Volltextveröffentlichungen (2)

• Europäischer Gerichtshof

  Alma-The Soul of Italian Wine / EUIPO - Miguel Torres (SOTTO IL SOLE ITALIANO SOTTO il SOLE)

  Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Unionsbildmarke SOTTO IL SOLE ITALIANO SOTTO il SOLE - Ältere Unionswortmarke VIÑA SOL - Relatives Eintragungshindernis - Beeinträchtigung der Unterscheidungskraft - Keine Ähnlichkeit der Zeichen - Art. 8 Abs. 5 der ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Europäischer Gerichtshof (Tenor)

  Alma-The Soul of Italian Wine / EUIPO - Miguel Torres (SOTTO IL SOLE ITALIANO SOTTO il SOLE)

  Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Unionsbildmarke SOTTO IL SOLE ITALIANO SOTTO il SOLE - Ältere Unionswortmarke VIÑA SOL - Relatives Eintragungshindernis - Beeinträchtigung der Unterscheidungskraft - Keine Ähnlichkeit der Zeichen - Art. 8 Abs. 5 der ...

• Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

  Alma-The Soul of Italian Wine / EUIPO - Miguel Torres (SOTTO IL SOLE ITALIANO SOTTO il SOLE)

Sonstiges (2)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
• EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

  Klage

Verfahrensgang

• EuG, 31.05.2017 - T-637/15
• EuGH, 14.12.2017 - C-499/17

Wird zitiert von ... (12)Neu Zitiert selbst (19)

• EuG, 09.03.2012 - T-32/10

  Ella Valley Vineyards / OHMI - HFP (ELLA VALLEY VINEYARDS) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 31.05.2017 - T-637/15

  Was die maßgeblichen Verkehrskreise betrifft, ist darauf hinzuweisen, dass das Vorliegen einer gedanklichen Verknüpfung zwischen den einander gegenüberstehenden Marken, das Voraussetzung für die missbräuchlichen Verhaltensweisen nach Art. 8 Abs. 5 der Verordnung Nr. 207/2009 ist, voraussetzt, dass die Verkehrskreise, die von den Waren oder Dienstleistungen angesprochen werden, für die diese Marken eingetragen oder zur Eintragung vorgelegt sind, dieselben sind oder "sich" in bestimmtem Umfang "überschneiden" (Urteil vom 9. März 2012, Ella Valley Vineyards/HABM - HFP [ELLA VALLEY VINEYARDS], T-32/10, EU:T:2012:118, Rn. 23;… vgl. entsprechend Urteil vom 27. November 2008, 1ntel Corporation, C-252/07, EU:C:2008:655, Rn. 46 bis 49).

  Da Weine nämlich nach der Rechtsprechung normalerweise Gegenstand des allgemeinen Vertriebs sind, der vom Lebensmittelbereich von Kaufhäusern bis zu Restaurants und Cafés reicht, handelt es sich dabei um gängige Verbrauchsartikel, für die die maßgeblichen Verkehrskreise die europäischen Durchschnittsverbraucher von Massenverbrauchswaren sind, die als normal informiert und angemessen aufmerksam und verständig gelten (vgl. Urteil vom 9. März 2012, ELLA VALLEY VINEYARDS, T-32/10, EU:T:2012:118, Rn. 25 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Bei der Prüfung dieser Voraussetzung sind alle relevanten Umstände des Falles zu berücksichtigen - also insbesondere der von der älteren Marke gehaltene Marktanteil, die Intensität, die geografische Verbreitung und die Dauer ihrer Benutzung sowie der Werbeaufwand des Unternehmens für diese Marke -, ohne dass zu verlangen ist, dass die Marke einem bestimmten Prozentsatz des in dieser Weise definierten Publikums bekannt ist oder sich ihre Bekanntheit auf das gesamte fragliche Schutzgebiet erstreckt, sofern diese Bekanntheit nur in einem wesentlichen Teil dieses Gebiets vorliegt (vgl. Urteil vom 9. März 2012, ELLA VALLEY VINEYARDS, T-32/10, EU:T:2012:118, Rn. 31 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Wird der Weinkonsument mit der angemeldeten Marke konfrontiert, so wird er auch bei durchschnittlicher Aufmerksamkeit der Ursprungsangabe des von ihm gekauften Weins, wie sie in der genannten Marke enthalten ist, eine gewisse Aufmerksamkeit schenken (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 9. März 2012, ELLA VALLEY VINEYARDS, T-32/10, EU:T:2012:118, Rn. 45).

• EuGH, 27.11.2008 - C-252/07

  Intel Corporation - Richtlinie 89/104/EWG - Marken - Art. 4 Abs. 4 Buchst. a - …

  Auszug aus EuG, 31.05.2017 - T-637/15

  Zu diesen Umständen zählen erstens der Grad der Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Zeichen, zweitens die Art der Waren oder Dienstleistungen, für die die einander gegenüberstehenden Zeichen jeweils eingetragen sind, einschließlich des Grades der Nähe oder der Unähnlichkeit dieser Waren oder Dienstleistungen sowie der beteiligten Verkehrskreise, drittens das Ausmaß der Bekanntheit der älteren Marke, viertens der Grad der der älteren Marke innewohnenden oder von ihr durch Benutzung erworbenen Unterscheidungskraft und fünftens das Bestehen einer Verwechslungsgefahr für das Publikum (vgl. entsprechend Urteil vom 27. November 2008, 1ntel Corporation, C-252/07, EU:C:2008:655, Rn. 42).

  Was die maßgeblichen Verkehrskreise betrifft, ist darauf hinzuweisen, dass das Vorliegen einer gedanklichen Verknüpfung zwischen den einander gegenüberstehenden Marken, das Voraussetzung für die missbräuchlichen Verhaltensweisen nach Art. 8 Abs. 5 der Verordnung Nr. 207/2009 ist, voraussetzt, dass die Verkehrskreise, die von den Waren oder Dienstleistungen angesprochen werden, für die diese Marken eingetragen oder zur Eintragung vorgelegt sind, dieselben sind oder "sich" in bestimmtem Umfang "überschneiden" (…Urteil vom 9. März 2012, Ella Valley Vineyards/HABM - HFP [ELLA VALLEY VINEYARDS], T-32/10, EU:T:2012:118, Rn. 23; vgl. entsprechend Urteil vom 27. November 2008, 1ntel Corporation, C-252/07, EU:C:2008:655, Rn. 46 bis 49).

  Je ähnlicher die einander gegenüberstehenden Marken sind, umso wahrscheinlicher ist es, dass die angemeldete Marke die maßgeblichen Verkehrskreise an die bekannte ältere Marke denken lässt (vgl. entsprechend Urteil vom 27. November 2008, 1ntel Corporation, C-252/07, EU:C:2008:655, Rn. 44).

• EuG, 25.09.2014 - T-605/13

  Alma-The Soul of Italian Wine / OHMI - Miguel Torres (SOTTO IL SOLE ITALIANO …

  Auszug aus EuG, 31.05.2017 - T-637/15

  Nachdem die Klägerin am 21. November 2013 vor dem Gericht Klage auf Aufhebung der Entscheidung vom 10. September 2013 erhoben hatte, hob dieses mit Urteil vom 25. September 2014, Alma-The Soul of Italian Wine/HABM - Miguel Torres (SOTTO IL SOLE ITALIANO SOTTO il SOLE) (T-605/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:812), die genannte Entscheidung auf.

  Vorab ist klarzustellen, dass die im vorliegenden Fall durchgeführte Prüfung die Rechtmäßigkeit der angefochtenen Entscheidung unter Berücksichtigung der darin enthaltenen Gründe betreffen wird, aber auch, soweit es sich bei diesen Gründen teilweise um Verweisungen auf die ursprünglichen Gründe der Entscheidung vom 10. September 2013 handelt, unter Berücksichtigung des Inhalts dieser letztgenannten Entscheidung, auf die verwiesen wird, erfolgen wird (vgl. entsprechend Urteil vom 20. März 1959, Nold/Hohe Behörde, 18/57, EU:C:1959:6, S. 116), aber nur soweit dieser Inhalt vom Urteil vom 25. September 2014, SOTTO IL SOLE ITALIANO SOTTO il SOLE (T-605/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:812), nicht berührt wird.

 
• EuG, 24.11.2005 - T-135/04

  GfK / OHMI - BUS (Online Bus) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …

  Auszug aus EuG, 31.05.2017 - T-637/15

  Es ist nämlich die tatsächliche Nutzung der Marken auf dem Markt zu berücksichtigen und nicht abstrakt der Umstand, dass für Marken ein identischer Bestandteil eingetragen ist (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 24. November 2005 GfK/HABM - BUS [Online Bus], T-135/04, EU:T:2005:419, Rn. 68).
• EuG, 09.09.2008 - T-363/06

  Honda Motor Europe / OHMI - Seat (MAGIC SEAT) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 31.05.2017 - T-637/15

  Nach der Rechtsprechung ist bei Marken, die aus Wort- und Bildelementen bestehen, grundsätzlich davon auszugehen, dass die Kennzeichnungskraft der Wortelemente die der Bildelemente übertrifft, weil ein Durchschnittsverbraucher zur Bezugnahme auf die fragliche Ware eher den Namen der Marke nennen werde, als ihr Bildelement zu beschreiben (vgl. Urteil vom 9. September 2008, Honda Motor Europe/HABM - Seat [MAGIC SEAT], T-363/06, EU:T:2008:319, Rn. 30 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 16.05.2007 - T-137/05

  La Perla / OHMI - Worldgem Brands (NIMEI LA PERLA MODERN CLASSIC)

  Auszug aus EuG, 31.05.2017 - T-637/15

  Bei der umfassenden Beurteilung, die darauf abzielt, das Vorliegen einer Verbindung zwischen den einander gegenüberstehenden Marken nachzuweisen, ist hinsichtlich der Ähnlichkeit der betreffenden Zeichen in Bild, Klang oder Bedeutung auf den Gesamteindruck abzustellen, den die Zeichen hervorrufen, wobei insbesondere ihre unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind (Urteile vom 16. Mai 2007, La Perla/HABM - Worldgem Brands [NIMEI LA PERLA MODERN CLASSIC], T-137/05, nicht veröffentlicht, EU:T:2007:142, Rn. 35, …und vom 25. März 2009, L'Oréal/HABM - Spa Monopole [SPALINE], T-21/07, nicht veröffentlicht, EU:T:2009:80, Rn. 18).
• EuG, 25.03.2009 - T-21/07

  'L''Oréal / OHMI - Spa Monopole (SPALINE)'

  Auszug aus EuG, 31.05.2017 - T-637/15

  Bei der umfassenden Beurteilung, die darauf abzielt, das Vorliegen einer Verbindung zwischen den einander gegenüberstehenden Marken nachzuweisen, ist hinsichtlich der Ähnlichkeit der betreffenden Zeichen in Bild, Klang oder Bedeutung auf den Gesamteindruck abzustellen, den die Zeichen hervorrufen, wobei insbesondere ihre unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind (…Urteile vom 16. Mai 2007, La Perla/HABM - Worldgem Brands [NIMEI LA PERLA MODERN CLASSIC], T-137/05, nicht veröffentlicht, EU:T:2007:142, Rn. 35, und vom 25. März 2009, L'Oréal/HABM - Spa Monopole [SPALINE], T-21/07, nicht veröffentlicht, EU:T:2009:80, Rn. 18).
• EuGH, 18.06.2009 - C-487/07

  DER INHABER EINER MARKE KANN DIE VERWENDUNG EINER VERGLEICHSLISTE VERBIETEN, IN …

  Auszug aus EuG, 31.05.2017 - T-637/15

  Es genügt, dass der Grad der Ähnlichkeit zwischen diesen Marken bewirkt, dass die beteiligten Verkehrskreise die Marken gedanklich miteinander verknüpfen (vgl. entsprechend Urteil vom 18. Juni 2009, L'Oréal u. a., C-487/07, EU:C:2009:378, Rn. 36 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 16.09.2009 - T-400/06

  Zero Industry / OHMI - zero Germany (zerorh+)

  Auszug aus EuG, 31.05.2017 - T-637/15

  Es trifft zu, dass, wie das EUIPO unter Hinweis auf die Rechtsprechung, die sich auf das Urteil vom 16. September 2009, Zero Industry/HABM - zero Germany (zerorh+) (T-400/06, nicht veröffentlicht, EU:T:2009:331, Rn. 73) stützt, der bloße Umstand, dass mehrere die betreffenden Waren kennzeichnende Marken einen identischen Bestandteil enthalten, nicht für den Nachweis genügt, dass dieser Bestandteil wegen seiner häufigen Benutzung im betroffenen Bereich kennzeichnungsschwach geworden ist; dies gilt selbst dann, wenn die Waren, die durch diese Marken gekennzeichnet werden, selbst identisch sind oder einen Zusammenhang aufweisen.
• EuG, 15.12.2009 - T-412/08

  Trubion Pharmaceuticals / OHMI - Merck (TRUBION)

  Auszug aus EuG, 31.05.2017 - T-637/15

  Vielmehr sind die einander gegenüberstehenden Marken jeweils als Ganzes miteinander zu vergleichen, was nicht ausschließt, dass unter Umständen ein oder mehrere Bestandteile einer zusammengesetzten Marke für den durch die Marke im Gedächtnis der maßgeblichen Verkehrskreise hervorgerufenen Gesamteindruck prägend sein können (vgl. entsprechend Urteil vom 15. Dezember 2009, Trubion Pharmaceuticals/HABM - Merck [TRUBION], T-412/08, nicht veröffentlicht, EU:T:2009:507, Rn. 35 und die dort angeführte Rechtsprechung), selbst wenn man klarstellen muss, dass die Rechtsprechung unter gewissen Umständen auch den Vergleich zwischen nicht dominierenden, weniger wichtigen, aber dennoch nicht vernachlässigbaren Elementen erlaubt (…Beschluss vom 14. April 2016, Roland/EUIPO, C-515/15 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2016:298, Rn. 31).
• EuG, 16.09.2013 - T-200/10

  Avery Dennison / OHMI - Dennison-Hesperia (AVERY DENNISON)
• EuGH, 14.04.2016 - C-515/15

  Roland / EUIPO
• EuGH, 20.03.1959 - 18/57

  Firma J. Nold KG, Kohlen-und Baustoffgrosshandlung, gegen Hohe Behörde der …
• EuG, 25.05.2005 - T-67/04

  Spa Monopole / OHMI - Spa-Finders Travel Arrangements (SPA-FINDERS) - …
• EuG, 24.11.2005 - T-346/04

  Sadas / OHMI - LTJ Diffusion (ARTHUR ET FELICIE) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 13.02.2007 - T-256/04

  Mundipharma / OHMI - Altana Pharma (RESPICUR) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 22.03.2007 - T-215/03

  Sigla / OHMI - Elleni Holding (VIPS) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren …
• EuG, 11.07.2007 - T-150/04

  Mülhens / OHMI - Minoronzoni (TOSCA BLU) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 11.12.2014 - T-480/12

  Coca-Cola / OHMI - Mitico (Master)

• EuG, 16.10.2018 - T-548/17

  VF International/ EUIPO - Virmani (ANOKHI) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren …

  Ces conditions étant cumulatives, l'absence de l'une d'entre elles suffit à rendre inapplicable ladite disposition [arrêts du 22 mars 2007, Sigla/OHMI - Elleni Holding (VIPS), T-215/03, EU:T:2007:93, points 34 et 35, et du 31 mai 2017, Alma-The Soul of Italian Wine/EUIPO - Miguel Torres (SOTTO IL SOLE ITALIANO SOTTO il SOLE), T-637/15, EU:T:2017:371, point 29].

  Dans l'examen de cette condition, il convient de prendre en considération tous les éléments pertinents de la cause, à savoir, notamment, la part de marché détenue par la marque antérieure, l'intensité, l'étendue géographique et la durée de son usage ainsi que l'importance des investissements réalisés par l'entreprise pour la promouvoir, sans qu'il soit exigé que cette marque soit connue d'un pourcentage déterminé du public ainsi défini ou que sa renommée s'étende à la totalité du territoire concerné, dès lors que la renommée existe dans une partie substantielle de celui-ci [arrêts du 12 février 2015, Compagnie des montres Longines, Francillon/OHMI - Cheng (B), T-505/12, EU:T:2015:95, point 100, et du 31 mai 2017, SOTTO IL SOLE ITALIANO SOTTO il SOLE, T-637/15, EU:T:2017:371, point 44].

• EuG, 06.03.2024 - T-639/22

  VF International/ EUIPO - Super Brand Licencing (GEOGRAPHICAL NORWAY EXPEDITION)

  Ces conditions étant cumulatives, l'absence de l'une d'entre elles suffit à rendre inapplicable ladite disposition [arrêt du 22 mars 2007, Sigla/OHMI - Elleni Holding (VIPS), T-215/03, EU:T:2007:93, point 34 ; voir, également, arrêt du 31 mai 2017, Alma-The Soul of Italian Wine/EUIPO - Miguel Torres (SOTTO IL SOLE ITALIANO SOTTO il SOLE), T-637/15, EU:T:2017:371, point 29 et jurisprudence citée].
• EuG, 28.02.2024 - T-184/23

  Puma/ EUIPO - Société d'équipements de boulangerie pâtisserie (BERTRAND PUMA La …

  Ces conditions étant cumulatives, l'absence de l'une d'entre elles suffit à rendre inapplicable ladite disposition [voir arrêts du 22 mars 2007, Sigla/OHMI - Elleni Holding (VIPS), T-215/03, EU:T:2007:93, point 34 et jurisprudence citée, et du 31 mai 2017, Alma-The Soul of Italian Wine/EUIPO - Miguel Torres (SOTTO IL SOLE ITALIANO SOTTO il SOLE), T-637/15, EU:T:2017:371, point 29 et jurisprudence citée].

 
• EuG, 31.01.2024 - T-581/22

  ECE Group/ EUIPO - ECE Piknik Ürünleri Plastik ve Kömür Üretim Ithalat Ihracat …

  La protection élargie accordée à la marque antérieure par l'article 8, paragraphe 5, du règlement 2017/1001 présuppose donc la réunion de quatre conditions cumulatives [voir, en ce sens, arrêts du 22 mars 2007, Sigla/OHMI - Elleni Holding (VIPS), T-215/03, EU:T:2007:93, points 34 et 35, et du 31 mai 2017, Alma-The Soul of Italian Wine/EUIPO - Miguel Torres (SOTTO IL SOLE ITALIANO SOTTO il SOLE), T-637/15, EU:T:2017:371, point 29 et jurisprudence citée].
• EuG, 25.01.2024 - T-266/23

  Puma/ EUIPO - Puma (puma soundproofing)

  Ces conditions étant cumulatives, l'absence de l'une d'entre elles suffit à rendre inapplicable ladite disposition [voir arrêt du 31 mai 2017, Alma-The Soul of Italian Wine/EUIPO - Miguel Torres (SOTTO IL SOLE ITALIANO SOTTO il SOLE), T-637/15, EU:T:2017:371, point 29 et jurisprudence citée].
• EuG, 29.11.2023 - T-506/22

  CrossFit/ EUIPO - Pitk Pelotas (CROSSWOD EQUIPMENT)

  Ces conditions étant cumulatives, l'absence de l'une d'entre elles suffit à rendre inapplicable ladite disposition [voir arrêts du 22 mars 2007, Sigla/OHMI - Elleni Holding (VIPS), T-215/03, EU:T:2007:93, points 34 et 35 et jurisprudence citée, et du 31 mai 2017, Alma-The Soul of Italian Wine/EUIPO - Miguel Torres (SOTTO IL SOLE ITALIANO SOTTO il SOLE), T-637/15, EU:T:2017:371, point 29 et jurisprudence citée]. Par ailleurs, il ne ressort ni du libellé de l'article 8, paragraphe 1, sous b), du règlement 2017/1001 et de l'article 8, paragraphe 5, du même règlement ni de la jurisprudence que la similitude entre les marques en conflit devrait être appréciée de manière différente selon qu'elle est effectuée au regard de l'une ou de l'autre de ces dispositions (voir, en ce sens, arrêt du 24 mars 2011, Ferrero/OHMI, C-552/09 P, EU:C:2011:177, point 54).
• EuG, 08.12.2021 - T-593/19

  Zypern/ EUIPO - Fontana Food (GRILLOUMI BURGER)

  Ces conditions étant cumulatives, l'absence de l'une d'entre elles suffit à rendre inapplicable ladite disposition [voir arrêt du 31 mai 2017, Alma-The Soul of Italian Wine/EUIPO - Miguel Torres (SOTTO IL SOLE ITALIANO SOTTO il SOLE), T-637/15, EU:T:2017:371, point 29 et jurisprudence citée].
• EuG, 08.12.2021 - T-595/19

  Foundation for the Protection of the Traditional Cheese of Cyprus named Halloumi/ …

  Ces conditions étant cumulatives, l'absence de l'une d'entre elles suffit à rendre inapplicable ladite disposition [voir arrêt du 31 mai 2017, Alma-The Soul of Italian Wine/EUIPO - Miguel Torres (SOTTO IL SOLE ITALIANO SOTTO il SOLE), T-637/15, EU:T:2017:371, point 29 et jurisprudence citée].
• EuG, 28.02.2024 - T-98/23

  Atomico Investment/ EUIPO - Gomes Tominaga (atomic fund)

  Ces conditions étant cumulatives, l'absence de l'une d'entre elles suffit à rendre inapplicable ladite disposition [voir arrêts du 22 mars 2007, Sigla/OHMI - Elleni Holding (VIPS), T-215/03, EU:T:2007:93, points 34 et 35 et jurisprudence citée, et du 31 mai 2017, Alma-The Soul of Italian Wine/EUIPO - Miguel Torres (SOTTO IL SOLE ITALIANO SOTTO il SOLE), T-637/15, EU:T:2017:371, point 29 et jurisprudence citée].
• EuG, 04.04.2019 - T-779/17

  United Wineries/ EUIPO - Compañía de Vinos Miguel Martín (VIÑA ALARDE) - …

  Il est de surcroît exact, ainsi que cela est indiqué au point 63 de la décision attaquée, que, au regard des produits en cause, à savoir les boissons alcoolisées autres que la bière, le terme « alarde " présente un caractère distinctif supérieur au terme « viña ", dont le caractère distinctif est faible dans la mesure où il possède une connotation descriptive pour les produits en question (« vigne ") [voir, en ce sens, arrêt du 31 mai 2017, Alma-The Soul of Italian Wine/EUIPO - Miguel Torres (SOTTO IL SOLE ITALIANO SOTTO il SOLE), T-637/15, EU:T:2017:371, point 58].
• EuG, 01.02.2018 - T-102/17

  Cantina e oleificio sociale di San Marzano / EUIPO - Miguel Torres (SANTORO) - …
• EuG, 13.12.2023 - T-56/23

  Laboratorios Ern/ EUIPO - Ahlberg-Dollarstore (A'PEAL)