Volltextveröffentlichungen (6)

• lexetius.com

  Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke FUN - Absolute Eintragungshindernisse - Kein beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 40/94

• Europäischer Gerichtshof

  Ford Motor / OHMI (FUN)

  Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke FUN - Absolute Eintragungshindernisse - Kein beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 40/94

• EU-Kommission

  Ford Motor Co. gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

  Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke FUN - Absolute Eintragungshindernisse - Kein beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 40/94

 
• EU-Kommission

  Ford Motor Co. gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

  Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke FUN - Absolute Eintragungshindernisse - Kein beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 40/94.

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Eintragung der Marke FUN unter Berücksichtigung des Europarechts; Anforderungen an die Feststellung der fehlenden Unterscheidungskraft einer Anmeldemarke; Beurteilung der Unterscheidungskraft eines Zeichens in Bezug auf die in der Anmeldung beanspruchten ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

  Ford Motor / OHMI (FUN)

  Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke FUN - Absolute Eintragungshindernisse - Kein beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 40/94

Sonstiges (3)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Klage, eingereicht am 2. März 2007 - Ford Motor/HABM (FUN)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 1135/2006-2 der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 20. Dezember 2006, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers, die Eintragung der Wortmarke "FUN" für Waren ...

• EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

  Klage

Papierfundstellen

• GRUR Int. 2009, 518

Wird zitiert von ... (19)Neu Zitiert selbst (12)

• EuG, 22.05.2008 - T-254/06

  Radio Regenbogen Hörfunk in Baden / HABM (RadioCom) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 02.12.2008 - T-67/07

  Von Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 40/94 werden Zeichen erfasst, die ungeeignet sind, die wesentliche Funktion der Marke zu erfüllen, nämlich die gewerbliche Herkunft der Ware oder Dienstleistung zu identifizieren, um es dem Verbraucher, der die mit der Marke gekennzeichnete Ware oder Dienstleistung erwirbt, so zu ermöglichen, bei einem weiteren Erwerb die gleiche Wahl zu treffen, wenn er gute Erfahrungen gemacht hat, bzw. eine andere Wahl, wenn er schlechte Erfahrungen gemacht hat (Urteile des Gerichts vom 27. Februar 2002, Ellos/HABM [ELLOS], T-219/00, Slg. 2002, II-753, Randnr. 28, und vom 22. Mai 2008, Radio Regenbogen Hörfunk in Baden/HABM [RadioCom], T-254/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 27).
• EuG, 08.06.2005 - T-315/03

  Wilfer / HABM (ROCKBASS) - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke ROCKBASS - Absolute …

  Auszug aus EuG, 02.12.2008 - T-67/07

  Gleichwohl kann es vorkommen, dass alle in der Anmeldung der Marke aufgeführten Waren untrennbar miteinander verbunden sind, weil einige dieser Waren nur im Zusammenhang mit den anderen verwendet werden können, und daher eine für alle diese Waren gemeinsame Lösung gefunden werden muss (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 31. März 2004, Fieldturf/HABM [LOOKS LIKE GRASS... FEELS LIKE GRASS... PLAYS LIKE GRASS], T-216/02, Slg. 2004, II-1023, Randnr. 33, und vom 8. Juni 2005, Wilfer/HABM [ROCKBASS], T-315/03, Slg. 2005, II-1981, Randnr. 67).
• EuG, 31.03.2004 - T-216/02

  Fieldturf / HABM (LOOKS LIKE GRASS... FEELS LIKE GRASS... PLAYS LIKE GRASS)

  Auszug aus EuG, 02.12.2008 - T-67/07

  Gleichwohl kann es vorkommen, dass alle in der Anmeldung der Marke aufgeführten Waren untrennbar miteinander verbunden sind, weil einige dieser Waren nur im Zusammenhang mit den anderen verwendet werden können, und daher eine für alle diese Waren gemeinsame Lösung gefunden werden muss (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 31. März 2004, Fieldturf/HABM [LOOKS LIKE GRASS... FEELS LIKE GRASS... PLAYS LIKE GRASS], T-216/02, Slg. 2004, II-1023, Randnr. 33, und vom 8. Juni 2005, Wilfer/HABM [ROCKBASS], T-315/03, Slg. 2005, II-1981, Randnr. 67).

 
• EuGH, 20.09.2001 - C-383/99

  Procter & Gamble / HABM

  Auszug aus EuG, 02.12.2008 - T-67/07

  Unter Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 40/94 fallen solche Zeichen und Angaben, die im normalen Sprachgebrauch aus der Sicht der maßgeblichen Verkehrskreise die angemeldete Ware oder Dienstleistung entweder unmittelbar oder durch Hinweis auf eines ihrer wesentlichen Merkmale bezeichnen können (Urteil des Gerichtshofs vom 20. September 2001, Procter & Gamble/HABM, C-383/99 P, Slg. 2001, I-6251, Randnr. 39, und Urteil RadioCom, oben in Randnr. 22 angeführt, Randnr. 29).
• EuG, 12.01.2005 - T-334/03

  Deutsche Post EURO EXPRESS / HABM (EUROPREMIUM) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 02.12.2008 - T-67/07

  Nach der Rechtsprechung fällt ein Wortzeichen jedoch nur dann unter Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 40/94, wenn es dazu dient, die wesentlichen Merkmale der fraglichen Waren und Dienstleistungen konkret und nicht vage oder abstrakt zu bezeichnen (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 12. Januar 2005, Deutsche Post EURO EXPRESS/HABM [EUROPREMIUM)], T-334/03, Slg. 2005, II-65, Randnr. 41 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 27.02.2002 - T-219/00

  Ellos / HABM (ELLOS)

  Auszug aus EuG, 02.12.2008 - T-67/07

  Von Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 40/94 werden Zeichen erfasst, die ungeeignet sind, die wesentliche Funktion der Marke zu erfüllen, nämlich die gewerbliche Herkunft der Ware oder Dienstleistung zu identifizieren, um es dem Verbraucher, der die mit der Marke gekennzeichnete Ware oder Dienstleistung erwirbt, so zu ermöglichen, bei einem weiteren Erwerb die gleiche Wahl zu treffen, wenn er gute Erfahrungen gemacht hat, bzw. eine andere Wahl, wenn er schlechte Erfahrungen gemacht hat (Urteile des Gerichts vom 27. Februar 2002, Ellos/HABM [ELLOS], T-219/00, Slg. 2002, II-753, Randnr. 28, und vom 22. Mai 2008, Radio Regenbogen Hörfunk in Baden/HABM [RadioCom], T-254/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 27).
• EuG, 12.09.2007 - T-164/06

  ColArt/Americas / HABM (BASICS)

  Auszug aus EuG, 02.12.2008 - T-67/07

  Zu den Ergebnissen der auf den Begriff "fun cars" gerichteten Recherche im Internet, die das HABM seiner Klagebeantwortung beigefügt hat und die im Verwaltungsverfahren nicht vorgelegt worden waren, ist festzustellen, dass es nicht Aufgabe des Gerichts ist, die tatsächlichen Umstände im Licht erstmals vor ihm vorgelegter Beweise zu überprüfen (Urteile des Gerichts vom 6. März 2003, DaimlerChrysler/HABM [Calandre], T-128/01, Slg. 2003, II-701, Randnr. 18, und vom 12. September 2007, ColArt/Americas/HABM [BASICS], T-164/06, Slg. 2007, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 44).
• EuG, 09.10.2002 - T-360/00

  Dart Industries / OHMI (UltraPlus)

  Auszug aus EuG, 02.12.2008 - T-67/07

  Der Umstand, dass ein Unternehmen seinen Waren mittelbar und abstrakt ein positives Image verleihen möchte, ohne jedoch den Verbraucher unmittelbar und sofort über eine bestimmte Eigenschaft oder ein bestimmtes Merkmal der betreffenden Waren zu informieren, fällt in den Bereich der Evokation und nicht in den der Bezeichnung im Sinne von Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 40/94 (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 31. Januar 2001, Sunrider/HABM [VITALITE], T-24/00, Slg. 2001, II-449, Randnr. 24, vom 9. Oktober 2002, Dart Industries/HABM [UltraPlus], T-360/00, Slg. 2002, II-3867, Randnr. 27, und EUROPREMIUM, oben in Randnr. 32 angeführt, Randnr. 37).
• EuG, 06.03.2003 - T-128/01

  DaimlerChrysler / HABM (Calandre)

  Auszug aus EuG, 02.12.2008 - T-67/07

  Zu den Ergebnissen der auf den Begriff "fun cars" gerichteten Recherche im Internet, die das HABM seiner Klagebeantwortung beigefügt hat und die im Verwaltungsverfahren nicht vorgelegt worden waren, ist festzustellen, dass es nicht Aufgabe des Gerichts ist, die tatsächlichen Umstände im Licht erstmals vor ihm vorgelegter Beweise zu überprüfen (Urteile des Gerichts vom 6. März 2003, DaimlerChrysler/HABM [Calandre], T-128/01, Slg. 2003, II-701, Randnr. 18, und vom 12. September 2007, ColArt/Americas/HABM [BASICS], T-164/06, Slg. 2007, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 44).
• EuG, 22.06.2005 - T-19/04

  Metso Paper Automation / HABM (PAPERLAB) - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke …

  Auszug aus EuG, 02.12.2008 - T-67/07

  Folglich fällt ein Zeichen nur dann unter das in dieser Bestimmung aufgestellte Verbot, wenn es zu den fraglichen Waren oder Dienstleistungen einen hinreichend direkten und konkreten Bezug aufweist, der es den angesprochenen Verkehrskreisen ermöglicht, unmittelbar und ohne weitere Überlegung eine Beschreibung der in Rede stehenden Kategorie von Waren und Dienstleistungen oder eines ihrer Merkmale zu erkennen (Urteile des Gerichts vom 22. Juni 2005, Metso Paper Automation/HABM [PAPERLAB], T-19/04, Slg. 2005, II-2383, Randnr. 25, und RadioCom, oben in Randnr. 22 angeführt, Randnr. 29).
• EuG, 31.01.2001 - T-24/00

  Sunrider / HABM (VITALITE)
• EuG, 27.02.2002 - T-34/00

  Eurocool Logistik / HABM (EUROCOOL)

• EuG, 12.05.2016 - T-749/14

  Chung-Yuan Chang / EUIPO - BSH Hausgeräte (AROMA)

  Deuxièmement, l'EUIPO se prévaut de la jurisprudence GentleCare, point 22 supra (EU:T:2015:34), par laquelle le Tribunal aurait suivi une approche différente de celle suivie dans l'affaire ayant donné lieu à l'arrêt du 20 décembre 2006, Ford Motor/OHMI (FUN) (T-67/07, EU:T:2008:542), invoqué par le requérant.

  Or, selon la jurisprudence, le fait qu'une entreprise souhaite conférer une image positive à ses produits, indirectement et de façon abstraite, sans pour autant informer directement et immédiatement le consommateur de l'une des qualités ou des caractéristiques déterminées des produits concernés, relève de l'évocation et non de la désignation au sens de l'article 7, paragraphe 1, sous c), du règlement n° 207/2009 (voir arrêt FUN, point 47 supra, EU:T:2008:542, point 33).

  Ainsi, comme le rappelle à juste titre le requérant, un terme à caractère flatteur, élogieux tel que « fun ", n'était pourtant pas descriptif des produits en cause, en l'occurrence des véhicules terrestres à moteur, dès lors qu'il ne permettait pas au consommateur d'établir immédiatement et sans autre réflexion un rapport concret et direct avec les produits concernés (voir arrêt FUN, point 47 supra, EU:T:2008:542, point 38).

  Tout comme le terme « aroma " en l'espèce, le fait que le signe FUN pouvait être perçu comme conférant une image positive aux produits en cause ne dépassait pas le domaine de la suggestion et était donc trop vague, indéterminé et subjectif pour conférer à ce mot un caractère descriptif par rapport auxdits produits (voir arrêt FUN, point 47 supra, EU:T:2008:542, points 34 et 35).

• EuGH, 28.06.2012 - C-306/11

  XXXLutz Marken / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. …

  Nach der Rechtsprechung stellt nämlich ein solches Hervorrufen von Assoziationen oder eine solche Vermutung hinsichtlich der Merkmale der betroffenen Waren keinen unmittelbaren oder sofortigen Zusammenhang zwischen dem als Marke angemeldeten Zeichen und diesen Waren dar (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 12. Januar 2005, Deutsche Post EURO EXPRESS/HABM [EUROPREMIUM], T-334/03, Slg. 2005, II-65, Randnr. 37, und vom 2. Dezember 2008, Ford Motor/HABM [FUN], T-67/07, Slg. 2008, II-3411, Randnr. 33).
• EuG, 22.11.2017 - T-771/16

  Toontrack Music / EUIPO (EZMIX) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke …

  Selon la requérante, EZMIX utilise, malgré son éventuelle évocation descriptive, une désignation innovatrice et inattendue, ce qui impliquerait, à l'instar de la marque FUN en discussion dans l'affaire T-67/07 [arrêt du 2 décembre 2008, Ford Motor/OHMI (FUN), T-67/07, EU:T:2008:542] ou de la marque EUROPREMIUM en discussion dans l'affaire T-334/03 [arrêt du 12 janvier 2005, Deutsche Post EURO EXPRESS/OHMI (EUROPREMIUM), T-334/03, EU:T:2005:4], un degré d'association plus faible entre la marque et les produits ou services couverts par la demande d'enregistrement.

  À cet égard, dans l'affaire T-67/07, citée par la requérante, le Tribunal a considéré que le signe FUN pouvait être compris, quant aux véhicules terrestres à moteur, comme indiquant que ces véhicules pouvaient être amusants ou constituer une source d'amusement, et qu'il pouvait donc être vu comme conférant au produit une image positive, qui pouvait s'apparenter à une image à but promotionnel, en suscitant dans l'esprit du consommateur pertinent l'idée qu'un véhicule pouvait être une source d'amusement.

  Cependant, le Tribunal a considéré que si, dans certains cas, un véhicule terrestre à moteur pouvait être une source d'amusement pour son conducteur, le signe FUN ne dépassait pas le domaine de la suggestion et, partant, il ne tombait pas sous le coup de l'interdiction de l'article 7, paragraphe 1, sous c), du règlement n° 207/2009 (arrêt du 2 décembre 2008, FUN, T-67/07, EU:T:2008:542, points 34 et 38).

 
• EuG, 13.12.2018 - T-94/18

  Multifit/ EUIPO (fit+fun) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke fit+fun - …

  Außerdem kann nach Auffassung der Klägerin den Ausführungen der Beschwerdekammer zum Urteil vom 2. Dezember 2008, Ford Motor/HABM (FUN) (T-67/07, EU:T:2008:542), nicht gefolgt werden.

  Diese von der Beschwerdekammer vorgenommene Analyse des Urteils vom 2. Dezember 2008, FUN (T-67/07, EU:T:2008:542), ist fehlerfrei.

  Unter diesen Umständen hat die Beschwerdekammer in der angefochtenen Entscheidung fehlerfrei festgestellt, dass das Gericht sich im Urteil vom 2. Dezember 2008, FUN (T-67/07, EU:T:2008:542), nicht zur originären Unterscheidungskraft dieses Zeichens geäußert habe.

• EuG, 29.11.2018 - T-214/17

  Out of the blue/ EUIPO - Dubois und MFunds USA (FUNNY BANDS) - Unionsmarke - …

  Enfin, la chambre de recours a considéré que cette constatation valait a fortiori pour les services de vente en gros et au détail concernant les mêmes produits, compris dans la classe 35. Par ailleurs, la mention, au point 37 de la décision attaquée, de l'arrêt du 2 décembre 2008, Ford Motor/OHMI (FUN) (T-67/07, EU:T:2008:542), indique que la chambre de recours a en outre considéré que, bien que le terme « funny " pourrait éventuellement évoquer des associations allusives, il ne sert pas à désigner, de manière précise, une caractéristique des « bands ".

  Certes, selon cette jurisprudence, le fait qu'une entreprise souhaite conférer une image positive à ses produits, indirectement et de façon abstraite, sans pour autant informer directement et immédiatement le consommateur de l'une des qualités ou des caractéristiques déterminées des produits concernés, relève de l'évocation et non de la désignation au sens de l'article 7, paragraphe 1, sous c), du règlement n o 207/2009 (arrêt du 2 décembre 2008, FUN, T-67/07, EU:T:2008:542, point 33).

  Deuxièmement, il convient de relever que cette conclusion est même corroborée par l'arrêt du 2 décembre 2008, FUN (T-67/07, EU:T:2008:542).

• EuG, 07.12.2017 - T-622/16

  sheepworld / EUIPO (Alles wird gut) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke …

  Als zweite Rüge macht die Klägerin unter Berufung auf das Urteil vom 2. Dezember 2008, Ford Motor/HABM (FUN) (T-67/07, EU:T:2008:542), geltend, selbst wenn die angemeldete Marke einen werblichen Bedeutungsgehalt haben sollte, fiele dies in den Bereich der Erzeugung von Assoziationen und nicht in den Bereich der in Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 vorgesehenen Schutzhindernisse.

  Hierzu genügt zunächst der Hinweis, dass Rn. 33 des von der Klägerin angeführten Urteils vom 2. Dezember 2008, FUN (T-67/07, EU:T:2008:542), nicht das in Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 vorgesehene Eintragungshindernis betrifft, sondern das Eintragungshindernis in deren Art. 7 Abs. 1 Buchst. c (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung 2017/1001), wobei das Gericht im Rahmen eines Klagegrundes, mit dem ein Verstoß gegen Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 207/2009 gerügt wird, ausdrücklich auf die Bezeichnung im Sinne dieser Bestimmung Bezug nimmt.

• EuG, 16.03.2016 - T-90/15

  Schoeller Corporation / OHMI - Sqope (SCOPE) - Gemeinschaftsmarke - …

  Nach der Rechtsprechung fällt ein Wortzeichen jedoch nur dann unter Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 207/2009, wenn es dazu dient, die wesentlichen Merkmale der fraglichen Dienstleistungen konkret und nicht vage oder abstrakt zu bezeichnen (vgl. Urteil vom 2. Dezember 2008, Ford Motor/HABM [FUN], T-67/07, Slg, EU:T:2008:542, Rn. 32 und die dort angeführte Rechtsprechung;… vgl. in diesem Sinne auch Urteil ELLOS, oben in Rn. 25 angeführt, EU:T:2002:44, Rn. 43 und 44).

  Folglich ist die bloße Feststellung der Beschwerdekammer, das Wort "scope" sei in Verbindung mit anderen Wörtern beschreibend, nicht ausreichend, um daraus den Schluss zu ziehen, dass das Zeichen SCOPE einen beschreibenden Charakter hat (vgl. in diesem Sinne Urteil FUN, oben in Rn. 32 angeführt, EU:T:2008:542, Rn. 40).

• EuG, 12.12.2018 - T-743/17

  Bischoff/ EUIPO - Miroglio Fashion (CARACTÈRE) - Unionsmarke - …

  En outre, il ressort de la jurisprudence que, pour qu'une marque verbale tombe sous le coup de l'article 7, paragraphe 1, sous c), du règlement n o 207/2009, elle doit servir à désigner de manière spécifique, non vague et objective, les caractéristiques essentielles des produits ou des services en cause [voir, en ce sens, arrêts du 2 décembre 2008, Ford Motor/OHMI (FUN), T-67/07, EU:T:2008:542, point 32 et jurisprudence citée, et du 16 mars 2016, Schoeller Corporation/OHMI - Sqope (SCOPE), T-90/15, non publié, EU:T:2016:153, point 32].

  D'une part, le seul fait que le terme « caractère ", associé à la préposition « de ", puisse évoquer l'originalité du produit ou du service auquel il se rapporte, ne suffit pas pour conclure que tel serait également le cas du signe CARACTÈRE (voir, par analogie, arrêts du 2 décembre 2008, FUN, T-67/07, EU:T:2008:542, point 40, et du 16 mars 2016, SCOPE, T-90/15, non publié, EU:T:2016:153, point 35).

• Generalanwalt beim EuGH, 08.12.2016 - C-421/15

  Yoshida Metal Industry / EUIPO

  Vgl. Urteile vom 2. Dezember 2008, Ford Motor/HABM (FUN) (T-67/07, EU:T:2008:542, Rn. 44), und vom 8. September 2010, Wilfer/HABM (Darstellung eines Gitarrenkopfs) (…T-458/08, nicht veröffentlicht, EU:T:2010:358, Rn. 66).
• EuG, 08.11.2022 - T-232/22

  Growth Finance Plus/ EUIPO (catlover) - Unionsmarke - Anmeldung der …

  Im Übrigen ist die von der Klägerin in diesem Zusammenhang angeführte Rechtsprechung zur Evokation (Urteil vom 2. Dezember 2008, Ford Motor/HABM [FUN], T-67/07, EU:T:2008:542, Rn. 35) nicht einschlägig, da diese wiederum das Eintragungshindernis des beschreibenden Charakters nach Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung 2017/1001 und nicht das in Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung genannte Eintragungshindernis betrifft.
• BPatG, 28.09.2022 - 26 W (pat) 18/19
• EuG, 06.10.2021 - T-3/21

  Power Horse Energy Drinks/ EUIPO - Robot Energy Europe (UNSTOPPABLE) - …
• EuG, 17.09.2015 - T-550/14

  Volkswagen / HABM (COMPETITION) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …
• EuG, 08.11.2022 - T-231/22

  Growth Finance Plus/ EUIPO (doglover) - Unionsmarke - Anmeldung der …
• EuG, 17.01.2019 - T-40/18

  Ecolab USA/ EUIPO (SOLIDPOWER)
• EuG, 08.09.2010 - T-64/09

  Micro Shaping / HABM (packaging) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …
• EuG, 13.12.2018 - T-98/18

  Multifit/ EUIPO (MULTIFIT) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke MULTIFIT …
• EuG, 16.09.2014 - T-497/13

  Boston Scientific Neuromodulation / HABM (PRECISION SPECTRA)
• EuG, 02.02.2012 - T-321/09

  skytron energy / HABM (arraybox) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …