Rechtsprechung
   BFH, 28.06.2006 - V B 199/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,7941
BFH, 28.06.2006 - V B 199/05 (https://dejure.org/2006,7941)
BFH, Entscheidung vom 28.06.2006 - V B 199/05 (https://dejure.org/2006,7941)
BFH, Entscheidung vom 28. Juni 2006 - V B 199/05 (https://dejure.org/2006,7941)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FGO § 115 Abs. 2 Nr. 3 § 76 Abs. 1 S. 2
    NZB: Verhältnis Amtsermittlungspflicht - Mitwirkungspflichten der Beteiligten

  • datenbank.nwb.de

    Begrenzung der Amtsermittlungspflicht durch Mitverantwortung der Beteiligten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (14)

  • BFH, 18.06.2015 - VI R 10/14

    Kindergeld, Anforderungen an den Nachweis als Ausbildungsuchender - Anforderungen

    Zu berücksichtigen ist deshalb auch, ob die Tatsachen, über die Beweis erhoben werden soll, dem Wissens- und Einflussbereich des Beteiligten (Beweisführers) zuzurechnen sind (BFH-Beschlüsse vom 28. Juni 2006 V B 199/05, BFH/NV 2006, 2098, und vom 3. April 2008 I B 77/07, BFH/NV 2008, 1445).
  • BFH, 03.04.2008 - I B 77/07

    Betriebsprüfer als Zeuge - Trennung eines Klageverfahrens - unsubstantiierter

    Denn diese waren ihrem Einfluss- und Wissensbereich zuzurechnen (vgl. zur sich hieraus ergebenden Mitwirkungspflicht etwa BFH-Beschluss vom 28. Juni 2006 V B 199/05, BFH/NV 2006, 2098).
  • FG Rheinland-Pfalz, 21.09.2017 - 4 K 1702/16

    Zur Anerkennung eines Ehegatten-Arbeitsverhältnisses und zur Frage des Nachweis

    Zu berücksichtigen ist deshalb auch, ob die Tatsachen, über die Beweis erhoben werden soll, dem Wissens- und Einflussbereich des Beteiligten (Beweisführers) zuzurechnen sind (vgl. BFH-Beschlüsse vom 28. Juni 2006 V B 199/05, BFH/NV 2006, 2098; vom 03. April 2008 I B 77/07, BFH/NV 2008, 1445), und ob diese auch konkret genug benannt werden, dass ihre Erheblichkeit beurteilt werden kann (vgl. BFH-Beschlüsse vom 03. August 2005 I B 9/05, BFH/NV 2005, 2227; vom 21. April 2004 XI B 229/02, BFH/NV 2004, 980, vom 1. Februar 2007 VI B 118/04, BStBl II 2007, 538 , und vom 12. Dezember 2007 I B 134/07, BFH/NV 2008, 736).
  • BFH, 12.03.2014 - XI B 97/13

    Anforderungen an die Substantiierung von Beweisanträgen - Sachverhaltswürdigung

    Zu berücksichtigen ist deshalb auch, ob die Tatsachen, über die Beweis erhoben werden soll, dem Wissens- und Einflussbereich des Beteiligten (Beweisführers) zuzurechnen sind, der die Verletzung der Sachaufklärungspflicht rügt (vgl. BFH-Beschlüsse vom 28. Juni 2006 V B 199/05, BFH/NV 2006, 2098; vom 3. April 2008 I B 77/07, BFH/NV 2008, 1445).
  • BFH, 17.12.2008 - III R 62/06

    Voraussetzungen für die Gewährung von Kindergeld bei Leistung eines freiwilligen

    Insoweit wird der Amtsermittlungsgrundsatz eingeschränkt (z.B. BFH-Beschluss vom 28. Juni 2006 V B 199/05, BFH/NV 2006, 2098, m.w.N.).
  • BFH, 17.08.2011 - X S 10/11

    Verfahrensmängel - Keine Sonderabschreibung nach § 7g EStG hinsichtlich nach der

    Verletzt ein Beteiligter auf diese Weise die ihm obliegenden Mitwirkungspflichten (vgl. § 76 Abs. 1 Sätze 2 und 3 FGO), so führt dies regelmäßig zu einer Einschränkung der gerichtlichen Sachaufklärungspflicht (BFH-Beschluss vom 28. Juni 2006 V B 199/05, BFH/NV 2006, 2098, m.w.N.).
  • BFH, 05.04.2011 - VIII B 91/10

    Verfahrensrügen im Prozess um nicht belegte Betriebausgaben

    Verletzt ein Beteiligter auf diese Weise die ihm obliegenden Mitwirkungspflichten (vgl. § 76 Abs. 1 Sätze 2 und 3 FGO), so führt dies regelmäßig zu einer Einschränkung der gerichtlichen Sachaufklärungspflicht (Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 28. Juni 2006 V B 199/05, BFH/NV 2006, 2098, m.w.N.; Gräber/Stapperfend, Finanzgerichtsordnung, 7. Aufl., § 76 Rz 50, m.w.N.).
  • BFH, 17.08.2011 - X B 122/10

    Mangelnde Vorbereitung des Beteiligten kein Vertagungsgrund -

    Für die klagende Partei gilt dies in besonderer Weise bezüglich der ihrem Einflussbereich oder zumindest ihrem Wissensbereich zuzurechnenden Tatsachen (BFH-Entscheidungen vom 12. Dezember 2000 VIII R 36/99, BFH/NV 2001, 789, 790, m.w.N., und vom 28. Juni 2006 V B 199/05, BFH/NV 2006, 2098, m.w.N.).
  • BFH, 29.05.2009 - III B 168/07

    Verletzung der Sachaufklärungspflicht - Verletzung des Anspruchs auf rechtliches

    Insoweit wird der Amtsermittlungsgrundsatz eingeschränkt (z.B. Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 28. Juni 2006 V B 199/05, BFH/NV 2006, 2098, m.w.N.).
  • FG Hamburg, 24.06.2009 - 3 K 6/09

    Heraufsetzung einer bestandskräftig festgesetzten Einkommensteuer aufgrund einer

    h) Davon abgesehen trägt der Steuerpflichtige auch bei der Schwierigkeit der Übersetzung einer hier nicht gängigen Sprache die Mitverantwortung für die Aufklärung von Tatsachen aus seinem Einfluss- oder Wissensbereich und ist insoweit die Amtsermittlungspflicht begrenzt (BFH vom 28. Juni 2006 V B 199/05, BFH/NV 2006, 2098 m.w.N.).
  • FG Hamburg, 24.04.2009 - 3 K 6/09
  • FG Thüringen, 24.09.2014 - 3 K 1014/13

    Anerkennung gegenseitger Arbeitsverhältnisse zwischen Apotheker-Ehegatten

  • FG Nürnberg, 29.01.2014 - 3 K 861/13

    Keine Video-Konferenz über Skype - Klage zur Klärung theoretischer Fragen - Kein

  • FG Nürnberg, 29.01.2014 - 3 K 647/13

    Kein Kindergeld für in Paraguay lebende Kinder

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