Rechtsprechung
   EuG, 28.02.2018 - T-843/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,3686
EuG, 28.02.2018 - T-843/16 (https://dejure.org/2018,3686)
EuG, Entscheidung vom 28.02.2018 - T-843/16 (https://dejure.org/2018,3686)
EuG, Entscheidung vom 28. Februar 2018 - T-843/16 (https://dejure.org/2018,3686)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,3686) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Europäischer Gerichtshof

    Dm-drogerie markt / EUIPO - Digital Print Group O. Schimek (Foto Paradies)

    Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Unionswortmarke Foto Paradies - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EU] 2017/1001)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Unionswortmarke Foto Paradies - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EU] 2017/1001)

  • rechtsportal.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

    Dm-drogerie markt / EUIPO - Digital Print Group O. Schimek (Foto Paradies)

    Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Unionswortmarke Foto Paradies - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EU] 2017/1001)

  • Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

    Dm-drogerie markt / EUIPO - Digital Print Group O. Schimek (Foto Paradies)

Sonstiges (2)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (11)

  • EuG, 12.05.2016 - T-32/15

    GRE / EUIPO (Mark1) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionsbildmarke Mark1 -

    Auszug aus EuG, 28.02.2018 - T-843/16
    Die Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 zugrunde liegende Idee steht im Zusammenhang mit der Hauptfunktion der Marke, dem Verbraucher oder Endabnehmer die Ursprungsidentität der mit der Marke gekennzeichneten Ware oder Dienstleistung zu garantieren (Urteile vom 21. Januar 2011, BSH/HABM [executive edition], T-310/08, nicht veröffentlicht, EU:T:2011:16, Rn. 22, und vom 12. Mai 2016, GRE/EUIPO [Mark1], T-32/15, EU:T:2016:287, Rn. 25).

    Die Unterscheidungskraft einer Marke ist zum einen im Hinblick auf die Waren und Dienstleistungen zu prüfen, für die sie angemeldet wurde, und zum anderen im Hinblick auf ihre Wahrnehmung durch die normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen maßgeblichen Verkehrskreise (Urteile vom 20. Oktober 2011, Freixenet/HABM, C-344/10 P und C-345/10 P, EU:C:2011:680, Rn. 43, vom 31. März 2004, Fieldturf/HABM [LOOKS LIKE GRASS... FEELS LIKE GRASS... PLAYS LIKE GRASS], T-216/02, EU:T:2004:96, Rn. 26, und vom 12. Mai 2016, Mark1, T-32/15, EU:T:2016:287, Rn. 29).

    An die Beurteilung der Unterscheidungskraft solcher Marken sind keine strengeren Maßstäbe anzulegen als an die sonstiger Zeichen (vgl. Urteile vom 21. Januar 2010, Audi/HABM, C-398/08 P, EU:C:2010:29, Rn. 35 und 36 sowie die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 12. Mai 2016, Mark1, T-32/15, EU:T:2016:287, Rn. 30 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuG, 21.01.2011 - T-310/08

    BSH / HABM (executive edition) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

    Auszug aus EuG, 28.02.2018 - T-843/16
    Die Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 zugrunde liegende Idee steht im Zusammenhang mit der Hauptfunktion der Marke, dem Verbraucher oder Endabnehmer die Ursprungsidentität der mit der Marke gekennzeichneten Ware oder Dienstleistung zu garantieren (Urteile vom 21. Januar 2011, BSH/HABM [executive edition], T-310/08, nicht veröffentlicht, EU:T:2011:16, Rn. 22, und vom 12. Mai 2016, GRE/EUIPO [Mark1], T-32/15, EU:T:2016:287, Rn. 25).

    Demgemäß besitzt eine Marke Unterscheidungskraft im Sinne dieses Artikels, wenn sie geeignet ist, die Ware oder Dienstleistung, für die die Eintragung beantragt wird, als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und diese Ware oder Dienstleistung somit von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (Urteil vom 21. Januar 2011, executive edition, T-310/08, nicht veröffentlicht, EU:T:2011:16, Rn. 22).

    Es genügt, dass sie den angesprochenen Verkehrskreisen eine Unterscheidung der mit ihr gekennzeichneten Ware oder Dienstleistung von den Waren oder Dienstleistungen anderer betrieblicher Herkunft ermöglicht (Urteil vom 21. Januar 2011, executive edition, T-310/08, nicht veröffentlicht, EU:T:2011:16, Rn. 22).

  • EuG, 23.01.2014 - T-68/13

    Novartis / HABM (CARE TO CARE)

    Auszug aus EuG, 28.02.2018 - T-843/16
    Hierzu ist in Übereinstimmung mit dem EUIPO darauf hinzuweisen, dass ein Wortzeichen nach Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 bereits dann für nichtig zu erklären ist, wenn es zumindest in einer seiner möglichen Bedeutungen ein Merkmal der in Frage stehenden Waren und Dienstleistungen bezeichnet (Urteil vom 23. Januar 2014, Novartis/HABM [CARE TO CARE], T-68/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:29, Rn. 41).
  • EuG, 09.02.2010 - T-113/09

    PromoCell bioscience alive / HABM (SupplementPack) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 28.02.2018 - T-843/16
    Zu dieser besonderen Schreibweise des streitigen Zeichens, die zum einen darin besteht, dass die beiden Wörter, aus denen es sich zusammensetzt, getrennt geschrieben werden, und zum anderen darin, dass beide Wörter mit einem Großbuchstaben beginnen, ist festzustellen, dass sie kein schöpferisches Element darstellt, das dem Zeichen insgesamt die Fähigkeit verleihen könnte, die Waren eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 9. Februar 2010, PromoCell bioscience alive/HABM [SupplementPack], T-113/09, nicht veröffentlicht, EU:T:2010:34, Rn. 35).
  • EuG, 22.05.2008 - T-254/06

    Radio Regenbogen Hörfunk in Baden / HABM (RadioCom) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 28.02.2018 - T-843/16
    Der Schutz, der sich aus der Eintragung einer Wortmarke ergibt, erstreckt sich in jedem Fall auf das in der Anmeldung angegebene Wort und nicht auf die besonderen grafischen oder gestalterischen Aspekte, die diese Marke möglicherweise annehmen kann (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 22. Mai 2008, Radio Regenbogen Hörfunk in Baden/HABM [RadioCom], T-254/06, nicht veröffentlicht, EU:T:2008:165, Rn. 43).
  • EuG, 24.11.2015 - T-190/15

    Intervog / HABM (meet me)

    Auszug aus EuG, 28.02.2018 - T-843/16
    Dagegen muss einer solchen Marke Unterscheidungskraft zuerkannt werden, wenn sie über ihre Werbefunktion hinaus von den maßgeblichen Verkehrskreisen ohne Weiteres als Hinweis auf die betriebliche Herkunft der betreffenden Waren und Dienstleistungen aufgefasst werden kann (Beschluss vom 12. Juni 2014, Delphi Technologies/HABM, C-448/13 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2014:1746, Rn. 36, und Urteil vom 24. November 2015, 1ntervog/HABM [meet me], T-190/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:874, Rn. 20).
  • EuGH, 12.06.2014 - C-448/13

    Delphi Technologies / HABM

    Auszug aus EuG, 28.02.2018 - T-843/16
    Dagegen muss einer solchen Marke Unterscheidungskraft zuerkannt werden, wenn sie über ihre Werbefunktion hinaus von den maßgeblichen Verkehrskreisen ohne Weiteres als Hinweis auf die betriebliche Herkunft der betreffenden Waren und Dienstleistungen aufgefasst werden kann (Beschluss vom 12. Juni 2014, Delphi Technologies/HABM, C-448/13 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2014:1746, Rn. 36, und Urteil vom 24. November 2015, 1ntervog/HABM [meet me], T-190/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:874, Rn. 20).
  • EuGH, 20.10.2011 - C-344/10

    Freixenet / HABM - Rechtsmittel - Anmeldungen von Gemeinschaftsmarken, die eine

    Auszug aus EuG, 28.02.2018 - T-843/16
    Die Unterscheidungskraft einer Marke ist zum einen im Hinblick auf die Waren und Dienstleistungen zu prüfen, für die sie angemeldet wurde, und zum anderen im Hinblick auf ihre Wahrnehmung durch die normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen maßgeblichen Verkehrskreise (Urteile vom 20. Oktober 2011, Freixenet/HABM, C-344/10 P und C-345/10 P, EU:C:2011:680, Rn. 43, vom 31. März 2004, Fieldturf/HABM [LOOKS LIKE GRASS... FEELS LIKE GRASS... PLAYS LIKE GRASS], T-216/02, EU:T:2004:96, Rn. 26, und vom 12. Mai 2016, Mark1, T-32/15, EU:T:2016:287, Rn. 29).
  • EuGH, 21.01.2010 - C-398/08

    Audi / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 -

    Auszug aus EuG, 28.02.2018 - T-843/16
    An die Beurteilung der Unterscheidungskraft solcher Marken sind keine strengeren Maßstäbe anzulegen als an die sonstiger Zeichen (vgl. Urteile vom 21. Januar 2010, Audi/HABM, C-398/08 P, EU:C:2010:29, Rn. 35 und 36 sowie die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 12. Mai 2016, Mark1, T-32/15, EU:T:2016:287, Rn. 30 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 25.10.2007 - C-238/06

    Develey / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Dreidimensionale Marke -

    Auszug aus EuG, 28.02.2018 - T-843/16
    Es kann sich nämlich als zweckmäßig erweisen, im Zuge der Gesamtbeurteilung jeden einzelnen Bestandteil der betreffenden Marke zu untersuchen (vgl. Urteil vom 25. Oktober 2007, Develey/HABM, C-238/06 P, EU:C:2007:635, Rn. 82 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 31.03.2004 - T-216/02

    Fieldturf / HABM (LOOKS LIKE GRASS... FEELS LIKE GRASS... PLAYS LIKE GRASS)

  • EuG, 20.11.2019 - T-101/19

    Rezon/ EUIPO (imot.bg)

    L'idée sous-jacente à l'article 7, paragraphe 1, sous b), du règlement 2017/1001 est liée à la fonction essentielle de la marque, qui est de garantir au consommateur ou à l'utilisateur final l'identité d'origine du produit ou du service désigné par la marque [voir arrêt du 28 février 2018, dm-drogerie markt/EUIPO - Digital Print Group O. Schimek (Foto Paradies), T-843/16, non publié, EU:T:2018:102, point 15 et jurisprudence citée].

    Dès lors, est pourvue d'un caractère distinctif, au sens de cet article, la marque qui permet d'identifier le produit ou le service pour lequel l'enregistrement est demandé comme provenant d'une entreprise déterminée et donc de distinguer ce produit ou ce service de ceux d'autres entreprises [voir arrêts du 28 février 2018, Foto Paradies, T-843/16, non publié, EU:T:2018:102, point 16 et jurisprudence citée, et du 28 mars 2019, Robert Bosch/EUIPO (Simply. Connected.), T-251/17 et T-252/17, EU:T:2019:202, point 47 et jurisprudence citée].

    Il suffit que la marque permette au public concerné de distinguer le produit ou le service qu'elle désigne de ceux qui ont une autre origine commerciale (voir arrêt du 28 février 2018, Foto Paradies, T-843/16, non publié, EU:T:2018:102, point 17 et jurisprudence citée).

    Le caractère distinctif doit être apprécié, d'une part, par rapport aux produits ou aux services pour lesquels l'enregistrement est demandé et, d'autre part, par rapport à la perception qu'en a le public pertinent, normalement informé et raisonnablement attentif et avisé (voir arrêts du 28 février 2018, Foto Paradies, T-843/16, non publié, EU:T:2018:102, point 18 et jurisprudence citée, et du 28 mars 2019, Simply. Connected., T-251/17 et T-252/17, EU:T:2019:202, point 49 et jurisprudence citée).

    Ce grief manque non seulement en fait puisque ladite chambre a effectué un tel examen d'ensemble, mais est également incompatible avec la jurisprudence qui exige, aux fins de l'examen de l'existence d'un motif absolu de refus, d'apprécier aussi les différentes composantes, notamment verbales, d'un signe [arrêts du 14 juin 2017, LG Electronics/EUIPO (Second Display), T-659/16, non publié, EU:T:2017:387, points 26 et 27, et du 28 février 2018, Foto Paradies, T-843/16, non publié, EU:T:2018:102, points 32 à 39]. En outre, ainsi que l'EUIPO le fait valoir à juste titre, en l'espèce, un tel examen séparé des deux éléments verbaux du signe demandé était d'autant plus requis que le point figurant entre les mots « imot " et « bg " était susceptible d'être compris par le public pertinent comme ayant une fonction de distinction desdits éléments. Enfin, la chambre de recours a relevé à bon droit que l'adjonction de l'élément verbal « .bg " à l'élément verbal « imot " ne rendait pas le signe demandé distinctif dans son ensemble, étant donné que celui-ci désignait, de manière aisément compréhensible pour ledit public, un site Internet bulgare offrant des informations ou des services liés à des biens immobiliers (points 16 et 28 de la décision attaquée).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht