsch / HABM (PharmaResearch) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

    Auszug aus EuG, 03.10.2012 - T-584/10
    Eine Einschränkung des in der Anmeldung enthaltenen Verzeichnisses der Waren und Dienstleistungen muss nach besonderen Modalitäten vorgenommen werden; dazu bedarf es eines Antrags auf Änderung der Anmeldung nach Art. 43 der Verordnung Nr. 207/2009 und Regel 13 der Verordnung (EG) Nr. 2868/95 der Kommission vom 13. Dezember 1995 zur Durchführung der Verordnung Nr. 40/94 (ABl. L 303, S. 1) (vgl. Urteil des Gerichts vom 17. Juni 2009, Korsch/HABM [PharmaResearch], T-464/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 10 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 12.07.1983 - 170/78

    Kommission / Vereinigtes Königreich

    Auszug aus EuG, 03.10.2012 - T-584/10
    Der Gerichtshof hat jedoch, wie vom Gericht ebenfalls hervorgehoben, ausgeführt, dass in Anbetracht der großen Qualitäts- und dementsprechend Preisunterschiede zwischen Weinen zur Ermittlung des Wettbewerbsverhältnisses zwischen Bier, einem volkstümlichen und in großem Umfang konsumierten Getränk, und Wein entscheidend auf die dem allgemeinen Publikum am ehesten zugänglichen Weine abzustellen ist, bei denen es sich im Regelfall um die leichtesten und billigsten Weine handelt (Urteil des Gerichtshofs vom 9. Juli 1987, Kommission/Belgien, 356/85, Slg. 1987, 3299, Randnr. 10; vgl. auch Urteile des Gerichtshofs vom 12. Juli 1983, Kommission/Vereinigtes Königreich, 170/78, Slg. 1983, 2265, Randnr. 8, und vom 17. Juni 1999, Socridis, C-166/98, Slg. 1999, I-3791, Randnr. 18).
  • EuGH, 09.07.1987 - 356/85

    Kommission / Belgien

  • EuGH, 13.03.2007 - C-29/05

    HABM / Kaul - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren -

  • EuGH, 18.07.2006 - C-214/05

    Rossi / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b

  • EuGH, 17.06.1999 - C-166/98

    Socridis

  • EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

    Canon

  • EuG, 04.10.2018 - T-150/17

    Asolo / EUIPO - Red Bull (FLÜGEL)

    Diese Waren allein deshalb als ähnlich anzusehen, obwohl sie nicht dazu bestimmt sind, unter denselben Umständen, in derselben Stimmung oder gegebenenfalls von derselben Verbraucherkategorie konsumiert zu werden, würde eine große Zahl von Waren, die als "Getränke" eingestuft werden können, für die Zwecke der Anwendung von Art. 8 Abs. 1 der Verordnung Nr. 207/2009 einer einzigen Kategorie zuordnen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 3. Oktober 2012, Yilmaz/HABM - Tequila Cuervo [TEQUILA MATADOR HECHO EN MEXICO], T-584/10, EU:T:2012:518, Rn. 55 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Zudem verkaufen Unternehmen, die mit einer nichtalkoholischen Zutat vorgemischte alkoholische Getränke vertreiben, diese Zutat nicht getrennt und unter derselben oder einer ähnlichen Marke wie das fragliche vorgemischte alkoholische Getränk (Urteil vom 3. Oktober 2012, TEQUILA MATADOR HECHO EN MEXICO, T-584/10, EU:T:2012:518, Rn. 70).

    Folglich wird es diese Unterscheidung beim Vergleich zwischen dem Energiegetränk der älteren Marke und dem alkoholischen Getränk der angemeldeten Marke vornehmen (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 18. Juni 2008, MEZZOPANE, T-175/06, EU:T:2008:212, Rn. 81, und vom 3. Oktober 2012, TEQUILA MATADOR HECHO EN MEXICO, T-584/10, EU:T:2012:518, Rn. 65).

  • EuG, 16.10.2015 - T-60/15

    Laboratorios Ern / OHMI - Dermogen Farma (ETERN JUVENTUS)

    Une limitation de la liste des produits ou des services désignés dans une demande de marque communautaire doit être réalisée selon certaines modalités particulières, à savoir, notamment, par requête en modification de la demande présentée conformément à l'article 43 du règlement n o 207/2009 et à la règle 13 du règlement (CE) n o 2868/95 de la Commission, du 13 décembre 1995, portant modalités d'application du règlement n o 40/94 (JO L 303, p. 1) [voir arrêt du 3 octobre 2012, Yilmaz/OHMI - Tequila Cuervo (TEQUILA MATADOR HECHO EN MEXICO), T-584/10, Rec, EU:T:2012:518, point 19 et jurisprudence citée].

    Il s'ensuit qu'il n'y a plus lieu de statuer [voir, par analogie, ordonnance du 30 octobre 2009, Sun World International/OHMI - Kölla Hamburg (SUPERIOR SEEDLESS), T-493/08, EU:T:2009:425, point 7, et arrêt TEQUILA MATADOR HECHO EN MEXICO, point 24 supra, EU:T:2012:518, points 16 et 23].

  • EuG, 31.05.2018 - T-314/17

    Nosio/ EUIPO (MEZZA)

    Une limitation de la liste des produits ou des services désignés dans une demande de marque de l'Union européenne doit être réalisée selon certaines modalités particulières, à savoir par requête en modification de la demande présentée conformément à l'article 43 du règlement n o 207/2009 et à la règle 13 du règlement (CE) n o 2868/95 de la Commission, du 13 décembre 1995, portant modalités d'application du règlement n o 40/94 (JO 1995, L 303, p. 1) [devenu article 11 du règlement délégué (UE) 2017/1430 de la Commission, du 18 mai 2017, complétant le règlement n o 207/2009 et abrogeant les règlements n o 2868/95 et (CE) n o 216/96 (JO 2017, L 205, p. 1)][voir arrêt du 3 octobre 2012, Yilmaz/OHMI - Tequila Cuervo (TEQUILA MATADOR HECHO EN MEXICO), T-584/10, EU:T:2012:518, point 19 et jurisprudence citée].
  • EuG, 16.03.2017 - T-473/15

    Capella / EUIPO - Abus (APUS) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung

    Darüber hinaus ergibt sich aus der Rechtsprechung, dass Regel 13 der Verordnung Nr. 2868/95 für Einschränkungen des in einer Unionsmarkenanmeldung enthaltenen Verzeichnisses der Waren oder Dienstleistungen gemäß Art. 43 Abs. 1 der Verordnung Nr. 207/2009 gilt, die während des Beschwerdeverfahrens vorgenommen wurden (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 21. Oktober 2004, KWS Saat/HABM, C-447/02 P, EU:C:2004:649, Rn. 52, vom 3. Oktober 2012, Yilmaz/HABM - Tequila Cuervo [TEQUILA MATADOR HECHO EN MEXICO], T-584/10, EU:T:2012:518, Rn. 19, und vom 8. November 2013, Kessel/HABM - Janssen-Cilag [Premeno], T-536/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:586, Rn. 39).
  • EuG, 12.03.2019 - T-799/16

    Xiaomi / EUIPO - Dudingen Develops (MI)

    Le fait que les appareils électroniques, d'une part, et leurs accessoires ou pièces détachées, d'autre part, appartiennent à la catégorie plus large « des appareils électroniques et de leurs accessoires et pièces détachées ", à le supposer établi, ne saurait remettre en cause une telle conclusion [voir, en ce sens et par analogie, arrêt du 3 octobre 2012, Yilmaz/OHMI - Tequila Cuervo (TEQUILA MATADOR HECHO EN MEXICO), T-584/10, EU:T:2012:518, point 54].
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht