Rechtsprechung
   EuG, 04.12.2014 - T-595/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,37828
EuG, 04.12.2014 - T-595/13 (https://dejure.org/2014,37828)
EuG, Entscheidung vom 04.12.2014 - T-595/13 (https://dejure.org/2014,37828)
EuG, Entscheidung vom 04. Dezember 2014 - T-595/13 (https://dejure.org/2014,37828)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,37828) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    BSH / OHMI - LG Electronics (compressor technology)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke compressor technology - Ältere nationale Wortmarken KOMPRESSOR - Relatives Eintragungshindernis - Teilweise Zurückweisung der Anmeldung - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    BSH / OHMI - LG Electronics (compressor technology)

  • EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

    Klage

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage der Anmelderin der Bildmarke mit den Wortelementen "compressor technology" für Waren der Klassen 7, 9 und 11 auf Aufhebung der Entscheidung R 1176/2012"1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 5. ...

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (6)

  • EuG, 13.12.2007 - T-134/06

    Xentral / OHMI - Pages jaunes (PAGESJAUNES.COM) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 04.12.2014 - T-595/13
    Selbst wenn es also um eine ältere Marke mit schwacher Unterscheidungskraft geht, kann eine Gefahr von Verwechslungen, insbesondere wegen einer Ähnlichkeit der Zeichen sowie der betroffenen Waren oder Dienstleistungen, gegeben sein (vgl. Urteil vom 13. Dezember 2007, Xentral/HABM - Pages jaunes [PAGESJAUNES.COM], T-134/06, Slg, EU:T:2007:387, Rn. 70 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Ein solches Ergebnis widerspräche bereits dem Wesen der umfassenden Beurteilung, die die zuständigen Behörden nach Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 vorzunehmen haben (vgl. Urteil PAGESJAUNES.COM, oben in Rn. 27 angeführt, EU:T:2007:387, Rn. 71 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuGH, 24.05.2012 - C-196/11

    Der Gerichtshof hebt das Urteil des Gerichts auf, das die markenrechtliche

    Auszug aus EuG, 04.12.2014 - T-595/13
    Zunächst ist festzustellen, dass nach der Rechtsprechung einer nationalen Marke, auf die ein Widerspruch gegen die Eintragung einer Gemeinschaftsmarke gestützt wird, ein gewisser Grad an Unterscheidungskraft zuerkannt werden muss (Urteil vom 24. Mai 2012, Formula One Licensing/HABM, C-196/11 P, Slg, EU:C:2012:314, Rn. 47).
  • EuGH, 10.11.2011 - C-88/11

    LG Electronics / HABM

    Auszug aus EuG, 04.12.2014 - T-595/13
    So habe der Gerichtshof im Urteil vom 10. November 2011, LG Electronics/HABM (C-88/11 P, EU:C:2011:727), die Auffassung vertreten, dass die Gemeinschaftsmarke KOMPRESSOR PLUS für bestimmte Waren rein beschreibend sei.
  • EuG, 25.10.2012 - T-552/10

    riha / OHMI - Lidl Stiftung (VITAL&FIT) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 04.12.2014 - T-595/13
    Die kumulative Wirkung dieser Feststellungen reicht jedenfalls aus, um eine Verwechslungsgefahr bejahen zu können, selbst wenn man die Unterscheidungskraft der älteren nationalen Marken als schwach einstufen sollte (vgl. Urteil vom 25. Oktober 2012, riha/HABM - Lidl Stiftung [VITAL&FIT], T-552/10, EU:T:2012:576, Rn. 65).
  • EuG, 22.01.2009 - T-316/07

    Commercy / OHMI - easyGroup IP Licensing (easyHotel) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 04.12.2014 - T-595/13
    Hierbei handelt es sich um kumulative Voraussetzungen (vgl. Urteil vom 22. Januar 2009, Commercy/HABM - easyGroup IP Licensing [easyHotel], T-316/07, Slg, EU:T:2009:14, Rn. 42 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 09.07.2003 - T-162/01

    Laboratorios RTB / OHMI - Giorgio Beverly Hills (GIORGIO BEVERLY HILLS)

    Auszug aus EuG, 04.12.2014 - T-595/13
    Weiter ist nach der Rechtsprechung das Vorliegen von Verwechslungsgefahr umfassend, gemäß der Wahrnehmung der betreffenden Zeichen sowie Waren oder Dienstleistungen durch die maßgeblichen Verkehrskreise und unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des Einzelfalls, insbesondere der Wechselbeziehung zwischen der Ähnlichkeit der Zeichen und der der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen, zu beurteilen (vgl. Urteil Laboratorios RTB/HABM - Giorgio Beverly Hills [GIORGIO BEVERLY HILLS], T-162/01, Slg, EU:T:2003:199, Rn. 30 bis 33 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 08.11.2016 - C-43/15

    BSH / EUIPO - Rechtsmittel - Unionsmarke - Anmeldung der Bildmarke mit den

    Mit ihrem Rechtsmittel beantragt die BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH (im Folgenden: BSH) die Aufhebung des Urteils des Gerichts der Europäischen Union vom 4. Dezember 2014, BSH/HABM - LG Electronics (compressor technology) (T-595/13, nicht veröffentlicht, im Folgenden: angefochtenes Urteil, EU:T:2014:1023), mit dem das Gericht ihre Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vom 5. September 2013 (Sache R 1176/2012-1) in der durch die Berichtigungsentscheidung vom 3. Dezember 2013 geänderten Fassung (im Folgenden: streitige Entscheidung) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der LG Electronics Inc.
  • Generalanwalt beim EuGH, 01.03.2016 - C-43/15

    BSH / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren -

    Das Urteil des Gerichts der Europäischen Union vom 4. Dezember 2014, BSH/HABM - LG Electronics (COMPRESSOR TECHNOLOGY) (T-595/13, EU:T:2014:1023), wird aufgehoben.

    4 T-595/13, EU:T:2014:1023, im Folgenden: angefochtenes Urteil.

  • Generalanwalt beim EuGH, 14.11.2019 - C-328/18

    EUIPO/ Equivalenza Manufactory

    83 Vgl. u. a. Urteile vom 8. Dezember 2005, Castellblanch/HABM - Champagne Roederer (CRISTAL CASTELLBLANCH) (T-29/04, EU:T:2005:438, Rn. 29), vom 22. März 2007, Brinkmann/HABM - Terra Networks (Terranus) (T-322/05, nicht veröffentlicht, EU:T:2007:94, Rn. 41), vom 27. Februar 2014, QTA S. JOSÉ DE PERAMANCA (T-602/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:97, Rn. 61), und vom 4. Dezember 2014, BSH/HABM - LG Electronics (compressor technology) (T-595/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:1023, Rn. 28).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht