Rechtsprechung
   BVerwG, 19.03.1997 - 11 B 102.96   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,4953
BVerwG, 19.03.1997 - 11 B 102.96 (https://dejure.org/1997,4953)
BVerwG, Entscheidung vom 19.03.1997 - 11 B 102.96 (https://dejure.org/1997,4953)
BVerwG, Entscheidung vom 19. März 1997 - 11 B 102.96 (https://dejure.org/1997,4953)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Auslegung des § 2 Abs. 1 EKrG (Eisenbahnkreuzungsgesetz) im Sinne einer drittschützenden Vorschrift

  • Eisenbahnrechts-Datenbank Universität Passau

    § 138 VwGO, § 2 EKrG
    Rüge der unvorschriftsmäßigen Besetzung des Gerichts; Eisenbahnkreuzung; höhengleicher Bahnübergang; Verkehrssicherungspflicht; Pflicht zum Bau von Überführungen und Drittschutz;

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EKrG § 2 Abs. 1; GG Art. 101 Abs. 1
    Verwaltungsprozeßrecht - Spruchkörperzuständigkeit nach dem Geschäftsverteilungsplan; Recht des Schienenverkehrs - Drittschutzwirkung des § 2 Abs. 1 EKrG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1998, 93
  • DÖV 1998, 300
  • UPR 1997, 299
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BVerwG, 16.01.2007 - 9 B 14.06

    Bundesstraße; Ortsdurchfahrt; weiträumiger Verkehr; Planrechtfertigung;

    Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Beschluss vom 19. März 1997 (BVerwG 11 B 102.96 - Buchholz 407.2 § 2 EKrG Nr. 1) unter Rückgriff auf frühere Rechtsprechung zum Schutznormcharakter gesetzlicher Vorschriften die drittschützende Wirkung des § 2 Abs. 1 EKrG verneint.
  • OVG Bremen, 11.01.2005 - 1 D 224/04

    Klageverfahren gegen Planfeststellungsbeschluss

    Zwischen 1980 und 1983 wurde die Stromkaje um ca. 650 m (CT II) und ab 1994 um weitere 700 m (CT III) nach Norden verlängert (vgl. dazu das Urteil des Senats vom 11.06.1996 - 1 G 3/94, UPR 1997, 299); zuletzt wurde die Kaje ab 2001 um einen weiteren Großschiffsliegplatz von ca. 350 m Länge (CT IIIa) vergrößert (vgl. dazu das Urteil des Senats vom 13.12.2001 - 1 D 299/01 - NordÖR 2002, 116).
  • VGH Bayern, 14.09.2009 - 8 B 08.2829

    Kein Anspruch von Anliegern auf Schließung eines planwidrigen Fuß- und Radwegs

    Da es ein subjektives Recht des Einzelnen auf eine gemeindliche Bauleitplanung nach § 1 Abs. 3 Satz 2 BauGB nicht gibt, gewähren auch die Regeln über die Öffentlichkeitsbeteiligung in § 3 Abs. 2 BauGB den Planbetroffenen keine subjektiv-rechtlichen Ansprüche auf Durchführung eines Bauleitplanverfahrens und keine subjektiv-rechtlichen Abwehransprüche gegen die Verwirklichung eines Vorhabens ohne Bauleitplanung (vgl. BVerwG vom 3.8.1982 BayVBl 1983, 56/57; vom 24.4.1997 BayVBl 1997, 733).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 29.10.2012 - 4 M 145/12

    Zurückverweisung eines Rechtsstreits an das Verwaltungsgericht

    Ob die angegriffene Entscheidung auch gegen Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG verstößt, weil sich die fehlerhafte Anwendung des Geschäftsverteilungsplans als offensichtlich unhaltbar (vgl. dazu BVerfG, Beschl. v. 23. Mai 2012 - 2 BvR 610/12, 2 BvR 625/12 - BVerwG, Beschl. v. 19. März 1997 - 11 B 102/96 - OVG A-Stadt, Beschl. v. 16. Oktober 2003 - 2 L 228/03 -, jeweils zit. nach JURIS m.w.N.) erweist, muss aber nicht entschieden werden.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 30.05.2007 - 3 L 4/07

    Herstellung einer Zufahrt

    Zum Drittschutz von Normen führt das Bundesverwaltungsgericht im Beschluss vom 19. März 1997 (- 11 B 102/96 - juris) aus:.
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