Rechtsprechung
   BFH, 18.03.2014 - V B 24/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,8941
BFH, 18.03.2014 - V B 24/13 (https://dejure.org/2014,8941)
BFH, Entscheidung vom 18.03.2014 - V B 24/13 (https://dejure.org/2014,8941)
BFH, Entscheidung vom 18. März 2014 - V B 24/13 (https://dejure.org/2014,8941)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Vorsteuerabzug - Greifbare Gesetzeswidrigkeit - Sachaufklärungsrüge

  • openjur.de

    Vorsteuerabzug; Greifbare Gesetzeswidrigkeit; Sachaufklärungsrüge

  • Bundesfinanzhof

    Vorsteuerabzug - Greifbare Gesetzeswidrigkeit - Sachaufklärungsrüge

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 15 UStG 1999, § 76 FGO, § 115 Abs 2 Nr 2 Alt 2 FGO, § 115 Abs 2 Nr 3 FGO, § 116 Abs 3 S 3 FGO
    Vorsteuerabzug - Greifbare Gesetzeswidrigkeit - Sachaufklärungsrüge

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FGO § 116 Abs. 3 S. 3
    Anforderungen an die Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde bei mehreren tragenden Gründen des finanzgerichtlichen Urteils

  • datenbank.nwb.de

    Vorsteuerabzug nach der bis einschließlich 2003 bestehenden Rechtslage; Revisionszulassung wegen greifbarer Gesetzeswidrigkeit; Sachaufklärungsrüge

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Die Rettung des Finanzgerichts auch bei greifbarer Gesetzeswidrigkeit

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BFH, 14.02.2017 - VIII B 43/16

    Verpflichtung zur Übermittlung einer Einkommensteuererklärung nach amtlich

    Die im Verfahren vor dem FG durch die Klägerin als Rechtsanwältin und Prozessbevollmächtigte fachkundig vertretenen Kläger müssen für die Rüge, das FG habe den Sachverhalt auch ohne entsprechenden Beweisantritt von Amts wegen näher aufklären müssen, substantiiert darlegen, aus welchen --genau bezeichneten-- Gründen sich dem FG die Notwendigkeit einer weiteren Sachaufklärung (Beweiserhebung) auch ohne entsprechenden Antrag hätte aufdrängen müssen, welche (entscheidungserheblichen) Tatsachen sich bei einer weiteren Sachaufklärung voraussichtlich ergeben hätten, inwiefern eine weitere Aufklärung des Sachverhalts auf der Grundlage des --ggf. auch unrichtigen-- materiell-rechtlichen Standpunkts des FG zu einer anderen Entscheidung hätte führen können und warum sie nicht von sich aus --in der mündlichen Verhandlung-- entsprechende Anträge gestellt oder das Unterlassen der Beweiserhebung trotz im Verfahren schriftsätzlich gestellter Anträge in sonstiger Weise gemäß § 295 der Zivilprozessordnung i.V.m. § 155 FGO gerügt haben (ständige Rechtsprechung; vgl. BFH-Beschluss vom 18. März 2014 V B 24/13, BFH/NV 2014, 1101, Rz 12).
  • BFH, 23.09.2014 - XI B 40/14
    Hat das FG sein Urteil kumulativ auf mehrere Gründe gestützt, von denen jeder für sich allein das Entscheidungsergebnis trägt, ist hinsichtlich jeder Begründung ein Zulassungsgrund in der von § 116 Abs. 3 Satz 3 FGO geforderten Form geltend zu machen (ständige Rechtsprechung, vgl. z. B. BFH-Beschlüsse vom 9. Dezember 1996 VIII B 15/96 , BFH/NV 1997, 500; vom 3. Dezember 1997 VIII B 38/97 , BFH/NV 1998, 613; vom 28. April 1998 IX B 120-121/97 , BFH/NV 1998, 1497; vom 24. April 2013 X B 179/12 , BFH/NV 2013, 1229; vom 18. März 2014 V B 24/13 , BFH/NV 2014, 1101, jeweils m. w. N.).

    Um eine kumulative Begründung handelt es sich auch dann, wenn das FG seine Entscheidung auf eine Hauptbegründung sowie auf eine Hilfsbegründung stützt (vgl. dazu BFH-Beschlüsse vom 9. November 2011 IV B 130/10 , BFH/NV 2012, 255; in BFH/NV 2013, 1229; in BFH/NV 2014, 1101, jeweils m. w. N.).

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