Rechtsprechung
   BGH, 07.11.1996 - I ZR 111/94   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,2391
BGH, 07.11.1996 - I ZR 111/94 (https://dejure.org/1996,2391)
BGH, Entscheidung vom 07.11.1996 - I ZR 111/94 (https://dejure.org/1996,2391)
BGH, Entscheidung vom 07. November 1996 - I ZR 111/94 (https://dejure.org/1996,2391)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,2391) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Organisationsverschulden des Spediteurs - Betreiben eines Lagers - Warenumschlag - Darlegungs- und Beweislast - Beweislast für Betriebsbereich

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ADSp § 51 lit. b S. 2
    Grob fahrlässiges Organisationsverschulden eines Spediteurs; Darlegungs- und Beweislast des Geschädigten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1997, 928
  • MDR 1997, 862
  • VersR 1997, 725
  • WM 1997, 1574
  • BB 1997, 1070
  • TranspR 1997, 291
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)

  • BGH, 10.12.2009 - I ZR 154/07

    Darlegungslast und Beweislast der Voraussetzungen für eine unbeschränkte Haftung

    An der gegenteiligen Auffassung, die im Urteil vom 7. November 1996 (I ZR 111/94, TranspR 1997, 291 = VersR 1997, 725) vertreten worden ist, hält der Senat nicht fest.
  • BGH, 25.09.1997 - I ZR 156/95

    Umfang der Darlegungspflicht des Spediteurs zu seiner Lagerorganisation; Anspruch

    Die Vorschrift des § 51 lit. b Satz 2 ADSp enthält eine Beweislastregelung zu Lasten des Anspruchstellers, gegen deren Wirksamkeit keine durchgreifenden Bedenken nach dem AGB-Gesetz (§§ 5 und 9) bestehen (BGHZ 127, 275, 277 ff.; 129, 345, 347 ff.; BGH, Urt. v. 14.12.1995 - I ZR 138/93, TranspR 1996, 121; Urt. v. 13.6.1996 - I ZR 45/94, TranspR 1997, 61, 63; Urt. v. 7.11.1996 - I ZR 111/94, TranspR 1997, 291, 292; Urt. v. 27.2.1997 - I ZR 221/94, TranspR 1997, 440, 442 = VersR 1997, 1513).

    Denn der Spediteur ist gehalten, die konkret eingerichteten Kontrollen so detailliert darzulegen, daß für den Anspruchsteller und das Gericht erkennbar wird, wie die einzelnen Maßnahmen in der Praxis geordnet, überschaubar und zuverlässig ineinandergreifen und welche Maßnahmen getroffen worden sind, um sicherzustellen, daß die theoretisch vorgesehenen Organisationsmaßnahmen auch praktisch durchgeführt werden (vgl. BGH, Urt. v. 3.11.1994 - I ZR 100/92, TranspR 1995, 253 = VersR 1995, 604, 606, insoweit in BGHZ 127, 275 nicht abgedruckt; BGHZ 129, 345, 350 f.; BGH, Urt. v. 6.7.1995 - I ZR 20/93, TranspR 1996, 70, 72; Urt. v. 9.11.1995 - I ZR 122/93, TranspR 1996, 303, 304 = VersR 1996, 782; TranspR 1997, 291, 293).

  • OLG Düsseldorf, 08.01.2008 - 18 U 200/06

    Mitverschulden des Versenders wegen fehlendem Hinweis auf hohen Warenwert -

    Ist - wie hier - der vom Frachtführer geschilderte Schadenshergang streitig, obliegt es nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und des Senats dem Frachtführer, den Schadenshergang zu beweisen, weil er im Streitfall beweisen muss, dass er seiner Einlassungsobliegenheit nachgekommen ist (BGH VersR 1997, 725).
  • OLG Köln, 03.07.1998 - 19 U 284/97

    Haftung des Spediteurs für unzureichend organisiertes Umschlaglager

    Der Bundesgerichtshof hat in jüngerer Zeit wiederholt entschieden, daß § 51 lit. b Satz 2 ADSp eine Beweislastregelung zu Lasten des Anspruchstellers enthält, gegen deren Wirksamkeit keine durchgreifenden Bedenken nach dem AGB-Gesetz (§§ 5 und 9) bestehen (vgl. BGHZ 127, 275, 277 ff.; 129, 345, 347 ff. = NJW 1995, 3117 ff.; BGH VersR 1997, 725, 726; BGH, Urteil vom 25. September 1997 - I ZR 156/95, von der Klägerin als Anlage zum Schriftsatz vom 17.03.1998 überreicht).

    Er ist vielmehr gehalten, die konkret eingerichteten Kontrollen so detailliert darzulegen, daß für den Anspruchsteller und das Gericht erkennbar wird, wie die einzelnen Maßnahmen getroffen worden sind, um sicherzustellen, daß die theoretisch vorgesehenen Organisationsmaßnahmen auch praktisch durchgeführt werden (vgl. BGHZ 129, 345, 350 f; BGH VersR 1997, 725, 726 m.N.; BGH, Urteil vom 25. September 1997 mit Nachweisen).

  • OLG Düsseldorf, 21.11.2007 - 18 U 200/06
    Ist - wie hier - der vom Frachtführer geschilderte Schadenshergang streitig, obliegt es nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und des Senats dem Frachtführer, den Schadenshergang zu beweisen, weil er im Streitfall beweisen muss, dass er seiner Einlassungsobliegenheit nachgekommen ist (BGH VersR 1997, 725).
  • OLG Celle, 03.05.2007 - 11 U 229/06

    Frachtführerhaftung: Darlegungslast des Frachtführers; Teilzahlung durch den

    Soweit sich die Klägerin in diesem Zusammenhang auf die Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 7. November 1996 (TranspR 1997, 291 - 294) bezieht, betraf diese Entscheidung den Fall eines Abhandenkommens von Waren aus dem Lager des Spediteurs.
  • OLG Düsseldorf, 14.03.2007 - 18 U 138/06

    Zur Entschädigungshöhe des Frachtführers nach CMR bei Beschädigung des

    Die Klägerin zieht in diesem Zusammenhang zu Unrecht eine Parallele zu dem vom BGH am 16.01.1997, TranspR 1997, 291, entschiedenen Fall.
  • OLG Düsseldorf, 23.10.1997 - 18 U 184/96
    Er ist vielmehr gehalten, die konkret eingerichteten Kontrollen so detailliert darzulegen, daß für den Anspruchsteller und das Gericht erkennbar wird, wie die einzelnen Maßnahmen in der Praxis geordnet, überschaubar und zuverlässig ineinandergreifen und welche Maßnahmen getroffen worden sind, um sicherzustellen, daß die theoretisch vorgesehenen Organisationsmaßnahmen auch praktisch durchgeführt werden (BGH VersR 1997, 725, 726).

    Ein Spediteur muß insbesondere in ausreichendem Maße wirksame Kontrollen gegen das Abhandenkommen von Transportgut - etwa infolge von Fehlverladungen durch Handeln dritter Personen oder durch ein solches seiner eigenen Beschäftigten, aber auch aufgrund von Entwendungen durch eigene Mitarbeiter - und zumutbare Maßnahmen ergreifen, die ihn in den Stand setzen, den Eintritt eines Schadens und den Schadensbereich in zeitlicher, räumlicher und personeller Hinsicht einzugrenzen (BGH VersR 1996, 1393, 1394, BGH NJW 1995, 3117, 3119 und BGH VersR 1997, 725, 726).

  • LG Bonn, 30.01.2001 - 18 O 111/01

    Geltendmachung der Ansprüche aus einem Transportschadens i.W.d.

    Auch oblag es ihm, darzulegen und ggf. zu beweisen, welche Maßnahmen er getroffen hatte, um Schäden zu vermeiden (vgl. BGH in Versicherungsrecht 1997, 725 f.; Koller, 4. AufI., Transportrecht, § 435, Rn. 20, 21).
  • KG, 14.11.2002 - 2 U 89/01

    Begriff der Leichtfertigkeit

    Ist der Vortrag des Geschädigten zu den ergriffenen Sicherungsmaßnahmen schlüssig und bestritten, so sind die vom Geschädigten angebotenen Beweise zu erheben (BGH, TranspR 1997, 291, 293).
  • OLG Düsseldorf, 04.07.2001 - 18 U 88/00

    Beim Transport von Paketen zu fixen Kosten übernimmt der Transporteur die Rechte

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht