Rechtsprechung
   BFH, 15.09.1994 - V B 181/93   

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https://dejure.org/1994,4735
BFH, 15.09.1994 - V B 181/93 (https://dejure.org/1994,4735)
BFH, Entscheidung vom 15.09.1994 - V B 181/93 (https://dejure.org/1994,4735)
BFH, Entscheidung vom 15. September 1994 - V B 181/93 (https://dejure.org/1994,4735)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Anforderungen an die Begründung einer Nichtzulasungsbeschwerde

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (11)  

  • BFH, 17.06.1997 - VIII B 72/96

    Anforderungen an die grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache

    Danach ist im einzelnen darzustellen, inwieweit die Problematik im allgemeinen Interesse klärungsbedürftig und ggf. in welchem Umfang, von welcher Seite und aus welchen Gründen sie umstritten ist (vgl. BFH- Beschlüsse vom 20. Juni 1994 III B 39/94, BFH/NV 1995, 50; vom 15. September 1994 V B 181/93, BFH/NV 1995, 978, ständige Rechtsprechung).

    Zur Begründung des allgemeinen Interesses reicht der Vortrag nicht aus, die Rechtsfrage sei bislang nicht höchstrichterlich entschieden (BFH-Beschlüsse vom 10. November 1994 XI B 36/94, BFH/NV 1995, 531, 532; in BFH/NV 1995, 978).

  • BFH, 23.03.1999 - III B 2/98

    Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache und Divergenz

    Danach ist im einzelnen darzustellen, inwieweit die Problematik im allgemeinen Interesse klärungsbedürftig und ggf. in welchem Umfang, von welcher Seite und aus welchen Gründen sie umstritten ist (vgl. BFH-Beschlüsse vom 20. Juni 1994 III B 39/94, BFH/NV 1995, 50; vom 15. September 1994 V B 181/93, BFH/NV 1995, 978, ständige Rechtsprechung).

    Zur Begründung des allgemeinen Interesses reicht der Vortrag nicht aus, die Rechtsfrage sei bislang nicht höchstrichterlich entschieden (BFH-Beschlüsse vom 10. November 1994 XI B 36/94, BFH/NV 1995, 531, 532; in BFH/NV 1995, 978).

  • BFH, 30.06.1998 - III B 143/96

    InvZul; Verbleibensvoraussetzungen bei Lkw

    Danach ist im einzelnen darzustellen, inwieweit die Problematik im allgemeinen Interesse klärungsbedürftig und ggf. in welchem Umfang, von welcher Seite und aus welchen Gründen sie umstritten ist (vgl. BFH-Beschlüsse vom 20. Juni 1994 III B 39/94, BFH/NV 1995, 50; vom 15. September 1994 V B 181/93, BFH/NV 1995, 978, ständige Rechtsprechung).

    Zur Begründung des allgemeinen Interesses reicht der Vortrag allein nicht aus, die Rechtsfrage sei bislang nicht höchstrichterlich entschieden (BFH-Beschlüsse vom 10. November 1994 XI B 36/94, BFH/NV 1995, 531, 532; in BFH/NV 1995, 978).

  • BFH, 03.04.1998 - XI B 62/97

    Übergangsgewinn bei Ausscheiden eines Gesellschafters

    Danach ist im einzelnen darzustellen, inwieweit die Problematik im allgemeinen Interesse klärungsbedürftig und ggf. in welchem Umfang, von welcher Seite und aus welchen Gründen sie umstritten ist (vgl. BFH-Beschlüsse vom 20. Juni 1994 III B 39/94, BFH/NV 1995, 50; vom 15. September 1994 V B 181/93, BFH/NV 1995, 978, ständige Rechtsprechung).

    Zur Begründung des allgemeinen Interesses reicht der Vortrag nicht aus, die Rechtsfrage sei bislang nicht höchstrichterlich entschieden (BFH-Beschlüsse vom 10. November 1994 XI B 36/94, BFH/NV 1995, 531, 532; in BFH/NV 1995, 978).

  • BFH, 11.02.1999 - III B 51/98

    Verletzung des rechtlichen Gehörs; Divergenz; Verstoß gegen den klaren Inhalt der

    Zur Begründung des Allgemeininteresses muß regelmäßig vorgetragen werden, daß, in welchem Umfang und aus welchen Gründen die mit der Nichtzulassungsbeschwerde herausgestellte Rechtsfrage umstritten ist (vgl. BFH-Beschluß vom 15. September 1994 V B 181/93, BFH/NV 1995, 978, ständige Rechtsprechung).
  • BFH, 08.12.1999 - III B 72/99

    Verfassungsmäßigkeit der zumutbaren Belastung; Krankheitskosten als

    Schließlich fehlen auch Darlegungen zur Breitenwirkung der angestrebten Revisionsentscheidung (vgl. dazu BFH-Beschluss vom 15. September 1994 V B 181/93, BFH/NV 1995, 978, m.w.N.).
  • BFH, 25.02.1999 - III B 111/98

    Außergewöhnliche Belastung; Wiederbeschaffungskosten von nichtversichertem

    Die Ausführungen des Klägers genügen insofern nicht den gesetzlichen Anforderungen an die Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde nach § 115 Abs. 3 Satz 3 FGO (vgl. Beschluß des BFH vom 15. September 1994 V B 181/93, BFH/NV 1995, 978).
  • BFH, 25.01.1999 - III B 59/98

    Postulationsfähigkeit; Mandatsniederlegung

    Soweit der (bisherige) Prozeßbevollmächtigte eine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache behauptet, fehlt bereits die konkrete Bezeichnung einer bestimmten Rechtsfrage, die --über den konkreten Streitfall hinaus-- im Allgemeininteresse zur Erhaltung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung oder zur Fortentwicklung des Rechts höchstrichterlicher Klärung bedürfte (vgl. BFH-Beschlüsse vom 23. November 1994 II B 111/93, BFH/NV 1995, 624, und vom 15. September 1994 V B 181/93, BFH/NV 1995, 978).
  • BFH, 04.08.1997 - VIII B 77/96

    Anforderungen an Stützung einer Nichtzulassungsbeschwerde auf die grundsätzliche

    Allein der Vortrag, der BFH habe sich mit der Frage bisher nicht befaßt, genügt nicht (ständige Rechtsprechung; z. B. BFH-Beschlüsse vom 10. November 1994 XI B 36/94, BFH/NV 1995, 531, 532, und vom 15. September 1994 V B 181/93, BFH/NV 1995, 978).
  • BFH, 05.12.1997 - V B 17/97

    Anforderungen an die Zulässigkeit einer Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung

    Dies erfordert, widerstreitende Meinungen in Rechtsprechung und Literatur im einzelnen darzulegen (BFH-Beschluß vom 15. September 1994 V B 181/93, BFH/NV 1995, 978, m. w. N.).
  • BFH, 25.03.1998 - XI B 76/97

    Mitwirkungspflichten eines Steuerschuldners bei Abhandenkommen von Urkunden

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