Rechtsprechung
| OVG Hamburg, 15.02.1995 - Bf V 32/94 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,33866) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- VerfG Hamburg, 04.05.1993 - HVerfG 3/92
Ungültigerklärung von Teilen des Hamburger Bürgerschaftswahl 1991
Auszug aus OVG Hamburg, 15.02.1995 - Bf V 32/94
Eine Norm ist nicht deshalb unwirksam, weil sie von jener Hamburgischen Bürgerschaft verabschiedet worden ist, deren Wahl am 2. Juni 1991 durch das Hamburgische Verfassungsgericht mit Urteil vom 4. Mai 1993 (HVerfG 3/92) für ungültig erklärt wurde.4.
- LSG Niedersachsen-Bremen, 10.12.2015 - L 13 AS 34/12
Umwandlung darlehensweise gewährter Leistungen nach dem SGB II in …
Gemeint sind hier nur die Fälle, bei denen für eine vom Wohnungsinhaber betriebene wirtschaftliche Tätigkeit, insbesondere landwirtschaftliche Tätigkeit, auch Räume innerhalb des Wohnteils des Hauses benötigt werden (…BVerwG a. a. O. Rn. 25 m. w. N.; vgl. auch Hamburgisches OVG, Urteil vom 15. Februar 1995 - Bf V 32/94 - Rn. 84). - LSG Niedersachsen-Bremen, 29.02.2008 - L 13 AS 101/16 Gemeint sind hier nur die Fälle, bei denen für eine vom Wohnungsinhaber betriebene wirtschaftliche Tätigkeit, insbesondere landwirtschaftliche Tätigkeit, auch Räume innerhalb des Wohnteils des Hauses benötigt werden (…BVerwG a. a. O. Rn. 25 m. w. N.; vgl. auch Hamburgisches OVG, Urteil vom 15. Februar 1995 - Bf V 32/94 - juris Rn. 84).