Rechtsprechung
   EuG, 14.03.2018 - T-651/16   

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Geistiges und gewerbliches Eigentum - Das Gericht bestätigt die Nichtigerklärung der Eintragung des Geschmacksmusters von Crocs, weil es vor seiner Eintragung der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurde

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Crocs verliert Streit um Designrechte - Auch andere Schuhe dürfen aussehen wie Crocs

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Geschmacksmuster der Crocs Inc. hinsichtlich Crocs-Schuhe ist mangels Neuheit zu löschen

  • lto.de (Kurzinformation)

    EuG bestätigt EU-Amt für geistiges Eigentum: Kein Geschmacksmuster für Crocs-Schuhe

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Nichtigerklärung der Eintragung des Geschmacksmusters von Crocs bestätigt

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Nichtigerklärung der Eintragung des Geschmacksmusters von Crocs bestätigt

  • Jurion (Kurzinformation)

    Nichtigerklärung der Eintragung des Geschmacksmusters von Crocs

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Geschmacksmuster von Crocs nichtig

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Crocs: Eintragung eines Geschmacksmusters nichtig - Eintragung des Geschmacksmusters aufgrund Zugänglichmachung für die Öffentlichkeit vor seiner Eintragung nichtig

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Crocs / EUIPO - Gifi Diffusion (Chaussures)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsgeschmacksmuster - Nichtigkeitsverfahren - Eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster, das eine Fußbekleidung darstellt - Älteres Gemeinschaftsgeschmacksmuster - Nichtigkeitsgrund - Fehlende Neuheit - Offenbarung vor dem Prioritätstag - Ermittlung des Sachverhalts von Amts wegen - Der Beschwerdekammer vorgelegte ergänzende Beweise - Art. 5, Art. 7 und Art. 63 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 6/2002

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage

Verfahrensgang

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