Rechtsprechung
   BFH, 30.06.1994 - V B 15/94   

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https://dejure.org/1994,5571
BFH, 30.06.1994 - V B 15/94 (https://dejure.org/1994,5571)
BFH, Entscheidung vom 30.06.1994 - V B 15/94 (https://dejure.org/1994,5571)
BFH, Entscheidung vom 30. Juni 1994 - V B 15/94 (https://dejure.org/1994,5571)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Verschaffung der Möglichkeit von Geschlechtsverkehr als steuerfreie Leistung durch Grundstücksvermietung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BFH, 12.09.2000 - III B 48/99

    Nichtzulassungsbeschwerde - Grundsätzliche Bedeutung - Betriebsstätte -

    Die Klägerin macht mithin insoweit keinen Verfahrensmangel geltend, denn angeblich widersprüchliche Urteilsbegründungen sind --wenn sie vorliegen-- materiell-rechtliche Fehler (BFH-Beschluss vom 30. Juni 1995 V B 15/94, BFH/NV 1995, 457).
  • FG Saarland, 01.02.2007 - 1 V 1273/06

    Einkünfte von Bordellbetreibern, Status der Prostituierten

    Denn es entspricht der ständigen Rechtsprechung, dass alle Zahlungen eines Freiers an den Bordellbetreiber - nicht an die einzelne Prostituierte - erfolgen und deshalb auch Grundlage von dessen Umsatzermittlung sind (FG des Saarlandes vom 15. Dezember 1993 1 K 29/93, EFG 1994, 542; Abweisung der Nichtzulassungsbeschwerde: BFH vom 30. Juni 1994 V B 15/94, BFH/NV 1995, 457; FG München vom 4. Dezember 2000 3 V 824/00, juris jeweils m.w.N.).
  • FG Köln, 13.02.2002 - 7 K 4601/99

    Umsatzsteuerrechtliche Zurechnung der in einem Saunaclub betriebenen

    Soweit einzelne Finanzgerichte davon ausgehen, dass bereits das Unterhalten eines Saunabetriebes mit darin anwesenden Prostituierten zusammen mit der Zurverfügungstellung von Räumlichkeiten für Geschlechtsverkehr für die Zurechnung der Umsätze aus Prostitution genüge (so wohl FG Saarland, Urteil vom 15. Dezember 1993 1 K 29/93, EFG 1994, 542, rechtskräftig infolge Verwerfung der Nichtzulassungsbeschwerde durch BFH-Beschluss vom 30. Juni 1994 V B 15/94, BFH/NV 1995, 457 sowie , FG München Beschluss vom 4. Dezember 2000 3 V 824/00 ), kann das erkennende Gericht dem nicht folgen.
  • FG Niedersachsen, 30.05.2008 - 16 K 468/05

    Schätzung von Umsätzen aus der Tätigkeit von Prostituierten

    Unternehmer i.S. des § 2 Abs. 1 des Umsatzsteuergesetzes ist grundsätzlich derjenige, der als Unternehmer nach außen auftritt (vgl. BFH-Beschlüsse vom 20. Februar 2001 V B 191/00, BFH/NV 2001, 1152; vom 9. Oktober 2003 V B 12/02, BFH/NV 2004, 97; zu Bordellumsätzen vgl. Senatsurteil vom 21. Februar 1991 V R 11/91, BFH/NV 1991, 844, und die Senatsbeschlüsse vom 31. März 2006 V B 181/05, BFH/NV 2006, 2138; vom 20. Oktober 2003 V B 21/03, BFH/NV 2004, 380; vom 27. Januar 1997 V B 83/96, BFH/NV 1997, 766, und vom 30. Juni 1994 V B 15/94, BFH/NV 1995, 457).
  • FG München, 04.12.2000 - 3 V 824/00

    Zurechnung von Umsätzen eines Bordellbetriebs; Leistung und Entgelt eines

    Dazu zählt auch der sog. Dirnenlohn, unabhängig davon, ob die Prostituierten - wie der ... Senat des Gerichts in seinem Beschluß vom 27. Oktober 2000 ... gegenüber der Antragstellerin angenommen hat - in einem Arbeitsverhältnis zur Antragstellerin stehen oder ob sie ihre Dienste als Subunternehmer für das Unternehmen der Antragstellerin erbringen (vgl. BFH in BFH/NV 1991, 844 und BFH-Beschluß vom 30. Juni 1994 V B 15/94, BFH/NV 1995, 457; vgl. auch Klenk in Sölch/Ringleb, Umsatzsteuer, § 2, RdNr. 180 Stichwort: Prostituierte).
  • FG München, 25.10.2007 - 14 K 4564/04

    Umsatzsteuer für Bordellumsätze

    In diesem Zusammenhang kommt es auch nicht darauf an, ob dieser Lohn unmittelbar von den jeweiligen Prostituierten oder von einer anderen Zahlstelle des Bordells vereinnahmt worden ist (BFH-Beschluss vom 30. Juni 1994 V B 15/94, BFH/NV 1995, 457).
  • FG Niedersachsen, 14.10.2010 - 16 K 154/09

    Schätzung der Umsätze einer Prostituierten

    Unternehmer im Sinne des § 2 Abs. 1 UStG ist grundsätzlich derjenige, der nach außen auftritt (vgl. Beschlüsse des Bundesfinanzhofs - BFH- vom 20.02.2001 V B 191/00, BFH/NV 2001, 1152; vom 09.10.2003 V B 12/02, BFH/NV 2004, 97; zu Bordellumsätzen vgl. BFH Urteil vom 21.02.1991, BFH/NV 1991, 844 und BFH Beschlüsse vom 25.11.2009 V B 31/09, BFH/NV 2010, 959; vom 31.03.2006 V B 181/05, BFH/NV 2006, 2138 vom 20.10.03 V B 21/03, BFH/NV 2004, 380; vom 27.01.1997 V B 83/96, BFH/NV 1997, 766 und 30.06.1994 V B 15/94, BFH/NV 1995, 457).
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