Weitere Entscheidung unten: OVG Hamburg, 26.08.1996

Rechtsprechung
   BVerwG, 18.06.1997 - 11 A 70.95   

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https://dejure.org/1997,4393
BVerwG, 18.06.1997 - 11 A 70.95 (https://dejure.org/1997,4393)
BVerwG, Entscheidung vom 18.06.1997 - 11 A 70.95 (https://dejure.org/1997,4393)
BVerwG, Entscheidung vom 18. Juni 1997 - 11 A 70.95 (https://dejure.org/1997,4393)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Planfeststellung - Eisenbah-Neubaustrecke Nürnberg-Ebensfeld-Erfurt - Planfeststellungsabschnitt Staffelstein - Einwendungen einer Gemeinde - Erhebung der Einwendungen durch eine Gemeinde "bei sich selbst" - Insichgeschäft - Nachweis des rechtzeitigen Eingangs - Planrechtfertigung - Gemeindliches Selbstgestaltungsrecht - Fremdenverkehrsinteressen - Erstrebte Anerkennung als Bad - Eingriff in die Planungshoheit - Flächennutzungsplan - Beeinträchtigung der Festsetzung des Flächennutzungsplans - Hochwassersituation bei Maintalquerung - Gefährdung gemeindlicher Kläranlage

  • Eisenbahnrechts-Datenbank Universität Passau

    § 73 VwVfG, § 73 VwVfG, § 18 AEG, § 20 AEG, § 20 AEG, § 1 VerkPBG, § 5 VerkPBG, § 5 AEG
    Planfeststellung; Eisenbahn-Neubaustrecke Nürnberg-Ebensfeld-Erfurt; Planfeststellungsabschnitt Staffelstein; Einwendungen einer Gemeinde; Erhebung der Einwendungen durch eine Gemeinde "bei sich selbst"; Insichgeschäft; Nachweis des rechtzeitigen Eingangs; Planrechtfertigung; gemeindliches Selbstgestaltungsrecht; Fremdenverkehrsinteressen; erstrebte Anerkennung als Bad; Eingriff in die Planungshoheit; Flächennutzungsplan; Beeinträchtigung der Festsetzung des Flächennutzungsplans; Hochwassersituation bei Maintalquerung; Gefährdung gemeindlicher Kläranlage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Recht des Schienenverkehrs - Erhebung der Einwendungen einer Gemeinde bei sich selbst, STAWABE (HYDRA) als geeignetes mathematisches Modell zur Betrachtung etwaiger Hochwassersituationen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • UPR 1997, 471
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BVerwG, 27.08.1997 - 11 A 18.96

    Verwaltungsverfahren - Gegenstand einer Einwendung im Sinne von § 73 Abs. 4 Satz

    Dies entspricht der mittlerweile ständigen Rechtsprechung des Senats (vgl. zuletzt Urteile vom 18. Juni 1997 - BVerwG 11 A 65.95 und BVerwG 11 A 70.95 - sowie das aufgrund mündlicher Verhandlung vom 27. August 1997 erlassene Urteil in der Sache BVerwG 11 A 61.95), auf die zur Vermeidung von Wiederholungen verwiesen wird.
  • VGH Bayern, 12.07.2018 - 8 N 16.2563

    Normenkontrollantrag gegen Wasserschutzgebietsverordnung

    Dies gilt auch, wenn Schreiben - wie hier - nicht an sich selbst, sondern an die Anhörungsbehörde adressiert sind (vgl. BVerwG, U.v. 18.6.1997 - 11 A 70.95 - UPR 1997, 471 = juris Rn. 24).

    Das Schreiben gelangte nicht in der nach Art. 73 Abs. 4 Satz 1 BayVwVfG erforderlichen Schriftform zu den gesammelten Einwendungen (vgl. hierzu BVerwG, U.v. 12.2.1997 - 11 A 62.95 - NVwZ 1997, 997 = juris Rn. 24; U.v. 18.6.1997 - 11 A 70.95 - UPR 1997, 471 = juris Rn. 26).

  • BVerwG, 05.11.1997 - 11 A 54.96

    Planfeststellung, Eisenbahnneubaustrecke Ebenfeld - Erfurt;

    Der Senat hält an der in seiner bisherigen Rechtsprechung zum Bundesschienenweg Nürnberg - Erfurt (Urteil vom 27. November 1996 - BVerwG 11 A 99.95 - ; Urteil vom 12. Februar 1997 - BVerwG 11 A 62.95 - ; Urteil vom 12. Februar 1997 - BVerwG 11 A 66.95 - ; Urteil vom 18. Juni 1997 - BVerwG 11 A 70.95 - ; Urteil vom 18. Juni 1997 - BVerwG 11 A 65.95 - ; Urteil vom 27. August 1997 - BVerwG 11 A 61.95 - und Beschluß vom 30. Dezember 1996 - BVerwG 11 VR 21.95 - ) im einzelnen begründeten Auffassung fest, daß das planfestgestellte Vorhaben dem Gebot der Planrechtfertigung entspricht.
  • BVerwG, 08.01.1997 - 11 VR 30.95

    Recht des Schienenverkehrs - Einwendungen einer Gemeinde im

    Die Antragstellerin begehrt die Anordnung der aufschiebenden Wirkung ihrer Klage (BVerwG 11 A 70.95) gegen den Planfeststellungsbeschluß für die Eisenbahnaus- und -neubaustrecke Nürnberg - Ebensfeld - Erfurt im Abschnitt Staffelstein, Baukilometer 15, 1 bis Baukilometer 20, 4 + 80 (Ausbau) und Baukilometer 0, 0 bis Baukilometer 18, 0 + 30 (Neubau).
  • VGH Baden-Württemberg, 30.04.2001 - 5 S 273/00

    Straßenplanung, Gemeinde, Gemeinderatsbeschluss, Einwendungsschreiben,

    Da es ein vom Bürgermeister (oder einem Vertretungsberechtigten) unterzeichnetes "Einwendungsschreiben" der Klägerin vom 30.03.1998 - im Anschluss an die Gemeinderatssitzung vom selben Tag - nicht gibt, kann dahinstehen, ob ein ordnungsgemäß unterzeichnetes "Einwendungsschreiben" zusätzlich mit einem Eingangsstempel oder einem Eingangsvermerk zu versehen gewesen wäre, um - im Interesse der Rechtssicherheit - den fristgerechten Eingang eindeutig zu dokumentieren und nachzuweisen, wie dies auch bei einem Einwendungsschreiben einer betroffenen Privatperson zu geschehen hat (vgl. auch hierzu BVerwG, Urt. v. 12.02.1997 - 11 A 62.95 - a.a.O. sowie BVerwG, Urt. v. 18.06.1997 - 11 A 70.95 - UPR 1997, 471).
  • VG München, 24.05.2011 - M 16 K 10.860

    Klagebefugnis einer Kommune gegen Planfeststellungsbeschluss für eine

    Jedenfalls kann die bei einem Insichgeschäft wie dem vorliegenden zu fordernde Publizität gewahrt sein, auch wenn der Eingang nicht gesondert dokumentiert ist (BVerwG v. 18.6.1997, Az. 11 A 70/95).
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Rechtsprechung
   OVG Hamburg, 26.08.1996 - Bf III 89/95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,16279
OVG Hamburg, 26.08.1996 - Bf III 89/95 (https://dejure.org/1996,16279)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 26.08.1996 - Bf III 89/95 (https://dejure.org/1996,16279)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 26. August 1996 - Bf III 89/95 (https://dejure.org/1996,16279)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Luftverkehrsrechtliche Genehmigung; Rechtsschutz; Dritter; Planfeststellungsverfahren; Klagebefugnis; Umweltverträglichkeitsprüfung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1997, 619
  • UPR 1997, 471
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