Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 04.05.2005 - VI-U (Kart) 8/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,9157
OLG Düsseldorf, 04.05.2005 - VI-U (Kart) 8/05 (https://dejure.org/2005,9157)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 04.05.2005 - VI-U (Kart) 8/05 (https://dejure.org/2005,9157)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 04. Mai 2005 - VI-U (Kart) 8/05 (https://dejure.org/2005,9157)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,9157) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vertragliche Verpflichtung zur Abwicklung fernmündlich erteilter Preselection-Kundenaufträge; Gewährleistung eines funktionsfähigen Wettbewerbs und eines diskriminierungsfreien, offenen Netzzugangs; Zulässigkeit des Ausspruchs einer ordentlichen Kündigung bei ...

  • Judicialis

    BGB § 134; ; TKG § ... 6; ; TKG § 33 a.F.; ; TKG § 33 Abs. 1 Satz 1 a.F.; ; TKG § 40 Satz 1 a.F.; ; TKG § 40 Satz 2 a.F.; ; TKG § 42 Abs. 1 Satz 1 n.F.; ; TKG § 44 Abs. 1 n.F.; ; TKG § 44 Abs. 1 Satz 1 n.F.; ; GWB § 19; ; GWB § 19 Abs. 1; ; GWB § 19 Abs. 4 Nr. 1; ; GWB § 19 Abs. 4 Nr. 2; ; GWB § 20 Abs. 1; ; GWB § 33 Satz 1 1. HS; ; GWB § 33 Satz 1 2. HS; ; ZPO § 256 Abs. 2; ; ZPO § 529 Abs. 1 Nr. 2; ; ZPO § 531 Abs. 2; ; ZPO § 890 Abs. 1; ; ZPO § 890 Abs. 2

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrechtliche Rechtmäßigkeit der Umsetzung mündlicher Preselection-Anträge

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • Drs-Bund, 30.01.1996 - BT-Drs 13/3609
    Auszug aus OLG Düsseldorf, 04.05.2005 - U (Kart) 8/05
    Bei der Prüfung, ob von der Regel, dass die interne Behandlung der externen entsprechen muß (BT-Drucksache 13/3609 S.46, Piepenbrock a.a.O. Rn. 10 zu § 33), eine Abweichung gerechtfertigt ist, sind die Interessen der Beteiligten gegeneinander abzuwägen.

    Dabei ist die Zielsetzung der Vorschrift des § 33 TKG a.F. zu beachten, einen funktionsfähigen Wettbewerb und einen diskriminierungsfreien, offenen Netzzugang zu gewährleisten (BT-Drucksache 13/3609 S.46, Piepenbrock a.a.O. Rn.10 zu § 33).

    Dieser Grundsatz ist auch im Rahmen des § 33 TKG a.F. zu berücksichtigen (BT-Drucksache 13/3609 S.46; vgl. Glahs a.a.O. Rn. 47 zu § 33).

  • BVerwG, 25.04.2001 - 6 C 6.00

    Telekom muss Wettbewerbern "entbündelten Zugang" im Ortsnetz gewähren

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 04.05.2005 - U (Kart) 8/05
    Angesichts dieser überragenden Marktstärke der Beklagten kommt es hier auf eine nähere Abgrenzung des sachlich relevanten Marktes (vgl. hierzu: BVerwG MMR 2001, 681, 683f; MMR 2001, 734, 735; MMR 2004, 398, S.22 des Umdrucks; Piepenbrock in Beck´scher TKG-Kommentar, 2.Aufl.Rn 13f zu § 33) nicht an.
  • BVerwG, 21.01.2004 - 6 C 1.03

    Telekommunikation; Anspruch auf Gewährung besonderen Netzzugang; Genehmigung von

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 04.05.2005 - U (Kart) 8/05
    Angesichts dieser überragenden Marktstärke der Beklagten kommt es hier auf eine nähere Abgrenzung des sachlich relevanten Marktes (vgl. hierzu: BVerwG MMR 2001, 681, 683f; MMR 2001, 734, 735; MMR 2004, 398, S.22 des Umdrucks; Piepenbrock in Beck´scher TKG-Kommentar, 2.Aufl.Rn 13f zu § 33) nicht an.
  • BGH, 24.06.2003 - KZR 32/01

    "Schülertransporte"; Recht eines marktbeherrschenden Unternehmens zur Kündigung

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 04.05.2005 - U (Kart) 8/05
    Selbst eine ordentliche Kündigung darf nicht ausgesprochen werden, wenn durch sie ein kartellrechtswidriger Zustand herbeigeführt werden würde, der zum sofortigen Neuabschluß des Vertrages verpflichten würde (BGH NJW 1989, 3010, 3011 - Staatslotterie, BGH GRUR 2003, 893, 894 - Schülertransport).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 07.02.2000 - 13 A 180/99

    Bereitstellung eines entbündelten Zugangs zu Teilnehmeranschlussleitungen (TAL)

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 04.05.2005 - U (Kart) 8/05
    Ob dies für die Anwendung des § 33 Abs. 1 Satz 1 TKG a.F. ausreicht, ist jedoch zweifelhaft, weil der Wortlaut dieser Vorschrift so verstanden werden kann, dass Wettbewerber und marktbeherrschendes Unternehmen auf demselben Markt tätig sein müssen (vgl. hierzu: OVG Münster NVwZ 2000, 697, Rn.29; Glahs in Scheurle/Mayen, TKG, Rn. 24 - 25 a zu § 33; Piepenbrock im Beck´schen TKG-Kommentar, 2.Aufl., Rn. 19 zu § 33).
  • BGH, 07.03.1989 - KZR 15/87

    Kündigung eines Vertrages ohne sachlichen Grund

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 04.05.2005 - U (Kart) 8/05
    Selbst eine ordentliche Kündigung darf nicht ausgesprochen werden, wenn durch sie ein kartellrechtswidriger Zustand herbeigeführt werden würde, der zum sofortigen Neuabschluß des Vertrages verpflichten würde (BGH NJW 1989, 3010, 3011 - Staatslotterie, BGH GRUR 2003, 893, 894 - Schülertransport).
  • BVerwG, 16.03.2006 - 6 B 10.06

    Missbrauch einer Marktstellung durch Verwendung von Preselection-Auftragsdaten -

    Die Beigeladene meint, das Verwaltungsgericht habe vernachlässigt, dass das Oberlandesgericht Düsseldorf mit Urteil vom 4. Mai 2005 (VI-U (Kart) 8/05) die Unwirksamkeit der Kündigung des Vertrages zwischen der Klägerin und TELE 2 festgestellt habe.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht