Weitere Entscheidung unten: VGH Bayern, 16.03.2005

Rechtsprechung
   OVG Thüringen, 10.08.2005 - 1 KO 714/02   

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https://dejure.org/2005,5219
OVG Thüringen, 10.08.2005 - 1 KO 714/02 (https://dejure.org/2005,5219)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 10.08.2005 - 1 KO 714/02 (https://dejure.org/2005,5219)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 10. August 2005 - 1 KO 714/02 (https://dejure.org/2005,5219)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

    BauGB § 34 Abs 1; BauGB § 34 Abs 2; BauNVO § 4
    Steinmetzbetrieb im allgemeinen Wohngebiet; nähere Umgebung; allgemeines Wohngebiet; Gebietscharakter; Straße; trennende Wirkung; Gewerbebetrieb; Steinmetz; Grabstein; störend; typisierende Betrachtungsweise; atypisch; lärmintensiv; Maschinen; Arbeiten; Anspruch; ...

  • Judicialis

    BauGB § 34 Abs. 1; ; BauGB § 34 Abs. 2; ; BauNVO § 4

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Steinmetzbetrieb in allgemeinem Wohngebiet?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zulässigkeit eines Steinmetzbetriebs in einem allgemeinen Wohngebiet; Einhaltung der zulässigen Immissionsrichtwerte beim Betrieb einer gewerblichen Einrichtung; Berücksichtigung des betriebsspezifischen Störungspotenzials des Vorhabens; Vorliegen eines nicht störenden ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2006, 527
  • BauR 2006, 483
  • UPR 2006, 39
  • ZfBR 2006, 63 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 05.02.2014 - 2 L 6/13

    Verbrauchermarkt im allgemeinen Wohngebiet

    Verkehrsflächen gehören grundsätzlich nicht zur näheren Umgebung im Sinne des § 34 Abs. 1 und 2 BauGB, weil sie für eine Bebauung nicht zur Verfügung stehen und ihnen keine gerade die Art der Bebauung „prägende" Bedeutung zukommt (vgl. BVerwG, Beschl. v. 11.02.2000 - 4 B 1.00 -, BRS 63 Nr. 102, S. 493, RdNr. 16 in juris, m.w.N.; vgl. auch ThürOVG, Urt. v. 10.08.2005 - 1 KO 714/02 -, juris, RdNr. 30).
  • VG Neustadt, 13.08.2020 - 5 L 637/20

    "Lounge im Weinkontor" in Edenkoben darf wieder öffnen

    Die Bildhauerei in dem Anwesen C-Straße ..., die entgegen der Ansicht der Antragsteller keineswegs als Fremdkörper angesehen werden kann, wäre weder in einem reinen Wohngebiet nach § 3 Abs. 3 Nr. 1 BauNVO (vgl. VG München, Beschluss vom 17. Januar 2006 - M 11 SN 05.5973 -, juris) noch in einem allgemeinen Wohngebiet nach § 4 Abs. 3 Nr. 2 BauNVO ausnahmsweise als nicht störender Handwerksbetrieb bzw. nicht störender Gewerbebetrieb zulässig (vgl. OVG Thüringen, Urteil vom 10. August 2005 - 1 KO 714/02 - BauR 2006, 483).
  • VG Gera, 19.01.2006 - 4 K 779/04

    ; Nachbarzustimmung zu Bauvorhaben; nachträgliche Änderung der Planung;

    Bei der Frage, ob eine gebietsunübliche Störung vorliegt, kommt es nicht auf die Einhaltung der Vorgaben der TA Lärm an (vgl. hierzu BVerwG, Urteil vom 21. März 2002, 4 C 1/02, a.a.O.; Thüringer Oberverwaltungsgericht, Urteil vom 10. August 2005, 1 KO 714/02).
  • OVG Thüringen, 06.07.2011 - 1 KO 1461/10

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht; Schreinerei;

    aa) Nach der mit höchstrichterlicher Rechtsprechung im Einklang stehenden Spruchpraxis des Senats (Senatsurteil vom 10. August 2005, 1 KO 714/02, ThürVBl. 2006, 91, Ziff. 26 in juris, im Anschluss an BVerwG, Urteil vom 26. Mai 1978, IV C 9.77, BVerwGE 55, 369, Ziff. 33 in juris) wird die maßgebliche nähere Umgebung dadurch ermittelt, dass in zwei Richtungen - in Richtung von dem zur Genehmigung gestellten Vorhaben sowie in Richtung von der Umgebung auf das Vorhaben - geprüft wird, wie weit die jeweiligen Auswirkungen reichen.
  • VG Cottbus, 02.06.2016 - 3 K 911/12

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht

    Zudem führen individuelle immissionsrelevante Nebenbestimmungen, mit denen eine Baugenehmigung im Hinblick auf den Störgrad des Vorhabens passend gemacht werden sollen, nur dann zu einer tatsächlichen baurechtlichen Konfliktbewältigung, wenn sie auf effektive Umsetzung angelegt sind, so dass bei realistischer Betrachtungsweise mit ihrer Beachtung gerechnet werden kann (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 23. Juli 2008 - 2 N 96.07 -), OVG für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 10. August 2007 10 B 401/07 -, juris Rn. 19, 21; OVG für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 21. März 1995 - 11 A 1089/91 -, BRS 57 Nr. 68, juris Rn. 24; Thüringer OVG, Urteil vom 10. August 2005 - 1 KO 714/02 -, BRS 69 Nr. 65, juris Rn. 35; Fickert/Fieseler, BauNVO, Vorbem §§ 2-9, 12-14 Rn. 10.14).
  • OVG Sachsen, 22.03.2013 - 1 A 502/12

    Steckengebliebenes Genehmigungsverfahren, Bescheidungsurteil, Zentrum, zentraler

    Diese Betriebe wirken aufgrund der von ihnen ausgehenden Dominanz- und Ausstrahlungswirkungen (Immissionen) jeweils über die unmittelbar angrenzenden sowie sichtbaren Bereiche weit hinaus (vgl. auch ThürOVG, Urt. v. 10. August 2005, BauR 2006, 483).
  • VG Cottbus, 02.02.2017 - 3 K 165/14

    Nachbarklage gegen Gaststättenerweiterung

    Individuelle (immissionsrelevante) Nebenbestimmungen, mit denen eine Baugenehmigung im Hinblick auf den Störgrad des Vorhabens passend gemacht werden sollen, führen nur dann zu einer tatsächlichen baurechtlichen Konfliktbewältigung, wenn sie auf effektive Umsetzung angelegt sind, so dass bei realistischer Betrachtungsweise mit ihrer Beachtung gerechnet werden kann (vgl. OVG für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 10. August 2007 - 10 B 401/07 -, juris Rn. 19, 21; OVG für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 21. März 1995 - 11 A 1089/91 -, BRS 57 Nr. 68, juris Rn. 24; Thüringer OVG, Urteil vom 10. August 2005 - 1 KO 714/02 -, BRS 69 Nr. 65, juris Rn. 35; Fickert/Fieseler, BauNVO, Vorbem §§ 2-9, 12-14 Rn. 10.14).
  • VG Weimar, 15.08.2005 - 1 K 1448/03

    ; unbeplanter Innenbereich; faktisches Sondergebiet; großflächiger Einzelhandel;

    Es ist hier nicht nur die in der unmittelbaren Nachbarschaft des Baugrundstücks vorhandene, sondern auch die tatsächliche Bebauung der weiteren Umgebung zu berücksichtigen, wenn sie noch prägend auf das Baugrundstück einwirkt (vgl. ThürOVG, Urt. v. 10.8.2005 - 1 KO 714/02 - und Beschl. v. 26.5.2005 - 1 KO 515/03 -, m.w.N.; BVerwG, Urt. v. 26.5.1978 - 4 C 9.77 - BVerwGE 55, 369, 380).
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Rechtsprechung
   VGH Bayern, 16.03.2005 - 25 N 03.368   

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https://dejure.org/2005,26875
VGH Bayern, 16.03.2005 - 25 N 03.368 (https://dejure.org/2005,26875)
VGH Bayern, Entscheidung vom 16.03.2005 - 25 N 03.368 (https://dejure.org/2005,26875)
VGH Bayern, Entscheidung vom 16. März 2005 - 25 N 03.368 (https://dejure.org/2005,26875)
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Volltextveröffentlichung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bauleitplanung: Neuerliche Auslegung nach Fallenlassen der Änderungsplanung, Maßstab der Erforderlichkeit der Bauleitplanung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • UPR 2006, 39
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.03.2021 - 2 D 139/20

    Gebotenheit einer erneuten Auslegung bei Änderung oder Ergänzung des Entwurfs des

    vgl. in diesem Zusammenhang auch BVerwG, Beschluss vom 18. April 2016 - 4 BN 9.16 -, BRS 84 Nr. 25 = juris Rn. 4; OVG NRW, Urteil vom 27. Januar 2021 - 7 D 87/18.NE -, juris; Bay. VGH, Urteil vom 13. Juni 2005 - 25 N 03.368 -, BRS 69 Nr. 48 = juris Rn. 13 f., zu der insoweit vergleichbaren Vorschrift des § 3 Abs. 3 Satz 1 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. August 1997 - BGBl. I S. 2141.

    Die von der Antragsgegnerin ins Spiel gebrachte weitere Ausnahme für den Fall, dass eine Fassung mit den letztlich erfolgten Festsetzungen zu einem früheren Zeitpunkt bereits einmal ausgelegen hat, in diesem Sinne wohl auch Bay. VGH, Urteil vom 13. Juni 2005 - 25 N 03.368 -, BRS 69 Nr. 48 = juris Rn. 14, zu der allerdings nicht mit § 4a Abs. 3 Satz 1 BauGB identischen Vorgängervorschrift des § 3 Abs. 3 Satz 1 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. August 1997 - BGBl. I S. 2141; wie hier dagegen OVG NRW, Urteil vom 27. Januar 2021 - 7 D 87/18.NE -, juris Rn. 42.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.12.2020 - 2 B 1171/20
    vgl. in diesem Zusammenhang auch Bay. VGH, Urteil vom 13. Juni 2005 - 25 N 03.368 -, BRS 69 Nr. 48 = juris Rn. 13 f., zu der insoweit vergleichbaren Vorschrift des § 3 Abs. 3 Satz 1 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. August 1997 - BGBl. I S. 2141.

    Die von der Antragsgegnerin ins Spiel gebrachte weitere Ausnahme für den Fall, dass eine Fassung mit den letztlich erfolgten Festsetzungen zu einem früheren Zeitpunkt bereits einmal ausgelegen hat, in diesem Sinne wohl auch Bay. VGH, Urteil vom 13. Juni 2005 - 25 N 03.368 -, BRS 69 Nr. 48 = juris Rn. 14, zu der allerdings nicht mit § 4a Abs. 3 Satz 1 BauGB identischen Vorgängervorschrift des § 3 Abs. 3 Satz 1 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. August 1997 - BGBl. I S. 2141, kann schon deshalb nicht überzeugen, weil sie letztlich nur eines der vom Bundesverwaltungsgericht stets kumulativ geforderten drei Tatbestandsmerkmale des zweiten Ausnahmefalles als ausreichend ansähe - nämlich die Möglichkeit, sich zuvor in irgendeinem Stadium des förmlichen Beteiligungsverfahrens zu einer solchen geplanten Festsetzung äußern zu können.

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