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   EuG, 12.12.2019 - T-683/18   

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https://dejure.org/2019,43143
EuG, 12.12.2019 - T-683/18 (https://dejure.org/2019,43143)
EuG, Entscheidung vom 12.12.2019 - T-683/18 (https://dejure.org/2019,43143)
EuG, Entscheidung vom 12. Dezember 2019 - T-683/18 (https://dejure.org/2019,43143)
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Volltextveröffentlichung

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Geistiges und gewerbliches Eigentum - Ein Zeichen, das auf Marihuana anspielt, darf beim gegenwärtigen Stand des Rechts nicht als Unionsmarke eingetragen werden

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Keine Eintragung als Unionsmarke für Zeichen das auf Marihuanakonsum anspielt - Verstoß gegen öffentliche Ordnung - Cannabis Store Amsterdam

  • Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

    Conte/ EUIPO (CANNABIS STORE AMSTERDAM)

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Keine Eintragung des Bildzeichens "Cannabis Store Amsterdam" als Unionsmarke

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Keine Unionsmarke: Marihuana-Zeichen verstößt gegen die öffentliche Ordnung

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "CANNABIS Store Amsterdam" - Für eine Anspielung auf Marihuana gibtÂ’s in Europa keinen Markenschutz

  • taz.de (Pressebericht, 12.12.2019)

    Hanfblatt im Logo: Symbol regt zum Drogenkauf an

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Auf Marihuana anspielendes Zeichen darf nicht als Unionsmarke eingetragen werden - Verstoß gegen die öffentliche Ordnung

Sonstiges (2)

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