Rechtsprechung
   EuG, 08.11.2018 - T-718/16   

Volltextveröffentlichung

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Europäischer Gerichtshof (Pressemitteilung)

    Geistiges und gewerbliches Eigentum - Das Gericht hebt die Entscheidung des EUIPO auf, mit der die Rechte der Inhaberin der Unionsmarke SPINNING für verfallen erklärt wurden

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    EUIPO muss erneut darüber entscheiden ob die Marke SPINNING im Fitnessbereich wegen Verfalls aufgrund von Gebräuchlichkeit zu löschen ist

  • lto.de (Kurzinformation)

    Unionsrechtlicher Markenschutz: Ist "Spinning" schon gebräuchlich?

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Marke SPINNING zu Unrecht für verfallen erklärt

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Unionsmarke: Verfallsentscheidung auch bei einer nur in einem einzigen Mitgliedstaat zur gebräuchlichen Bezeichnung gewordenen Marke möglich

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Unionsmarke: Verfallsentscheidung auch bei einer nur in einem einzigen Mitgliedstaat zur gebräuchlichen Bezeichnung gewordenen Marke möglich

Sonstiges (3)

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht