Weitere Entscheidung unten: VGH Baden-Württemberg, 29.06.1992

Rechtsprechung
   OVG Berlin, 18.09.1992 - 2 B 16.89   

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https://dejure.org/1992,7502
OVG Berlin, 18.09.1992 - 2 B 16.89 (https://dejure.org/1992,7502)
OVG Berlin, Entscheidung vom 18.09.1992 - 2 B 16.89 (https://dejure.org/1992,7502)
OVG Berlin, Entscheidung vom 18. September 1992 - 2 B 16.89 (https://dejure.org/1992,7502)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Straßenland; Bedürfnisanstalt; Geruchsbelästigungen; Stadtstreicher; Planungsrecht; Baugenehmigung; Bebauungsplan; Nachbarklage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Bedürfnisanstalt; Planungsrechtliche Zulässigkeit; Geruchsbelästigung; Beeinträchtigung der Umgebung; Mißbräuchliche Nutzung; Stadtstreicher

Papierfundstellen

  • NVwZ 1993, 701 (Ls.)
  • UPR 1993, 72
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 11.11.2010 - 11 B 24.08

    Bolzplatz in der Eosanderstraße bleibt zeitlich eingeschränkt offen

    Denn eine von der Nutzungsordnung abweichende Benutzung des Bolzplatzes müsste sich der Beklagte nur dann zurechnen lassen, wenn der Bolzplatz nach seiner baulichen und technischen Ausgestaltung einen das übliche Maß wesentlich übersteigenden Anreiz für eine missbräuchliche Nutzung böte (i.d.S. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss v. 28. Februar 2006 - 11 S 3.05 - OVG Berlin, Urteil vom 22. April 1993 - 2 B 6.91 -, NVwZ-RR 1994, 141 ff.; vgl. auch Urteil vom 18. September 1992 - 2 B 16.89 - UPR 1993, 72 f.).
  • VG Berlin, 07.05.2013 - 10 K 317.11

    Anwohnerklagen gegen Spiel- und Sportplatz ohne Erfolg

    Eine von der Nutzungsordnung abweichende Benutzung des Spielplatzes müsste sich der Beklagte nur dann zurechnen lassen, wenn der Spielplatz nach seiner baulichen und technischen Ausgestaltung einen das übliche Maß wesentlich übersteigenden Anreiz für eine missbräuchliche Nutzung böte (i.d.S. OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 11. November 2010 - 11 B 24.08 - sowie Beschluss v. 28. Februar 2006 - 11 S 3.05 - OVG Berlin, Urteil vom 22. April 1993 - 2 B 6.91 -, NVwZ-RR 1994, 141 ff.; vgl. auch Urteil vom 18. September 1992 - 2 B 16.89 - UPR 1993, 72 f., sowie OVG Koblenz, Urteil vom 24. Oktober 2012 - 8 A 10301712 - Rn. 29, juris).
  • VG Frankfurt/Oder, 17.01.2013 - 5 K 449/09
    Denn eine von der gegebenen Spielplatzordnung und der Beschilderung abweichende Benutzung des Bolzplatzes müsste sich die Beklagte nur dann zurechnen lassen, wenn der Bolzplatz nach seiner baulichen und technischen Ausgestaltung einen das übliche Maß wesentlich übersteigenden Anreiz für eine missbräuchliche Nutzung böte (i.d.S. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss v. 28. Februar 2006 - 11 S 3.05 - OVG Berlin, Urteil vom 22. April 1993 - 2 B 6.91 -, NVwZ-RR 1994, 141 ff.; vgl. auch Urteil vom 18. September 1992 - 2 B 16.89 - UPR 1993, 72 f.).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 17.10.2014 - 2 B 1.13

    Feststellungsklage; Notwendigkeit einer Befreiung; Werbeanlage auf öffentlicher

    Auf bauplanungsrechtlich festgesetzten öffentlichen Verkehrsflächen sind grundsätzlich nur diejenigen baulichen Anlagen zulässig, die der zweckentsprechenden Herrichtung der Verkehrsfläche dienen oder mit dieser Festsetzungsart aufgrund ihrer Zweckbestimmung vereinbar sind, wie etwa Busbahnhöfe, Wartehallen öffentlicher Verkehrsmittel, Telefonzellen, Anschlagsäulen und ähnliche Anlagen (vgl. zu einer öffentlichen Bedürfnisanstalt OVG Berlin, Urteil vom 18. September 1992 - 2 B 16.89 -, LKV 1993, S. 203; zu einer "klassischen" Litfaßsäule für Informationen, Veranstaltungshinweise, Ankündigungen und Aufrufe Hamb. OVG, Urteil vom 20. Februar 1997 - Bf II 13/96 -, juris Rn. 37; vgl. ferner Gierke in: Brügelmann, BauGB, Stand: Februar 2014, § 9 Rn. 217).
  • VG Karlsruhe, 25.09.1996 - 12 K 87/96

    Errichtung einer beleuchteten Werbesäule mit Toilettenanlage als Verstoß gegen

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Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 29.06.1992 - 8 S 593/92   

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https://dejure.org/1992,5591
VGH Baden-Württemberg, 29.06.1992 - 8 S 593/92 (https://dejure.org/1992,5591)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 29.06.1992 - 8 S 593/92 (https://dejure.org/1992,5591)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 29. Juni 1992 - 8 S 593/92 (https://dejure.org/1992,5591)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Abbruch als Vorhaben im Sinne des BauGB § 29; Berücksichtigung von Verschulden im Verwaltungsverfahren bei der Kostenverteilung im Verwaltungsprozeß

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 154 Abs 3 VwGO, § 155 Abs 5 VwGO, § 29 S 1 BauGB, §§ 30 ff BauGB, § 36 BauGB, § 30 BauGB
    Abbruch als Vorhaben im Sinne des BauGB § 29; Berücksichtigung von Verschulden im Verwaltungsverfahren bei der Kostenverteilung im Verwaltungsprozeß

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bauplanungsrecht: Vollständiger Abbruch eines Bauwerks als Bauvorhaben - Gebühren und Kosten: Kostenverteilung bei rechtswidriger Versagung des gemeindlichen Ermessens

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VBlBW 1993, 19
  • UPR 1993, 72
  • ZfBR 1993, 44
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