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   EuG, 24.01.2019 - T-800/17   

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https://dejure.org/2019,773
EuG, 24.01.2019 - T-800/17 (https://dejure.org/2019,773)
EuG, Entscheidung vom 24.01.2019 - T-800/17 (https://dejure.org/2019,773)
EuG, Entscheidung vom 24. Januar 2019 - T-800/17 (https://dejure.org/2019,773)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Brown Street Holdings/ EUIPO - Enesan (FIGHT LIFE)

    Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Internationale Registrierung mit Benennung der Europäischen Union - Wortmarke FIGHT LIFE - Ältere Unionswortmarke FIGHT FOR LIFE - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Tenor)

    Brown Street Holdings/ EUIPO - Enesan (FIGHT LIFE)

    (fremdsprachig)

  • Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

    Brown Street Holdings/ EUIPO - Enesan (FIGHT LIFE)

    Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Internationale Registrierung mit Benennung der Europäischen Union - Wortmarke FIGHT LIFE - Ältere Unionswortmarke FIGHT FOR LIFE - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. ...

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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (9)

  • EuGH, 07.07.2005 - C-418/02

    DER GERICHTSHOF ERWEITERT DEN MARKENSCHUTZ DURCH ZULASSUNG VON

    Auszug aus EuG, 24.01.2019 - T-800/17
    Das EUIPO tritt dem Vorbringen der Klägerin entgegen und macht geltend, die Klägerin hätte die Waren oder Arten von Waren, auf die sich die "Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen von Produkten zur Gesundheitspflege" bezögen, im Einklang mit den im Urteil vom 7. Juli 2005, Praktiker Bau- und Heimwerkermärkte (C-418/02, EU:C:2005:425), aufgestellten Kriterien hinreichend klar und eindeutig angeben müssen.

    Der Zweck des Einzelhandels besteht aber im Verkauf von Waren an die Verbraucher, der neben dem Rechtsgeschäft des Kaufvertrags die gesamte Tätigkeit umfasst, die ein Wirtschaftsteilnehmer entfaltet, um zum Abschluss eines solchen Geschäfts anzuregen; diese Tätigkeit besteht insbesondere in der Auswahl eines Sortiments von Waren, die zum Verkauf angeboten werden, und im Angebot verschiedener Dienstleistungen, die einen Verbraucher dazu veranlassen sollen, den Kaufvertrag mit diesem Händler statt mit einem seiner Wettbewerber abzuschließen (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichtshofs vom 7. Juli 2005, Praktiker Bau- und Heimwerkermärkte, C-418/02, EU:C:2005:425, Rn. 34).

    Das vorstehende Ergebnis wird nicht durch das Vorbringen des EUIPO in Frage gestellt, wonach die Klägerin die Waren oder Arten von Waren, auf die sich die "Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen von Produkten zur Gesundheitspflege" bezögen, gemäß den im Urteil vom 7. Juli 2005, Praktiker Bau- und Heimwerkermärkte (C-418/02, EU:C:2005:425), aufgestellten Kriterien hätte präzisieren müssen, um die Gefahr eines zu weiten Schutzumfangs zu vermeiden.

    Nach der Rechtsprechung wird nämlich vom Anmelder einer Marke für Dienstleistungen, die im Rahmen des Handels erbracht werden, verlangt, dass er die Waren oder Arten von Waren, auf die sich diese Dienstleistungen beziehen, konkretisiert, ohne dass es jedoch notwendig wäre, die Dienstleistung oder die Dienstleistungen zu konkretisieren (Urteile des Gerichtshofs vom 7. Juli 2005, Praktiker Bau- und Heimwerkermärkte, C-418/02, EU:C:2005:425, Rn. 49 bis 51, und vom 24. September 2008, 0akley/HABM - Venticinque [O STORE], T-116/06, EU:T:2008:399, Rn. 44).

    Allerdings geht aus dieser Rechtsprechung auch hervor, dass diese Anforderung für die Zwecke der Eintragung von Marken mit der Folge gilt, dass die Anwendung u. a. von Art. 4 Abs. 1 der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken (ABl. 1989, L 40, S. 1), der die Zurückweisung einer Markenanmeldung wegen bestehender Verwechslungsgefahr betrifft, erleichtert wird (vgl. entsprechend Urteil des Gerichtshofs vom 7. Juli 2005, Praktiker Bau- und Heimwerkermärkte, C-418/02, EU:C:2005:425, Rn. 49 bis 51),.

  • EuG, 15.02.2011 - T-213/09

    'Yorma''s / OHMI - Norma Lebensmittelfilialbetrieb (YORMA''S)' -

    Auszug aus EuG, 24.01.2019 - T-800/17
    Schließlich ist auch ihre Nutzung verschieden, da die Waren konsumiert werden, während die Nutzung der Dienstleistung darin besteht, vor dem Kauf Informationen zu den Waren zu erhalten (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 15. Februar 2011, Yorma's/HABM - Norma Lebensmittelfilialbetrieb (YORMA'S), T-213/09, nicht veröffentlicht, EU:T:2011:37, Rn. 34 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Auch spielen diese Dienstleistungen aus Sicht des relevanten Verbrauchers eine bedeutende Rolle beim Kauf der angebotenen Waren (vgl. entsprechend Urteil vom 15. Februar 2011, YORMA'S, T-213/09, nicht veröffentlicht, EU:T:2011:37, Rn. 39 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuG, 14.05.2013 - T-249/11

    'Sanco / OHMI - Marsalman (Représentation d''un poulet)' - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 24.01.2019 - T-800/17
    Somit ist für die Beurteilung, ob Waren oder Dienstleistungen einander ergänzen, letztlich darauf abzustellen, wie wichtig eine Ware oder Dienstleistung aus Sicht der maßgeblichen Verkehrskreise für die Verwendung einer anderen Ware oder Dienstleistung ist (vgl. Urteil vom 14. Mai 2013, Sanco/HABM - Marsalman [Darstellung eines Huhns], T-249/11, EU:T:2013:238, Rn. 22 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 16.10.2013 - T-282/12

    El Corte Inglés / OHMI - Sohawon (fRee YOUR STYLe.)

    Auszug aus EuG, 24.01.2019 - T-800/17
    Es konnte daher entschieden werden, dass zwischen den Waren und den Einzelhandelsdienstleistungen bezüglich dieser Waren eine Ähnlichkeit bestehe (vgl. Urteil vom 16. Oktober 2013, El Corte Inglés/HABM - Sohawon [fRee YOUR STYLe.], T-282/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:533, Rn. 37 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 09.07.2003 - T-162/01

    Laboratorios RTB / OHMI - Giorgio Beverly Hills (GIORGIO BEVERLY HILLS)

    Auszug aus EuG, 24.01.2019 - T-800/17
    Nach dieser Rechtsprechung ist das Vorliegen von Verwechslungsgefahr umfassend, gemäß der Wahrnehmung der in Rede stehenden Zeichen bzw. Waren oder Dienstleistungen durch die maßgeblichen Verkehrskreise und unter Berücksichtigung aller maßgeblichen Umstände des Einzelfalls, insbesondere der Wechselbeziehung zwischen der Ähnlichkeit der Zeichen und der Ähnlichkeit der damit gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen, zu beurteilen (vgl. Urteil vom 9. Juli 2003, Laboratorios RTB/HABM - Giorgio Beverly Hills [GIORGIO BEVERLY HILLS], T-162/01, EU:T:2003:199, Rn. 30 bis 33 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 14.12.2006 - T-81/03

    Mast-Jägermeister / OHMI - Licorera Zacapaneca (VENADO avec cadre) -

    Auszug aus EuG, 24.01.2019 - T-800/17
    Für die Ablehnung der Eintragung einer Unionsmarke reicht es allerdings aus, dass in einem Teil der Union ein relatives Eintragungshindernis im Sinne von Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 besteht (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 14. Dezember 2006, Mast-Jägermeister/HABM - Licorera Zacapaneca [VENADO mit Rahmen u. a.], T-81/03, T-82/03 und T-103/03, EU:T:2006:397, Rn. 76 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 13.02.2007 - T-256/04

    Mundipharma / OHMI - Altana Pharma (RESPICUR) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 24.01.2019 - T-800/17
    Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Aufmerksamkeit des Durchschnittsverbrauchers je nach Art der betreffenden Waren oder Dienstleistungen unterschiedlich hoch sein kann (vgl. Urteil vom 13. Februar 2007, Mundipharma/HABM - Altana Pharma [RESPICUR], T-256/04, EU:T:2007:46, Rn. 42 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 11.07.2007 - T-443/05

    El Corte Inglés / OHMI - Bolaños Sabri (PiraÑAM diseño original Juan Bolaños) -

    Auszug aus EuG, 24.01.2019 - T-800/17
    Es können auch andere Faktoren wie die Vertriebswege der betreffenden Waren berücksichtigt werden (vgl. Urteil vom 11. Juli 2007, El Corte Inglés/HABM - Bolaños Sabri [PiraÑAM diseño original Juan Bolaños], T-443/05, EU:T:2007:219, Rn. 37 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 22.01.2009 - T-316/07

    Commercy / OHMI - easyGroup IP Licensing (easyHotel) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 24.01.2019 - T-800/17
    Es handelt sich hierbei um kumulative Voraussetzungen (vgl. Urteil vom 22. Januar 2009, Commercy/HABM - easyGroup IP Licensing [easyHotel], T-316/07, EU:T:2009:14, Rn. 42 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 08.12.2021 - T-593/19

    Zypern/ EUIPO - Fontana Food (GRILLOUMI BURGER)

    Ce degré de similitude doit être qualifié de faible, dans la mesure où, d'une part, les services et les produits en cause ont à l'évidence une nature différente, en raison du caractère fongible des premiers et non fongible des seconds [voir, en ce sens, arrêt du 24 janvier 2019, Brown Street Holdings/EUIPO - Enesan (FIGHT LIFE), T-800/17, non publié, EU:T:2019:31, point 25 et jurisprudence citée], et, d'autre part, les « [s]ervices de restauration (alimentation) ; services de coffee-shop ; services de restauration (alimentation) " relevant de la classe 43 et visés par la marque demandée peuvent présenter un lien de complémentarité avec des produits alimentaires très variés, dont les fromages ne constituent qu'une partie.
  • EuG, 08.12.2021 - T-595/19

    Foundation for the Protection of the Traditional Cheese of Cyprus named Halloumi/

    Ce degré de similitude doit toutefois être qualifié de faible, dans la mesure où, d'une part, les services et les produits en cause ont à l'évidence une nature différente, en raison du caractère fongible des premiers et non fongible des seconds [voir, en ce sens, arrêt du 24 janvier 2019, Brown Street Holdings/EUIPO - Enesan (FIGHT LIFE), T-800/17, non publié, EU:T:2019:31, point 25 et jurisprudence citée], et, d'autre part, les « [s]ervices de restauration (alimentation) ; services de coffee-shop ; services de restauration (alimentation) " relevant de la classe 43 et visés par la marque demandée peuvent présenter un lien de complémentarité avec des produits alimentaires très variés, dont les fromages ne constituent qu'une partie.
  • EuG, 08.12.2021 - T-556/19

    Zypern/ EUIPO - Fontana Food (GRILLOUMI)

    Ce degré de similitude doit toutefois être qualifié de faible, dans la mesure où, d'une part, les services et les produits en cause ont à l'évidence une nature différente, en raison du caractère fongible des premiers et non fongible des seconds [voir, en ce sens, arrêt du 24 janvier 2019, Brown Street Holdings/EUIPO - Enesan (FIGHT LIFE), T-800/17, non publié, EU:T:2019:31, point 25 et jurisprudence citée], et, d'autre part, les « [s]ervices de restauration (alimentation) ; services de coffee-shop ; services de restauration (alimentation) " relevant de la classe 43 et visés par la marque demandée peuvent présenter un lien de complémentarité avec des produits alimentaires très variés, dont les fromages ne constituent qu'une partie.
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