Rechtsprechung
   BFH, 21.10.1999 - V R 97/98   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1999,2118
BFH, 21.10.1999 - V R 97/98 (https://dejure.org/1999,2118)
BFH, Entscheidung vom 21.10.1999 - V R 97/98 (https://dejure.org/1999,2118)
BFH, Entscheidung vom 21. Januar 1999 - V R 97/98 (https://dejure.org/1999,2118)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,2118) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Nutzungsüberlassung - Sportanlage - Nutzungsüberlassung von Sportanlagen - Einheitliche Leistung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UStG (1980) § 4 Nr. 12 lit. a
    Nutzungsüberlassung von Sportanlagen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Wochen- und Jahrmärkte, Pferdepension und -training, Vermietung eines Flugsimulators..." von Dipl.-Finw. Thorsten Weber, original erschienen in: UStB 2004, 22 - 27.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 190, 244
  • BB 1999, 2658
  • BB 2000, 1179
  • DB 1999, 2616
  • DB 1999, 2626
  • UR 2000, 30
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BFH, 31.05.2001 - V R 97/98

    Umsatzsteuerpflicht bei Vermietung von Sportanlagen

    Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) ist nach Beitrittsaufforderung gemäß § 122 Abs. 2 Satz 3 der Finanzgerichtsordnung --FGO-- (vgl. Senatsbeschluss vom 21. Oktober 1999 V R 97/98, BFHE 190, 244, BFH/NV 2000, 288) dem Verfahren beigetreten und hat sich für eine Abkehr von der stark differenzierenden Rechtsprechung und Verwaltungspraxis (Abschn. 86 Abs. 1 der Umsatzsteuer-Richtlinie --UStR--) zur Vermietung von Sportanlagen ausgesprochen.

    Auf die Darstellung der Rechtsprechung zu den unterschiedlichen Fällen der Überlassung von Sportanlagen im Senatsbeschluss in BFHE 190, 244, BFH/NV 2000, 288 wird verwiesen.

  • BFH, 17.10.2007 - I R 5/06

    Besteuerungsrecht bei Gesellschafterdarlehen aus den USA

    Selbst wenn man annimmt, dass im Rahmen eines Unternehmens erzielte Zinsen aus abkommensrechtlicher Sicht gleichermaßen "Zinsen" wie "Unternehmensgewinne" sind (so z.B. Wassermeyer in Debatin/Wassermeyer, a.a.O., Art. 7 MA Rz 391 und 397; Wolff in Gocke/Gosch/Lang [Hrsg.], Körperschaftsteuer, Internationales Steuerrecht, Doppelbesteuerung, Festschrift Wassermeyer, 2005, S. 647, 653; Buciek, IStR 2000, 151; ders. in Flick/Wassermeyer/Kempermann, DBA-Schweiz, Art. 7 Rz. 22 und 811, m.w.N.), geht die durch Art. 11 Abs. 2 DBA-USA 1989 begründete Zuordnung zum Anwendungsbereich des Art. 11 Abs. 1 DBA-USA 1989 der Anwendung des Art. 7 Abs. 1 DBA-USA 1989 vor (Art. 7 Abs. 6 DBA-USA 1989).
  • FG Hamburg, 25.10.2013 - 5 K 270/10

    Zur Umsatzsteuerfreiheit von Vermietungsleistungen

    Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften (EuGH; u. a. EuGH-Urteile vom 11.06.2009 C-572/07, RLRE Tellmer Property, UR 2009, 557; vom 25.02.1999 C-349/96, Card Protection Plan Ltd, Slg. 1999 I-00973), der sich der Bundesfinanzhof (BFH; u. a. BFH-Urteile vom 20.08.2009 V R 21/08, BFH/NV 2010, 473; vom 25.06.2009 V R 25/07, BFH/NV 2009, 1746 und vom 17.04.2008 V R 39/05, BFH/NV 2008, 1712) unter Änderung seiner früheren Rechtsprechung (seinerzeit im Sinne eines Aufteilungsgebots, vgl. BFH Urteil vom 28.05.1998 V R 19/96, BStBl II 2010, 307 Tz. 21 juris; nunmehr stärker unter dem Gesichtspunkt der einheitlichen Leistung prüfend, s. BFH Beschluss vom 21.10.1999 V R 97/98, UR 2000, 30 Tz. 21 Juris; BFH Urteil vom 31.05.2001 V R 97/98, BStBl II 2001, 658; BFH Urteil vom 17.12.2008 XI R 23/08, BStBl II 2010, 208; BFH Urteil vom 04.05.2011 XI R 35/10, BStBl II 2011, 836) angeschlossen hat, gelten für die Frage, unter welchen Bedingungen mehrere zusammenhängende Leistungen als eine Gesamtleistung zu behandeln sind, folgende Grundsätze:.

    Der EuGH hat die enge Auslegung der Vorschriften über die Befreiung von der Umsatzsteuerpflicht betont und der BFH gleichzeitig auf die Vermeidung systemstörender Hindernisse für den Vorsteuerabzug hingewiesen (Beschluss V R 97/98 a. a. O. Tz. 27-30).

    Auf diesen Einleitungssatz, insbesondere den Aspekt der einfachen Anwendung, nimmt auch der BFH (Urteil V R 97/98 Tz. 33) zur Frage der Entscheidung über die mögliche Aufteilung eines Leistungsbündels bzw. Gesamtentgelts Bezug (Tz. 33 und 37 Juris).

    Die unterschiedlichen Ergebnisse der BFH-Entscheidungen zu der Vermietung von Sportanlagen (s. V R 97/98: einheitliche steuerpflichtige Leistung; Urteil vom 17.12.2008 XI R 23/08, BStBl II 2010, 208: entweder Trennung der Raummiete von der Vermietung der Betriebsvorrichtungen oder Prägung durch die steuerfreie Raummiete) zeigen, dass es für die Bedeutung der Sicht des sog. Durchschnittsverbrauchers (gem. BFH Urteil V R 39/05 als "gedankliche Perspektive") darauf ankommen kann, ob die Überlassung an den jeweiligen Endnutzer der Sportanlage in Rede steht (so im Fall V R 97/98) oder aber die Überlassung an einen Verein als Betreiber der Sportanlage, der gegenüber dem Endnutzer als Zwischenmieter auftritt (so im Fall XI R 23/08; dazu s. Grube Juris PR-SteurR 20/2009 Anm 6; vgl. a. BFH Urteil vom 11.03.2009 XI R 71/07, BStBl II 2010, 209; im Ergebnis auf dieser Linie auch die gem. BFH zwar einheitliche, aber durch Prägung der Raummiete steuerfreie Vermietung eines Seniorenheims in V R 21/08 und die Prägung durch die steuerfreie Gebäudevermietung eines Theaters gem. BFH Beschluss vom 04.03.2011 V B 51/10, BFH/NV 2011, 1035).

  • FG Nürnberg, 23.04.2002 - II 269/01

    Betrieb einer Bauschuttdeponie als Grundstücksvermietung an die

    Als Grundstücksvermietung im Sinne dieser Vorschrift gilt nach der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs die Gebrauchsüberlassung eines Grundstücks während der Mietzeit i. S. d. § 535, 536 BGB (BFH-Beschluss vom 21.10.1999 V R 97/98, UR 2000, 30; vgl. Klenk in Sölch / Ringleb, UStG , § 4 Nr. 12 Rz. 28 m. w. N.).

    Ob eine Vermietungsleistung ihrem Wesen nach vorliegt, ist im Rahmen einer Gesamtbetrachtung zu ermitteln (vgl. BFH-Beschluss vom 21.10.1999 a. a. O.; Finanzgericht München Vorlageersuchen vom 5.12.1996 14 K 1067/95, UR 1997, 221).

  • FG Bremen, 22.01.2004 - 2 V 587/02

    Aussetzung der Vollziehung; Umsatzsteuerliche Behandlung der Vermietung von

    Der BFH hat auf dieser Grundlage eine Rechtsprechung mit vielfach differenzierenden Auslegungsgrundsätzen zu § 4 Nr. 12 Buchst. a UStG entwickelt (vgl. die Aufstellung im BFH-Beschluss vom 21. Oktober 1999 V R 97/98, BFHE 190, 244 , DStZ 1999, 2118).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht