Rechtsprechung
   OLG München, 17.08.2017 - U 2225/15 Kart   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,29580
OLG München, 17.08.2017 - U 2225/15 Kart (https://dejure.org/2017,29580)
OLG München, Entscheidung vom 17.08.2017 - U 2225/15 Kart (https://dejure.org/2017,29580)
OLG München, Entscheidung vom 17. August 2017 - U 2225/15 Kart (https://dejure.org/2017,29580)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,29580) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    UWG § 2 Nr. 1, § ... 3 Abs. 1, § 4 Nr. 4, § 4a, § 8 Abs. 3 Nr. 1; UrhG § 4 Abs. 1, Abs. 2, § 69a Abs. 1, Abs. 3, § 69c Nr. 1, Nr. 2, § 87a Abs. 1, § 87b Abs. 1, § 97 Abs. 1; GWB § 1, § 18, § 19 Abs. 2 Nr. 2, § 21 Abs. 2, Abs. 3, § 33 Abs. 1; AEUV Art. 101 Abs. 1; BGB § 823 Abs. 1, § 1004 Abs. 1; Vertikal-GVO Art. 1 Abs. 1 a), Art. 2 Abs. 1 S. 2, Art. 3 Abs. 1, Art. 4, Art. 5; RL 2005/29/EG Art. 8, Art. 9; RL 96/9/EG Art. 7 Abs. 1, Abs. 5; GG Art. 5 Abs. 1 S. 2, Art. 12 Abs. 1
    Zulässigkeit des Angebots von Werbeblocker-Software - Adblock Plus

  • Telemedicus

    Ad-Blocker sind kartell-, wettbewerbs- und urheberrechtlich zulässig

  • Telemedicus

    Ad-Blocker sind kartell-, wettbewerbs- und urheberrechtlich zulässig

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entscheidung des Gerichts über einen nicht unlautere Handlungen umfassenden lauterkeitsrechtlichen Unterlassungsantrag; Wettbewerbswidrigkeit des Anbietens einer Werbung im Internet grundsätzlich blockierenden Software, die Werbung gegen ein Entgelt zulässt

  • rewis.io

    Zulässigkeit des Angebots von Werbeblocker-Software - Adblock Plus

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entscheidung des Gerichts über einen nicht unlautere Handlungen umfassenden lauterkeitsrechtlichen Unterlassungsantrag; Wettbewerbswidrigkeit des Anbietens einer Werbung im Internet grundsätzlich blockierenden Software, die Werbung gegen ein Entgelt zulässt

  • rechtsportal.de

    Entscheidung des Gerichts über einen nicht unlautere Handlungen umfassenden lauterkeitsrechtlichen Unterlassungsantrag

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrecht/Urheberrecht/Kartellrecht: Whitelisting I

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • bayern.de (Pressemitteilung)

    Ad-Blocker verstoßen nicht gegen Kartell-, Wettbewerbs- und Urheberrecht

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Adblock Plus zulässig - Kein Verstoß gegen Kartell-, Wettbewerbs- und Urheberrecht

  • heise.de (Pressemeldung, 17.08.2017)

    Adblocking ist legal

  • lto.de (Kurzinformation)

    Werbeblocker mit Whitelisting erlaubt: Kein unlauteres Geschäftsmodell

  • golem.de (Pressemeldung, 17.08.2017)

    Adblock Plus: Werbeblocker zulässig

  • juve.de (Kurzinformation)

    Schlappe für die Medienhäuser: Werbeblocker Eyeo erfolgreich

  • medienrecht-krefeld.de (Kurzinformation)

    Ad-Blocker verstoßen nicht gegen Kartell-, Wettbewerbs- und Urheberrecht

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Ad-Blocker grundsätzlich zulässig?

  • heise.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 10.03.2017)

    Werbeblocker: Gute Zeichen für Adblock Plus

  • anwalt.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Werbeblocker Adblock Plus

Sonstiges

  • lhr-law.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Werbeblocker im Internet sind zulässsig

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2017, 1147
  • MMR 2017, 756
  • K&R 2017, 722
  • afp 2017, 504
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • OLG München, 17.08.2017 - U 2184/15

    Adblocker und Whitelists sind kartell-, wettbewerbs- und urheberrechtlich

    Der Abschluss von Freischaltungsverträgen mit Webseitenbetreibern ist keine kartellrechtswidrige wettbewerbsbeschränkende Vereinbarung (vgl. Senatsurteil vom 17. August 2017, Az.: U 2225/15 Kart).
  • OLG Hamburg, 15.03.2018 - 5 U 152/15

    Unlauterer Wettbewerb: Unterdrückung von Werbeanzeigen auf einem

    Das OLG München (OLG München GRUR 2017, 1147, Rn. 175) stellt in diesem Zusammenhang zutreffend darauf ab, dass die Person des "Verrufenen", gegen den sich ein etwaiger Boykottaufruf richtet, zumindest aufgrund bestimmter Merkmale bestimmbar sein muss.
  • LG Köln, 28.06.2016 - 30 O 52/16
    Vor dem OLG München ist u.a. unter dem Aktenzeichen U 2225/15 Kart derzeit die Berufung in einem dieser Verfahren anhängig, in dem die Q3 E1 GmbH Berufungsklägerin ist.

    Mit Schriftsatz vom 08.01.2016 zeigte der Verfügungsbeklagte gegenüber dem OLG München in dem Verfahren U 2225/15 Kart an, dass im versicherten Einvernehmen mit der bisher bevollmächtigten Sozietät C & C die Prozessvertretung der Klägerin/Berufungsklägerin aufgrund eines Kanzleiwechsels auf ihn übergegangen sei (vgl. Anlage AS7).

    Von dem OLG München wurde in dem Verfahren U 2225/15 Kart auf Antrag des Verfügungsbeklagten die Frist zur Stellungnahme auf die Berufungserwiderung mit Verfügung vom 10.02.2016 bis zum 15.03.2016 verlängert (Anlage AS 12).

    Auf Antrag der Verfügungsklägerin vom 17.02.2016 hat das Gericht am 22.02.2016 eine einstweilige Verfügung erlassen, mit der dem Verfügungsbeklagten unter Androhung von Ordnungsgeld bzw. Ordnungshaft im Fall der Zuwiderhandlung untersagt worden ist, die Q3 E1 GmbH in dem Gerichtsverfahren LG München I 37 O 11673/14 = OLG München U 2225/15 Kart anwaltlich zu vertreten und/oder zu beraten, insbesondere als Prozessbevollmächtigter aufzutreten.

    Dagegen hat der Verfügungsbeklagte mit Anwaltsschriftsatz vom 27.04.2016, bei Gericht eingegangen am 29.04.2016, Widerspruch eingelegt, nachdem er mit Schriftsatz vom 09.03.2016 gegenüber dem OLG München das Mandat in der Sache U 2225/15 Kart niedergelegt hatte (Anlage M1).

    Die Rechtsanwaltssozietät EMB1 Q1 hat die Verfügungsklägerin in derselben Rechtssache, die Gegenstand des Verfahrens U 2225/15 Kart vor dem OLG München ist, im widerstreitenden Interesse bereits beraten, so dass sie nicht für die Gegenseite in dem Münchener Verfahren tätig werden darf.

    Das Mandatsverhältnis der Verfügungsklägerin mit der Sozietät EMB1 Q1 und die Vertretung der Q3 E1 GmbH in dem Verfahren U 2225/15 Kart vor dem OLG München betreffen dieselbe Rechtssache im Sinne von § 43a Abs. 4 BRAO, § 3 Abs. 1 BORA.

    Die Beratung der Verfügungsklägerin im Jahr 2014 und die nunmehrige Bearbeitung des Mandats für die Q3 E1 GmbH in dem Gerichtsverfahren LG München I 37 O 11673/14 = OLG München U 2225/15 Kart stellen eine Vertretung widerstreitender Interessen dar.

  • LG Hamburg, 14.01.2022 - 308 O 130/19

    Axel Springer behauptet Urheberrechtsverletzung: Wieder gegen Werbeblocker

    Zur Auslegung eines Unterlassungsantrags und des ihm folgenden Urteilstenors ist jedoch nicht allein auf den Wortlaut abzustellen, sondern ergänzend der zur Begründung gehaltene Klagevortrag heranzuziehen (vgl. BGH GRUR 2016, 1076 Rn. 14 - LGA tested; OLG München Urt. v. 17.8.2017 - U 2225/15 Kart, BeckRS 2017, 122821 Rn. 82).
  • BGH, 10.12.2019 - KZR 57/19

    Adressatenkreis des kartellrechtlichen Behinderungs- und Diskriminierungsverbots;

    Das Landgericht hat die Klage abgewiesen (LG München I, MMR 2015, 660), die Berufung der Klägerin ist erfolglos geblieben (OLG München, WRP 2017, 1347).
  • OLG Hamburg, 16.08.2018 - 5 U 46/17
    Damit besteht der erforderliche objektive Zusammenhang mit dem Abschluss oder der Durchführung eines Vertrags über Waren oder Dienstleistungen (ebenso schon Senat, Urt. v. 15.03.2018, 5 U 152/15, juris Rn. 112; OLG München, WRP 2017, 1347 - Rn. 64 - Whitelisting I).

    Das OLG München (OLG München GRUR 2017, 1147, Rn. 175) stellt in diesem Zusammenhang zutreffend darauf ab, dass die Person des 'Verrufenen', gegen den sich ein etwaiger Boykottaufruf richtet, zumindest aufgrund bestimmter Merkmale bestimmbar sein muss.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht