Rechtsprechung
   BFH, 14.02.2008 - V B 165/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,7758
BFH, 14.02.2008 - V B 165/06 (https://dejure.org/2008,7758)
BFH, Entscheidung vom 14.02.2008 - V B 165/06 (https://dejure.org/2008,7758)
BFH, Entscheidung vom 14. Februar 2008 - V B 165/06 (https://dejure.org/2008,7758)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Vorsteuerabzug für Anzahlungen bei Ausbleiben der Leistung; Vorsteuerabzugsberichtigung; Revisionszulassung wegen grundsätzlicher Bedeutung und zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de

    Vorsteuerabzug für Anzahlungen bei Ausbleiben der Leistung; Berichtigung des Vorsteuerabzugs bei Rückerstattung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Vorsteuerabzug für Anzahlungen bei Ausbleiben der Leistung

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BFH, 21.09.2016 - V R 29/15

    EuGH-Vorlage zum Vorsteuerabzug und zur Berichtigung bei Anzahlungen

    (2) Im Hinblick auf die Bedingungsgleichheit von Steuer- und Vorsteuerberichtigung hat es der beschließende Senat zudem auch für die Vorsteuerberichtigung nach § 17 Abs. 2 Nr. 2 und Abs. 1 Satz 2 UStG als zutreffend erachtet, auf das Erfordernis einer Rückzahlung abzustellen, so dass auch der Vorsteuerabzug erst aufgrund einer Rückzahlung der Anzahlung zu berichtigen ist (vgl. in diesem Sinne BFH-Urteil vom 8. September 2011 V R 43/10, BFHE 235, 501, BStBl II 2014, 203, unter II.3.; explizit bereits zuvor BFH-Urteil vom 17. Mai 2001 V R 38/00, BFHE 195, 437, BStBl II 2003, 434, unter II.2., und BFH-Beschluss vom 14. Februar 2008 V B 165/06, BFH/NV 2008, 999, unter II.2.a bb).
  • FG Baden-Württemberg, 19.09.2014 - 9 K 2914/12

    Umsatzsteuerrechtliche Unternehmereigenschaft bei Absicht des Erwerbs und der

    Die gegenteilige bisherige Auslegung von § 17 Abs. 2 Nr. 2 UStG durch den BFH (vgl. BFH-Beschluss vom 14. Februar 2008 V B 165/06, BFH/NV 2008, 999) widerspricht der Auslegung durch den EuGH.

    Nach der bisherigen Rechtsprechung des BFH scheiterte eine Berichtigung schon daran, dass die Anzahlung bislang nicht zurückgewährt worden ist (BFH-Beschluss vom 14. Februar 2008 V B 165/06, BFH/NV 2008, 999).

  • FG Nürnberg, 25.11.2008 - II 19/06

    Anwendung des § 17 UStG auf Vorsteuerbeträge nach Rücktritt vom

    Es finden sich in der Rechtsprechung (vgl. BFH-Beschluss vom 14.02.2008 V B 165/06, BFH/NV 2008, 999; BFH-Urteil vom 17.05.2001 V R 38/00, BStBl. II 2003, 434; FG Niedersachsen-Urteil vom 10.03.2008 16 K 482/06, EFG 2008, 1159; FG Nürnberg-Urteil vom 27.06.2006 II 415/03, EFG 2007, 471) und der Kommentarliteratur keine Hinweise auf eine Verfassungswidrigkeit oder EG-Rechtswidrigkeit der maßgeblichen Bestimmungen (vgl. Klenk in Sölch/Ringleb, UStG-Kommentar, § 17 Rz. 1, 149 ff; Tehler in Reiß/Kraeusel/Langer, UStG-Kommentar, § 17 Rz. 15, 25, 139 ff, 142; Brockmann in Hartmann/Metzenmacher, UStG-Kommentar, E § 17 Rz. 1, 75).

    Daraus folgt, dass nach der Richtlinienregelung eine Rückgängigmachung von Käufen nicht denknotwendig erforderlich ist, um eine Berichtigung von Vorsteuerabzügen zu bestimmen (vgl. BFH-Beschluss vom 14.02.2008 V B 165/06, BFH/NV 2008, 999).

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