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   BGH, 06.06.2007 - I ZR 121/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,1665
BGH, 06.06.2007 - I ZR 121/04 (https://dejure.org/2007,1665)
BGH, Entscheidung vom 06.06.2007 - I ZR 121/04 (https://dejure.org/2007,1665)
BGH, Entscheidung vom 06. Juni 2007 - I ZR 121/04 (https://dejure.org/2007,1665)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Jurion

    Voraussetzungen für das Vorliegen einer bewussten Leichtfertigkeit eines Frachtführers; Erforderliche Sicherheitsvorkehrungen eines Transportunternehmers zur Erfüllung seiner vertraglichen Verpflichtung; Berücksichtigung der Verwertbarkeit und der Diebstahlsgefährdung des transportierten Gutes bei der Feststellung der Leichtfertigkeit; Erkennbarkeit der Diebstahlsgefahr beim Transport von Kleinteilen (Computerteilen); Leichtfertigkeit bei Abstellen eines Planen-LKW auf einem unbewachten Parkplatz

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Transportgutdiebstahl - Kenntnis des Frachtführers vom Wert und Transportgutsicherung

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    CMR Art. 29
    Kein qualifiziertes Verschulden des Frachtführers wegen Transports mit einem Planen-Lkw ohne konkrete Kenntnis über den Wert des Transportguts

  • tis-gdv.de
  • rabüro.de

    Zur Frachtführerhaftung für den Verlust des Transportguts im internationalen Straßengüterverkehr

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    CMR Art. 29 Abs. 1
    Pflichten des Frachtführers bei der Beförderung von Transportgut ohne Kenntnis des Wertes

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Schadensrecht - Verwendung eines Kastenwagens bei besonderer Diebstahlgefahr?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    Keine Pflicht zu besonderen Transportmaßnahmen ohne Kenntnis des Frachtführers vom erheblichen Wert des Gutes

  • grimme-kollegen.de PDF, S. 1 (Kurzinformation)

    Qualifiziertes Verschulden bei unterlassener Wertdeklaration

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2008, 49
  • MDR 2008, 397
  • VersR 2008, 1134
  • BB 2008, 402
  • TranspR 2007, 423



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Wird zitiert von ... (25)  

  • BGH, 01.07.2010 - I ZR 176/08

    Grenzüberschreitender Straßengüterverkehr: Erfordernis besonderer

    Liegt kein Vorsatz vor, ist vielmehr ein leichtfertiges Verhalten erforderlich, zu dem das Bewusstsein hinzukommen muss, dass ein Schaden mit Wahrscheinlichkeit eintreten werde (BGH, Urt. v. 20.1.2005 - I ZR 95/01, TranspR 2005, 311, 313 = VersR 2006, 814; Urt. v. 6.6.2007 - I ZR 121/04, TranspR 2007, 423 Tz. 15 = VersR 2008, 1134).

    Eine solche Erkenntnis als innere Tatsache ist vielmehr erst dann anzunehmen, wenn das leichtfertige Verhalten nach seinem Inhalt und nach den Umständen, unter denen es aufgetreten ist, diese Folgerung rechtfertigt (BGHZ 158, 322, 328 f.; BGH TranspR 2007, 423 Tz. 17 m.w.N.).

    Die Prüfung muss sich darauf beschränken, ob der Tatrichter den Rechtsbegriff der bewussten Leichtfertigkeit verkannt hat oder ob Verstöße gegen § 286 ZPO, gegen die Denkgesetze oder gegen Erfahrungssätze vorliegen (BGHZ 158, 322, 327; BGH TranspR 2007, 423 Tz. 18).

    Von erheblicher Bedeutung ist in diesem Zusammenhang, ob das transportierte Gut leicht verwertbar und damit besonders diebstahlgefährdet ist, welchen Wert es hat, ob dem Frachtführer die besondere Gefahrenlage bekannt sein musste und welche konkreten Möglichkeiten einer gesicherten Fahrtunterbrechung es gab, um vorgeschriebene Ruhezeiten einzuhalten (BGH TranspR 2007, 423 Tz. 19 m.w.N.).

    Ohne einen entsprechenden Auftrag bestand für die Beklagte keine generelle Verpflichtung, eine derartige Sicherheitsmaßnahme zu ergreifen (BGH TranspR 2007, 423 Tz. 21).

    Da für die Beklagte kein Anlass bestand, von einer besonderen Gefahrenlage für das Transportgut auszugehen, ist die Übernachtung auf dem unbewachten Autobahnrastplatz in Belgien nicht als grober Pflichtenverstoß anzusehen (vgl. BGH TranspR 2007, 423 Tz. 24).

  • BGH, 30.09.2010 - I ZR 39/09

    Grenzüberschreitender Straßengüterverkehr: Fahrzeug- und Ladungsdiebstahl in

    Ist der Gütertransportschaden - wie hier - nach dem Inkrafttreten des Transportrechtsreformgesetzes am 1. Juli 1998 eingetreten, so ist bei Anwendbarkeit deutschen Rechts als ein Verschulden, das zur Durchbrechung der Haftungsbegrenzungen der CMR führt, neben dem Vorsatz nicht mehr die grobe Fahrlässigkeit anzusehen, sondern ein leichtfertiges Verhalten erforderlich, zu dem das Bewusstsein hinzukommen muss, dass ein Schaden mit Wahrscheinlichkeit eintreten werde (BGH, Urt. v. 20.1.2005 - I ZR 95/01, TranspR 2005, 311, 313 = VersR 2006, 814; Urt. v. 6.6.2007 - I ZR 121/04, TranspR 2007, 423 Tz. 15 = VersR 2008, 1134).

    Eine solche Erkenntnis als innere Tatsache ist dann anzunehmen, wenn das leichtfertige Verhalten nach seinem Inhalt und nach den Umständen, unter denen es aufgetreten ist, diese Folgerung rechtfertigt (BGHZ 158, 322, 328 f.; BGH TranspR 2007, 423 Tz. 17 m.w.N.).

    Die Prüfung muss sich darauf beschränken, ob der Tatrichter den Rechtsgriff der bewussten Leichtfertigkeit verkannt hat oder ob Verstöße gegen § 286 ZPO, gegen die Denkgesetze oder gegen Erfahrungssätze vorliegen (BGHZ 158, 322, 327; BGH TranspR 2007, 423 Tz. 18).

  • OLG Stuttgart, 11.05.2011 - 3 U 114/10

    Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich der Ablieferung von Transportgut

    Eine solche Erkenntnis als innere Tatsache ist vielmehr erst dann anzunehmen, wenn das leichtfertige Verhalten nach seinem Inhalt und nach den Umständen, unter denen es aufgetreten ist, diese Folgerung rechtfertigt (BGH TranspR 2006, 161 ; BGHZ 158, 322 = TranspR 2004, 309 ; BGH TranspR 2004, 399 ; BGH TranspR 2007, 423 zu Art. 29 CMR).
  • BGH, 12.01.2012 - I ZR 214/10

    Frachtführerhaftung: Beginn des Haftungszeitraums bei Vorlagerung des

    Eine solche Erkenntnis als innere Tatsache ist vielmehr erst dann anzunehmen, wenn das leichtfertige Verhalten nach seinem Inhalt und nach den Umständen, unter denen es aufgetreten ist, diese Folgerung rechtfertigt (BGH, Urteil vom 6. Juni 2007 - I ZR 121/04, TranspR 2007, 423 Rn. 17 = VersR 2008, 1134; BGH, TranspR 2011, 218 Rn. 19).
  • OLG Hamm, 23.04.2012 - 18 U 236/10

    Hinweispflicht Absender

    Eine solche Erkenntnis als innere Tatsache ist vielmehr erst dann anzunehmen, wenn das leichtfertige Verhalten nach seinem Inhalt und nach den Umständen, unter denen es aufgetreten ist, diese Folgerung rechtfertigt (BGH, Urteil vom 06.06.2007-I ZR 121/04, Tz 17, zit nach juris; Urteil vom 01.07.2010-I ZR 176/08, Tz 19, zit nach juris; OLG Hamburg, Urteil vom 17.11.2011-6 U 232/10).

    Von erheblicher Bedeutung ist in diesem Zusammenhang, ob das transportierte Gut leicht verwertbar und damit besonders diebstahlsgefährdet ist, welchen Wert es hat, ob dem Frachtführer die besondere Gefahrenlage bekannt sein musste und welche konkreten Möglichkeiten einer gesicherten Fahrtunterbrechung es gab, um vorgeschriebene Pausen einzuhalten (BGH, Urteil vom 06.06.2007-I ZR 121/04, Tz 19; BGH, Urteil vom 01.07.2010-I ZR 176/08, Tz 21, jeweils zit nach juris).

    Diese Umstände waren geeignet, einen Diebstahl zumindest zu erschweren, weil sie dazu führten, dass potentielle Diebe mit einem erhöhten Risiko rechnen mussten, entdeckt zu werden (vgl. auch BGH, Urteil vom 06.06.2007-I ZR 121/04, Tz 25, zit nach juris).

  • OLG Köln, 16.04.2015 - 3 U 108/14

    Haftung des Frachtführers wegen des Verlustes von Frachtgut

    Erforderlich ist entweder Vorsatz oder Leichtfertigkeit, zu der das Bewusstsein hinzukommen muss, dass ein Schaden mit Wahrscheinlichkeit eintreten wird (BGH, Urt. v. 06.06.2007 - I ZR 121/04- TranspR 2007, 423 ff. in juris Rn. 15 m.w.N.).

    Eine solche Erkenntnis als innere Tatsache ist erst dann anzunehmen, wenn das leichtfertige Verhalten nach seinem Inhalt und nach den Umständen, unter denen es aufgetreten ist, diese Folgerung rechtfertigt (BGH, Urt. v. 06.06.2007 - I ZR 121/04 -, TranspR 2007, 423 ff. in juris Rn. 17).

    Von erheblicher Bedeutung ist in diesem Zusammenhang, ob das transportierte Gut leicht verwertbar und damit besonders diebstahlgefährdet ist, welchen Wert es hat, ob dem Frachtführer die besondere Gefahrenlage bekannt sein musste und welche konkreten Möglichkeiten einer gesicherten Fahrtunterbrechung es gab, um vorgeschriebene Ruhezeiten einzuhalten (BGH, Urt. v. 01.07.2010 - I ZR 176/08 - TranspR 2011, 78 ff. in juris Rn. 21; BGH, Urt v. 06.06.2007 - I ZR 121/04 - TranspR 2007, 423 in juris Rn. 19).

  • BGH, 13.01.2011 - I ZR 188/08

    Frachtführerhaftung: Vermutung für leichtfertiges Handeln bei Reifenbrand an

    Eine solche Erkenntnis als innere Tatsache ist vielmehr erst dann anzunehmen, wenn das leichtfertige Verhalten nach seinem Inhalt und nach den Umständen, unter denen es aufgetreten ist, diese Folgerung rechtfertigt (BGH, Urteil vom 25. März 2004 - I ZR 205/01, BGHZ 158, 322, 328 f.; Urteil vom 6. Juni 2007 - I ZR 121/04, TranspR 2007, 423 Rn. 17 = VersR 2008, 1134).
  • OLG Koblenz, 20.05.2010 - 5 U 1443/09

    Qualifiziertes Verschulden

    Davon kann nur ausgegangen werden, wenn sich der Frachtführer in krasser Weise über die Sicherheitsinteressen des Vertragspartners hinwegsetzt (BGH TranspR 2004, 399; BGH TranspR 2007, 423) und sich ihm die Erkenntnis aufdrängt, es werde wahrscheinlich ein Schaden entstehen (Rn. 17).

    Davon kann nur ausgegangen werden, wenn sich der Frachtführer in krasser Weise über die Sicherheitsinteressen des Vertragspartners hinwegsetzt (BGH TranspR 2004, 399; BGH TranspR 2007, 423) und sich ihm die Erkenntnis aufdrängt, es werde wahrscheinlich ein Schaden entstehen (BGH NJW 2003, 3626; BGH TranspR 2004, 399).

    Ohne entsprechende Weisung der E statt eines Planen-Lkw einen Koffer-Lkw einzusetzen, drängte sich nicht zwingend auf (vgl. BGH TranspR 2007, 423).

    Der Verzicht darauf, einen bewachten Parkplatz anzufahren, begründet ebenfalls keinen gravierenden Schuldvorwurf (BGH TranspR 2007, 423).

  • OLG Stuttgart, 20.08.2010 - 3 U 60/10

    Binnenschifffahrtstransportvertrag: Transportschaden an Chemikalienfässern wegen

    Eine Leichtfertigkeit im Sinne von § 435 HGB ist bei besonders schweren Pflichtverletzungen gegeben, bei denen sich der Frachtführer oder die Personen, für die er nach § 428 HGB haftet, in krasser Weise über die Sicherheitsinteressen der Vertragspartner hinwegsetzen (BGH TranspR 2007, 423; BGH TranspR 2004, 399).

    Eine solche Erkenntnis als innere Tatsache ist vielmehr erst dann anzunehmen, wenn das leichtfertige Verhalten nach seinem Inhalt und nach den Umständen, unter denen es aufgetreten ist, diese Folgerung rechtfertigt (BGH TranspR 2007, 423; BGH TranspR 2004, 399).

  • OLG Düsseldorf, 01.10.2008 - 18 U 47/08

    Schadensersatz wegen eines bei einem Transport entwendeten Autoradios sowie

    Die Beklagte ist der Ansicht, das vom Landgericht angenommene qualifizierte Verschulden auf ihrer Seite liege nach den in dem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 06.06.2007 (I ZR 121/04; abgedruckt in TranspR 2007, 423 ff. = MDR 2008, 397 f.) aufgestellten Grundsätzen nicht vor, da sie nur wenige Stunden Zeit gehabt habe, einen geeigneten Unterfrachtführer zu finden und ihr der Zeuge S. auf Grund zahlreicher beanstandungsfrei abgewickelter Transporte als zuverlässiger Transporteur bekannt gewesen sei.

    Zu dieser Frage hat das Landgericht auf Seite 6 Mitte des angefochtenen Urteils richtigerweise auf die in dem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 06.06.2007 (I ZR 121/04) aufgestellten Grundsätze für die zu ergreifenden Sicherheitsvorkehrungen Bezug genommen, nach denen es in diesem Zusammenhang von erheblicher Bedeutung ist, ob das transportierte Gut besonders diebstahlgefährdet ist, welchen Wert es hat und ob dem Frachtführer eine dadurch begründete besondere Gefahrenlage bekannt ist.

    Die Voraussetzungen für die Zulassung der Revision nach § 543 Abs. 2 Nr. 2 ZPO sind erfüllt, weil im Anschluss an das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 06.06.2007 - I ZR 121/04 - (TranspR 2007, 423 ff.) die im vorliegenden Fall entscheidungserhebliche Frage einer revisionsgerichtlichen Klärung bedarf, ob der Frachtführer von einer besonderen Diebstahlsgefahr für das Transportgut gegebenenfalls auch dann auszugehen hat, wenn er zwar von der Art des Transportguts und/oder seinem Wert keine genaue Kenntnis hat, der Versender den Frachtführer aber darauf hinweist, dass es sich um diebstahlsgefährdete Waren handelt.

  • OLG Köln, 25.08.2016 - 3 U 28/16

    Begriff der unvermeidbaren Beschädigung des Transportguts i.S. von Art. 17 Abs. 2

  • OLG Stuttgart, 01.07.2009 - 3 U 248/08

    Haftung des Fixkostenspediteurs eines multimodalen Transports bei einem

  • OLG Hamm, 23.11.2009 - 18 U 48/09

    Begriff der Leichtfertigkeit i.S. von Art. 29 CMR

  • LG Essen, 18.12.2013 - 44 O 35/13

    Geltendmachung des Anspruchs auf Schadensersatz für von einem

  • LG Köln, 15.02.2018 - 83 O 62/15

    Verstoß des Frachtführers gegen sekundäre Darlegungslast über

  • OLG Düsseldorf, 29.02.2012 - 18 U 68/11
  • OLG Düsseldorf, 21.11.2012 - 18 U 43/12

    Umfang des Schadensersatzes nach der Beschädigung von Transportgut

  • OLG Köln, 17.01.2012 - 3 U 47/09

    Schadenseintritt - Unvermeidbarkeit für Frachtführer

  • LG Krefeld, 10.09.2012 - 12 O 11/12

    Vereinbarkeit einer Rechtsprechung zur Zulässigkeit einer inländischen

  • OLG Stuttgart, 11.05.2016 - 3 U 214/15

    Frachtführerhaftung im grenzüberschreitenden Straßengüterverkehr: Qualifiziertes

  • OLG Düsseldorf, 17.12.2014 - 18 U 98/14

    Haftung des Frachtführers für den Verlust von Computern

  • LG Krefeld, 22.01.2008 - 12 O 114/06

    Schadensersatz zwischen zwei britischen Unternehmen wegen des Verlustes von

  • LG Krefeld, 11.12.2007 - 12 O 3/07

    Verschulden des Frachtführers bei Einschalten eines Unterfrachtführers zum

  • OLG Nürnberg, 04.07.2017 - 12 U 2204/15

    Qualifiziertes Verschulden des Frachtführers bei Diebstahl aus abgestelltem

  • LG Düsseldorf, 29.07.2011 - 33 O 113/10
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