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   EuG, 27.02.2002 - T-79/00   

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https://dejure.org/2002,835
EuG, 27.02.2002 - T-79/00 (https://dejure.org/2002,835)
EuG, Entscheidung vom 27.02.2002 - T-79/00 (https://dejure.org/2002,835)
EuG, Entscheidung vom 27. Februar 2002 - T-79/00 (https://dejure.org/2002,835)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Wort LITE - Gewährung rechtlichen Gehörs - Nicht durchgreifender Klagegrund - Absolutes Eintragungshindernis - Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94

  • Europäischer Gerichtshof

    REWE-Zentral / HABM (LITE)

  • EU-Kommission PDF

    Rewe Zentral AG gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

    Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Artikel 73
    1. Gemeinschaftsmarke - Entscheidungen des Amtes - Wahrung der Verteidigungsrechte

  • EU-Kommission

    Rewe Zentral AG gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

    Gemeinschaftsmarke - Wort LITE - Gewährung rechtlichen Gehörs - Nicht durchgreifender Klagegrund - Absolutes Eintragungshindernis - Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94.

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ablehnung der Eintragung des Wortes LITE als Gemeinschaftsmarke; Unmittelbar beschreibender Charakter einer Marke hinsichtlich der angemeldeten Waren und Dienstleistungen; Fehlende Unterscheidungskraft einer Marke; Allgemeinbedürfnis an der Freihaltung rein ...

  • Judicialis

    Verordnung (EG) Nr. 40/94 Art. 7 Abs. 1 b; ; Verordnung (EG) Nr. 40/94 Art. 7 Abs. 1 c; ; Verordnung (EG) Nr. 40/94 Art. 73

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R275/1999-3 der Dritten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 27. Januar 2000, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers zurückgewiesen wurde, der die Eintragung der ...

Papierfundstellen

  • GRUR Int. 2002, 604
 
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Wird zitiert von ... (114)

  • EuGH, 15.09.2005 - C-37/03

    BioID / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b

    Solche Marken ermöglichen es den maßgeblichen Verkehrskreisen im Übrigen nicht, bei einem späteren Erwerb, wenn ihre Erfahrung beim ersten Erwerb positiv war, die gleiche Wahl oder, wenn sie negativ war, eine andere Wahl zu treffen (in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 27. Februar 2002 in der Rechtssache T-79/00, Rewe-Zentral/HABM [LITE], Slg. 2002, II-705, Randnr. 26).".
  • OLG Nürnberg, 19.04.2021 - 3 U 3133/19

    Unterscheidungskraft, Marke, Wortmarke, Berufung, Wortfolge, Eintragung,

    Denn nur Zeichen mit Unterscheidungskraft - also Marken, die auf die Herkunft der Ware oder der Dienstleistung hinweisen - ermöglichen es dem Verbraucher, den Erwerb einer Ware bzw. die Inanspruchnahme einer Dienstleistung eines bestimmten Erzeugers oder Dienstleisters an einer früheren positiven oder negativen Kauferfahrung auszurichten (vgl. EuG, Urteil vom 27.02.2002 - T-79/00, GRUR Int 2002, 604, Rn. 26 - Rewe).
  • OLG Nürnberg, 20.04.2021 - 3 U 3133/19
    Denn nur Zeichen mit Unterscheidungskraft - also Marken, die auf die Herkunft der Ware oder der Dienstleistung hinweisen - ermöglichen es dem Verbraucher, den Erwerb einer Ware bzw. die Inanspruchnahme einer Dienstleistung eines bestimmten Erzeugers oder Dienstleisters an einer früheren positiven oder negativen Kauferfahrung auszurichten (vgl. EuG, Urteil vom 27.02.2002 - T-79/00, GRUR Int 2002, 604 , Rn. 26 - Rewe).
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